Gudrun Stifter (rechts neben Bern­hard Sei­de­nath) hat­te die Änderung des Bun­des­ge­set­zes zur Kosten­er­stat­tung bei Not­fall-Kon­trazep­tion angeregt. Foto: CSU-Fraktion

Hil­fe für Vergewaltigungsopfer
Frauen, die Opfer sex­ueller Gewalt wur­den, wer­den nicht mehr mit den Kosten der Not­fal­lver­hü­tung allein gelassen. Der Bun­destag hat kür­zlich beschlossen, dass die „Pille danach“ kün­ftig unab­hängig vom Alter von der geset­zlichen Kranken­ver­sicherung über­nom­men wird, wenn Hin­weise auf einen sex­uellen Miss­brauch oder eine Verge­wal­ti­gung vor­liegen. “Das ist ein längst über­fäl­liges Sig­nal der Sol­i­dar­ität und des Respek­ts gegenüber Betrof­fe­nen”, betonte der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath. Für diese wichtige Änderung hat­te sich – auf Anre­gung von Gudrun Stifter (Foto), die ein solch­es Schick­sal erfahren hat­te, — auch die CSU-Land­tags­frak­tion mit Nach­druck einge­set­zt. Sei­de­naths Stel­lvertreterin im Arbeit­skreis und Vor­sitzende des Lan­des­ge­sund­heit­srats, Car­oli­na Traut­ner, unter­strich: „Wer sex­uelle Gewalt erlebt hat, braucht schnelle Hil­fe, keine zusät­zlichen Bar­ri­eren. Dass die ‚Pille danach‘ kün­ftig für die Betrof­fe­nen unab­hängig von ihrem Alter über­nom­men wird, ist ein Akt der Men­schlichkeit – und ein Zeichen, dass wir hin­schauen und han­deln. Nie­mand sollte in ein­er der­art belas­ten­den Sit­u­a­tion zusät­zlich mit finanziellen Hür­den kämpfen müssen.“
Land­tagsantrag

Foto: CSU-Frak­tion

Dringlichkeit­santrag „Sol­i­dar­ität mit Bay­erns Hebammen“
Hebam­men sind für wer­dende Müt­ter echte Ver­trauensper­so­n­en. Sie begleit­en Geburten mit Herz, Kom­pe­tenz und ein­er großen Por­tion per­sön­lichem Ein­satz. Per Dringlichkeit­santrag hat die CSU-Frak­tion Sol­i­dar­ität mit Bay­erns Hebam­men und – mit Blick auf ein aktuelles Schlich­tungsver­fahren – eine angemessene finanzielle Wertschätzung gefordert.

Car­oli­na Traut­ner, Mit­glied im Gesund­heit­sauss­chuss, forderte: „Hebam­men sind ein Fels in der Bran­dung und unter­stützen mit ihrer Fach­ex­per­tise und ihrer Empathie die Eltern vor, während und nach der Geburt. Für uns gilt: Diese immens wichtige Beruf­s­gruppe braucht unsere Unter­stützung, denn sie sind für unser Gesund­heitssys­tem unverzicht­bar. In Bay­ern prä­gen vor allem freiberu­fliche Beleghe­bam­men das Berufs­bild.” Der Schiedsspruch vom April habe in Teilen sehr kri­tis­che Auswirkun­gen, denn die Einkom­menssi­t­u­a­tion von Beleghe­bam­men würde sich deut­lich ver­schlechtern. „Wir wol­llen unser bewährtes Sys­tem erhal­ten”, so Traut­ner. Denn so sei ein 1:1 Betreu­ungssys­tem möglich. Sie forderte: „Unser bay­erisches Sys­tem sollte deshalb zum Vor­bild für andere Bun­deslän­der werden.”

Zum Rede­beitrag von Car­oli­na Trautner
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Um die Gesund­heit­spräven­tion zu stärken und die Zukun­ft der Reha-Kliniken im Freis­taat zu sich­ern, hat die CSU-Frak­tion ein Antragspaket geschnürt, das kür­zlich im Gesund­heit­sauss­chuss berat­en und beschlossen wurde. Inhaltlich geht es darum, die wirtschaftliche Sit­u­a­tion der Reha-Kliniken zu verbessern, ihre Bedarfe bei der Kranken­haus­re­form mitzu­denken, die Dig­i­tal­isierung voranzutreiben und den Fachkräfte­man­gel zu bekämpfen.

Frak­tion­schef Klaus Holetschek betont die Bedeu­tung der Reha-Kliniken für das Gesund­heitssys­tem: „Wir arbeit­en weit­er an der For­ten­twick­lung der Kranken­haus­re­form – der Koali­tionsver­trag hat ein klares Beken­nt­nis für die Bedeu­tung der Reha abgegeben. Die Reha-Kliniken sind uner­lässlich­er Baustein eines patien­tenori­en­tierten Gesundheitssystems!”

Ste­fan Mey­er, der als Abge­ord­neter auch das nieder­bay­erische Bäder­dreieck ver­tritt, ergänzt: „Unser Rezept heißt: Wirtschaftlich sta­bil­isieren, Bürokratie abbauen, Chan­cen durch Dig­i­tal­isierung und KI nutzen. In Mod­ell­pro­jek­ten wollen wir das in Bay­ern ganz prak­tisch testen. Es ist gut, dass Bay­ern mit ‚Health Care BY Your Side‘ dig­i­tale Anwen­dun­gen in den Ver­sorgungsall­t­ag von Medi­zin und Pflege bringt. Um auch den Reha-Bere­ich in der Dig­i­tal­isierung zukun­fts­fit zu machen, braucht es mehr. Wir wollen deshalb den Kranken­hauszukun­fts­fonds für die Reha-Kliniken öffnen.“
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Ver­sorgung verbessern
Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion hat sich in einem Werk­stattge­spräch mit der Ver­sorgung von Men­schen mit inkom­plet­ter Quer­schnit­tläh­mung beschäftigt. Ziel war es, gemein­sam mit Betrof­fe­nen und Fach­leuten konkrete Verbesserun­gen zu erar­beit­en. Im Fokus stand die Entwick­lung indi­vidu­eller Ver­sorgungswege und der Zugang zum medi­zinis­chen Fortschritt – etwa durch ein geplantes Mod­ell­pro­jekt mit mod­er­nen Orthe­sen. Die stel­lvertre­tende Arbeit­skreisvor­sitzende und Vor­sitzende der Leben­shil­fe in Bay­ern, Car­oli­na Traut­ner, beze­ich­nete das Gespräch als „Ini­tialzün­dung für mehr Teil­habe und Leben­squal­ität”. Die weit­eren Schritte wird der Arbeit­skreis eng begleiten.
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Enger Dia­log zentral
Die CSU-Frak­tion traf sich zu einem kon­struk­tiv­en Gespräch mit der Präsi­dentin des Bay­erischen Roten Kreuzes (BRK), Ange­li­ka Schor­er. Im Mit­telpunkt standen die aktuellen Her­aus­forderun­gen im Bere­ich Ret­tungs­di­enst und Katastrophenschutz.
“Ger­ade in Zeit­en zunehmender Krisen, Fachkräfte­man­gel und wach­sender Belas­tun­gen im Ehre­namt ist klar: Die 200.000 Ehre­namtlichen des BRK leis­ten täglich Enormes für unsere Gesellschaft!”, betonte Thorsten Freuden­berg­er, auch Mit­glied im Innenauss­chuss. Im engen Dia­log zu bleiben, war das gemein­same Faz­it des Tre­f­fens: für starke Struk­turen, ver­lässliche Unter­stützung und ein gut aufgestelltes Bay­erisches Rotes Kreuz.

Das neue Beruf­s­reg­is­ter für pro­fes­sionelle Pflege­fachkräfte ist am 1. Juni ges­tartet. Das Beruf­s­reg­is­ter für pro­fes­sionell tätige Pflege­fachkräfte bietet die Chance, ver­lässliche Prog­nosen für die Zukun­ft zu erstellen, regionale Eng­pässe zu iden­ti­fizieren und pass­ge­naue Weichen­stel­lun­gen vorzunehmen. Ziel ist es, dass alle Pflege­fachkräfte sich zeit­nah registrieren.

Durch das Reg­is­ter gibt es kün­ftig ein klares Bild etwa über die Anzahl, die Altersstruk­tur oder das Qual­i­fika­tion­sniveau von Pflege­fachkräften in einzel­nen Regio­nen. So kön­nen nicht nur Ver­sorgungsrisiken und ‑lück­en erkan­nt wer­den, son­dern es kann zum Beispiel daraus der Bedarf an Aus‑, Fort- und Weit­er­bil­dun­gen abgeleit­et wer­den. Damit wird den langjähri­gen Forderun­gen der Berufs­fachver­bände und den Refor­mzie­len des Auss­chuss­es zur Weit­er­en­twick­lung und Reform der Vere­ini­gung der Pfle­gen­den (VdPB) nachgekommen.
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Sehr geehrte Damen und Herren,

Mit dem Koali­tionsver­trag „Ver­ant­wor­tung für Deutsch­land“ ste­ht das Pro­gramm der Bun­desregierung für die kom­menden Jahre. Damit haben wir ein Fun­da­ment für einen echt­en Poli­tik­wech­sel gegossen: das weit über die Partei­gren­zen hin­ausstrahlt! Wir haben viele wichtige Vorhaben vere­in­bart, die in den ver­gan­genen Jahren viel zu lange liegen geblieben sind. Die Finanzierung der Gesund­heitsver­sorgung war eines der großen The­men in den Koali­tionsver­hand­lun­gen. Auch in meinen Augen brauchen wir drin­gend eine umfassende Reform der Kranken- und Pflegev­er­sicherung. Hier haben sich CDU/CSU und SPD auf ein Gesamt­paket aus struk­turellen Anpas­sun­gen und kurzfristi­gen Maß­nah­men ver­ständigt – mit dem klaren Ziel, die Finanzsi­t­u­a­tion zu sta­bil­isieren und eine weit­ere Belas­tung für die Beitragszahlerin­nen und ‑zahler zu ver­mei­den. Ziel ist es, die seit Jahren steigende Aus­gaben­dy­namik zu stop­pen und die struk­turelle Lücke zwis­chen Aus­gaben und Ein­nah­men zu schließen.

Was wir mit dem Koali­tionsver­trag auch ange­hen wollen, ist das The­ma Arzt­ter­mine. Hier set­zt die neue Bun­desregierung auf ein verbindlich­es Primärarzt­sys­tem bei freier Arzt­wahl durch Haus- und Kinderärzte in der Hausarztzen­tri­erten Ver­sorgung und im Kollek­tivver­trag. Klar ist: Es gibt noch viel zu tun. Mit den hart errun­genen Vere­in­barun­gen kön­nen wir sehr zufrieden sein. Sie machen Deutsch­land sicher­er, leis­tungs­fähiger und attrak­tiv­er. Jet­zt gilt es, dran zu bleiben und das Pro­gramm zügig umzusetzen.

Auch der Arbeit­skreis der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag — vertreten durch Staatsmin­is­terin a.D. Car­oli­na Traut­ner, Mar­tin Mit­tag, Dr. Andrea Behr, Hel­mut Schnotz, Ste­fan Mey­er, Thorsten Freuden­berg­er, Sascha Schnür­er und mich — wird weit­er­hin seinen Sachver­stand ein­brin­gen. Denn jet­zt wer­den die Weichen für die kom­menden vier Jahre gestellt! Es gibt kaum The­men, die die Men­schen so sehr berühren wie eine gute gesund­heitliche Ver­sorgung und Pflege! In diesem Sinne wün­sche ich eine span­nende Lek­türe und verbleibe mit fre­undlichen Grüßen,

Foto: Katrin Staffler

Grat­u­la­tion an Katrin Staffler
Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion grat­uliert Katrin Staffler aus dem Wahlkreis Dachau-Fürsten­feld­bruck zu ihrer Beru­fung zur Pflege­bevollmächtigten der Bun­desregierung. “Wir wer­den eine gute Aktion­s­ge­mein­schaft bilden. Und das ist auch drin­gend nötig, da die Pflege vor immensen Her­aus­forderun­gen ste­ht und hier wichtige Weichen­stel­lun­gen in den näch­sten Monat­en erforder­lich sein wer­den”, so der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion, Bern­hard Sei­de­nath. Auf­grund des demographis­chen Wan­dels brenne die Kerze hier von bei­den Seit­en, indem die Nach­frage nach Pflegeleis­tun­gen weit­er steigen, gle­ichzeit­ig aber die Zahl der zur Ver­fü­gung ste­hen­den Fachkräfte in der Folge zurück­ge­hen werde. “Doch die Human­ität ein­er Gesellschaft zeigt sich darin, wie wir mit den Vul­ner­a­bel­sten – und das sind nun mal die Pflegebedürfti­gen – umge­hen. Deshalb von Herzen die besten Wün­sche für die neue Aufgabe!”

Eben­so her­zlich grat­ulierte der AK GPP der neuen Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Nina Warken sowie ihren Par­la­men­tarischen Staatssekretären Tino Sorge und Georg Kip­pels zur Ernen­nung: “Auf eine gute Zusammenarbeit!”

Foto: CSU-Frak­tion

Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion vor Ort in Eggen­felden: Mit dem „New Care Mobil“ der Tech­nis­chen Hochschule Deggen­dorf kann dem Wun­sch nach selb­st­bes­timmtem Leben und dem Verbleib im eige­nen Zuhause Rech­nung getra­gen wer­den. Pfle­gende Ange­hörige wer­den gle­ichzeit­ig ent­lastet. Gespickt mit tech­nis­chen Finessen wie Sen­soren, die auf Stürze hin­weisen, einem bar­ri­ere­freien Bad mit Ganzkör­per­föhn oder einem Bett mit Auf­ste­hhil­fe ist dieses Tiny-Haus das Pflegez­im­mer für das eigene Grund­stück. „Pflegebedürftigkeit kommt oft von heute auf mor­gen. Hier kann das Mobil­heim ent­las­ten, etwa auch in der Zeit, wenn das Eigen­heim noch umge­baut wird“, so Pro­fes­sor Horst Kun­hardt von der TH Deggen­dorf. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath unter­strich: „Von einem solchen Pflege-Mobil-Heim kön­nen alle prof­i­tieren! Das Care Mobil ermöglicht auf knapp 30 Quadrat­metern das, was sich viele Men­schen wün­schen: möglichst lange selb­st­bes­timmt zu leben.“

Das Pflege-Tiny-House befind­et sich momen­tan auf ein­er Road­show durch Bay­ern. Noch bis zum 28. Mai ist es in Eggen­felden zu besichtigen.

Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek

Holetschek: Zölle tre­f­fen Bay­ern hart
Die bay­erische Medi­z­in­tech­nik und Phar­main­dus­trie sind bun­desweit beim wis­senschaftlichen und medi­zinis­chen Fortschritt führend. Der Stan­dort Bay­ern mit seinen her­aus­ra­gen­den Spitzenuni­ver­sitäten und Forschung­sein­rich­tun­gen ist dabei von entschei­den­der Bedeu­tung. Ob beim Kampf gegen ver­schieden­ste Krankheit­en, oder auch für neue Ther­a­piefor­men: Bay­ern ist Spitzen­re­it­er. Die indus­trielle Gesund­heitswirtschaft ist mit über 12 Mil­liar­den Euro Brut­tow­ertschöp­fung und über 170.000 Erwerb­stäti­gen eine der wichtig­sten bay­erischen Branchen. Zur aktuellen Zollpoli­tik der US-Regierung bezieht der Vor­sitzende der CSU-Frak­tion Klaus Holetschek Stellung.
Unsere Pressemit­teilung zum Thema

Hebam­men­ver­sorgung sichern
Zum Inter­na­tionalen Hebam­men­tag betont die CSU-Land­tags­frak­tion die her­aus­ra­gende Bedeu­tung der Hebam­men für die Ver­sorgung von Frauen und Fam­i­lien rund um die Geburt. Beson­ders Beleghe­bam­men leis­ten in Bay­ern einen unverzicht­baren Beitrag zur Geburtshil­fe und ver­di­enen mehr finanzielle Wertschätzung.
Die stel­lvertre­tende Vor­sitzende im Gesund­heit­sar­beit­skreis, Car­oli­na Traut­ner, erk­lärt: „In Bay­ern sich­ern freiberu­fliche Beleghe­bam­men rund 80 Prozent der klin­is­chen Geburtshil­fe ab – ein Mod­ell, das wir drin­gend erhal­ten und stärken müssen. Nach dem aktuellen Schiedsspruch vom 2. April 2025 dro­ht jedoch eine fühlbare Ver­schlechterung der Einkom­menssi­t­u­a­tion dieser Hebam­men. Das kön­nen und dür­fen wir nicht hinnehmen.“
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Foto: CSU-Frak­tion

Werk­stattge­spräch mit Diätassistenten
Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat sich in einem Werk­stattge­spräch unter der Leitung des Vor­sitzen­den Bern­hard Sei­de­nath mit ein­er Vielzahl von Exper­tin­nen und Experten aus Wis­senschaft – etwa Prof. Johannes Erd­mann von der Hochschule Wei­hen­stephan-Tries­dorf – Ver­bän­den, Prax­is, Schulen und Min­is­te­rien mit dem Berufs­bild der Diä­tas­sis­tentin / des Diä­tas­sis­ten­ten beschäftigt. Die Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer waren hierzu aus ganz Deutsch­land angereist. „Die Rolle der Ernährung wird aktuell sowohl in der Ther­a­pie als auch für die Präven­tion unter­schätzt. Dabei kommt es entschei­dend darauf an, was jemand zu sich nimmt: um den Gene­sung­sprozess gezielt zu unter­stützen, oder ernährungs­be­d­ingten Krankheit­en vorzubeu­gen. Angesichts ein­er steigen­den Zahl von Men­schen mit chro­nis­chen Erkrankun­gen wie Dia­betes, Adi­posi­tas, oder Herz-Kreis­lauf-Erkrankun­gen ist eine fundierte Ernährungs­ther­a­pie essen­ziell, erst recht in ein­er älter wer­den­den Gesellschaft“, erk­lärte Seidenath.
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Zu Gast bei den Sandoz-Werken
Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion hat die San­doz-Werke in Holzkirchen und Kundl (Öster­re­ich) besucht. In Holzkirchen wird beispiel­sweise an Biosim­i­lars geforscht, d.h. an Gener­i­ka für hochkom­plexe Arzneimit­tel. In Kundl beste­ht das let­zte Antibi­oti­ka-Werk in der Europäis­chen Union. „Hier find­et die gesamte Kette der Pro­duk­tion statt: von der Her­stel­lung des Wirk­stoffs – des Peni­cillins – über die Ver­ar­beitung zu den ver­schiede­nen Arzneimit­teln (Tablet­ten oder Säfte) bis hin zur Ver­pack­ung und Aus­liefer­ung. Das ist über­leben­snotwendig!“, so der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Seidenath.
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Mit den The­men Patien­ten­sicher­heit, Behand­lungs­fehler und ein­er Fehlerkul­tur im medi­zinis­chen Bere­ich hat sich der Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion auseinan­derge­set­zt. Dazu waren Pro­fes­sor Dr. Klaus Mark­staller, Ärztlich­er Direk­tor und Vor­standsvor­sitzen­der des Uni­ver­sität­sklinikums Augs­burg, Prof. Dr. Richard Weihrich, Vor­sitzen­der der Selb­sthil­fege­mein­schaft Medi­zingeschädigter e.V., und Dr. Chris­t­ian Deindl, stv. Vor­sitzen­der des Aktions­bünd­niss­es Patien­ten­sicher­heit, zu Gast. Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath erin­nerte an den so genan­nten Patien­te­nentschädi­gungs- und Härte­fall­fonds, der seit langem eine Forderung der CSU-Frak­tion ist.
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Mit der Kün­stlichen Intel­li­genz und der Dig­i­tal­isierung im Gesund­heits- und Pflege­bere­ich hat sich der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion unter der Leitung von Bern­hard Sei­de­nath in dieser Woche mit Dr. Irm­gard Stip­pler, Vor­standsvor­sitzende der AOK Bay­ern, und CDO Dr. Thomas Pöppe, Geschäfts­bere­ich­sleit­er Dig­i­tal­isierung, IT und Prozesse bei AOK Bay­ern, aus­ge­tauscht. Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath unter­strich: „Damit die elek­tro­n­is­che Patien­te­nak­te ein Erfolg wird, sind mehr Anstren­gun­gen bei der Kom­mu­nika­tion ihrer Vorteile nötig! Wir kön­nen und müssen Daten­schutz und Daten­schatz gemein­sam denken, denn „Dat­en teilen“ heißt „bess­er heilen“.“