Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

die Welt bleibt in Unruhe. Mit seinem ver­rück­ten Zoll­paket dreht US-Präsi­dent Trump an Stellschrauben, offen­bar ohne sich selb­st bewusst zu sein, welche Auswirkun­gen dies haben wird. Gle­ichzeit­ig haben die von der AfD und aus Rus­s­land ges­teuerten Bots, Algo­rith­men und Trolle nichts besseres zu tun, als die kün­ftige Bun­desregierung und ins­beson­dere den kün­fti­gen Bun­deskan­zler Friedrich Merz schlecht zu machen. Obwohl Auf­bruchsstim­mung und Opti­mis­mus herrschen kön­nte, haben sich viele Men­schen von der per­ma­nen­ten, mas­siv­en und oft unfläti­gen Nörgelei aus dem Netz und aus ihren Smart­phones ansteck­en lassen – von Leuten, die sie gar nicht ken­nen und die es höchst­wahrschein­lich auch gar nicht gibt. Da läuft aktuell eine Form der Gehirn­wäsche – die nur deshalb erfol­gre­ich sein kann, weil die Men­schen nicht mehr miteinan­der sprechen. Wir wären deshalb gut berat­en, erst ein­mal Ruhe zu bewahren und abzuwarten, was wirk­lich im Koali­tionsver­trag ste­hen wird. Nur zur Erin­nerung: Bun­deskan­zler ist derzeit immer noch Olaf Scholz! Ihre Macht demon­stri­eren dage­gen in diesen Tagen selt­same Mei­n­ungs­bild­ner aus dem Netz – eine wahrlich beängsti­gende Entwicklung!

Im Bay­erischen Land­tag war in der zurück­liegen­den Woche volles Pro­gramm geboten! Im Plenum haben wir in der Aktuellen Stunde erneut den drin­gend notwendi­gen Bürokratieab­bau in den Vorder­grund gerückt. Zudem machte die erste Lesung zum Bay­erischen Laden­schlussge­setz deut­lich, wie wir hier kün­ftig inno­v­a­tive und mutige Akzente set­zen wollen.

Zahlre­iche Gespräche mit Experten oder auch Kol­le­gen aus anderen Bun­deslän­dern haben unsere Arbeit­skreise im Land­tag und außer­halb geführt.

Zudem durften wir zahlre­iche weib­liche Gäste begrüßen – sowohl im Rah­men des Girls’ Day als auch zu unser­er Abend­ver­anstal­tung der AG Frauen unter dem Mot­to „Sheroes – Heldin­nen gesucht!“ Klar wurde: Wir haben sie gefun­den, die Heldin­nen aus ganz Bay­ern und darüber hinaus!

Lesen Sie in meinem Newslet­ter, welche The­men uns diese Woche son­st noch beschäftigt haben. Darüber hin­aus möchte ich Sie auch an meinen indi­vidu­ellen Ter­mi­nen teil­haben lassen. Viel Freude beim Lesen!

Ein schönes Woch­enende und her­zliche Grüße

Ihr Bernhard Seidenath

Diese Woche im Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde: Bürokratieab­bau in Bayern
„Für einen mod­er­nen Staat: Mehr Frei­heit, mehr Ver­trauen, weniger Bürokratie“: In der Aktuellen Stunde im Bay­erischen Land­tag warb die CSU-Frak­tion ein­dringlich für weit­eren Bürokratieab­bau, um Bay­erns Zukun­ft erfol­gre­ich zu gestal­ten. Mit dem Ersten und Zweit­en Mod­ernisierungs­ge­setz sind im Freis­taat vor allem im Bere­ich Bauen schon viele Erle­ichterun­gen gekom­men. Es braucht ins­ge­samt ein neues Denken in Ver­wal­tung, Poli­tik und Gesellschaft, um die drän­gen­den Her­aus­forderun­gen der Bürokratie effek­tiv anzugehen.

Stef­fen Vogel, Vor­sitzen­der der Enquete-Kom­mis­sion „Bürokratieab­bau“, machte deut­lich: „Die Kla­gen über Bürokratie sind so alt wie die Bürokratie selb­st. Schon Bis­mar­ck hat gesagt: Bürokratie ist es, an der wir alle kranken. Ich muss sagen: Er hat recht.“ Vogel betonte, dass der Wet­tbe­werb der Zukun­ft um Arbeit­splätze, Wirtschaftswach­s­tum und Wohl­stand ohne Ent­bürokratisierung nicht zu gewin­nen sei. Er forderte neben einem Bürokratiemora­to­ri­um auch die Grund­botschaft „Tu es ein­fach“ für mehr pauschale Förderun­gen und Regelungen.

Zum Rede­beitrag von Stef­fen Vogel

Zum Rede­beitrag von Wal­ter Nussel

Zum Rede­beitrag von Sebas­t­ian Friesinger

Zum Rede­beitrag von Dr. Alexan­der Dietrich

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Dr. Flo­ri­an Herrmann
Zur Pressemit­teilung

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Erste Lesung zum Bay­erischen Ladenschlussgesetz
Der Geset­zen­twurf der Staat­sregierung zum Bay­erischen Laden­schlussge­setz wurde diese Woche in erster Lesung im Plenum disku­tiert. Für die CSU-Frak­tion ste­ht ins­beson­dere der Schutz von Arbeit­nehmern im Vordergrund.

Der sozialpoli­tis­che Sprech­er Thomas Huber betonte: „Was wir heute auf den Weg brin­gen, ist die Mod­ernisierung ein­er Regelung mit Augen­maß und mit Mut zur Verän­derung. Es ist ein Gesetz aus Bay­ern und für Bay­ern: mod­ern, prax­is­nah und maßvoll. Und es ist getra­gen von ein­er bre­it­en gesellschaftlichen Debat­te.“ Die Rah­menbe­din­gun­gen für ein mod­ernes Bay­ern in engem Schul­ter­schluss mit den Bürg­ern und der Wirtschaft zu set­zen, sei ein zen­traler Aspekt. Mehr Frei­heit für Kom­munen und Bürg­er, weniger Bürokratie bei gle­ichzeit­igem Schutz der Men­schen. „Wir schaf­fen Flex­i­bil­ität statt starre Vor­gaben”, erk­lärte Huber. Der Son­ntagss­chutz und die reg­ulären Laden­schlusszeit­en blieben dabei erhal­ten. „Mit dem neuen Gesetz schaf­fen wir einen Aus­gle­ich zwis­chen mod­ernem Kon­sumver­hal­ten auf der einen Seite und dem gesund­heitlichen und psy­chis­chen Wohl von Arbeit­nehmern und deren Fam­i­lien auf der anderen Seite.“

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­terin Ulrike Scharf

Zum Rede­beitrag von Thomas Huber
Zur Pressemit­teilung

Arbeitskreis Gesundheit unterwegs

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Zu Gast bei den Sandoz-Werken
Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion hat die San­doz-Werke in Holzkirchen und Kundl (Öster­re­ich) besucht. In Holzkirchen wird beispiel­sweise an Biosim­i­lars geforscht, d.h. an Gener­i­ka für hochkom­plexe Arzneimit­tel. In Kundl beste­ht das let­zte Antibi­oti­ka-Werk der Europäis­chen Union. „Hier find­et die gesamte Kette der Pro­duk­tion statt: von der Her­stel­lung des Wirk­stoffs – des Peni­cillins – über die Ver­ar­beitung zu den ver­schiede­nen Arzneimit­teln (Tablet­ten oder Säfte) bis hin zur Ver­pack­ung und Aus­liefer­ung. Das ist über­leben­snotwendig!“, so der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Seidenath.
Mehr zum Besuch lesen Sie hier

Prävention und Therapie durch Ernährung

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Werk­stattge­spräch mit Diätassistenten
Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat sich in einem Werk­stattge­spräch unter der Leitung von Vor­sitzen­dem Bern­hard Sei­de­nath mit ein­er Vielzahl von Exper­tin­nen und Experten aus Wis­senschaft – etwa Prof. Johannes Erd­mann von der Hochschule Wei­hen­stephan-Tries­dorf – Ver­bän­den, Prax­is, Schulen und Min­is­te­rien mit dem Berufs­bild der Diätassistentin/ des Diä­tas­sis­ten­ten beschäftigt. Die Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer waren hierzu aus ganz Deutsch­land angereist. „Die Rolle der Ernährung wird aktuell sowohl in der Ther­a­pie als auch für die Präven­tion unter­schätzt. Dabei kommt es entschei­dend darauf an, was jemand zu sich nimmt: um den Gene­sung­sprozess gezielt zu unter­stützen oder ernährungs­be­d­ingten Krankheit­en vorzubeu­gen. Angesichts ein­er steigen­den Zahl von Men­schen mit chro­nis­chen Erkrankun­gen wie Dia­betes, Adi­posi­tas oder Herz-Kreis­lauf-Erkrankun­gen ist eine fundierte Ernährungs­ther­a­pie essen­ziell, erst recht in ein­er älter wer­den­den Gesellschaft“, erk­lärte Seidenath.
Weit­ere Infos zum Gespräch erfahren Sie hier

Austausch zur Patientensicherheit in Bayern

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Mit den The­men Patien­ten­sicher­heit, Behand­lungs­fehler und ein­er Fehlerkul­tur im medi­zinis­chen Bere­ich hat sich der Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion auseinan­derge­set­zt. Dazu waren Pro­fes­sor Dr. Klaus Mark­staller, Ärztlich­er Direk­tor und Vor­standsvor­sitzen­der des Uni­ver­sität­sklinikums Augs­burg, Prof. Dr. Richard Weihrich, Vor­sitzen­der der Selb­sthil­fege­mein­schaft Medi­zingeschädigter e.V., und Dr. Chris­t­ian Deindl, stv. Vor­sitzen­der des Aktions­bünd­niss­es Patien­ten­sicher­heit, zu Gast. Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath erin­nerte an den so genan­nten Patien­te­nentschädi­gungs- und Härte­fall­fonds, der seit langem eine Forderung der CSU-Frak­tion ist.
Weit­ere Infos zum Gespräch

Landtagsfraktion befasst sich mit transatlantischem Verhältnis

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

In der Sitzung der CSU-Land­tags­frak­tion am Mittwoch haben wir ins­beson­dere die aktuelle Sit­u­a­tion des transat­lantis­chen Ver­hält­niss­es beleuchtet, also auf die Beziehun­gen zwis­chen Europa und den USA geblickt. (Online zugeschal­teter) Gesprächspart­ner dabei war Pro­fes­sor Wolf­gang Ischinger, langjähriger deutsch­er Botschafter in den USA und bis vor drei Jahren Leit­er der Münch­n­er Sicher­heit­skon­ferenz. Unter anderem ver­trat er die Auf­fas­sung, dass US-Präsi­dent Trump den rus­sis­chen Dik­ta­tor Putin aktuell nicht beein­drucke. Mit der Andro­hung von Zöllen kön­nten die Russen lock­er leben. Putin werde allen­falls dann nervös, wenn Trump damit dro­hen würde, der Ukraine in großem Umfang mil­itärisches Mate­r­i­al – etwa weitre­ichende Raketen — zu liefern, falls Putin nicht ein­lenken sollte. Eine solche Dro­hung gibt es seit­ens Trump aber nicht.

Jubiläum bei der Senioren Union

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Ver­gan­genen Sam­stag hat die Senioren Union (SEN) im Land­kreis Dachau ein großes Jubiläum gefeiert: der Ortsver­band Haimhausen wurde 22 Jahre alt, der SEN-Kreisver­band Dachau 20 Jahre. Als dama­liger CSU-Ortsvor­sitzen­der von Haimhausen hat­te ich die Grün­dung des SEN-Ortsver­bands sehr unter­stützt, als heutiger CSU-Kreisvor­sitzen­der bin ich sehr dankbar, dass es den SEN-Kreisver­band gibt. Die Engagierten geben näm­lich, wie ich in meinem Gruß­wort aus­ge­führt habe, ihr Wis­sen und ihre Erfahrung weit­er und ergreifen Partei für eine Bevölkerungs­gruppe, die immer größer wird. Davon prof­i­tieren alle. Denn die Jun­gen von heute wer­den die Alten von mor­gen sein!

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Ehren­gast und Fes­tred­ner in Rumelt­shausen war SEN-Ehren­vor­sitzen­der Dr. Thomas Gop­pel. SEN-Kreisvor­sitzen­der Bern­hard Gaigl kon­nte seine Vorgänger Hel­ga Klaus und Karl-Heinz Haritz begrüßen. Das Foto zeigt die Jubi­lare aus Haimhausen mit — von links — dem stel­lvertre­tenden SEN- Bezirksvor­sitzen­den Ober­bay­erns, Rein­hard Eichin­er, Hel­mut Horn, Chris­tel und Karl-Heinz Haritz, Bern­hard Gaigl sowie (rechts) Mod­er­a­tor Burkhard Haneke.

Josef Reischl bleibt CSU-Ortsvorsitzender in Schwabhausen

Foto: Markus Richter

Foto: Markus Richter

Am Don­ner­stagabend haben sich die Mit­glieder des CSU-Ortsver­bands Schwab­hausen zu ihrer Ortshauptver­samm­lung getrof­fen und den Ortsvor­stand neu gewählt. Josef Reis­chl wurde ein­stim­mig wieder zum Ortsvor­sitzen­den gewählt, Rüdi­ger Hart­mann und Franz Fra­ham­mer jun. zu stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den. Das Foto zeigt den gesamten neuen Schwab­hauser Ortsvor­stand. Für ein halbes Jahrhun­dert Mit­glied­schaft in der CSU haben wir Josef Spreng geehrt.

Foto: Markus Richter

Foto: Markus Richter

Bre­it­en Raum hat im Anschluss die Diskus­sion über die aktuelle Sit­u­a­tion auf Bun­de­sebene ein­genom­men. Ich habe ein­dringlich gebeten, bei Wasser­standsmeldun­gen aus Berlin kühlen Kopf zu bewahren. Aktuell wer­den die Geschehnisse in den sozialen Medi­en fast auss­chließlich von den­jeni­gen kom­men­tiert, die kein Inter­esse daran haben, dass es mit unserem Land wieder aufwärts geht. In den Sondierun­gen mit der SPD hat die Union viere­in­halb ihrer fünf großen Wahlkampfthe­men durch­set­zen kön­nen: bei der Migra­tion, bei unser­er Vertei­di­gungs­fähigkeit, bei der Abschaf­fung des Bürg­ergelds und beim Ankurbeln unser­er Wirtschaft. Zudem wird es keine neuen Schulden für kon­sump­tive Aus­gaben geben. Nur zur Erin­nerung: Friedrich Merz ist aktuell noch nicht zum Bun­deskan­zler gewählt wor­den! Es war eine emo­tionale, aber sehr gute Diskus­sion — Danke dafür!

Rosmarie Böswirth eröffnet neuen Bauernmarkt

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

In der Schwab­hauser Ortsmitte — in der Münch­en­er Straße 11 — hat Ros­marie Böswirth am Fre­itag­mor­gen ihren neuen Bauern­markt eröffnet: in schö­nen, neuen, großen und hellen Räu­men direkt neben der Volks­bank-Fil­iale präsen­tiert sie ihr großes Sor­ti­ment regionaler Pro­duk­te. Viel Erfolg, liebe Ros­marie! Das Foto zeigt — von rechts Volks­bank-Vor­stand Klaus Berg­er, Volks­bank-Vor­standsvor­sitzen­den Johann Schöpfel, Schwab­hausens Zweit­en Bürg­er­meis­ter Flo­ri­an Scherf, Volks­bank-Vor­stand Ulrich Zeil­er, Ros­marie Böswirth, Peter Groß­mann-Neuhäusler und mich bei der Eröff­nung des neuen Ladens.

Kreistag beschließt Haushalt für den Landkreis Dachau für 2025

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Fre­itag-Vor­mit­tag hat der Dachauer Kreistag getagt. Haupt­punkt auf der Tage­sor­d­nung war der Beschluss des Kreishaushalts für 2025. Ins­ge­samt ste­hen mehr als 295 Mil­lio­nen Euro zur Abstim­mung: mehr als 227 Mil­lio­nen Euro im Ver­wal­tung­shaushalt sowie mehr als 68 Mil­lio­nen Euro im Ver­mö­gen­shaushalt. Käm­mer­er Michael Mair (rechts) hat das Werk präsen­tiert und im Einzel­nen erläutert. Zu Sitzungs­be­ginn gedacht­en die Kreis­rätin­nen und Kreis­räte der kür­zlich ver­stor­be­nen früheren Kol­le­gen (und stel­lvertre­tenden Lan­dräte) Hans Philipp und Michael Kreitmeir.

Jahreskonzert der Stadtkapelle Dachau

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Jubiläum von Diri­gent Michael Meyer
Am Son­nta­gnach­mit­tag im Dachauer Schloss: die Stadtkapelle Dachau hat zusam­men mit der Stadtju­gend­kapelle ihr Jahreskonz­ert gegeben und dabei auch das 20-jährige Amt­sju­biläum von Diri­gent Michael Mey­er gefeiert. Wie jedes Jahr ein tolles Konz­ert, bei dem man ein­fach dabei gewe­sen sein muss! Die Musik hat höch­sten Ansprüchen genügt; der lau­nige Mod­er­a­tor Dr. Dominik Härtl hat den Nach­mit­tag richtig rund gemacht. Wenn sich aus dem Pro­gramm etwas beson­ders her­ausheben lässt, dann vielle­icht das Med­ley aus Queen-Hits, das als Zugabe darge­boten wurde. Das Konz­ert also war von Anfang bis Ende ein Genuss!

Sheroes – Heldinnen gefunden!

Fotos: CSU-Fraktion

Fotos: CSU-Frak­tion

Es gibt sie, die Heldin­nen, die in Poli­tik und Ver­wal­tung, in der Kita, bei der Polizei oder im Start-up Ver­ant­wor­tung übernehmen. Auf Ein­ladung der AG Frauen der CSU-Frak­tion waren diese Woche über 150 Frauen im Bay­erischen Land­tag zu Gast. „Bay­ern ist Wirtschafts- und Inno­va­tion­s­stan­dort und wir brauchen Frauen, die sich in Führungspo­si­tio­nen bewähren und eigene Unternehmen grün­den. Mit unserem Emp­fang ‚Sheroes‘ wollen wir inspiri­eren, motivieren und ermuti­gen“, sagt die frauen­poli­tis­che Sprecherin Bar­bara Beck­er, die den Abend moderierte.
Zu Beginn startete Unternehmerin und Buchau­torin Mar­i­on Knaths mit einem inspiri­eren­den Vor­trag in den Abend. Hier schloss sich eine Diskus­sion­srunde mit Kathrin Alte, Erste Bürg­er­meis­terin der Gemeinde Anz­ing, Ste­fanie Hüs­er, Grün­derin „The But­ton Mak­er“ und Matthias Gen­sner, Geschäfts­führer iSo e.V. Bam­berg sowie ein Net­work­ing-Par­cours im Sen­atssaal mit erfol­gre­ichen Frauen aus ver­schiede­nen Bere­ichen an.

Expertenanhörung zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik

Auf Antrag der CSU-Frak­tion fand im Bay­erischen Land­tag eine Sachver­ständi­ge­nan­hörung zur Weit­er­en­twick­lung der Gemein­samen Agrar­poli­tik (GAP) ab 2028 statt. Ziel ist es, frühzeit­ig die Weichen für eine prax­is­gerechte und bürokratiearme Agrar­förderung zu stellen. Bere­its jet­zt laufen auf europäis­ch­er Ebene Diskus­sio­nen zur Neugestal­tung der GAP. Der von der Bay­erischen Staat­sregierung ein­gerichtete Prak­tik­er­rat hat dazu ein erstes Diskus­sion­spa­pi­er vorgelegt.
Petra Högl, agrar­poli­tis­che Sprecherin der CSU-Frak­tion betonte: „Die aktuelle GAP-Förder­pe­ri­ode hat sowohl bei Land­wirten und Land­wirtin­nen als auch bei der Ver­wal­tung zu Ernüchterung und Frus­tra­tion geführt. Ins­ge­samt muss es unser Ziel sein, dass unsere Bäuerin­nen und Bauern in Zukun­ft wieder mehr unternehmerisch han­deln können.
Zur Pressemit­teilung

Vor Ort bei der Polizeiinspektion 22

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Der CSU-Innenar­beit­skreis war zu Besuch bei der Polizei­in­spek­tion 22 in München-Bogen­hausen. Ein beson­der­er Ein­blick, denn die Inspek­tion unter der Leitung von Polizeiober­rat Andreas Franken ist unter anderem für den Bay­erischen Land­tag sowie für 16 Gen­er­alkon­sulate zuständig.

Bilder der Woche: Girlspower im Bayerischen Landtag

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Rund 150 Mäd­chen kon­nten am Girls’ Day hin­ter die Kulis­sen des Land­tags und der CSU-Frak­tion blick­en und den poli­tis­chen All­t­ag haut­nah erleben. Vom Besuch in Auss­chüssen und Sitzun­gen bis hin zur Führung durch die his­torischen Räume – die jun­gen Mäd­chen haben einen exk­lu­siv­en Ein­blick in die Arbeit der Abge­ord­neten bekommen.
Ein beson­deres High­light war die Podi­ums­diskus­sion unter Mod­er­a­tion der stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den Tan­ja Schor­er-Dremel. Mit dabei waren der Par­la­men­tarische Geschäfts­führer Michael Hof­mann, die Frak­tion­s­geschäfts­führerin Mar­lene Rosario Mon­ca­da, die Vor­sitzende der AG Frauen Bar­bara Beck­er, der Vor­sitzende der AG Junge Gruppe Max­i­m­il­ian Böltl und Social Media Redak­tion­slei­t­erin Anna Drexler. Es gab einen span­nen­den Aus­tausch, bei dem die Schü­lerin­nen viele Fra­gen zur Arbeit im Land­tag stell­ten. Weit­ere Impres­sio­nen zum Girls’ Day gibt’s hier.
Zu den weit­eren Bildern der Woche

1 2 3 311