Foto: Bern­hard Seidenath

Am Mittwoch gab es die erste Sitzung der CSU-Land­tags­frak­tion nach der Bun­destagswahl. Mit CSU-Vor­sitzen­dem und Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder haben wir über Ergeb­nisse und Kon­se­quen­zen der Bun­destagswahl gesprochen. Es muss nun schnell eine sta­bile und tatkräftige neue Bun­desregierung aus Union und SPD gebildet wer­den! Es wird hohe Zeit, dass Friedrich Merz Bun­deskan­zler wird!

Foto: CSU-Frak­tion

Mehr Flex­i­bil­ität und weniger Bürokratie
Ein Tag im Zeichen der Kranken­haus­re­form: am Vor­mit­tag mit Beat­rix Zurek, der Gesund­heit­sref­er­entin der Lan­deshaupt­stadt München, im Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, und am Nach­mit­tag mit Roland Enge­hausen, dem Geschäfts­führer der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft, im Gesund­heits- und Pflegeauss­chuss des Bay­erischen Land­tags. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath betonte, dass die neue Bun­desregierung die Kranken­haus­re­form nachbessern müsse: „Vor allem muss die Not­fal­lver­sorgung, die Reha­bil­i­ta­tion und auch die Pflege mitgedacht wer­den. Kranken­haus­pla­nung ist Län­der­sache – deshalb bedarf es Kor­rek­tur­möglichkeit­en auf Landesebene.”
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Foto: Bern­hard Seidenath

Am gestri­gen Fre­itag war “Tag der sel­te­nen Erkrankun­gen” — nor­maler­weise am sel­te­nen 29. Feb­ru­ar, aber den gab es ja heuer nicht… 4,5 Mil­lio­nen Men­schen in Deutsch­land lei­den an ein­er sel­te­nen Erkrankung. Von ein­er solchen spricht man, wenn unter 10.000 Men­schen weniger als fünf betrof­fen sind. Bekan­nt sind mehr als 6.000 sel­tene Erkrankun­gen. Sym­bol für die “Sel­te­nen” ist das Zebra (das auch viel sel­tener als das Pferd ist). Ein solch­es stand gestern zur Bewusst­seins­bil­dung und zum Aus­malen in der Münch­n­er Fußgänger­zone. Wir dür­fen in der Forschung nicht nach­lassen — und wollen den Betrof­fe­nen Hoff­nung machen: durch dig­i­tale Anwen­dun­gen kann es große Fortschritte bei Diag­nos­tik und Ther­a­pie von sel­te­nen Erkrankun­gen geben!

Foto: CSU-Frak­tion

Mit Frak­tion­sini­tia­tiv­en in Höhe von 90 Mil­lio­nen Euro run­den die Land­tags­frak­tio­nen von CSU und Freien Wäh­lern den Nach­tragshaushalt 2025 ab. Die Frak­tio­nen set­zen dabei eigene Schw­er­punk­te und regionale Impulse im ganzen Freis­taat. Beson­ders im Fokus ste­hen dabei die Förderung des ländlichen Raums, die Unter­stützung der Inneren Sicher­heit sowie Auf­s­tock­un­gen bei der Jugend und Wis­senschaft. Auch das ehre­namtliche Engage­ment und der Sport als wertvoller Kit unser­er Gesellschaft wer­den unter­stützt. Hier geht’s zur Pressekonferenz.
Weit­ere Details und Stim­men zu den Fraktionsinitiativen

Foto: CSU-Frak­tion

Heimat­land­kreis prof­i­tiert 2025 vom Engage­ment der CSU und der Freien Wähler
Auf Ini­tia­tive der Land­tags­frak­tio­nen von CSU und der Freien Wäh­ler fließen aus dem Staat­shaushalt 2025 ins­ge­samt 90 Mil­lio­nen Euro vor allem in die Bere­iche Gesund­heit und Pflege, Ländlich­er Raum, Wis­senschaft und Forschung, Sicher­heit sowie Kun­st und Kul­tur. Auch Pro­jek­te im Land­kreis Dachau prof­i­tieren von diesem Engage­ment. Mein Kol­lege Johann Groß und ich kön­nen so die gesund­heitliche Ver­sorgung – ins­beson­dere von Parkin­son-Pati­entin­nen und Patien­ten -, die Gedenk- und Erin­nerungsar­beit, den Erhalt von Denkmälern, den Touris­mus sowie die MINT-Bil­dung im Land­kreis Dachau unterstützen.
Näheres lesen Sie bitte in der Pressemit­teilung!

Foto: Bern­hard Seidenath

In ein­er hochkaräti­gen Runde — einem Round Table zur Mit­tagszeit im Münch­n­er Hotel Eden Wolff — haben wir uns am Mittwoch zum The­ma “Präven­tion” aus­ge­tauscht. Am “Mas­ter­plan Präven­tion” wird in Bay­ern ger­ade inten­siv gear­beit­et. Es geht ins­beson­dere um die drei Lebenswel­ten Kita/Schule; Betriebliche Gesund­heits­förderung und Alten-/Pflege­heim. Impfen spielt bei der Präven­tion eben­falls eine wichtige Rolle. Und immer wichtiger wird die Prädik­tion: die — dank mod­ern­ster Tech­nik — Vorher­sage von Krankheit­en, die dann gezielt bekämpft und am Aus­brechen gehin­dert wer­den kön­nen. In unserem Gesund­heitswe­sen muss es kün­ftig mehr um Gesun­der­hal­tung als um Ther­a­pie gehen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Eben­falls am Mittwoch haben sich die CSU-Land­tagsab­ge­ord­neten aus Ober­bay­ern (mit Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er an der Spitze) mit dem Münch­n­er Verkehrs- und Tar­ifver­bund (MVV) und seinem Geschäfts­führer Bernd Rosen­busch aus­ge­tauscht. Eine große Tour d’hori­zon, auf­schlussre­ich, aber auch bedrück­end, denn mehr als 13 Prozent der Nutzer des MVV nutzen ihn wegen der Qual­ität­sprob­leme der Münch­n­er S‑Bahn nicht mehr oder deut­lich weniger. Anders gewen­det: wegen der per­ma­nen­ten Unpünk­tlichkeit­en der Münch­n­er S‑Bahn hat der ÖPNV im Großraum München mehr als ein Achtel sein­er Nutzer ver­loren. Auch das muss sich ändern — und zwar schnell! Rosen­busch hat den Investi­tions­be­darf im ÖPNV-Nahverkehr in den näch­sten zehn Jahren deutsch­landweit auf ins­ge­samt 80 Mil­liar­den Euro geschätzt – acht Mil­liar­den Euro pro Jahr, mehr könne aus Kapaz­itäts­grün­den gar nicht ver­baut wer­den. Also eine gewaltige Aufgabe!

Foto: Bern­hard Seidenath

Mit dem VdK-Kreisver­band Dachau hat sich am Mittwoch eine Del­e­ga­tion der CSU-Kreistags­frak­tion aus­ge­tauscht, die das Gespräch zudem auf weit­ere Ebe­nen gehoben hat: mit Peter Strauch — zugle­ich Dachauer Stad­trat -, Ste­fan Kolbe — zugle­ich Obmann der Bürg­er­meis­ter im Land­kreis Dachau -, Stephi Burgmaier — zugle­ich Bezirk­srätin in Ober­bay­ern — und mir als zugle­ich Land­tagsab­ge­ord­netem. Mit VdK-Vor­sitzen­dem Wal­ter Wüst und Geschäfts­führer Dan­ny Machne haben wir vor allem über Pflege und darüber gesprochen, wie wir sie vor Ort sich­er­stellen kön­nen, eben­so über das ÖPNV-Ange­bot im Land­kreis Dachau. Danke für das kon­struk­tive Gespräch!

Foto: Dr. Markus Hertlein

Ortshauptver­samm­lung der Hilgertshauser CSU am Dien­stag-Abend im Schützen­heim der Ilm­taler Gumpers­dorf: Michael Lech­n­er, lange Zeit auch Vor­sitzen­der der CSU Hilgertshausen, wurde für seine 65-jährige (!) Mit­glied­schaft in der CSU geehrt — durch Bürg­er­meis­ter Dr. Markus Hertlein (links), den in der Ver­samm­lung ein­stim­mig wiedergewählten CSU-Ortsvor­sitzen­den Hubert Ober­hauser (rechts) und mich. Danke für das große Engage­ment für Deine Mit­bürg­erin­nen und Mit­bürg­er, lieber Michi!

Foto: CSU-Frak­tion

Im Land­wirtschaft­sauss­chuss ging es diese Woche um Ini­tia­tiv­en zur Bekämp­fung von Lebens­mit­telver­schwen­dung, wie die Zusam­me­nar­beit mit staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren wie zum Beispiel den Tafeln. Einige aktuelle Pro­jek­te sind „Teller statt Tonne“ in der Gas­tronomie, „Lebens­mit­tel ret­ten in der KITA“, Com­mu­ni­ty Kitchen oder natür­lich die Tafeln und Food­shar­ing, die bedürftige Men­schen unter­stützen und das Teilen von Lebens­mit­teln ermöglichen.

Foto: CSU-Frak­tion

Frauen grün­den anders: Auf Ini­tia­tive des Arbeit­skreis Wirtschaft und der Arbeits­ge­mein­schaften Frauen sowie Junge Gruppe der CSU-Land­tags­frak­tion hat ein Fachge­spräch mit Unternehmensgrün­derin­nen aus ganz Bay­ern im Bay­erischen Land­tag stattge­fun­den. Ziel der Vor­sitzen­den Ker­stin Schrey­er, Bar­bara Beck­er und Max­i­m­il­ian Böltl war es, poli­tis­che Hand­lung­sop­tio­nen her­auszuar­beit­en, die es Frauen kün­ftig leichter machen soll­ten, selb­st­ständig zu werden.
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Foto: CSU-Frak­tion

Die Nar­ren sind los – Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er und Ben­jamin Miskow­itsch haben diese Woche die Faschings­gar­den aus dem Land­kreis Fürsten­feld­bruck im Land­tag begrüßt. Neben der Freude und Begeis­terung beweisen die Vere­ine auch immer, dass sie großar­tige Jugen­dar­beit leis­ten und natür­lich Tra­di­tio­nen und Brauch­tum bewahren.
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