Foto: Bern­hard Seidenath

Marc Löch­n­er im Amt bestätigt
Am Mon­tag-Abend hat der GPA-Bezirksver­band Schwaben in Leipheim einen neuen Vor­stand gewählt. Marc Löch­n­er bleibt für weit­ere zwei Jahre Bezirksvor­sitzen­der — her­zlichen Glück­wun­sch! Zu seinen Stel­lvertretern wur­den Rebec­ca Bern­hard, Renate Moll-Christ und Dr. Hen­rik Spies gewählt. Danke ihnen und dem gesamten Vor­stand­steam für allen Ein­satz zugun­sten der gesund­heitlichen und pflegerischen Ver­sorgung der Men­schen in Schwaben! Im Anschluss an die Wahl haben wir uns über die aktuellen Gesund­heits- und Pflegeth­e­men aus­ge­tauscht. Es war eine sehr gute Diskussion!

Foto: Johan­na Mertl

Gefördert wer­den ins­beson­dere Schulen und Kindertagesstätten
Heuer wer­den 12,063 Mil­lio­nen Euro für kom­mu­nale Hochbau­maß­nah­men in den Land­kreis Dachau fließen. Dies sind sehr erfreuliche Nachricht­en aus München. Neben dem Land­kreis Dachau wer­den die Stadt Dachau sowie die Gemein­den Altomün­ster, Bergkirchen, Erd­weg, Hilgertshausen-Tandern, Schwab­hausen, Vierkirchen und Weichs begün­stigt. Lesen Sie im näch­sten Artikel die ganze Pressemit­teilung mit näheren Infor­ma­tio­nen zu den Pro­jek­ten, die berück­sichtigt werden.

„Heuer wer­den 12,063 Mil­lio­nen Euro für kom­mu­nale Hochbau­maß­nah­men in den Land­kreis Dachau fließen. Dies sind sehr erfreuliche Nachricht­en aus München“, teilte der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute in Dachau. „Der Freis­taat Bay­ern bleibt ver­lässlich­er Part­ner sein­er Gemein­den und Land­kreise – ger­ade mit Blick auf den Bau und Erhalt unser­er Bil­dungs- und Betreu­ung­sein­rich­tun­gen“, erk­lärte Sei­de­nath und fügte hinzu: „Es ist sehr erfreulich, dass sich auch mein Ein­satz für diese Pro­jek­te gelohnt hat.“

Nach Sei­de­naths Angaben wer­den gemäß Art. 10 des Bay­erischen Finan­zaus­gle­ichs­ge­set­zes (BayFAG) 2023 die nach­fol­gend genan­nten Zuwen­dungsempfänger für die fol­gen­den Hochbau­maß­nah­men vom Staat gefördert:

Der Markt Altomün­ster für die Erweiterung der Kindertage­sein­rich­tung „Die kleinen Strolche“ mit 55.000 Euro,
der Schul­ver­band Altomün­ster für den Umbau der Grund- und Mit­telschule Altomün­ster mit 166.000 Euro,
die Gemeinde Bergkirchen für die Erweiterung der Kindertage­sein­rich­tung mit 272.000 Euro.

In die Stadt Dachau wer­den in diesem Jahr ins­ge­samt 1,492 Mil­lio­nen Euro fließen, näm­lich für:

• den Neubau eines Kinder­horts im Bestands­ge­bäude der Mit­telschule, Eduard-Ziegler-Straße 18.000 Euro,
• den Ersatzneubau der Sporthalle für die Grund­schule Dachau Ost 1.045.000 Euro,
• die Gen­er­al­sanierung und Erweiterung der Mit­telschule, Eduard-Ziegler-Straße 354.000 Euro, sowie
• den Neubau eines Kinder­horts durch Erweiterung der Grund­schule Augusten­feld 75.000 Euro.

Der Land­kreis Dachau erhält ins­ge­samt 7,645 Mil­lio­nen Euro:

• für den Umbau und die Erweiterung des Ignaz-Taschn­er-Gym­na­si­ums Dachau 1.245.000 Euro und
• für den Neubau des Gym­na­si­ums Karls­feld mit Sporthalle und Freis­portan­la­gen 6.400.000 Euro.

Die Gemeinde Erd­weg erhält ins­ge­samt 826.000 Euro:

• für den Neubau ein­er Kindertage­sein­rich­tung in Eisen­hofen 408.000 Euro sowie
• für den Neubau ein­er Kindertage­sein­rich­tung in Walk­ertshofen 418.000 Euro.

Die Gemeinde Hilgertshausen-Tandern wird für den Neubau ein­er Kindertage­sein­rich­tung mit 999.000 Euro gefördert,
die Gemeinde Schwab­hausen für die Gen­er­al­sanierung der Hein­rich-Loder-Sporthalle mit 310.000 Euro,
die Gemeinde Vierkirchen für die Erweiterung der Kindertage­sein­rich­tung „Vil­la Kun­ter­bunt“ mit 213.000 Euro und
die Gemeinde Weichs für den Umbau der Grund­schule mit 85.000 Euro.

Für den Kom­mu­nalen Hochbau ste­hen in diesem Jahr bay­ern­weit ins­ge­samt über eine Mil­liarde Euro zur Ver­fü­gung. „Bil­dung bleibt die wichtig­ste Investi­tion in die Zukun­ft unser­er Kinder. Mit dieser kräfti­gen Erhöhung der Zuschüsse wird der Freis­taat sein­er Ver­ant­wor­tung gerecht, eine aus­ge­wo­gene Infra­struk­tur in allen Lan­desteilen Bay­erns zu erhal­ten“, erk­lärte Sei­de­nath. Gefördert wer­den vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulis­chen Sportan­la­gen und Kindertage­sein­rich­tun­gen. Mit den ver­füg­baren Mit­teln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf nahezu voll­ständig gedeckt wer­den. Die Zuweisun­gen hat das Bay­erische Finanzmin­is­teri­um nun ganz aktuell bekanntgegeben.

Ins­ge­samt erhal­ten die Bezirke, Land­kreise, Städte und Gemein­den Bay­erns in diesem Jahr die Reko­rd­summe von 11,16 Mil­liar­den Euro aus dem kom­mu­nalen Finanzausgleich.

Foto: Anni­ka Trautner

Cannabis ist und bleibt eine hochge­fährliche psy­choak­tive Droge. Je jünger die Kon­sumenten sind, desto größer sind die Schä­den, ins­beson­dere für die Gehir­nen­twick­lung, die auch mit 21 Jahren noch nicht abgeschlossen ist. Die Botschaft an Kinder und Jugendliche muss klar sein: Lasst die Fin­ger von diesem Zeug! Das klarste State­ment gegenüber der Gefährlichkeit ein­er Sub­stanz bleibt ihr Ver­bot. Schon die Diskus­sion über eine Legal­isierung ist dazu geeignet, die Risiken von Cannabis zu ver­harm­losen. Cannabis ist nun ein­mal kein harm­los­es Kraut, son­dern eine hoch­psy­choak­tive Droge mit möglichen gravieren­den Fol­gewirkun­gen für die Gesund­heit. Der jüngst bekan­nt gewor­dene Entwurf des Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­ums für ein Gesetz zur Cannabis-Legal­isierung ist deshalb aus gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sicht ver­heerend. Kom­plett unver­ständlich ist, wie ein Gesund­heitsmin­is­ter – noch dazu, wenn er als Arzt aus­ge­bildet ist – ein solch­es Gesetz vor­legen kann. Klar ist: Wir brauchen keine weit­ere dro­gen­poli­tis­che Baustelle neben den bere­its legalen Dro­gen. Eine Legal­isierung von Cannabis zu Rausch- und Genusszweck­en ist daher ein fataler Fehler. Die Bun­desregierung sollte an ihren Legal­isierungs-Plä­nen deshalb nicht herum­dok­tern, son­dern sie einstampfen!

Foto: ambermb | @ pixabay

CSU-Frak­tion ermöglicht per Geset­zesän­derung Ärzteaustausch
Interkol­le­gialer Ärzteaus­tausch, wenn das Kindeswohl in Gefahr ist — das wird kün­ftig durch eine von der CSU-Frak­tion ini­ti­ierte Geset­zesän­derung der Frak­tio­nen möglich sein. Konkret soll dafür das Gesund­heits­di­en­st­ge­setz (GDG) entsprechend geän­dert und ergänzt wer­den. Ärzte dür­fen damit kün­ftig bei ärztlichem Ver­dacht auf sex­u­al­isierte, physis­che oder psy­chis­che Gewalt gegen Min­der­jährige dies im Aus­tausch mit Kol­le­gen offen­le­gen und Maß­nah­men zum Schutz des Kindes gemein­sam abstim­men. Bish­er war dieser Ärzteaus­tausch auf­grund der ärztlichen Schweigepflicht unzuläs­sig und laut Strafge­set­zbuch unter Strafe gestellt. Unberührt davon bleibt die Meldepflicht des Arztes gegenüber dem Jugendamt.
Am Don­ner­stag hat im Land­tagsplenum die Erste Lesung dieses Geset­zen­twurfs stattge­fun­den. Ich habe ihn für unsere Frak­tion begrün­det und erläutert. Wer meine Rede nach­hören möchte, kann dies hier tun.
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Foto: Bern­hard Seidenath

Kranken­haus­re­form auch hier ein großes Thema
Der Bun­desver­band Deutsch­er Pri­vatk­liniken e.V. (BDPK) — Lan­desver­band Bay­ern — hat am Mon­tag sein 75-jähriges Beste­hen gefeiert. Aus diesem Anlass fand an diesem Tag in München der BDPK-Bun­deskongress statt. Das große The­ma waren die Über­legun­gen auf Bun­de­sebene zu ein­er Kranken­haus­re­form. Ich habe hierüber mit — von rechts — BDPK-Haupt­geschäfts­führer Thomas Bublitz, Pro­fes­sor Ste­fan Scholtes (Cam­bridge), Kai Han­keln (CEO von Askle­pios), Pro­fes­sor Tom Bschor (Mit­glied der Regierungskom­mis­sion für eine Kranken­haus­re­form) und — links — Thomas Lemke (CEO der Sana Kliniken) sowie — virtuell zugeschal­tet — SPD-MdB Dr. Chris­tos Pan­tazis disku­tiert. Meine große Kri­tik ist die Verun­sicherung, die der Bund so in die gesamte Kranken­haus­land­schaft getra­gen hat, — und die Tat­sache, dass der Bund seine Gren­zen über­schrit­ten hat und in ver­fas­sungswidriger Weise in die Kom­pe­ten­zen der Län­der ein­greifen möchte.

Foto: Bern­hard Seidenath

Fachkräfte aus dem Aus­land gewinnen
Mit Gästen aus Japan habe ich am Mon­tag im Land­tag über gesund­heits- und pflege­poli­tis­che The­men gesprochen: unter anderem darüber, wie Fachkräfte aus dem Aus­land gewon­nen wer­den kön­nen und — ein extrem dick­es Brett — wie der Pflege­beruf attrak­tiv­er wer­den kann, indem bish­er Ärzten vor­be­hal­tene Tätigkeit­en auf Pflegekräfte delegiert wer­den. Auf dem Foto von rechts: Matthias Wun­sch, Dr. Joachim Hein, Yoshi­ki Sasa­ki und Jun Sasaki.

Foto: Bern­hard Seidenath

Das Volks­fest hat begonnen!
In Markt Inder­s­dorf hat am Fre­itag die fün­fte Jahreszeit begonnen: das Inder­s­dor­fer Volks­fest wurde eröffnet! Trock­e­nen Fußes sind wir im Festzug vom Mark­t­platz zur Fes­t­wiese gezo­gen. Alle Vere­ine waren dabei. In Inder­s­dorf ist das Fest ein echt­es Volks­fest im wahren Sinn des Wortes. Auch beson­dere Gäste fehlten nicht: Lan­drat Ste­fan Löwl hat­te den US-Gen­er­alkon­sul in München, Tim­o­thy Lis­ton, ein­ge­laden. Mit dabei waren auch Mark­t­ge­mein­der­at und CSU-Ortsvor­sitzen­der Jörg West­er­mair, Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er und Bürg­er­meis­ter Franz Obess­er, der mit zwei Schlä­gen im Festzelt das erste Fass anzapfte. Auf ein friedlich­es Inder­s­dor­fer Volksfest!

Foto: Bern­hard Seidenath

Dank an alle Ehrenamtlichen
Kein Volks­fest ohne San­itätsab­sicherung: in Inder­s­dorf übernehmen diese Auf­gabe wieder die Ehre­namtlichen des Roten Kreuzes unter der Leitung von Bere­itschaft­sleit­er Thomas Bauer (links). Grund genug, um Danke zu sagen, was (von rechts) Andi Fritsch von der Wasserwacht, Gem­ma Cleobury vom Jugen­drotkreuz, BRK-Vor­standsmit­glied Marko Ham­mer, der stel­lvertre­tende BRK-Kreisvor­sitzende Jörg West­er­mair, Lan­drat Ste­fan Löwl, US- Gen­er­alkon­sul Tim­o­thy Lis­ton und ich sehr gerne tat­en. Auf die Rotkreu­z­lerin­nen und Rotkreu­zler ist halt ein­fach Verlass!

Foto: CSU-Kreisver­band

Der Vor­sitzende der EVP-Frak­tion im Europa­parla­ment kommt zum
Poli­tis­chen Früh­schop­pen nach Indersdorf
Beginn: 10:30 Uhr

Tis­chre­servierun­gen nehmen wir gerne entgegen:
Tel. 08131–735520

Foto: Bern­hard Seidenath

Antibi­oti­ka aus Bel­gien und Por­tu­gal bei Max Lern­bech­er eingetroffen
Es war ein spon­tan­er Besuch in Dachau: Bay­erns Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek kam am Don­ner­stag-Nach­mit­tag kurzentschlossen in die Dachauer Alt­stadt — und nahm mich vom Land­tag aus mit. Bei Apothek­er Max­i­m­il­ian Lern­bech­er waren näm­lich drin­gend benötigte Antibi­oti­ka aus Bel­gien und Por­tu­gal angekom­men. Dies hat­te Klaus Holetschek im Vor­feld erst durch eine Min­is­ter­entschei­dung möglich gemacht. Um die Ver­sorgung der Men­schen mit ele­mentaren Arzneimit­teln sicherzustellen, müssen wir in der Tat alle Reg­is­ter ziehen. Es geht hier um Gesund­heit und, ja, um Menschenleben!