Foto: CSU-Frak­tion

Haushalt 2023 beschlossen
Haushaltswoche im Plenum: Rund 71,2 Mil­liar­den Euro umfasst der Haushalt 2023 für den Freis­taat Bay­ern, der in dieser Woche beschlossen wurde. Ins­ge­samt 990 Änderungsanträge und 46 Sitzungsstun­den arbeit­ete der Auss­chuss für Staat­shaushalt und Finanzfra­gen im Voraus ab. In ein­er dre­itägi­gen Ple­narde­bat­te wurde anschließend das Haushalts­ge­setz 2023 mit dem Gesamt­plan und den Einzelplä­nen zum Einzel­haushalt in den Vol­lver­samm­lun­gen disku­tiert und verabschiedet.

Hier geht’s zu den Rede­beiträ­gen zum Geset­zen­twurf der Staat­sregierung über die Fest­stel­lung des Haushalt­s­plans des Freis­taates Bay­ern für das Haushalt­s­jahr 2023:

MdL Josef Zellmeier

MdL Hans Herold

MdL Michael Hoffmann

Staatsmin­is­ter Albert Füracker
Zur Pressemit­teilung

Foto: Bern­hard Seidenath

Starke Akzente gegen den Fachkräfte­man­gel und eine opti­male Versorgung
Gle­ich am ersten der drei Ple­nartage, am Dien­stag, wurde im Land­tag über den Haushalt des Bay­erischen Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­teri­ums für dieses Jahr 2023 berat­en und beschlossen. Als zweit­er Red­ner der CSU-Frak­tion — nach unserem Haushäl­ter Har­ald Kühn — habe ich die Akzente her­aus­gestellt, die mit den mehr als 1.000 Mil­lio­nen Euro für die Ver­sorgung der Men­schen und gegen den Fachkräfte­man­gel geset­zt wer­den. Gesund­heit ist das Wichtig­ste — pri­vat wie poli­tisch! Jed­er Cent dieser hohen Summe ist deshalb gut angelegtes Geld! Wer die Rede nach­hören möchte, kann dies hier tun!

Foto: Bern­hard Seidenath

Im Inter­net weit­er­hin abrufbar
Zu den Haushalt­splä­nen des Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­teri­ums sowie des Jus­tizmin­is­teri­ums durfte ich in dieser Woche auch im Fernse­hen Stel­lung nehmen, eben­so zu den Finanzmit­teln, die für den Bere­ich Geot­her­mie zur Ver­fü­gung ste­hen. Gesendet wird das Inter­view — hier beim Dreh im Stein­er­nen Saal des Max­i­m­il­ia­neums — über “Plenum TV” auf dem TV München-Fen­ster auf RTL. In voller Länge kann es auch unter Bay­ern-Live-TV im Inter­net ange­se­hen werden.

Grafik: CSU-Frak­tion

Die CSU-Frak­tion stellt gemein­sam mit dem Koali­tion­spart­ner für das Jahr 2023 einen Haushalt mit ins­ge­samt 71,2 Mil­liar­den Euro für alle Ressorts der Staat­sregierung auf. Im Fokus ste­hen heuer ins­beson­dere die finanzpoli­tis­che Sta­bil­ität in Krisen­zeit­en und zukun­fts­gerichtete Investi­tio­nen — von Bil­dung über bezahlbaren Wohn­raum bis hin zu Mobil­ität und Infra­struk­tur auf Straße und Schiene sowie Wis­senschaft und Forschung im High­tech-Land Bayern!

Hier find­en Sie alle Pressemit­teilun­gen zum Haushalt 2023.
Zum Geset­zen­twurf und zu den Einzelplänen

Foto: Bern­hard Seidenath

Der let­zte Tag des dre­itägi­gen Plenums und damit der Beratun­gen zum Staat­shaushalt für 2023 hat am Don­ner­stag tra­di­tion­s­gemäß — als let­zter Ple­nartag vor der Oster­pause — mit ein­er voröster­lichen öku­menis­chen Andacht begonnen — gestal­tet durch Lan­descar­i­tas­di­rek­tor Bern­hard Piendl und Kirchen­rat Dieter Bre­it (am Red­ner­pult). Immer sehr inspirierend!

Foto: Bern­hard Seidenath

Blick ins Herzkatheter-Labor
Vor der GPA-Ver­samm­lung haben wir am späten Don­ner­stag-Nach­mit­tag gemein­sam noch das Kranken­haus Mallers­dorf besucht. Ver­wal­tungsleit­er Bern­hard Fürst hat uns geführt und auch das Herzka­theter-Labor gezeigt. Ins Gespräch kamen wir zudem mit dem neuen Ärztlichen Direk­tor Dr. Tobias Lin­den­meir. Mit dabei waren unter anderem MdL Josef Zellmeier und mein Vertreter im GPA-Lan­desvor­sitz, Georg Schwarzfischer-Engel.

Foto: Bern­hard Seidenath

4.500 Euro für zwei Sonderausstellungen
In den Land­kreis Dachau fließen aus den Mit­teln des Kul­tur­fonds Bay­ern 2023 im Bere­ich Kun­st ins­ge­samt 4.500 Euro. Der Zweck­ver­band Dachauer Gale­rien und Museen erhält für die Son­der­ausstel­lun­gen ‚Bay­erische Krip­penkun­st. Theodor Gäm­mer­ler und seine Zeit‘ im Bezirksmu­se­um 2.000 Euro und für ‚Das Stil­lleben in der Kun­st des späten 19. und frühen 20. Jahrhun­derts‘ in der Gemälde­ga­lerie 2.500 Euro.
Bay­ern­weit erhal­ten 70 Kun­st- und Kul­tur­pro­jek­te eine Förderung aus Mit­teln des Kul­tur­fonds in Höhe von max­i­mal 25.000 Euro, die Gesamt­mit­tel belaufen sich auf 734.300 Euro. Die geförderten Pro­jek­te sind vielfälti­gen kün­st­lerischen Bere­ichen zuzuord­nen. Sie umfassen Laien­musik und Musikpflege, Zeit­genös­sis­che Kun­st und Muse­um­sar­beit eben­so wie The­ater, Archive, Bib­lio­theken und Literatur.
Der Kul­tur­fonds ist eine segen­sre­iche Ein­rich­tung des Freis­taats Bay­ern. Der Land­kreis Dachau ist ein Kul­tur-Land­kreis – zu Recht wer­den diese zwei bedeu­ten­den Pro­jek­te gefördert.

Foto: Bern­hard Seidenath

Jahreskonz­ert der Stadtkapelle Dachau
Am let­zten Son­ntag gab es wieder ein High­light der Dachauer Kul­turszene: das Jahreskonz­ert der Stadtkapelle Dachau im Dachauer Schloss. Im ersten Teil spiel­ten die Stadtju­gend­kapelle und die Stadtju­gend­KIDS auf, nach der Pause das Sin­fonis­che Bla­sor­ch­ester, also die Erwach­se­nen. Es war ein Konz­ert der Spitzen­klasse! Jew­eils famos dirigiert durch Michael Mey­er. Es hat sichtlich und hör­bar allen Spaß gemacht: den Musizieren­den und den Zuhören­den! Noch dazu witzig-spritzig mod­eriert: im ersten Teil durch die Sprecherin­nen der Stadtju­gend­kapelle, im zweit­en Teil durch den unnachahm­lichen Dr. Dominik Härtl. Richtig gut!

Grafik: CSU-Frak­tion

#frak­tionon­tour in Mit­tel­franken: Im Fokus der Fahrt des geschäfts­führen­den Frak­tionsvor­standes nach Mit­tel­franken stand der wichtige Aus­tausch mit dem Bay­erischen Kul­turzen­trum der Deutschen aus Rus­s­land als zen­tralem Ort der Begeg­nung und Ver­ständi­gung in Nürn­berg. Außer­dem durften die Frak­tion­s­mit­glieder rund um Frak­tionsvor­sitzen­den Thomas Kreuzer im Bay­erischen Lan­desluft­bildzen­trum in Neustadt an der Aisch Bay­ern aus Sicht eines Vogels erleben. Neueste Tech­nik zum Anfassen und Aus­pro­bieren präsen­tierte dort auch das Bay­ern­Lab. Ein Muster­beispiel für Kli­ma­neu­tral­ität run­dete den span­nen­den Besuch in Mit­tel­franken ab: das Amt für Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten in Ans­bach — ein Gebäude kom­plett aus Holzbau und in Passivhausbauweise.

Zu den Bildern der Bezirksbereisung
Zum Video

Foto: CSU-Frak­tion

Sichere Energiev­er­sorgung als eines der wichtig­sten Themen
Kür­zlich fand ein Gespräch des Arbeit­skreis Wirtschaft mit dem Bay­erischen Ziegelin­dus­trie­ver­band statt. Die Bay­erische Ziegelin­dus­trie ist geprägt durch viele fam­i­lienge­führte mit­tel­ständis­che Betriebe, die bere­its seit vie­len Gen­er­a­tio­nen in Bay­ern tätig sind – so etwa die Dachauer Ziegelei Hörl und Hart­mann. Die energiein­ten­sive Branche ist beson­ders von der Energiekrise betrof­fen. Die Haupt­the­men des Gesprächs waren die Trans­for­ma­tion der Indus­trie, der Weg zur Kli­ma­neu­tral­ität sowie die aktuelle kon­junk­turelle Sit­u­a­tion mit einem starken Ein­bruch bei der Baukon­junk­tur. Wir set­zen uns daher mit Nach­druck für eine bezahlbare, sichere und nach­haltige Energiev­er­sorgung ein, um für unseren Mit­tel­stand in Bay­ern langfristige Per­spek­tiv­en zu schaffen.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Äußerst wech­sel­haft zeigte sich der Him­mel in dieser Woche über München. Während im Land­tag der Haushalt für das Jahr 2023 berat­en wurde, liefer­ten sich draußen Schnee, Sonne und Regen ein munteres Wech­sel­spiel. Dass der Früh­ling so ganz allmäh­lich aber doch in der Luft liegt, zeigten nicht nur ein paar wage­mutige Son­nen­strahlen, die hie und da durch den meist wolken­ver­hangenen Him­mel brachen, son­dern auch die vie­len Knospen an den Bäu­men rund um das Max­i­m­il­ia­neum. Ich wün­sche Ihnen ein schö­nen Start in den Früh­ling mit hof­fentlich bald kon­stant wärmeren Temperaturen!
Zu den weit­eren Bildern der Woche