Regierungserklärung des Finanzministers

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Bay­ern klagt vor dem Bun­desver­fas­sungs­gericht gegen die Erbschaftssteuer-Regelungen
Albert Fürack­er, der Bay­erische Finanzmin­is­ter, hat am Dien­stag im Plenum des Bay­erischen Land­tags in ein­er Regierungserk­lärung begrün­det, warum Bay­ern beim Bun­desver­fas­sungs­gericht eine Klage gegen die Erb­schaftss­teuer-Regelun­gen des Bun­des ein­re­ichen wird: die Frei­be­träge müssen region­al­isiert und so fair gestal­tet wer­den, eben­so müssen die Län­der über die Höhe der Erb­schaftss­teuer selb­st entschei­den kön­nen. Hier­bei han­delt es sich um ganz essen­tielle Fra­gen etwa für die mit­tel­ständis­chen Unternehmen oder die Land­wirte in unserem Land, die von den aktuellen Regelun­gen unver­hält­nis­mäßig schw­er getrof­fen werden!

AK Gesundheit bereist Oberfranken

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Inno­v­a­tive Pflege- und Betreu­ungskonzepte im Nor­den Bayerns
Der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion unter­wegs in Ober­franken: Erste Sta­tion war das Quartiers­man­age­ment in Altenkun­stadt, das dort — in ein­er heimeli­gen Umge­bung und unter dem Mot­to “In der Heimat wohnen” — die Car­i­tas im Land­kreis Licht­en­fels betreibt. „Das ist die Zukun­ft der Pflege!“, so Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heits- und pflege­poli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion, der von der Bun­destagsab­ge­ord­neten Emmi Zeul­ner, seinem Land­tagskol­le­gen Mar­tin Mit­tag sowie dem Licht­en­felser Lan­drat Chris­t­ian Meißn­er begleit­et wurde. Weit­ere Sta­tio­nen waren die Klinik Brud­er­wald in Bam­berg sowie die Regiomed-Schulen in Coburg.
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Austausch zum Thema Organspende bei Kindern

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Stärkung der Spende­bere­itschaft drin­gend notwendig
Organspende für Kinder und die inten­sivmedi­zinis­che Betreu­ung von Kindern waren zwei große The­men des Arbeit­skreis­es Gesund­heit und Pflege in dieser Woche. Hierzu war Prof. Dr. Niko­laus Haas, Direk­tor der Kinderkar­di­olo­gie und Pädi­a­trischen Inten­sivmedi­zin an der LMU, Klinikum der Uni­ver­sität München, zu Gast. Er berichtete plas­tisch über die Auswirkun­gen des Organ­man­gels auf die betrof­fe­nen kleinen Pati­entin­nen und Patien­ten sowie deren Fam­i­lien. „Ger­ade Herz­pa­tien­ten müssten oft an ein kün­stlich­es Herz angeschlossen wer­den und damit lange Zeit im Kranken­haus ver­brin­gen, bis das richtige Spenderor­gan endlich zur Ver­fü­gung ste­ht.“ Der kleine Mar­co habe so mehr als zwei Jahre gelebt. Für eine Stärkung der Organspende regte Haas einen run­den Tisch mit den Trans­plan­ta­tions­beauf­tragten an.
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Neues aus unserem HERZKAMMER-Magazin!

Grafik: CSU-Fraktion

Grafik: CSU-Frak­tion

Zukun­ft­sim­puls: Gut und gesund leben in Bayern
Gesund­heit hat viele Facetten: Ver­hal­tens­muster, Lebensstil, Gewohn­heit­en, soziale Einge­bun­den­heit, Arbeit­sumge­bung und Umwelt wirken zusam­men. Deshalb wollen wir – allen voran unser Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege mit Bern­hard Sei­de­nath an der Spitze — Gesund­heit umfassender betra­cht­en. Wir wollen auch die geschlechterg­erechte Medi­zin weit­er­en­twick­eln und psy­chis­chen Belas­tun­gen mehr Aufmerk­samkeit schenken. Und weil Pati­entin­nen und Patien­ten immer weniger Gren­zen ziehen zwis­chen klas­sis­ch­er Medi­zin und Kom­ple­men­tärmedi­zin, um gesund zu bleiben und zu wer­den, wollen wir auch das in unser­er Poli­tik stärk­er berücksichtigen.
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Politischer Frühschoppen auf dem Indersdorfer Volksfest

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Die CSU Markt Inder­s­dorf und der CSU-Kreisver­band Dachau haben am let­zten Son­ntag zu einem poli­tis­chen Früh­schop­pen aufs Inder­s­dor­fer Volks­fest ein­ge­laden. Ehren­gast und Fes­tred­ner war Man­fred Weber, der stel­lvertre­tende CSU-Parteivor­sitzende und Vor­sitzende der EVP-Frak­tion im Europäis­chen Par­la­ment. Nach der Begrüßung durch den CSU-Ortsvor­sitzen­den Jörg West­er­mair und meinem Gruß­wort ord­nete Man­fred Weber die aktuelle Sit­u­a­tion ein — und berichtete unter die Haut gehend unter anderem von sein­er Begeg­nung mit dem Bürg­er­meis­ter von Butscha bei Kiew.

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Mit den Kan­di­dat­en Stephanie Burgmaier, Ste­fan Löwl und Sebas­t­ian Zoll­brecht (für den Bezirk) sowie Chris­t­ian Hart­mann und mir (für den Land­tag) wiesen wir nach­drück­lich auf die Wahlen vom 8. Okto­ber hin. Bay­ern muss Bay­ern bleiben! Die bay­erische Poli­tik darf nicht aus Parteizen­tralen aus Berlin her­aus dik­tiert wer­den! Wir als CSU sind ein­fach näher am Menschen!

Manfred Weber in Markt Indersdorf

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Ein­trag ins Gold­ene Buch
Vor der Ver­anstal­tung hat­te sich Man­fred Weber im Inder­s­dor­fer Rathaus ins Gold­ene Buch der Mark­t­ge­meinde einge­tra­gen. Und Bürg­er­meis­ter Franz Obess­er hat­te ihm die Kun­st auf dem neugestal­teten Inder­s­dor­fer Mark­t­platz erläutert.

Josef Gerer feierte 70. Geburtstag

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Her­zlichen Glückwunsch!
Her­zlichen Glück­wun­sch an Josef Ger­er (Mitte) zu seinem 70. Geburt­stag! In Koll­bach (wo auch son­st) kam deshalb eine große Festver­samm­lung zusam­men — unter anderem seine Nach­fol­gerin als Dritte Bürg­er­meis­terin von Peter­shausen, Hilde Weßn­er, und Hel­mut Zech als stel­lvertre­tender Lan­drat und stel­lvertre­tender CSU- Kreisvor­sitzen­der. Ohne Josef Ger­er wären Koll­bach, Peter­shausen und der Land­kreis Dachau nicht das, was sie sind! Sowohl im Sport (1. FC Koll­bach) als auch in der Poli­tik (als Gemein­der­at, stel­lvertre­tender Bürg­er­meis­ter und im CSU- Ortsver­band) hat Josef Ger­er das Geschehen geprägt und tut dies weit­er­hin! Wir sind froh und glück­lich, dass wir ihn haben — Glück, Gottes Segen und vor allem Gesund­heit deshalb von Herzen für das neue Lebensjahrzehnt!

Landtagsvizepräsidenten a.D. feiern runde Geburtstage

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er lud ein
Die bei­den früheren Vizepräsi­den­ten des Bay­erischen Land­tags, Rein­hold Bock­let und Peter Mey­er, haben im April jew­eils runde Geburt­stage gefeiert. Aus diesem Anlass hat Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er am Mon­tag nach München zu einem Mit­tagessen ein­ge­laden. Als Stimmkreis­nach­bar von Rein­hold Bock­let war ich eben­so dabei wie sein Nach­fol­ger als Stimmkreis­ab­ge­ord­neter, Ben­jamin Miskow­itsch, Mar­tin Huber als stel­lvertre­tender Auss­chussvor­sitzen­der oder Emanuel Staffler als CSU-Kreistags-Frak­tionsvor­sitzen­der. Her­zliche Glück­wün­sche, lieber Rein­hold! Und: ad mul­tos annos!

Neue Ausstellung im Heimatmuseum Karlsfeld eröffnet

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Im Heimat­mu­se­um Karls­feld wurde am ver­gan­genen Son­ntag die neue Ausstel­lung der Geschichtswerk­statt Dachau eröffnet. Sie ste­ht unter dem Titel “Karls­felder Arbeitswelt — Geschichte(n) über Handw­erk und Gewerbe” und stellt die Werdegänge von Karls­felder Fir­men in den let­zten rund 100 Jahren dar.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Kreisheimatpflegerin Dr. Bir­git­ta Unger-Richter führte (nach Gruß­worten der stel­lvertre­tenden Lan­drätin Mar­ti­na Purkhardt, von Bürg­er­meis­ter Ste­fan Kolbe, Pro­fes­sor Hazprunar vom Dachauer Forum, von Horst Pajung und von mir) in die Ausstel­lung ein. Danke an alle, die die Schautafeln mit so viel Herzblut vor­bere­it­et haben! Die Fotos zeigen (links) die Red­ner­in­nen mit Eleonore Haber­s­tumpf — sowie (hier rechts) den Ersten und Zweit­en Bürg­er­meis­ter Karls­felds, Ste­fan Kolbe und Ste­fan Han­dl, mit Ingrid Brünich und mir. Note für die Ausstel­lung: abso­lut und unbe­d­ingt sehenswert!

Gesundheitstag am Marktsonntag in Dachau

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Gesund­heit­sre­gion Plus Dachau und das Dachauer Gesund­heit­samt haben am ver­gan­genen Son­ntag — im Rah­men des Markt-Son­ntags in der Dachauer Alt­stadt — einen Gesund­heit­stag organ­isiert. Im Thoma-Haus präsen­tierten sich viele Insti­tu­tio­nen — etwa Selb­sthil­fe­grup­pen, das BRK (hier im Bild mit der stel­lvertre­tenden BRK-Kreisvor­sitzen­den Ange­li­ka Gumows­ki, Lan­drat Ste­fan Löwl, Ober­bürg­er­meis­ter Flo­ri­an Hart­mann und mir) oder der VdK.
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Eröff­nung wurde her­aus­ra­gend musikalisch unter­malt durch die Stadtju­gend­kapelle Dachau unter Leitung von Michael Mey­er. In meinem Gruß­wort habe ich diese Kom­bi­na­tion als weg­weisend her­aus­gestrichen, denn Präven­tion ist umso effek­tiv­er, je früher man mit ihr beginnt…

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Beein­druck­end war das eigens aus Anlass des Gesund­heit­stags von Bäck­er-Ober­meis­terin Nicole Schön geback­ene große Brot, das hier die Geschäfts­führerin der Gesund­heit­sre­gion Plus, Annette Eich­horn-Wie­gand, und ihre Kol­le­gin Lau­ra Han­ne­mann präsen­tieren. Gesund­heit ist nicht alles — aber ohne Gesund­heit ist alles nichts! Deshalb: Bleiben Sie gesund!

100. Geburtstag des Schützengaus Altomünster

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am let­zten Woch­enende hat der Schützen­gau Altomün­ster seinen 100. Geburt­stag gefeiert. Her­zlichen Glück­wun­sch an die rund 3.500 Mit­glieder der Vere­ine und alle Engagierten, ins­beson­dere an Gauschützen­meis­ter Joachim Stehr! In meinem Gruß­wort habe ich unter anderem die Leis­tun­gen des Freis­taates Bay­ern für die Vere­ine her­vorge­hoben: die Ver­dop­pelung der Vere­inspauschale oder die Abschaf­fung der GEMA-Gebühren.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Wertschätzung gegenüber dem Schützen­we­sen demon­stri­erten auch zahlre­iche Ehrengäste durch ihre Anwe­sen­heit: (von rechts) Erd­wegs Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Blatt, Lan­drat Ste­fan Löwl, Altomün­sters Bürg­er­meis­ter Michael Reit­er und Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er. Weit­er­hin allzeit gut Schuss!

Perfektes Beispiel stationärer pflegerischer Versorgung

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Besuch im Pflege­heim Wollomoos
Inter­essierte aus Altomün­ster und dem gesamten Land­kreis Dachau haben am Fre­itag let­zter Woche das Pflege­heim Wol­lo­moos besucht. Lei­t­erin Nina Fuchs stellte unter anderem Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er, Bezirk­stags-Kan­di­datin Stephi Burgmaier, Lis­tenkan­di­dat Sebas­t­ian Zoll­brecht, dem CSU- Ortsvor­sitzen­den Chris­t­ian Schweiger, den Mark­t­ge­mein­deräten Mar­i­anne Ker­le, Roland Schweiger und Josef Riedl­berg­er (gle­ichzeit­ig 3. Bürg­er­meis­ter) sowie dem JU-Ortsvor­sitzen­den Dominik Bit­tner ihr Pro­jekt vor, in das sie so viel Herzblut steckt. So kann sta­tionäre pflegerische Ver­sorgung also eben­falls ausse­hen: ein Haus, in dem sich alle wohlfühlen! Ein Pflege­heim, das keine Per­son­al­sor­gen hat! Dieses Haus ist eine Blau­pause für alle anderen!

Neue Genossenschaft “Bürgerenergie Dachauer Land“ in Gründung

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Energiewende wird nur gelin­gen, wenn die Bürg­er mitgenom­men werden
Aktuell befind­et sich die Genossen­schaft „Bürgeren­ergie Dachauer Land“ in Grün­dung. Ich halte das für wichtig und unter­stütze sie aus voller Überzeu­gung sehr. Die ersten Gespräche habe ich mit Her­rn Recht­san­walt Oliv­er K. Eifertinger selb­st geführt und bin froh und dankbar, dass wir die gle­ichen Bestre­bun­gen, die die Mark­t­ge­meinde Altomün­ster mit Bürg­er­meis­ter Michael Reit­er an der Spitze hat­te, zusam­men­führen und so die Grün­dung der neuen Genossen­schaft vorantreiben kon­nten. Gerne engagiere ich mich im Aus­sicht­srat dieser neuen Genossen­schaft, weil die Energiewende nur gelin­gen wird, wenn die Bürg­er mitgenom­men wer­den und sie auch finanziell an neuen Energiegewin­nungs­großpro­jek­ten beteiligt wer­den. Das ist der richtige Weg, den etwa die Gemeinde Haimhausen schon vor beina­he 20 Jahren mit zwei großen Pho­to­voltaikan­la­gen zu beschre­it­en begonnen hat. Dies muss nun durch die in Grün­dung befind­liche Energiegenossen­schaft insti­tu­tion­al­isiert und pro­fes­sion­al­isiert wer­den. Ich bin deshalb den bei­den Vorstän­den der Genossen­schaft Chris­t­ian Wag­n­er und Mar­tin Bed­narz (auf dem Foto sitzend in der Mitte) über­aus dankbar, dass sie sich dieser großen Auf­gabe annehmen. Ich unter­stütze sie und diese genossen­schaftliche Idee gerne, wo ich nur kann!

Bauminister Bernreiter gibt Förderungen bekannt

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Ins­ge­samt 888.000 Euro aus der Städte­bauförderung 2023 fließen 2023 in den Land­kreis Dachau
Aus dem Bay­erischen Städte­bauförderung­spro­gramm (Teil 1, Städte­bauliche Sanierungs­maß­nah­men) erhält die Große Kreis­stadt Dachau für das Pro­jekt ‚Stadt­ge­bi­et Südost, Fläch­enentsiegelung Stadt­grün‘ 528.000 Euro. Aus Teil 2 des Pro­gramms „Flächen scho­nen“ fließen eben­falls in die Große Kreis­stadt Dachau 320.000 Euro und nach Altomün­ster 40.000 Euro. Damit erhal­ten wir im Land­kreis ins­ge­samt 888.000 Euro. Diese gute Nachricht hat mir am gestri­gen Fre­itag Bay­erns Bau­min­is­ter Chris­t­ian Bern­re­it­er mitgeteilt
Im Rah­men der Städte­bauförderung legt der Freis­taat Bay­ern den Schw­er­punkt ins­beson­dere auf Gemein­den im ländlichen Raum. Diese wer­den dort bei der Aktivierung und Stärkung ihrer Ortskerne unter­stützt. Ein beson­der­er Förder­schw­er­punkt des Pro­gramms ist es, durch Innenen­twick­lung und Flächen­re­cy­cling Flächen zu schonen.
Der Freis­taat unter­stützt auf diese Weise Maß­nah­men zum Kli­maschutz sowie zur Anpas­sung an den Kli­mawan­del, aber auch bei der Naher­hol­ung. In den let­zten Tagen kon­nte ich mich in der Umwelt­sta­tion Schneefern­er­haus auf der Zugspitze genau mit diesen Fra­gen der Auswirkun­gen des Kli­mawan­dels auf die Gesund­heit befassen.

Besuch im Zentrum für Geriatronik in Garmisch-Partenkirchen

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Gar­mi” macht große Fortschritte
Der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion hat heute zusam­men mit Vertretern des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU das Zen­trum für Geri­atron­ik der TU München in Garmisch-Partenkirchen besucht. Der humanoide Robot­er “Gar­mi” macht dabei große Fortschritte: er kann inzwis­chen selb­st­tätig Türen öff­nen und bewegt sich nun auch kabel­los mit Akku fort.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Leifheit-Stiftung ermöglicht hohe Investi­tio­nen für ältere Menschen
In Garmisch hat auch die Leifheit-Stiftung mit der Lon­gleif GaPa gGmbH groß investiert — in ein ide­ales Leben­sum­feld für ältere Men­schen, das uns hier deren Geschäfts­führer Vik­tor Wohlmannstet­ter im Einzel­nen erläutert. Das größte Pro­jekt kommt aber erst noch: der neue Cam­pus in Bahn­hof­s­nähe, in den 150 Mil­lio­nen Euro investiert wer­den — er wird Forschung und Lehre mit Betreu­ung für alte Men­schen vere­inen. Hier entste­ht etwas Großes und Besonderes!

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Aus­tausch mit Experten im Schneefernerhaus…
Im Anschluss ging es mit der Bay­erischen Zugspitzbahn — am Eib­see vor­bei — hin­auf zum Zugspitz­platt und weit­er in das Umwelt­forschungszen­trum Schneefern­er­haus auf 2650 Metern Höhe. Als Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU- Land­tags­frak­tion, haben wir uns hier am Don­ner­stag und Fre­itag zusam­men mit renom­mierten Experten ins­beson­dere mit den Auswirkun­gen des Kli­mawan­dels auf die men­schliche Gesund­heit befasst. Diese gehören schließlich zu den zen­tralen Zukun­ft­s­the­men im Bere­ich von Gesund­heit und Pflege!

Foto: Bernhard Seidenath

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… inklu­sive eines Son­nenauf­gangs in den Bergen
Um 5.28 Uhr ist am gestri­gen Fre­itag auf der Zugspitze (Werbeslo­gan “Top of Ger­many”) die Sonne aufge­gan­gen. Unglaublich schön!

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