Bayern 2030: Unsere zukunftsstarken Resolutionen
Hier finden Sie unsere Resolutionen der Tagung direkt zum Download:
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Grundsatzrede des Ministerpräsidenten
Mit seiner Grundsatzrede hat der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz die Abgeordneten auf das Landtagswahljahr eingestimmt.
„Wirtschaft, Familie, Sicherheit – Bayern ist in vielen Bereichen die unangefochtene Nummer Eins in Deutschland.“ Basis hierfür sei die erfolgreiche Arbeit der CSU. „Fast alle der mehr als 500 Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag sind umgesetzt oder in Planung“, betonte Söder.
Die CSU stellt auch weiterhin die Weichen, damit Bayern den Sprung in die Zukunft macht – etwa mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien, für moderne Schulen, mit mehr Mitteln für den ÖPNV und der Hightech Agenda für Innovation und Forschung.
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Der Weg nach Kloster Banz: vom Bahnhof Bad Staffelstein aus aber doch nicht in Wanderschuhen, sondern per Taxi… so bin ich am frühen Montag-Nachmittag in Kloster Banz angekommen.
…in diesem imposanten Gebäude. Zunächst tagte dort der Fraktionsvorstand, dann die gesamte CSU-Landtagsfraktion in Klausur. Es waren drei intensive und arbeitsreiche Tage — für die Zukunft Bayerns!
Hauptredner des Montag-Nachmittags im Kaisersaal von Kloster Banz war Professor Dietmar Harhoff, Direktor am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, zur Hightech-Agenda. Stichwort: “Bayern 2030 — die Zukunft beginnt jetzt!”
Zum Ausklang des ersten Klausurtags gab es am Montag-Abend ein Kamingespräch mit Johannes Boie, dem Chefredakteur der “Bild”, mit klaren Worten und messerscharfen Analysen. Auch in der Rückschau war dieser Abend einer der Highlights der Klausurtagung.
So begann der Dienstag: mit einem Blick über den “Gottesgarten”, die wunderbare Landschaft des Obermaintals. Auf der gegenüberliegenden Seite zu erkennen: die Basilika Vierzehnheiligen.
Am Dienstag-Mittag trafen sich die CSU-Landtagsabgeordneten aus Oberbayern. Ein starkes Team! Hier gesehen durch die Selfie-Brille unserer Landtagspräsidentin und Bezirkskvorsitzenden Ilse Aigner…
War bis Dienstag-Mittag der Fraktionsvorstand der CSU-Landtagsfraktion in Banz in Klausur, so begann am Dienstag-Nachmittag die Klausurtagung der gesamten Landtagsfraktion. Wir haben auch und gerade die Gesundheits- und Pflegethemen bearbeitet, hier mit Klaus Holetschek und Karl Straub.
…und hier mit Europaministerin Melanie Huml und Benjamin Miskowitsch aus dem Nachbarlandkreis Fürstenfeldbruck.
Willkommen zurück!
Schön, dass sie nach ihrem schweren Unfall bei der Klausurtagung in Banz erstmals wieder dabei sein konnte: unsere Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber.
Gemeinsames Gebet in der Klosterkirche
Mit einer ökumenischen Andacht in der Klosterkirche von Banz ist der erste Klausurtag der Gesamtfraktion am Dienstag ausgeklungen. Es ist schon ein wunderbarer sakraler Raum mit beeindruckenden Decken-Fresken. Und Ehrfurcht vor Gott gehört zu einer guten Politik dazu. Mich macht es deshalb traurig, dass auch der neue Bundesverteidigungsminister seinen Amtseid ohne die Formel „so wahr mir Gott helfe“ abgelegt hat.
Der Gottesgarten als Winterlandschaft
Kloster Banz am Mittwoch früh: so sah der Blick auf den Gottesgarten an diesem Wintermorgen aus…
Arbeitsfrühstück des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege
…innen begann der Mittwoch mit einem Arbeitsfrühstück des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege im Wintergarten (, der seinem Namen an diesem Tag alle Ehre gemacht hat). Vor allem die auf Bundesebene geplante Krankenhausreform stand dabei auf der Agenda. Für uns ist klar: wir müssen die Handlungsfähigkeit Bayerns bei der Krankenhausplanung erhalten und brauchen weiterhin die Versorgung in der Fläche! Auf dem Foto von links: Martin Mittag, Klaus Holetschek, Helmut Radlmeier, meine Wenigkeit, Tanja Knieler, Steffen Vogel und Carolina Trautner.
mit Markus Söder:
in seiner Grundsatzrede betonte unser Ministerpräsident zurecht „Wer für und den Kopf hinhält (Polizisten, Soldaten, Feuerwehrleute oder Angehörige der Rettungsdienste), dem müssen und werden wir den Rücken freihalten!“. Zudem kündigte er eine Förderung von 100 Millionen Euro gerade für kleinere Krankenhäuser an. Und versprach, dass die Anerkennungsverfahren für Pflegekräfte aus dem Ausland weiter beschleunigt werden. Gut so!
mit Hendrik Wüst aus Nordrhein-Westfalen
Im Schnee von Kloster Banz gab es am Mittwoch auch einen Schulterschluss zwischen den beiden größten und bevölkerungsreichsten Ländern Deutschlands: Bayern und Nordrhein-Westfalen. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst war zu Gast. Im Bereich von Gesundheit und Pflege dürfen sich die Länder weder bei der Krankenhausplanung noch bei der Investitionskostenfinanzierung der Krankenhäuser die Butter vom Brot nehmen, das heißt ihre Kompetenzen aushöhlen lassen. Unter anderem hieran wird sich zeigen, ob Deutschland auch in Zukunft ein föderaler Bundesstaat sein wird.
Die Highlights unserer Tagung gibt es auch diesmal im Video!
Film ab!
Unsere Impressionen der Tagung haben wir in einer Bildergalerie für Sie zusammengestellt!
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Lesen Sie eine Zusammenfassung unserer Tagung und des Inputs unserer Gäste!
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Wer komplettiert das Kleeblatt mit Stephi Burgmaier und mir?
Im Wirtshaus am Erdweg ist gestern der CSU-Kreisvorstand zusammen gekommen, um die Delegiertenversammlung vorzubereiten, die am 10. Februar unsere Dachauer Zweitstimmenkandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl am 8. Oktober nominieren wird. Wir haben tolle Bewerberinnen – etwa Yvonne Rambold aus Pfaffenhofen an der Glonn und unsere FU-Kreisvorsitzende Ramona Fruhner — und Bewerber erlebt – als Kreisvorsitzender bin ich glücklich und auch stolz, dass wir so tolle Leute bei uns im Kreisverband haben! Der Kreisvorstand hat der Delegiertenversammlung nach guter und wertschätzender Diskussion empfohlen, Bäckermeister und Stadtrat Christian Hartmann aus Dachau für die Landtags-Zweitstimme und unseren Landrat Stefan Löwl für die Bezirkstags-Zweitstimme zu nominieren.
Der Schützengau Dachau hat sich am vergangenen Sonntag-Nachmittag in Ried zu seiner Jahreshauptversammlung getroffen, in der auch die Gauvorstandschaft neu gewählt wurde. 1. Gauschützenmeister Alfred Reiner wurde dabei eindrucksvoll in seinem Amt bestätigt.
Herzlichen Glückwunsch!
In meinem Grußwort habe ich allen im Schützenwesen im Landkreis Dachau ehrenamtlich Engagierten herzlich für ihren Einsatz gedankt und darauf hingewiesen, dass der Freistaat Bayern an der Seite der Schützenvereine steht, insbesondere indem er die Vereinspauschale für das laufende Jahr 2023 verdoppelt hat.
Zudem habe ich mein Unverständnis zum Ausdruck gebracht, wie nach den Silvesterkrawallen in Berlin erneut über eine Verschärfung des Waffenrechts diskutiert werden kann: kein einziger bayerischer Sportschütze würde Rettungswagen mit Feuerlöschern bewerfen oder mit Silvesterraketen auf Menschen zielen! Das träfe komplett die falschen!!
Allen Schützinnen und Schützen im Gau Dachau alles Gute für 2023 und allzeit gut Schuss!
Große Hilfe für Schwerkranke
Am Freitag letzter Woche hat die BRK-Bereitschaft Altomünster in der Schulturnhalle wieder eine Blutspendeaktion durchgeführt. Bereitschaftsleiter Benedikt Jung und sein gesamtes Team (im Bild links unter anderem mit BRK-Vorstandsmitglied Marko Hammer) hatten alles wieder – rein ehrenamtlich! — toll organisiert. Danke dafür! Und der Erfolg gibt ihnen Recht: 226 Spenderinnen und Spender waren in den fünf Stunden da, 198 Blutspenden konnten realisiert werden, davon 45 von Erstspenderinnen und Erstspendern. Dies ist eine große Hilfe für die schwer kranken Patientinnen und Patienten, die auf die Transfusion von Spenderblut angewiesen sind! Danke an alle, die dazu beigetragen haben!