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Aktuelles aus dieser Woche — 18.03.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

die zurück­liegende Woche war für die Abge­ord­neten des Bay­erischen Land­tags eine so genan­nte Infor­ma­tionswoche, in der sie sich vor allem um Belange und Ter­mine in ihren Stimmkreisen küm­mern kon­nten. Wo ich in dieser Woche Schw­er­punk­te geset­zt habe, erfahren Sie in meinem heuti­gen Newslet­ter. Tat­säch­lich gab es in den let­zten sieben Tagen bemerkenswerte poli­tis­che Entwick­lun­gen. Damit meine ich beispiel­sweise die Reform des Wahlrechts zum Deutschen Bun­destag, die der Bun­destag in dieser Woche beschlossen hat und die, weil sie ekla­tant gegen unseren Ver­fas­sungs-Grund­satz der Gle­ich­heit der Wahl ver­stößt, dass also Stim­men gle­ich viel zählen müssen, aus mein­er Sicht glatt ver­fas­sungswidrig ist. Zumin­d­est ist es eine weit­ere Kamp­fansage der die Bun­desregierung tra­gen­den Parteien gegen Bay­ern und die CSU. Viel erfreulich­er ist da die Wieder­wahl des Bürg­er­meis­ters von Hilgertshausen-Tandern, Dr. Markus Hertlein, am ver­gan­genen Son­ntag, oder die Ver­ab­schiedung des Kreishaushalts für 2023 gestern durch den Dachauer Kreistag. Näheres hierzu weit­er unten.

Ich wün­sche Ihnen nun wieder viel Freude beim Lesen sowie ein erhol­sames Woch­enende und grüße Sie – mit guten Wün­schen — herzlich

Ihr Bernhard Seidenath

Angehörige der Bundeswehr besuchen den Landtag

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Dien­stag kon­nte ich wieder Gäste im Land­tag begrüßen: eine Gruppe von Zeit­sol­dat­en der Bun­deswehr, die nun auf ein­er Schule der Bun­deswehr ihr Fach­abitur nach­holen und sich so auf ihre zivile Anschluss-Ver­wen­dung vor­bere­it­en. Ich kon­nte den Besuch­ern die Räume des Max­i­m­il­ia­neums zeigen — auf dem Foto etwa den Ple­narsaal — und habe in der Folge im Kon­feren­zsaal bei unserem offe­nen Aus­tausch selb­st viel Neues erfahren, das mir als Vor­standsmit­glied des Arbeit­skreis­es Wehrpoli­tik der CSU-Land­tags­frak­tion sehr wichtig ist. Danke dafür!

Arbeitsgemeinschaft für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten der CSU (ELF) hat neu gewählt

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Ste­fan Sedl­mair weit­er an der Spitze
Die Arbeits­ge­mein­schaft für Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten der CSU (ELF) im Land­kreis Dachau hat am Dien­stag-Abend ihre Vor­stand­schaft neu gewählt. Ste­fan Sedl­mair bleibt Kreisvor­sitzen­der, Josef Riedl­berg­er wurde wieder, Andreas Kraut neu zu seinen Stel­lvertretern gewählt. Wal­bur­ga Loock bleibt Schrift­führerin. Sehr erfreulich ist, dass viele neue und junge ELF-Mit­glieder kün­ftig als Beisitzer im Kreisvor­stand mitar­beit­en wer­den. Bezirk­stagskan­di­datin Stephi Burgmaier und ich haben uns im Anschluss an die Wahl mit den Mit­gliedern über die aktuellen The­men aus­ge­tauscht. Schwierig ist hier ger­ade ins­beson­dere die Sit­u­a­tion der “Roten Gebi­ete”, die — wegen eines zweifel­haften Brun­nen-Zus­tands in Peter­shausen — zu mas­siv­en Ein­schränkun­gen der Land­wirte führt. Fakt ist: keine Partei ste­ht so sehr an der Seite der Land­wirtin­nen und Land­wirte sowie der bäuer­lichen Fam­i­lien wie die CSU!

Austausch mit Vertretern der evangelischen Krankenhäuser

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Kranken­häuser sind verunsichert
In Nürn­berg habe ich mich am Mittwoch in den Räu­men der Diakonie mit Vertretern der evan­ge­lis­chen Kranken­häuser aus ganz Bay­ern aus­ge­tauscht. Ein­ge­laden hat­te San­dra Schuh­mann als Vorständin für Gesund­heit und Teil­habe beim Diakonis­chen Werk Bay­ern. Die Vorschläge der Expertenkom­mis­sion auf Bun­de­sebene führen zu extremer Verun­sicherung in den Kranken­häusern, dort ins­beson­dere beim Per­son­al. Dringlich notwendig wäre es, in die auf Bun­de­sebene stat­tfind­en­den Über­legun­gen zur kün­fti­gen Kranken­haus-Struk­tur Prak­tik­er aus den Kranken­häusern einzubeziehen. Davon abge­se­hen, dass die Kom­pe­ten­zen zur Kranken­haus­pla­nung auf Län­derebene liegen und dort bleiben müssen!

Wie lässt sich die generalistische Ausbildung in der Pflege verbessern?

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Aus­tausch mit dem Bil­dungswerk der Bay­erischen Wirtschaft
Über die Sit­u­a­tion der gen­er­al­is­tis­chen Aus­bil­dung in der Pflege, ins­beson­dere die Her­aus­forderun­gen im Bere­ich der Pädi­a­trie und der ambu­lanten Pflege, habe ich am Don­ner­stag in München mit Wolf­gang Braun, dem Geschäfts­führer der Beru­flichen Fort­bil­dungszen­tren der Bay­erischen Wirtschaft (bfz) gGmbH, und mit Annegret Fab­ry-Dorner, Lei­t­erin Pro­duk­t­man­age­ment Beru­fliche Schulen, gesprochen. Wichtig war und ist dabei, dass es in diesem Jahr auf meinen Vorschlag hin einen Bonus für Pflege­dozentin­nen und Pflege­dozen­ten geben wird. Für die Prämie in Höhe von 1.000 Euro pro Quartal/4.000 Euro für das Jahr 2023 für 500 Dozentin­nen und Dozen­ten wer­den ins­ge­samt zwei Mil­lio­nen Euro in den Bay­erischen Staat­shaushalt eingestellt. Damit wird dieser Flaschen­hals im Kampf gegen den Fachkräfte­man­gel in der Pflege abgemildert bzw. beseit­igt. — Danke an die Unternehmensgruppe Bil­dungswerk der Bay­erischen Wirtschaft (bbw) für deren segen­sre­ich­es Wirken bei der Aus­bil­dung der jun­gen Men­schen, ins­beson­dere im Bere­ich der Pflege!

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Präven­tion und Reha ger­ade für Pflegekräfte standen im Mittelpunkt
Zu “gesund­heit­spoli­tis­chen Nach­mit­ta­gen” lädt die Beruf­sgenossen­schaft für Gesund­heits­di­enst und Wohlfahrt­spflege (BGW) aktuell im März jeden Mon­tag die gesund­heits- und pflege­poli­tis­chen Sprech­er der Land­tags­frak­tio­nen ein. Am let­zten Mon­tag war ich in der Münch­n­er Helmholtz-Straße an der Rei­he. Im Mit­telpunkt standen die The­men Präven­tion und Reha­bil­i­ta­tion, let­ztlich also das große The­ma der “Pflege der Pfle­gen­den”. Es war eine über­aus angeregte und kon­struk­tive Diskus­sion — hier mit Ein­rich­tungslei­t­erin Alexan­dra Kur­ka-Wöbking, Bir­git Huber, Vorständin der DBfK Südost, und Ste­fanie Ren­ner, stel­lvertre­tende Geschäfts­führerin im DBfK Südost.

Großer Pflegekongress in der CSU-Landesleitung

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Von GPA, CSA und SEN gemein­sam ausgerichtet
In der CSU-Lan­desleitung in München hat am ver­gan­genen Sam­stag der große Pflegekongress stattge­fun­den, den GPA, CSA und Senioren Union gemein­sam aus­gerichtet haben. In meinem Gruß­wort vor den rund 120 Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmern durfte ich in das Zukun­fts- und Megath­e­ma Pflege ein­führen — darauf blick­en, was der Land­tag hier bish­er angestoßen hat und was kün­ftig, auch auf Bun­de­sebene, noch wichtig ist.

In zwei Pan­els haben wir die Sit­u­a­tion in der Pflege näher beleuchtet: im ersten für die ambu­lante Pflege und die pfle­gen­den Ange­höri­gen unter dem Titel “Wie kön­nen wir den wach­senden Her­aus­forderun­gen begeg­nen?”, mit unser­er Bun­destagsab­ge­ord­neten Emmi Zeul­ner, der pfle­gen­den Ange­höri­gen Kor­nelia Schmid und Achim Uhl, dem Präsi­den­ten des Lan­desamtes für Pflege als Experten, mod­eriert durch Dr. Chris­t­ian Alex, den Ehren­vor­sitzen­den des GPA (mit Mikrofon).
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Im zweit­en Pan­el “Sta­tionäre Pflege — Wege aus dem Fachkräfte­man­gel” disku­tierten die frühere Bay­erische Pflegem­i­nis­terin Christa Stewens, der Bun­destagsab­ge­ord­nete Erich Irl­stor­fer sowie der Präsi­dent der Vere­ini­gung der Pfle­gen­den in Bay­ern, Georg Sigl-Lehn­er, untere­inan­der und mit den anwe­senden Exper­tin­nen und Experten. Mod­erieren kon­nte ich das Pan­el selbst.

Eine Stan­dortbes­tim­mung für die Sit­u­a­tion der Pflege nahm in der Folge unser Bay­erisch­er Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek vor, der sich eben­falls der inten­siv­en Diskus­sion mit den Teil­nehmenden stellte. Der Kongress am let­zten Sam­stag war eine runde Sache, hier auch mit den Lan­desvor­sitzen­den von CSA und Senioren Union, Dr. Volk­er Ull­rich und Franz Mey­er, zu einem extrem wichti­gen The­ma! Denn am Umgang mit den Vul­ner­a­blen, den Pflegebedürfti­gen, zeigt sich die Human­ität unser­er Gesellschaft! Wir sind ethisch verpflichtet, alle Reg­is­ter zu ziehen, um die Sit­u­a­tion zu verbessern und so gut wie möglich zu gestal­ten! Danke an alle Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer — und an Anni­ka Traut­ner und ihr Team in der CSU-Lan­desleitung für die her­vor­ra­gende Organisation!
Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Gesundheitspolitischer Abend im Landkreis Landshut

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

The­men waren Dig­i­tal­isierung und Robotik…
Unter dem Mot­to „Medi­zin der Zukun­ft“ stand am Don­ner­stag-Abend eine Ver­anstal­tung in Hohen­thann im Land­kreis Land­shut, zu der mich der JU-Kreisvor­sitzende aus dem Land­kreis Land­shut und Hohen­thanner CSU-Ortsvor­sitzende Max­i­m­il­ian Ganslmeier ein­ge­laden hat­te. In meinem Impulsvor­trag bin ich auf medi­zinis­che Inno­va­tio­nen und vor allem auf die Chan­cen einge­gan­gen, die sich durch die Dig­i­tal­isierung eröff­nen. Als gutes Beispiel habe ich hier das Bay­erische Kreb­sreg­is­ter genan­nt, mit dem klin­is­che und epi­demi­ol­o­gis­che Dat­en gesam­melt und aus­gew­ertet wer­den — und dazu beitra­gen, dass Kreb­s­ther­a­pi­en verbessert wer­den. Auch die Robotik habe ich erwäh­nt: sie hat großes Poten­tial, Pflegekräfte zu ent­las­ten, wird sie aber nach mein­er fes­ten Überzeu­gung niemals ersetzen.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

…sowie Organspende und Transplantation
Zusam­men mit zwei weit­eren Podi­um­steil­nehmern — Thomas Häm­merl und Man­fred Huber – haben wir zudem das The­ma Organspende aufge­grif­f­en. Aktuell warten 12.000 Men­schen in Bay­ern auf ein Spenderor­gan. Gemein­sam haben wir an diesem Abend für die Ein­führung ein­er „erweit­erten Wider­spruch­slö­sung“ plädiert. Und dafür, dass sich möglichst jed­er mit sein­er eige­nen Bere­itschaft, im Fall des Fall­es Organe zu spenden, beschäftigt: diese Entschei­dung sollte jed­er für sich tre­f­fen, in einem Organspendeausweis doku­men­tieren und auch mit der eige­nen Fam­i­lie besprechen. Fakt ist: Organspende ret­tet Leben – vielle­icht ein­mal Ihr eigenes!

Kreistag beschließt Kreishaushalt

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Kreisum­lage bei 49, 5 Prozent
Der Dachauer Kreistag hat am gestri­gen Fre­itag den Kreishaushalt für das laufende Jahr 2023 beschlossen. Ein Mam­mutwerk, das mit hohem Aufwand und großer Mühe — ins­beson­dere von Kreiskäm­mer­er Michael Mair und Lan­drat Ste­fan Löwl — gez­im­mert wurde. Wie Co-Frak­tionsvor­sitzen­der Ste­fan Kolbe in sein­er Haushalt­srede betonte, hat sich auch die CSU- Kreistags­frak­tion unter der Führung von Stephi Burgmaier und ihm inten­siv einge­bracht. So ist es gelun­gen, die Kreisum­lage bei 49,5 Prozent zu hal­ten — trotz etwa der zwei Gym­nasien, die der Land­kreis Dachau aktuell baut. Das finanzielle Fun­da­ment muss auch für die kle­in­sten Zellen unseres demokratis­chen Gemein­we­sens stimmen!

Glückwünsche an zwei Bürgermeister

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Dieter Kugler und Dr. Markus Hertlein haben Grund zum Feiern
Erfreulich­es am Rande der gestri­gen Kreistagssitzung: Dieter Kugler, Erster Bürg­er­meis­ter von Röhrmoos, feierte an diesem Tag seinen 65. Geburt­stag. Und Dr. Markus Hertlein darf nach sein­er Wieder­wahl am ver­gan­genen Son­ntag für weit­ere sechs Jahre Erster Bürg­er­meis­ter der Gemeinde Hilgertshausen-Tandern sein. Bei­den her­zliche Glück­wün­sche! Über­bracht hier zusam­men mit (von links) Bürg­er­meis­ter-Obmann Ste­fan Kolbe, Lan­drat Ste­fan Löwl und Frak­tionsvor­sitzende und Bezirk­stags-Kan­di­datin Stephanie Burgmaier.

Bürgermeisterwahl in Hilgertshausen-Tandern

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Glück­wun­sch an Dr. Markus Hertlein zu sein­er Wieder­wahl zum Bürg­er­meis­ter von Hilgertshausen-Tandern! Bei ein­er Wahlbeteili­gung von 37,99 Prozent kon­nte er am ver­gan­genen Son­ntag 97,16 Prozent der gülti­gen Stim­men auf sich vere­ini­gen. Toi, toi, toi für die näch­sten sechs Jahre! Lan­drat Ste­fan Löwl und ich grat­ulierten Markus Hertlein herzlich.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Im Rathaus von Hilgertshausen-Tandern rei­ht­en sich auch die Nach­bar-Bürg­er­meis­ter in die Schar der Grat­u­lanten zu Markus Hertleins Wieder­wahl ein: (von links) Chris­t­ian Blatt, Erd­weg, Michael Reit­er, Altomün­ster, und Franz Obess­er, Markt Inder­s­dorf. Her­zliche Glück­wün­sche! Und auf weit­er so gute Zusam­me­nar­beit wie bisher!

Derblecken in Bembo (Langenpettenbach)

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Stark­bier­fest am let­zten Samstag
Höhep­unkt ist alljährlich die Stark­bierrede, auch in diesem Jahr wieder gehal­ten von Instal­la­teur Johannes Dampf alias Hel­mut Reis­ner, der über alle etwas zu bericht­en wusste, unter anderem auch über Lan­drat Ste­fan Löwl und Bürg­er­meis­ter Franz Obess­er. Beste Unter­hal­tung — mit viel Witz und Hin­ter­sinn! Getreu dem Dampf­schen Mot­to “Wir wis­sen nix — aber erfahren tun wir’s schon!”… Es war ein wun­der­bar­er Abend!

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Ein wun­der­bar­er Abend!
Das tra­di­tion­sre­ich­ste Stark­bier­fest im Land­kreis Dachau find­et alljährlich in Langenpettenbach/Markt Inder­s­dorf statt. Aus­richter ist der SV Lan­gen­pet­ten­bach, das Küh­bach­er Stark­bier liefert der Bräu Frei­herr Umber­to von Beck-Pec­coz, hier bei sein­er Begrüßung.

Herzlichen Glückwunsch, Berta Schendzielorz!

Foto: Florian Göttler, Stadt Dachau

Foto: Flo­ri­an Göt­tler, Stadt Dachau

Grat­u­la­tion zum 101. Geburtstag
Ihren 101. Geburt­stag hat am Don­ner­stag im Friedrich-Mein­zolt-Haus in Dachau Berta Schendzielorz gefeiert. Wer sie sieht und sich mit ihr aus­tauscht, schätzt Frau Schendzielorz auf etwa 75. Unglaublich… Diese Ein­drücke hat­ten auch die stel­lvertre­tende Lan­drätin Mar­i­anne Klaf­f­ki und Dachaus Ober­bürg­er­meis­ter Flo­ri­an Hart­mann, als wir am Don­ner­stag grat­ulierten. Ihr Geheim­nis dafür, gesund alt zu wer­den? “Ich habe nicht ger­aucht und kaum Alko­hol getrunk­en.” Frau Schendzielorz freute sich außeror­dentlich, dass sie ihren 101. größer feiern kon­nte — denn bei ihrem 100. let­ztes Jahr hat­te sie Coro­na… Auf weit­er viele gesunde Jahre!

Eva Hönigschmid ist verstorben

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Kurz nach ihrem 103. Geburtstag
Tiefe Trauer um Eva Hönigschmid aus Bergkirchen-Eisolzried. Sie war eine beein­druck­ende Per­sön­lichkeit, die während ihres Studi­ums an der LMU in München während der Nazi-Schreck­en­sh­errschaft Kon­takt zur Gruppe der Weißen Rose hat­te. Ich bin dankbar, dass ich sie am 6. Feb­ru­ar an ihrem 103. Geburt­stag per­sön­lich ken­nen­ler­nen durfte — das Foto zeigt sie an diesem Tag mit unserem Lan­drat Ste­fan Löwl. Ich werde mich stets voller Hochachtung an Eva Hönigschmid erin­nern. Mein Mit­ge­fühl gilt ihren vier Söh­nen und ihrer gesamten Familie.

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Aus dem Maximilianeum — 12.03.2023

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

der Welt­frauen­tag an diesem Mittwoch war auch für die CSU-Land­tags­frak­tion Anlass, auf die Auf­gaben, die noch immer hin­sichtlich Gle­ich­berech­ti­gung und Schutz von Frauen auf uns warten, aufmerk­sam zu machen. Es geht dabei nicht nur um gerechte Bezahlung, son­dern auch um das The­ma Gewalt gegen Frauen. Das Engage­ment für die Rechte der Frau beschränkt sich aber nicht nur auf einen Tag im Jahr, son­dern muss an allen 365 Tagen Pro­gramm sein.

Mit der Nutzung der Wasserkraft in Bay­ern, Glas­faser­aus­bau, Trinkwasser­schutz, und ein­er funk­tion­ieren­den Staatsver­wal­tung für Bay­erns Bürg­erin­nen und Bürg­er ging es daneben in dieser Woche im Max­i­m­il­ia­neum auch wieder um wichtige The­men, die für den All­t­ag in Bay­ern jeden Tag wichtig sind.

Mehr dazu und was son­st noch in der Frak­tion und im Land­kreis Dachau los war, lesen Sie heute in meinem Newsletter.

Ich wün­sche Ihnen wieder eine infor­ma­tive Lek­türe und ein schönes Wochenende

Ihr Bernhard Seidenath

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