Foto: Bern­hard Seidenath

Witzige und spritzige Unterhaltung
Wir haben schon famose hid­den Cham­pi­ons bei uns im Land­kreis Dachau. Dazu gehört in jedem Fall das Laien-Schaus­piel-Ensem­ble des The­aters am Stadt­wald in Dachau, die aktuell — und so auch am ver­gan­genen Sam­stag-Abend — die Komödie “Odel verpflichtet” auf­führen: witzig, spritzig und mit tollen schaus­pielerischen Leis­tun­gen! Zu sehen noch ein­mal am heuti­gen Sam­stag-Abend beim ASV Dachau. Es lohnt sich!

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Wind­kraft-Aus­bau
Um Bay­erns Spitzen­po­si­tion bei der Stromerzeu­gung aus erneuer­baren Energien weit­er auszubauen, haben wir diese Woche im Plenum das Gesetz zur Änderung der Bay­erischen Bauord­nung auf den Weg gebracht. Hier­bei wer­den zum weit­eren Aus­bau der Wind­kraft in Bay­ern zusät­zliche geeignete Flächen aktiviert, bei denen der Min­destab­stand zur Wohn­be­bau­ung auf 1000 Meter reduziert wird.

Zu den Rede­beiträ­gen im Video:

Staatsmin­is­ter Dr. Flo­ri­an Herrmann

Josef Schmid

Hier geht’s direkt zum Geset­zen­twurf 10H.

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde
Für viele Men­schen, aber auch für viele Unternehmen sowie für soziale Ein­rich­tun­gen sind die steigen­den Energiepreise ein mas­sives Prob­lem. Wir erwarten von der Bun­desregierung, dass sie alles tut, um Exis­ten­zen zu schützen und eine Spal­tung der Gesellschaft zu ver­hin­dern. Das haben wir diese Woche in der Aktuellen Stunde klar gemacht.

Zu den Redebeiträgen:

Dr. Mar­tin Huber

Jochen Kohler

Bern­hard Seidenath

Staatsmin­is­terin Ulrike Scharf

Foto: Bern­hard Seidenath

Gelder fehlen
Am Rande der Ple­nar­sitzung haben wir am Dien­stag im Max­i­m­il­ia­neum über die schwierige Sit­u­a­tion der Ein­rich­tun­gen für geri­atrische Reha­bil­i­ta­tion gesprochen: Bay­erns Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek, der Direk­tor der Augs­burg­er Hes­s­ing Stiftung, Roland Kot­tke, der Augs­burg­er Land­tagsab­ge­ord­nete Johannes Hin­ters­berg­er und ich. Wir waren und sind uns vol­lkom­men einig: Geri­atrische Reha­bil­i­ta­tion ist von unschätzbarem Wert, um Selb­ständigkeit so umfassend wie möglich zu erhal­ten bzw. zurück zu gewin­nen. Sie ist uner­set­zbar, um den Leit­satz “Reha vor Pflege” in der Prax­is zu leben. Lei­der ist die geri­atrische Reha­bil­i­ta­tion chro­nisch unter­fi­nanziert und fol­glich bedro­ht. Wir wer­den deshalb weit­er­hin alle Anstren­gun­gen unternehmen, um bei den Krankenkassen dafür zu wer­ben, diese wichti­gen Ange­bote zu stützen, zu erhal­ten und möglichst auszubauen!

Foto: Manuel Seidenath

Zuvor hat­te ich in der Ple­narde­bat­te im Rah­men der Aktuellen Stunde die Bun­desregierung dringlich aufge­fordert, die Reha-Kliniken, die Pflege-Ein­rich­tun­gen und die Kranken­häuser finanziell zu unter­stützen, um in den näch­sten Monat­en eine Insol­ven­zwelle zu ver­hin­dern. Die Sit­u­a­tion ist angesichts extrem gestiegen­er Kosten und coro­n­abe­d­ingt weit­er­hin ten­den­ziell gerin­ger­er Erlöse ernst, ja drama­tisch! Die Bun­desregierung und die sie tra­gen­den Ampel­frak­tio­nen müssen jet­zt handeln!

Foto: Manuel Seidenath

Dazu passte der Blick aus dem Max­i­m­il­ia­neum — und der drama­tis­che Herb­sthim­mel über München…

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Bay­erns Spitzen­re­it­er­po­si­tion ausbauen
Kli­ma­neu­tral­ität bis 2040 und mas­siv­er Aus­bau erneuer­bar­er Energien – das sind die Ziele des Bay­erischen Kli­maschutzge­set­zes. Dazu fand diese Woche im Umweltauss­chuss eine Exper­te­nan­hörung statt. Mit dem Gesetz will die CSU-Frak­tion schneller Kli­ma­neu­tral­ität in Bay­ern erre­ichen. Ins­ge­samt stellt der Freis­taat 22 Mil­liar­den Euro bis 2040 für den «Klima­haushalt» zur Verfügung.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Wie sieht die bay­erische Land­wirtschaft in 20 Jahren aus? Was kön­nen wir tun, damit sich Land­wirtschaft und Bevölkerung bess­er ver­ste­hen? Darüber, aber auch über aktuelle Sor­gen wie Diesel­preise und die Dünger-Knap­pheit wurde beim Aus­tausch mit der Land­ju­gend Bay­ern mit unser­er Frak­tion­sspitze und den Fach­poli­tik­erin­nen und Fach­poli­tik­ern inten­siv diskutiert.

Foto: Bern­hard Seidenath

Bund muss helfen!
Im Klinikum Drit­ter Orden in München-Nymphen­burg habe ich mich am Mittwoch über die aktuelle Sit­u­a­tion eines über­durch­schnit­tlich großen Kranken­haus­es in frei-gemein­nütziger Träger­schaft informiert. Für das näch­ste Jahr rech­net das Klinikum, das über 574 Bet­ten ver­fügt, mit exor­bi­tan­ten Steigerun­gen der Energiekosten — um ins­ge­samt 6,9 Mil­lio­nen Euro, davon grob die Hälfte für Strom‑, die andere Hälfte für Gaskosten. Hinzu kommt der ekla­tante und immer schlim­mer wer­dende Fachkräfte­man­gel sowie die weit­er­hin beste­hen­den Aus­läufer von Coro­na. Dies alles bringt das Kranken­haus erst­mals in sein­er 110-jähri­gen Geschichte in eine echt exis­tenzbedro­hende Sit­u­a­tion. Der Bund muss bitte aufwachen und endlich helfen! Das Klinikum Drit­ter Orden ist kein Einzelfall!

Foto: Bern­hard Seidenath

Staatsmin­is­ter Klaus Holetschek lud ein
Aus Anlass des 200. Geburt­stags von Flo­rence Nightin­gale — 200 Jahre Pflege­beruf — hat Bay­erns Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek zu einem großen Staat­semp­fang in den Kaiser­saal der Münch­n­er Res­i­denz ein­ge­laden. Im Mit­telpunkt stand die Wertschätzung für die Pflegekräfte in unserem Land.

Foto: Bern­hard Seidenath

Das Pflegem­i­nis­teri­um hat aus diesem Anlass eigens eine Flo­rence Nightin­gale-Medaille prä­gen lassen.

Foto: Bern­hard Seidenath

Beim Emp­fang dabei waren unter anderem Bezir­ke­tagspräsi­dent Franz Löf­fler, StMGP-Amtschef Dr. Win­fried Brech­mann, Min­is­te­rialdirek­torin Stephanie Jacobs, BKG-Geschäfts­führer Roland Enge­hausen oder der Heim­leit­er der Herzen, Ugur Cetinkaya, hier im Gespräch mit Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek.

Foto: Bern­hard Seidenath

Kosten sind gigan­tisch gestiegen
Die Lage der Reha­bil­i­ta­tions-Ein­rich­tun­gen ist weit­er­hin sehr unsich­er. Auch nach der Ankündi­gung der Bun­desregierung, ein Son­derver­mö­gen von 200 Mil­liar­den Euro zur Abfederung der gigan­tisch gestiege­nen Kosten aufwen­den zu wollen, ist weit­er­hin unklar, welche Auswirkun­gen dies auf den Gesund­heits­bere­ich und die einzel­nen Ein­rich­tun­gen haben wird. Dies hat die virtuelle Reha-Runde ergeben, zu der Elmar Stegmeier für den GPA Rosen­heim, aber let­ztlich für ganz Bay­ern, am Fre­itag-Nach­mit­tag wieder ein­ge­laden hat­te. Klar ist: Wir wer­den in engem Aus­tausch bleiben. Denn es geht um die Pati­entin­nen und Patien­ten, aber auch um die Arbeit­splätze im oft ländlichen Raum und um die Unternehmerin­nen und Unternehmer

Foto: Bern­hard Seidenath

Faz­it: Daten­schatz und Daten­schutz lassen sich verbinden!
Mit dem The­ma “Dig­i­tal­isierung im Gesund­heits-wesen” und ins­beson­dere der elek­tro­n­is­chen Patien­te­nak­te hat sich am ver­gan­genen Mittwoch die Frauen Union Mühldorf am Inn in Met­ten­heim befasst. Chris­t­ian Bredl, Leit­er der TK-Lan­desvertre­tung Bay­ern und mein Stel­lvertreter im GPA-Lan­desvor­sitz, und ich hiel­ten Impul­srefer­ate, ehe wir inten­siv disku­tierten. Mit dabei waren auch Bezirk­srätin Clau­dia Haus­berg­er sowie Lan­drat und CSU-Kreis-vor­sitzen­der Max Heimerl. Klar ist: dig­i­tale Dat­en brin­gen einen großen Schub im Gesund­heitswe­sen. Wir sind deshalb moralisch verpflichtet, den Pati­entin­nen und Patien­ten diesen medi­zinis­chen Fortschritt auch zur Ver­fü­gung zu stellen. Denn Dat­en teilen heißt bess­er heilen! Und Daten­schatz und Daten­schutz lassen sich miteinan­der verbinden!

Foto: Bern­hard Seidenath

Viele ver­schiedene Tar­if­sys­teme machen Bah­n­fahren kom­pliziert und unattraktiv
Am Mittwoch hat der Tag mit einem par­la­men­tarischen Früh­stück begonnen, bei dem wir uns näher mit der geplanten Erweiterung des Münch­n­er Verkehrs- und Tar­ifver­bunds (MVV) befasst haben. Hier geht es laut MVV-Geschäfts­führer Bernd Rosen­busch (Foto) gut voran. Das ist auch gut so, denn weit­er­hin gibt es — etwa im Süden Ober­bay­erns — Regio­nen, in denen man acht Fahrkarten braucht, um 20 Kilo­me­ter Luftlin­ie mit dem Öffentlichen Per­so­n­en-Nahverkehr zurückzulegen…

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40 Jahre dabei und sehr aktiv
Bei der Mit­gliederver­samm­lung des Senioren Union (SEN)-Ortsverbands Haimhausen habe ich am Don­ner­stag den Ortsvor­sitzen­den Jür­gen Schindler für seine 40-jährige Mit­glied­schaft in der CSU ehren kön­nen. Beim Kloster­wirt in Schön­brunn habe ich ihm Urkunde und Ehren­nadel über­re­icht, im Bei­sein sein­er Frau Rose­marie, sein­er Stel­lvertreterin Ger­linde Doniat, seines Vorgängers Karl-Heinz Haritz und des SEN-Kreisvor­sitzen­den Bern­hard Gaigl. Von Herzen Danke, lieber Jür­gen, für unsere her­vor­ra­gende Zusam­me­nar­beit und fre­und­schaftliche Ver­bun­den­heit über all die Jahre!

Foto: Bern­hard Seidenath

Am ver­gan­genen Mon­tag-Abend hat der Vere­in “Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso” zu sein­er Mit­gliederver­samm­lung ins Dachauer Thoma-Haus ein­ge­laden. Mit dabei waren auch drei junge Män­ner aus Burk­i­na Faso — Bar­ry (Foto), Sidibe und Valentin -, die als Ger­man­is­tik-Stu­den­ten fließend Deutsch sprechen und von der Sit­u­a­tion ihres Lan­des berichtet haben. Zur Ein­stim­mung hat­ten Bernd Wan­ka und Irm­gard Het­zinger-Heinri­ci Fotos aus Oua­gadougou und Kokologho gezeigt, ich kon­nte als Vor­sitzen­der die Ziele des Vere­ins und vor allem den geplanten Bau ein­er weit­er­führen­den Schule in Kokologho erläutern. Wir haben eine glob­ale Ver­ant­wor­tung und wollen Hil­fe zur Selb­sthil­fe leis­ten! Näheres find­et sich im Inter­net unter www.perspektiven-burkina.de.

Foto: Bern­hard Seidenath

Eine beson­dere Freude brachte der ver­gan­gene Mon­tag-Abend auch noch: der Dachauer Kreis­handw­erksmeis­ter Ulrich Dachs ist das 30. Mit­glied unseres Vere­ins “Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso”. Eine weise und weit­sichtige Entschei­dung! Auch Irm­gard Het­zinger-Heinri­ci, Geschäfts­führerin der “Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso” und Ehrenkreis­handw­erksmeis­terin, freute sich sehr über diesen Schritt. Her­zlich willkommen!

Zwis­chen­zeitlich haben uns aus Oua­gadougou Nachricht­en von einem neuer­lichen Putsch des Mil­itärs erre­icht. Aus­lös­er war, dass auch die seit acht Monat­en im Amt befind­liche Führung die Sicher­heit­slage im Nor­den des Lan­des nicht verbessern kon­nte. Die Haupt­stadt und das benach­barte Kokologho sind zwar weit­er­hin recht sich­er, doch nimmt die Zahl der Bin­nen­flüchtlinge aus dem Nor­den weit­er zu. Bil­dung ist auch das wirk­sam­ste Mit­tel gegen Ter­ror­is­ten-Nach­wuchs. Deshalb ist unser Schul­bau-Pro­jekt so wichtig – jet­zt erst recht!

Foto: Bern­hard Seidenath

Mal ein The­ma jen­seits von Krieg, Coro­na und Fachkräftemangel…
Am Don­ner­stag lautete die Frage des Tages: soll es im Land­kreis Dachau Rosi­nen­sch­neck­en geben? Unser Lan­drat Ste­fan Löwl sagt JA — und lässt auf sein­er Face­book-Seite entsprechend abstim­men, als Entschei­dung­sun­ter­stützung für die Bäck­erei Denk. Vor dem Rathaus von Bergkirchen schienen (vor ein­er gemein­samen Besprechung) am Don­ner­stag-Mor­gen auch Bürg­er­meis­ter Robert Axtner sowie Pas­san­tinnen nicht abgeneigt…