Foto: J. Mertl

Am Don­ner­stag-Abend war Josef Zellmeier, der Vor­sitzende des Haushalt­sauss­chuss­es im Bay­erischen Land­tag, zu Gast in Erd­weg, um über die Neuerun­gen bei der Grund­s­teuer zu informieren. Bay­ern hat sich in der Aus­führung des zu Grunde liegen­den Ver­fas­sungs­gerichts-Urteils bewusst für einen Weg entsch­ieden, bei dem es ger­ade nicht alle sieben Jahre zu Steuer­erhöhun­gen kommt. Noch bis Ende Okto­ber haben Eigen­tümerin­nen und Eigen­tümer Zeit, die entsprechen­den Erk­lärun­gen beim Finan­zamt abzugeben — entwed­er online via ELSTER oder per Papier.

Foto: J. Mertl

Danke, lieber Sepp, dass Du aus Straub­ing in den Land­kreis Dachau gekom­men bist und — nach Deinem Vor­trag — die vie­len Fra­gen beant­wortet hast! Als Dankeschön haben ihm Erd­wegs Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Blatt, Kreistags­frak­tions-Vor­sitzende Stephanie Burgmaier, Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er und ich Ochsen-Spezial­itäten vom Lam­pl­hof überreicht.

Foto: Johan­na Mertl

Zu einem inten­siv­en Aus­tausch mit CSU-Gen­er­alsekretär Dr. Mar­tin Huber haben sich am Fre­itag-Abend die Vor­standsmit­glieder der CSU ‑Kreisver­bände Dachau und Fürsten­feld­bruck getrof­fen. In Graßlf­ing — in der Olchinger Brau-Man­u­fak­tur — ging es um die The­men, die uns aktuell allen auf den Nägeln bren­nen: die hohen Energiekosten, hier­aus resul­tierend die hohe Infla­tion und die schwierige Sit­u­a­tion für so viele Unternehmen und Betriebe.

Foto: Johan­na Mertl

Es war ein Aus­tausch, der mit großer Ern­sthaftigkeit geführt wurde. Alle waren und sind sich der schwieri­gen Sit­u­a­tion bewusst — und wür­den sich wün­schen, dass sie sel­biges auch von der Bun­desregierung sagen kön­nten. Dann näm­lich würde diese etwa die restlichen drei Atom­kraftwerke in Deutsch­land weit­er­laufen lassen…

Foto: Bern­hard Seidenath

Bun­desweites Net­zw­erk der Entschei­derin­nen und Entschei­der in der Gesundheitswirtschaft
Der Club der Gesund­heitswirtschaft (cdgw), ein bun­desweites Net­zw­erk für Führungskräfte und Entschei­derin­nen und Entschei­der in der Gesund­heitswirtschaft, traf sich am ersten Sep­tem­ber-Woch­enende in Nürn­berg. Neben dem Besuch des Klinikums Nürn­berg stand dabei am Fre­itag, 2. Sep­tem­ber, eine Podi­ums­diskus­sion zur aktuellen Sit­u­a­tion der Kranken­häuser auf dem Pro­gramm — mit Pro­fes­sor Achim Jock­wig, Vor­standsvor­sitzen­der des Klinikums Nürn­berg, Pro­fes­sor Andrew Ull­mann (FDP-MdB) und mir (für die Seite des Freis­taates Bay­ern). Dabei wurde noch ein­mal klar, wie drama­tisch die Sit­u­a­tion der Kranken­häuser und ins­beson­dere der Reha-Kliniken im Moment ist. Der Bund muss hier helfen, wenn nicht Häuser unwieder­bringlich geschlossen wer­den sollen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Darüber hin­aus muss die Kranken­haus­pla­nung Län­der­sache bleiben! Und wir brauchen drin­gend eine Reform des DRG-Sys­tems, erstens um die Sek­toren “ambu­lant” und “sta­tionär” endlich zu verbinden und zweit­ens, um die Vorhal­tekosten der Träger bei den Erlösen abzu­bilden! Die Bun­de­sebene ist hier am Zug. Die Zeit drängt!

Foto: Bern­hard Seidenath

Große Her­aus­forderun­gen warten
Beim “Zukun­ft­stag der Radi­olo­gie”, der am 9. und 10. Sep­tem­ber in Nürn­berg stat­tfand, durfte ich am Fre­itag das Auf­tak­tre­fer­at hal­ten: zu den Her­aus­forderun­gen aus Sicht der Bay­erischen Gesund­heit­spoli­tik. Ich bin dabei im Mar­mor­saal am Gewerbe­mu­se­um­splatz auf das The­ma der inve­storen­be­triebe­nen Medi­zinis­chen Ver­sorgungszen­tren (iMVZ) eben­so einge­gan­gen wie auf die Förderung der Dig­i­tal­isierung, die Sicherung der Arzneimit­telver­sorgung sowie das Ungemach, das uns allen durch die Europäis­che Medi­z­in­pro­duk­te-Verord­nung dro­ht. Danke für die angeregte Diskus­sion auf dieser span­nen­den Tagung!

Foto: Bern­hard Seidenath

Kassen müssen Kosten refinanzieren
Über die drama­tis­che Sit­u­a­tion der ambu­lanten Pflege und der Pflegeein­rich­tun­gen habe ich mich am Don­ner­stag aus erster Hand in Raubling im Land­kreis Rosen­heim informiert. Evi Falt­ner, eine mein­er Stützen im Geschäfts­führen­den GPA-Lan­desvor­stand, hat­te einen bre­it­en Quer­schnitt der Pfle­gen­den ein­ge­laden, inclu­sive Lan­drat Otto Led­er­er und viele Bürg­er­meis­ter. Dass höhere Löhne an die Pfle­gen­den gezahlt wer­den, ist gut und wichtig. Diese höheren Kosten müssen allerd­ings von den Kassen refi­nanziert wer­den! Son­st hören alle Dien­ste nicht nur auf zu pfle­gen, son­dern gehen auch in die Insol­venz! Ich werde mich mit allen mir zur Ver­fü­gung ste­hen­den Möglichkeit­en dafür ein­set­zen, dass das nicht passiert!

Foto: Bern­hard Seidenath

Gestiegene Energie- und Lebens­mit­tel­preise set­zen zu
Die Reha-Ein­rich­tun­gen sind in großer Not! Coro­na und die damit ver­bun­de­nen Absagen von Pati­entin­nen und Patien­ten, die stark gestiege­nen Energie- und Lebens­mit­tel­preise sowie die Tat­sache, dass der Bund seine stützen­den Hil­f­szahlun­gen Ende Juni eingestellt hat, set­zen den Ein­rich­tun­gen mas­sivst zu! Darauf haben der GPA-Kreisver­band Rosen­heim mit Elmar Stegmeier an der Spitze und ich am ver­gan­genen Don­ner­stag in ein­er großen Pressekon­ferenz in der Klinik Son­nen­bichl in Aschau im Chiem­gau hingewiesen. Wenn nichts passiert, ver­lieren wir viele Reha-Ein­rich­tun­gen! Dieser enorm wichtige Zweig unseres Gesund­heitswe­sens würde dann unwieder­bringlich geschwächt! Ger­ade im Inter­esse der Pati­entin­nen und Patien­ten — auch bei den Mut­ter-Vater-Kind-Kuren sowie in der geri­atrischen Reha — muss der Bund jet­zt handeln!!

Foto: Ben­jamin Miskowitsch

Ein würde­volles Haus
Zusam­men mit Bezirk­srätin Gabriele Off-Nes­sel­hauf und meinem Land­tagskol­le­gen Ben­jamin Miskow­itsch habe ich am ver­gan­genen Dien­stag das neu gebaute Hos­piz in Ger­mer­ing im Land­kreis Fürsten­feld­bruck besucht. Lei­t­erin Tina Lam­precht und Geschäfts­führerin Sina Muscholl haben uns durch dieses beein­druck­ende Haus mit­ten in der Stadt geführt. Das neue Hos­piz rückt die Gäste in den Mit­telpunkt — und das ist sehr gut so. Denn das Ster­ben gehört zum Leben dazu. In diesem ruhi­gen, licht­durch­fluteten, war­men, ja her­zlichen Haus scheint die Zeit irgend­wie still zu ste­hen. Wir kön­nen froh sein, dass wir solche Ein­rich­tun­gen haben — und allen Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern ein her­zlich­es Vergelt’s Gott für ihr segen­sre­ich­es, im wahren Sinne men­schlich­es Wirken sagen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Ziel ist eine Verbindung der Sek­toren ambu­lant und stationär
Die BARMER hat am Dien­stag ihre Online-Gespräch­srei­he “Poli­tik und Gesund­heit im Gespräch” fort­ge­set­zt, mit ein­er Ses­sion zum The­ma “Sek­torenüber­greifende Ver­sorgung umset­zen”. In ihrer let­zten Ver­anstal­tung für die BARMER stellte Pro­fes­sor Clau­dia Wöh­ler zunächst die Posi­tio­nen ihrer Kasse dar, ehe ich in einem Impul­srefer­at Stel­lung nehmen durfte. Die Sek­toren­verbindung ist inzwis­chen eine unendliche Geschichte, die nun — schon im Inter­esse der Pati­entin­nen und Patien­ten — endlich umge­set­zt wer­den muss. Dazu brauchen wir auf Bun­de­sebene drin­gend Hybrid-DRG’s. Ohne sie gibt es aktuell Fälle, die unver­sorgt bleiben, da nicht ganz klar ist, ob eine ambu­lante oder eine sta­tionäre Ver­sorgung die geeignetere ist. Zudem brauchen wir im SGB V endlich die Rechts­grund­lage dafür, damit flächen­deck­end eine “stam­bu­lante” Ver­sorgung in der Pflege ange­boten wer­den kann, um nur zwei wichtige Beispiele zu nen­nen. In Berlin muss nun gehan­delt werden!

Foto: Bern­hard Seidenath

Im 51. Jahr seines Beste­hens hat der Con­drobs e.V. am ver­gan­genen Mittwoch Gesund­heit­spoli­tik­er zu einem Fachge­spräch in seine Räum­lichkeit­en in der Münch­n­er Emanuel­straße ein­ge­laden. Uns eint das Ziel, Dro­gen­tod zu ver­hin­dern und Dro­gen­sucht so gut wie irgend möglich vorzubeu­gen. Mich hat deshalb gefreut zu hören, dass das von uns im Land­tag ini­ti­ierte und finanzierte Nalox­on-Pro­jekt erfol­gre­ich war und ist. Unsere Anstren­gun­gen, die Sub­sti­tu­tion durch Methadon rechtssicher­er zu gestal­ten, wur­den eben­falls gewürdigt. Bei den geschäfts­führen­den Vorstän­den Katrin Bahr und Fred­erik Kro­n­thaler habe ich mich im Gegen­zug für das wichtige Wirken des Vere­ins bedankt.

Foto: Bern­hard Seidenath

Zielset­zung: Abhängigkeit ver­ringern, Investi­tio­nen fördern
Um die Arzneimit­telver­sorgung in Bay­ern sich­er und zuver­läs­sig zu gestal­ten, haben die Regierungs­frak­tio­nen aus CSU und FREIEN WÄHLERN ein gemein­sames Antragspaket einge­bracht. Ziel ist es, die Konzen­tra­tion auf einzelne Her­steller zu ver­hin­dern und die Abhängigkeit von außereu­ropäis­chen Län­dern zu verringern.

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Foto: Bern­hard Seidenath

Vor 1250 Jahren erst­mals urkundlich erwähnt
Her­zlichen Glück­wun­sch, Haimhausen, zum beson­deren Geburt­stag! Am Don­ner­stag let­zter Woche feierte die Gemeinde ihren 1250sten Geburt­stag. Am 18. August 772 wurde sie erst­mals urkundlich erwäh­nt. Und Haimhausen hat an diesem Abend exakt 1250 Jahre später richtig gefeiert, mit einem großen Fes­takt im Gold­e­nen Saal des Schloss­es Haimhausen. Herold Bern­hard Skra­bal über­brachte die Urkunde mit der ersten Erwäh­nung nochmals an Bürg­er­meis­ter Peter Fel­ber­meier, Pro­fes­sor Wil­helm Lieb­hart und Bezirk­sheimatpfleger Dr. Nor­bert Göt­tler hiel­ten Fes­tre­den, alles beein­druck­end musikalisch unter­malt vom Ensem­ble Almara. Hap­py Birth­day, Haimhausen! Auf die näch­sten 1250 Jahre!

Foto: Bern­hard Seidenath

Kün­stlern über die Schul­ter geschaut
Finis­sage des 1. Kün­stler­sym­po­siums in Altomün­ster und Vernissage ein­er Ausstel­lung der Werke der vier beteiligten Kün­stler in einem: im Muse­um Altomün­ster haben am 13. August die Malerin Ingrid Floss und die Kün­stler Friede­mann Grieshaber, Clemens Heinl und Bernd Schwart­ing auf die ereignis­re­iche Woche davor zurück­ge­blickt. Ich finde es klasse, dass sich die bei­den Bild­hauer sowie die Malerin und der Maler bei ihrem Wirken über die Schul­ter haben blick­en lassen. Das gibt ein Beispiel — und lädt zum Nachah­men ein. Danke an Susanne Allers für’s Organ­isieren und der Mark­t­ge­meinde für die Ini­tia­tive und den Mut — und ins­ge­samt für das Aus­rufeze­ichen, das sie damit für Kun­st und Kul­tur im Land­kreis geset­zt haben! Das Foto zeigt Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er und mich mit Bernd Schwart­ing vor dessen groß­for­mati­gen Gemälden in der Ausstel­lung. Zu sehen sind die Werke noch bis zum 28. August.

Foto: Bern­hard Seidenath

Tra­di­tionell ist der CSU-Ortsver­band Odelzhausen mit einen Info­s­tand dabei
Auf dem Mark­t­fest in Odelzhausen war — am 15. August — der CSU-Ortsver­band, wie tra­di­tionell, mit sein­er “Ansprech­Bar” vertreten. Beschafft hat­te sie sein­erzeit noch unser unvergessen­er Toni Kre­it­mair, der auch auf diese Weise weit­er lebt und in unseren Herzen ist. CSU-Ortsvor­sitzen­der Hans Heit­mair und Michael Kiemer hat­ten alles wieder toll organ­isiert — die vie­len guten Gespräche auf dem Mark­t­platz waren ein schön­er Lohn dieser Mühe. Die CSU ist immer da! Nicht nur vor Wahlen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Tra­di­tioneller Festzug fand bei strahlen­dem Wet­ter statt
Mit Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er, Lan­drat Ste­fan Löwl und der israelis­chen Gen­er­alkon­sulin Carmela Shamir durfte ich beim Festzug zum Volks­fest-Einzug am 13. August in der Kutsche von der Dachauer Alt­stadt zur Thoma-Wiese fahren und liebevoll gebun­dene Sträußchen auswerfen.