Foto: pix­el dreams | © iStock

Jubiläum bei der Spitzen­sport­förderung bei der Bay­erischen Polizei
Seit 10 Jahren fördert der Freis­taat den Spitzen­sport bei der Bay­erischen Polizei. Aktuell umfasst die Spitzen­sport­förderung stolze 97 Spitzen­sportler, davon 47 im Win­ter- und 50 im Som­mer­sport. Dieses Jubiläum wurde diese Woche im Bei­sein von Bay­erns Innen- und Sport­min­is­ter Joachim Her­rmann am Win­ter­sport-Stan­dort in Ain­ring gefeiert. Das her­vor­ra­gende Abschnei­den bei inter­na­tionalen Wet­tbe­wer­ben wurde dabei beson­ders her­vorge­hoben. Mit 17 Spitzen­sportver­bän­den wer­den rund 50 Einzeld­iszi­plinen gefördert.
Weit­ere Infos

Foto: Mar­tin Mit­tag (Quelle: CSU-Fraktion)

Aktuelle Stunde
Wir sind der starke Part­ner des Mit­tel­stands und Handw­erks, das haben wir diese Woche in der Aktuellen Stunde klar gemacht.
Unser Handw­erk war und ist Motor und Anker für Bay­erns Wirtschaft. Ger­ade jet­zt mit den Auswirkun­gen der Pan­demie und des rus­sis­chen Angriff­skrieges auf die Ukraine ist Sicher­heit und Sta­bil­ität das aller­wichtig­ste. Dafür braucht es bezahlbare Energiepreise und Unter­stützung gegen die Rohstof­fk­nap­pheit. Zudem müssen wir die unternehmerischen Frei­heit­en stärken – das ist die Grund­lage für ein weit­er starkes Handw­erk. Weit­ere Ver­bote, Bürokratie und Bevor­mundung, wie von den Grü­nen gefordert, führen zum Gegenteil.

Hier geht’s zu den Redebeiträgen:
Mar­tin Mittag
Bar­bara Regitz
Andreas Schalk
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Kinder­schutz weit­er verbessern
Wir fordern, dass in Bay­ern im Rah­men vorhan­den­er Mit­tel und Stellen die rechtlichen und struk­turellen Voraus­set­zun­gen für die Errich­tung von „Child­hood-Häusern“ geschaf­fen wer­den, damit kün­ftig Kinder und Jugendliche, die kör­per­liche und sex­u­al­isierte Gewalt erlebt haben, in einem kinder­fre­undlichen und geschützten Umfeld alle wichti­gen medi­zinisch-ther­a­peutis­chen Hil­fen erhal­ten, die sie benöti­gen. Vor allem im Rah­men eines Ermit­tlungsver­fahrens kön­nen in einem „Child­hood-Haus“ zudem alle notwendi­gen inter­diszi­plinären Pro­fes­sio­nen gebün­delt wer­den, sodass ein Kind im besten Fall nur ein­mal befragt wer­den muss.

Einen entsprechen­den Dringlichkeit­santrag haben wir diese Woche im Plenum eingereicht.
Zum Dringlichkeit­santrag

Foto: Bern­hard Seidenath

Dig­i­tal­isierung birgt größtes Innovationspotential
In Augs­burg hat am Mittwoch der Bay­erische E‑Health-Kongress stattge­fun­den. Die Dig­i­tal­isierung birgt auch in der Medi­zin das größte Inno­va­tionspo­ten­tial. Dazu, diese Dat­en zu nutzen, sind wir auch ethisch verpflichtet. Denn das Patien­ten­wohl ste­ht im Mit­telpunkt — und deshalb müssen wir den Daten­schatz heben. Ich kon­nte in der Nach­mit­tags-Ses­sion des Kon­gress­es die Vorschläge vorstellen, die — unter der Ägide der Hanns-Sei­del-Stiftung — die High-Lev­el-Expert-Group unter mein­er Leitung für ein Gesund­heits­dat­en-Nutzungs­ge­setz auf Bun­de­sebene unter­bre­it­et hat. Wir müssen hier vorankom­men, auch bei der Nutzung der — streng pseu­do­nymisierten oder gar anonymisierten — Dat­en durch forschende Phar­ma-Unternehmen. Denn Dat­en teilen heißt bess­er heilen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Wichtig ist, dass die Kranken­haus­pla­nung bay­erisch bleibt
Zu “Som­merge­sprächen” hat die Bay­erische Kranken­haus­ge­sellschaft (BKG) am Mon­tag-Abend ins Münch­n­er Kün­stler­haus am Lenbach­platz ein­ge­laden. Unser Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek nutzte seine Rede für eine Stan­dortbes­tim­mung. Ich selb­st kon­nte eine solche in der anschließen­den Diskus­sion­srunde mit den gesund­heits- und pflege­poli­tis­chen Sprech­ern aus dem Land­tag vornehmen, die BKG-Geschäfts­führer Roland Enge­hausen mod­erierte. Aus mein­er Sicht wichtig ist, dass die Kranken­haus­pla­nung bay­erisch bleibt — und dass wir nicht nach­lassen, die Dig­i­tal­isierung voranzutreiben: zugun­sten der Pati­entin­nen und Patien­ten, die die beste und mod­ern­ste Medi­zin erwarten, und zugun­sten des Per­son­als in den Kranken­häusern, die durch dig­i­tale Anwen­dun­gen ent­lastet wer­den können.

Foto: Bern­hard Seidenath

Im Laufe der Ver­anstal­tung zeich­nete Klaus Holetschek den langjähri­gen BKG- Geschäfts­führer Siegfried Hasen­bein mit der Gesund­heits- und Pflegemedaille des Freis­taates Bay­ern aus. 25 Jahre lang (und bis vor einein­halb Jahren) stand Hasen­bein an der Spitze der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft. Auch für mich war Siegfried Hasen­bein schon ein aufrichtiger Part­ner, als ich zwis­chen 1997 und 1999 in Dien­sten des Bay­erischen Gesund­heitsmin­is­teri­ums selb­st Kranken­häuser — in diesem Fall die Schw­er­punk­tver­sorgun­gen — pla­nen durfte. Deshalb auch von mir: Danke für das über­aus angenehme Miteinan­der! Und Vergelt’s Gott für den behar­rlichen Ein­satz für die Kranken­häuser in Bayern!

Foto: CSU-Frak­tion

Es ist ein wichtiges Pro­jekt aus dem Koali­tionsver­trag der Regierungs­frak­tio­nen: Das Senioren­mitwirkungs­ge­setz, für das CSU und Freie Wäh­ler jet­zt gemein­sam den Weg freimachen. Im Kern sollen dem­nach alle Gemein­den eine ehre­namtliche Senioren­vertre­tung ein­richt­en — eine Verpflich­tung dazu wird im Gesetz nicht fest­geschrieben. Für die Vertre­tung der Senioren­in­ter­essen auf Lan­desebene wird der soge­nan­nte Lan­desse­nioren­rat geschaf­fen. Seine Mit­glieder sind die Vertreter der Senioren­vertre­tun­gen der 2.056 kre­is­freien und kreisange­höri­gen Gemein­den und der 71 Land­kreise. Der Lan­desse­nioren­rat wird kün­ftig bei allen wichti­gen Entschei­dun­gen der Staat­sregierung gehört, die Inter­essen von Senioren betreffen.
Pressemit­teilung und Stim­men zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Ergeb­nisse der Sprecherta­gung in München
Die kinder­schutzpoli­tis­chen Sprech­er von CDU und CSU in den deutschen Land­ta­gen und Bürg­er­schaften sowie dem Abge­ord­neten­haus von Berlin haben sich auf Ein­ladung des sozialpoli­tis­chen Sprech­ers der CSU-Land­tags­frak­tion, Thomas Huber MdL und der Vor­sitzen­den der Kinderkom­mis­sion, Tan­ja Schor­er-Dremel, MdL in München getrof­fen, um gemein­sam das The­ma Kinder­schutz weit­er voranzutreiben. Im Rah­men der Tagung stand auch ein Besuch der Bay­erischen Kinder­schutzam­bu­lanz in München auf dem Pro­gramm. In ein­er gemein­sam ver­ab­schiede­ten Res­o­lu­tion sprechen sich die Exper­tin­nen und Experten aus den Unions­frak­tio­nen der Län­der für einen Aus­bau der Kinder­schutzam­bu­lanzen bzw. Kinder­schutz­grup­pen an Kliniken und Kranken­häusern aus. Zudem wurde deut­lich: Der Kinder­schutz darf nicht an Fach- und Zuständigkeits­gren­zen Halt machen!
Weit­ere Infos sowie die Res­o­lu­tion find­en Sie hier

Foto: Bern­hard Seidenath

Pro­jek­tab­schluss für das Interreg-Projekt
In ein­er hochkarätig beset­zten Videokon­ferenz wurde am Mon­tag der Pro­jek­tab­schluss für das Inter­reg-Pro­jekt “Kinderge­sund­heit ken­nt keine Gren­zen” besprochen. Schirmherr Man­fred Weber war eben­so dabei wie Bay­erns Europamin­is­terin Melanie Huml. Alle Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer waren sich einig, dass es mit diesem gren­züber­schre­i­t­en­den Pro­jekt und den entsprechen­den Anstren­gun­gen weit­erge­hen sollte!

Foto: Bern­hard Seidenath

Gestiegene Kosten set­zen den Ein­rich­tun­gen mas­siv zu
Elmar Stegmeier, GPA-Kreisvor­sitzen­der aus Rosen­heim, und ich hat­ten die Vertreter der bay­erischen Reha-Ein­rich­tun­gen am Don­ner­stag wieder zu ein­er Video-Schalte ein­ge­laden. Die Lage ist näm­lich wahnsin­nig ernst: seit 1. Juli näm­lich sind nun die bish­er an die Kliniken gezahlten Hygiene-Pauschalen aus­ge­laufen. Zudem set­zen den Ein­rich­tun­gen die gestiege­nen Kosten etwa für Lebens­mit­tel und Energie enorm zu. Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er, die bish­er von weit­er her in die Ein­rich­tun­gen gepen­delt sind, suchen sich auf­grund der hohen Spritkosten neue Jobs in gerin­ger­er Ent­fer­nung. Dies ver­schärft wiederum den Fachkräfte­man­gel. Die Bun­desregierung hat die Reha-Ein­rich­tun­gen lei­der vergessen. Dieser so wichtige Ast unseres Gesund­heitswe­sens darf aber nicht abbrechen!!

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ÖPNV-Ange­bot in Bay­ern zuver­läs­sig und dauer­haft sichern
Wir fordern vom, dass er sich– wie zugesichert – auch 2022 am Aus­gle­ich der coro­n­abe­d­ingten Min­dere­in­nah­men hälftig beteiligt und damit mith­il­ft, den ÖPNV in Bay­ern abzu­sich­ern. Der Freis­taat unter­stützt hier und trägt seinen Teil dazu bei. Nach den aktuellen Prog­nosen für 2022 wer­den die vom Bund vorge­se­henen Mit­tel dafür nicht aus­re­ichen. Auch die fest­ge­set­zten Bun­des­gelder für die Finanzierung des 9‑Eu­ro-Tick­ets wer­den aus heutiger Sicht für die vom Bund zuge­sagte 100-Prozent-Finanzierung dieser Maß­nahme nicht aus­re­ichen. Hier muss der Bund han­deln und seine Ver­sprechen einhalten.
Pressemit­teilung und Stim­men zum Thema

Foto: Bern­hard Seidenath

“Für ein neues Miteinander”
Die CSU-Grund­satzkom­mis­sion hat am Fre­itag in hybrid­er Form getagt: ich hat­te mich dafür entsch­ieden, in Präsenz in der CSU-Lan­desleitung zu sein. Wir haben uns dabei grund­sät­zlich über die Werte der CSU und den hier­aus fol­gen­den Auf­trag für unser Wirken in der Gesellschaft aus­ge­tauscht. “Für ein neues Miteinan­der”, so wird das neue Grund­satzpro­gramm über­schrieben sein. Zusam­men­halt in der Gesellschaft und die soziale und nach­haltige Mark­twirtschaft sind hier eben­so wichtige Ele­mente wie ein hochqual­i­ta­tives und flächen­deck­endes Gesund­heitssys­tem, bei dem der Men­sch und Patient im Mit­telpunkt steht.

Foto: Bern­hard Seidenath

Ver­gan­genen Son­ntag hat­te die CSU Markt Inder­s­dorf zu ihrem tra­di­tionellen Som­mer­fest ins Freibad Ain­hofen ein­ge­laden. Bei­des ist leg­endär: das Som­mer­fest wegen der gegrill­ten Köstlichkeit­en und der großen Auswahl an Salat­en und Kuchen — ein beson­deres Dankeschön in diesem Jahr an Grillmeis­ter Wern­er Scheib — und das Freibad wegen des gle­ich­nami­gen Films von Doris Dör­rie, der am 1. Sep­tem­ber in die Kinos kommt. Das Wet­ter hat auch her­vor­ra­gend mit­ge­spielt. Danke an Ortsvor­sitzen­den Jörg West­er­mair und sein Team fürs Organ­isieren! Schön, dass unter anderem auch unsere Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler, Bürg­er­meis­ter Franz Obess­er und Dritte Bürg­er­meis­terin Annemarie Wack­erl dabei waren!

Foto: Bern­hard Seidenath

Chris­tine Unzeit­ig im Amt bestätigt
Die Mit­tel­stands-Union im Land­kreis Dachau hat am Mittwoch-Abend ihren Kreisvor­stand neu gewählt. Her­zlichen Glück­wun­sch an Chris­tine Unzeit­ig zur Wieder­wahl als Kreisvor­sitzende! Im Anschluss schilderten Kreis­handw­erksmeis­ter Ulrich Dachs und IHK-Vertreter Peter Fink den immer drama­tis­ch­er wer­den­den Fachkräfte­man­gel. Wern­er Polt, mein Vertreter im CSU-Kreisvor­sitz, schloss sich mit ein­er plas­tis­chen Beschrei­bung der aktuellen Lief­er­eng­pässe etwa bei Bau­ma­te­ri­alien an. In meinem Gruß­wort musste ich mit ein­er für den Win­ter dro­hen­den Energie-Knap­pheit lei­der noch eins drauf set­zen. Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder und die von ihm geführte Bay­erische Staat­sregierung wer­den alles in ihrer Macht Ste­hende tun, um für die kom­mende schwierige Zeit vorzu­sor­gen. Es wäre für viele Betriebe und damit Arbeit­splätze eine exis­ten­zielle Bedro­hung! Es kommt jet­zt darauf an, klug und mit küh­lem Kopf zu han­deln. Es ist ernst!

Foto: Bern­hard Seidenath

Haimhauser Kul­turkreis spielt im Hanielschen Theaterstadl
Was für ein geniales Stück! “Das Geheim­nis von Haimhausen”, das der Haimhauser Kul­turkreis ger­ade im Hanielschen The­ater­stadl auf­führt. Musik­the­ater vom Fein­sten, das den Ver­gle­ich mit den großen Büh­nen dieser Welt nicht zu scheuen braucht! Unglaublich gut, hin­ter­gründig, mitreißend und witzig… Die Darstel­lerin­nen und Darsteller waren und sind alle klasse — vom Don­ner­stag-Abend sei nur Karin Jost her­vorge­hoben, die als Regieas­sis­tentin kurzfristig für einen erkrank­ten Mimen einge­sprun­gen war — was kein­er gemerkt hätte, wenn es nicht am Anfang gesagt wor­den wäre… Zu sehen ist das Stück noch ein­mal am heuti­gen (Sam­stag) Abend.