Newsletter

Newsletter aus dem Landtag — 30.05.2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

die ver­gan­gene Woche war für die Abge­ord­neten des Bay­erischen Land­tags eine so genan­nte Infor­ma­tionswoche. Die CSU-Land­tags­frak­tion hat diese Woche für ihre erste (und voraus­sichtlich einzige) Infor­ma­tions­fahrt in dieser Leg­is­laturpe­ri­ode genutzt, die zuvor — coro­n­abe­d­ingt – bere­its zweimal ver­schoben wor­den war. Mehr als 50 Abge­ord­nete haben sich nun aber von Mittwoch bis Sam­stag nach Athen aufgemacht und dort ver­schiedene Sta­tio­nen besucht, die einen sehr guten Ein­druck von Land, Leuten und der aktuellen poli­tis­chen Sit­u­a­tion lieferten.

Darüber und über die Ter­mine, die ich in dieser Woche noch wahrgenom­men habe, möchte ich Sie in meinem heuti­gen Newslet­ter informieren.

Das The­ma, das uns immer noch inten­siv beschäftigt, ist Coro­na. Coro­na ist noch nicht vor­bei. Die sink­enden Inzi­denz­zahlen und die meist leicht­en Krankheitsver­läufe ver­mit­teln allerd­ings ein Bild, das viele unvor­sichtig wer­den lässt. So wollen FDP und AfD sämtliche Schutz­maß­nah­men gegen Coro­na aufheben — und nun auch die Maskenpflicht im ÖPNV abschaf­fen. Ich halte das für völ­lig falsch, ja sog­ar für fahrläs­sig — und habe dies auch am 19. Mai in mein­er Ple­narrede zum Aus­druck gebracht, die sie hier nach­hören kön­nen. Sämtliche Stu­di­en bele­gen, wie wirk­sam Masken sind, wenn es darum geht, Ansteck­un­gen zu ver­hin­dern! Wer keine Maske trägt, gefährdet nicht nur seine eigene Gesund­heit, son­dern eben auch die ander­er, näm­lich der Men­schen in sein­er Umgebung!

Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine inter­es­sante Lek­türe und eine gute Woche.

Mit her­zlichen Grüßen

Informationsbesuch im Flüchtlingslager Malakasa

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Kranken­sta­tion gut vorbereitet
Die Infor­ma­tion­sreise der CSU-Land­tags­frak­tion nach Griechen­land hat uns in der let­zten Woche auch in das Flüchtlingslager Malakasa geführt. Aktuell ist dieses nur zu einem gerin­gen Teil sein­er Kapaz­ität belegt. Dies kann sich allerd­ings rasch ändern, wenn der Zus­trom übers Mit­telmeer wieder stärk­er wird — was auch und ger­ade vom Ver­hal­ten der Türkei abhängt. Deshalb ist neben dem beste­hen­den Lager ein weit­eres, ganz neues und bish­er nicht belegtes errichtet wor­den. Von beson­derem Inter­esse war für mich die Kranken­sta­tion in Malakasa, die den Anschein gemacht hat, ordentlich aus­ges­tat­tet zu sein — per­son­ell und auch vom Mate­r­i­al her. Bei dem Besuch war neben Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder auch die frühere Gesund­heitsmin­is­terin und Ärztin Melanie Huml dabei.

Tagung der Kommunalen Altenhilfe (KA) Bayern

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Zahlre­iche Gesund­heit­s­the­men standen auf der Agenda
In Beil­ngries im schö­nen Alt­mühltal hat am gestri­gen Mon­tag die inzwis­chen tra­di­tionelle Tagung der Kom­mu­nalen Altenhil­fe (KA) Bay­ern stattge­fun­den. Unter Mod­er­a­tion von Pro­fes­sor Alexan­der Schraml habe ich den Mit­gliedern der KA Bay­ern Rede und Antwort ges­tanden — zusam­men mit Bezir­ke­tagspräsi­dent Franz Löf­fler, der Geschäfts­führerin des Bay­erischen Land­kreistags, Andrea Degl, und Ste­fan Wolf­shörndl, dem Vor­sitzen­den der Freien Wohlfahrt­spflege. Der Kampf gegen den Fachkräfte­man­gel, die auf Bun­de­sebene nötige Pflegestruk­tur­reform, die ein­rich­tungs­be­zo­gene Impf­pflicht und ihre Umset­zung sowie eine möglichst opti­male Auf­stel­lung der Heimauf­sicht waren wesentliche The­men, die dabei zur Sprache gekom­men sind. Es ist immer wieder bere­ich­ernd, sich mit berufe­nen, sachkundi­gen Mün­dern über die aktuellen Her­aus­forderun­gen der Ein­rich­tun­gen auszutauschen!

Player auf dem Weltmarkt mit Sitz in Petershausen

Foto: elektronik eben

Foto: elek­tron­ik eben

Die eben Elek­tron­ik GmbH
Einen “hid­den cham­pi­on” im Land­kreis Dachau haben Lan­drat Ste­fan Löwl und ich am Mon­tag dieser Woche im Peter­shauser Indus­tri­er­ing besucht: die eben Elek­tron­ik GmbH. Früher wurde dort — mit 300 Beschäftigten — das Innen­leben etwa von Plat­ten­spiel­ern hergestellt. Heute sind es 50 Beschäftigte, die spezielle elek­tro­n­is­che Bauteile pro­duzieren, etwa für trag­bare EKG-Geräte oder für einen kleinen Robot­er für Herz­druck­mas­sagen, der den Helferin­nen und Helfern die Wieder­bele­bung erle­ichtert. Eine beein­druck­ende Fir­ma, die sich mas­siv­er Konkur­renz auf dem Welt­markt, ins­beson­dere aus dem asi­atis­chen Raum, erwehrt. Wir brauchen das Know-how der Fir­ma “eben” — und ihre Fähigkeit­en zur Pro­duk­tion, um nicht voll­ständig abhängig von Chi­na oder Indi­en zu sein!

 

 

Krankenhausplanung Thema bei der Jahrestagung der Deutschen Darmkrebszentren

Foto: Bernard Seidenath

Foto: Bernard Seidenath

Wie posi­tion­ieren sich die Länder?
Am 20. und 21. Mai kam die Arbeits­ge­mein­schaft Deutsch­er Darmkreb­szen­tren (addz) in Nürn­berg zu ihrer Jahresta­gung zusam­men. Auf dieser 13. addz-Tagung durfte ich zum The­ma “Min­dest­men­gen als Instru­ment der Kranken­hausstruk­tur­poli­tik durch den G‑BA — wie posi­tion­ieren sich die Län­der?” vor­tra­gen. Auf den ersten Blick ein sehr spezielles The­ma, das aber unglaublich viel Sprengstoff birgt. Nicht nur, weil hier die Bun­de­sebene die Kom­pe­ten­zen der Län­der in der Kranken­haus­pla­nung beansprucht, son­dern ins­beson­dere, weil hier die Frage dahin­ter­ste­ht, wieviele Kranken­häuser es kün­ftig geben soll und wie wohnort­nah diese situ­iert wer­den sollen. Der Wun­sch nach möglichst viel Qual­ität in der Behand­lung eint uns alle. Wohnort­nähe führt aber nicht per se zu min­der­er Qual­ität. Wie also posi­tion­ieren sich die Län­der? Ich kann es nur für den Freis­taat Bay­ern überblick­en: er stellt sich auf die Hin­ter­beine. Damit die Län­der-Kom­pe­ten­zen in der Kranken­haus­pla­nung nicht weit­er aus­ge­höhlt wer­den! Und damit es jeman­den gibt, der Ver­ant­wor­tung übern­immt und Entschei­dun­gen den Bürg­erin­nen und Bürg­ern gegenüber auch erläutert und vertei­digt. Um dies selb­st zu tun, sind der G‑BA und dessen Mit­glieder zu wenig greif­bar. Und Erläuterungs­be­darf beste­ht zweifelsohne!

Fragen rund um die Langzeitpflege

Foto: Daniel Wagner, Diakonie

Foto: Daniel Wag­n­er, Diakonie

Diskus­sion bei der Diakonie Bayern
Am 18. Mai kon­nte ich in Augs­burg mit Geschäfts­führerin­nen und Geschäfts­führern der Diakonie aus ganz Bay­ern disku­tieren. Mod­eriert durch Diakonie-Kom­mu­nika­tion­schef Daniel Wag­n­er ging es im Gespräch, an dem auch Land­tagskol­lege Andreas Krahl teil­nahm, vor allem um Fra­gen rund um die Langzeitpflege, aber ins­ge­samt auch um den Kampf gegen den Fachkräfte­man­gel in let­ztlich allen Bere­ichen des Gesund­heitswe­sens. Danke für den Aus­tausch! Vor allem aber für den tagtäglichen Ein­satz für die Schwäch­sten in unser­er Gesellschaft!

 

Fachkräftemangel in der Pflege abmildern

Foto; Bernhard Seidenath

Foto; Bern­hard Seidenath

Mehr Nach­wuchs akademisch ausbilden
Mit der hochschulis­chen Pflegeaus­bil­dung und mit Wegen, diese attrak­tiv­er zu machen, hat sich ver­gan­gene Woche ein Online-Work­shop beschäftigt, zu dem für die CSU der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis (GPA) und das “Forum Gesund­heit und Pflege” — in Gestalt von MdB Emmi Zeul­ner, Pflegem­i­nis­ter Klaus Holetschek und mir — ein­ge­laden hat­ten. Den ekla­tan­ten Fachkräfte­man­gel in der Pflege wer­den wir nur abmildern kön­nen, wenn wir mehr Nach­wuchs akademisch aus­bilden. Aktuell ist es ein Anteil von 0,4 Prozent. Der Wis­senschaft­srat emp­fiehlt einen Anteil von zehn bis 20 Prozent akademisch gebilde­ter Pflegekräfte an allen Pflegekräften. (Auch) hier gibt es noch viel zu tun! Danke an Bern­hard Krautz von der “Vere­ini­gung der Pfle­gen­den in Bay­ern” für seine sachkundi­gen Beiträge!

Traditioneller Landfrauentag

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Nach zwei­jähriger coro­n­abe­d­ingter Pause hat am
24. Mai wieder ein­mal der tra­di­tion­sre­iche Land­frauen­tag stattge­fun­den. Kreis­bäuerin Emmi West­er­meier hat dazu in Gut Häusern in einem vollen Saal viele Gäste begrüßen kön­nen, etwa Dekan Ben­jamin Gnan, der auch den ein­führen­den Gottes­di­enst hielt, oder Lan­drat Ste­fan Löwl. Fes­tred­ner­in war meine Land­tags-Kol­le­gin Bar­bara Beck­er, die in ihrer beein­druck­end tief­schür­fend­en Rede einen Blick durchs Schlüs­sel­loch in die Zukun­ft gewagt — und dazu aufge­mu­ntert hat, anges­tammte, aus­ge­tretene Pfade ruhig auch ein­mal zu ver­lassen und ganz neu und aus ander­er Per­spek­tive an die Dinge her­anzuge­hen. Denn die Entwick­lun­gen der let­zten Monate und Jahre, in denen vieles über­raschend war, haben gezeigt, dass man am besten auf alle Even­tu­al­itäten vor­bere­it­et sein sollte. Eine gute Veranstaltung!

 

 

Jahreshauptversammlung der Waldbauernvereinigung

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Holz — nachwach­sender Rohstoff von unschätzbarem Wert
Die Jahre­shauptver­samm­lung der Wald­bauern­vere­ini­gung Dachau hat am Abend des 24. Mai in Rumelt­shausen stattge­fun­den. Unser Land ver­fügt über recht wenige Rohstoffe. Die wichtig­sten sind deshalb Bil­dung — und das Holz. In ein­er Zeit, in der alle Mate­ri­alien knapp sind, sind regionale und vor allem nachwach­sende Baustoffe von unschätzbarem Wert. Im Land­kreis Dachau, einem der waldärm­sten Land­kreise Bay­erns, gilt dies in beson­der­er Weise. Zudem zeigt der rus­sis­che Angriff­skrieg gegen die Ukraine, dass wir heimis­che Energi­eträger noch viel stärk­er als bish­er schätzen soll­ten. Danke deshalb von Herzen an alle Wald­bäuerin­nen und Wald­bauern für ihr Engagement!

Volksfest Indersdorf

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Zehn Tage Freude und gute Stimmung
Am 20. Mai wurde das Inder­s­dor­fer Volks­fest eröffnet. Nach zwei Jahren coro­n­abe­d­ingter Pause fand es in diesem Jahr endlich wieder statt. Begonnen hat es bei her­rlichem Som­mer­wet­ter mit einem Fes­tumzug vom Mark­t­platz zum Festzelt. Im Anschluss zapfte Bürg­er­meis­ter Franz Obess­er das erste Fass — wie in alten Zeit­en — mit zwei Schlä­gen an. Die Stim­mung war her­vor­ra­gend, das Fest­pro­gramm für die ins­ge­samt zehn Tage bis zum 29. Mai war sehr abwech­slungsre­ich. Allein die Deko­ra­tion des Festzelts ‑mit bay­erisch-weiß-blauen und mit den gelb-blauen ukrainis­chen Far­ben — erin­nerte an die aktuellen Belas­tun­gen und Beschw­ernisse… ..Es war ein schönes und friedlich­es Fest!

BRK-Ehrenamtliche im Einsatz bei Indersdorfer Volksfest

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Schön, dass es sie gibt; schön, dass sie da sind: die ehre­namtlichen Helferin­nen und Helfer des Roten Kreuzes, die auch das Inder­s­dor­fer Volks­fest abgesichert und im Fall des Fall­es schnelle medi­zinis­che Hil­fe geleis­tet haben — Thomas Bauer und alle Engagierten aus der Bere­itschaft Inder­s­dorf. Jörg West­er­mair, mein Vertreter im BRK-Kreisvor­sitz, und ich haben uns beim Volks­fest-Einzug bei ihnen per­sön­lich bedankt.

 

 

 

Arbeitskreis Schule, Bildung und Sport (AKS) wählt neuen Vorstand

Foto; Bernhard Seidenath

Foto; Bern­hard Seidenath

Michael Nie­der­mair im Amt bestätigt
Am 23. Mai hat der Arbeit­skreis Schule, Bil­dung und Sport (AKS) der CSU seinen Kreisvor­stand im Land­kreis Dachau neu gewählt. Kreisvor­sitzen­der bleibt Michael Nie­der­mair, Stel­lvertreterin­nen sind Hel­ga Schiller und Elis­a­beth Burgmair. Die Wahl hat unsere Kreisvor­sitzende der Mit­tel­stands-Union, Chris­tine Unzeit­ig, geleit­et. Ehren­gast war Dr. Ute Eil­ing-Hütig, meine Kol­le­gin im Land­tag, die sowohl im Bil­dungs- als auch im Wis­senschafts-Auss­chuss deut­liche Akzente set­zt. Es war eine sehr muntere und sachkundi­ge Diskus­sion, die wieder gezeigt hat, dass wir mit dem AKS in Dachau ein hochkom­pe­tentes Gremi­um haben. Danke an alle, die sich im AKS für ihre Mit­bürg­erin­nen und Mit­bürg­er und für das so wichtige und bewe­gende Feld der Bil­dungspoli­tik engagieren! Und Glück­wun­sch an Michael Nie­der­mair zur ein­stim­mi­gen Wiederwahl!

Jubiläumsfeiern in Haimhausen

Foto; Bernhard Seidenath

Foto; Bern­hard Seidenath

1250 Jahre Gemeinde Haimhausen und 150 Jahre Krieger- und Soldatenverein
Mit einem Fes­tumzug durch den gesamten Ort und mit einem Fest­gottes­di­enst vor dem Schloss hat die Gemeinde Haimhausen am ver­gan­genen Son­ntag ihren 1250ten Geburt­stag sowie 150 Jahre Krieger- und Sol­daten­vere­in Haimhausen gefeiert. Ein Fest wie aus dem Bilder­buch bei her­rlichen äußeren Bedin­gun­gen — aber eben doch nicht ganz unbeschw­ert, angesichts des rus­sis­chen Angriff­skriegs in der Ukraine. “Wach­samkeit ist der Preis der Frei­heit” — unter dieses Mot­to hat­te deshalb zu Recht Artur Wag­n­er, der Katholis­che Lei­t­ende Mil­itärdekan aus München, den Gottes­di­enst und seine Predigt gestellt, ein Mot­to, das wir in den let­zten Jahren lei­der ver­nach­läs­sigt hat­ten, ehrlicher­weise auch, weil wir eine solche bar­barische Aggres­sion mit­ten in Europa nicht mehr für möglich gehal­ten hät­ten… Den­noch war es ein schönes Fest, mit vie­len Gästen aus Nah und Fern. Lan­drat Ste­fan Löwl etwa nahm als Major der Reserve teil (siehe Foto).

Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Dr. Florian Herrmann.…

…war eben­falls zu Gast beim Fest in Haimhausen
Zum Fes­takt kam auch Dr. Flo­ri­an Her­rmann, der Leit­er der Bay­erischen Staatskan­zlei, ins Haimhauser Festzelt, um Gemeinde und Krieger- und Sol­daten­vere­in zu ihren Jubiläen zu grat­ulieren. Er trug sich — wie Gen­er­alleut­nant Johann Lan­geneg­ger — ins Gold­ene Buch der Gemeinde ein. In meinem Gruß­wort wies ich darauf hin, dass Sicher­heit ein Grundbedürf­nis der Men­schen ist: sowohl Innere Sicher­heit — repräsen­tiert etwa durch die Polizei oder die Haimhauser Feuer­wehr, die eben­falls 150 Jahre alt gewor­den ist, — als auch die Äußere Sicher­heit, für die unsere Bun­deswehr und der Krieger- und Sol­daten­vere­in Haimhausen ste­ht. Ohne Mar­tin Kranz, Hans Schindl­böck, Tom Erlebach und Fritz Bräuninger gäbe es diesen Vere­in wohl nicht mehr. Danke von Herzen und Respekt dafür, dass sie dem Vere­in so beein­druck­ende neue Vital­ität einge­haucht haben! Es war ein großes Fest und eine würdi­ge Feier!

Generalleutnant Johann Langenegger in Haimhausen

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Eine beson­dere Ehre war die Anwe­sen­heit von Johann Lan­geneg­ger (rechts) bei den Feier­lichkeit­en in Haimhausen. Als stel­lvertre­tender Inspek­teur des Heeres kam der Gen­er­alleut­nant der Bun­deswehr aus Straus­berg nach Haimhausen — und hat­te tat­säch­lich nur einen kurzen Weg, denn die Woch­enen­den ver­bringt er mit sein­er Frau in sein­er Heimat­ge­meinde Haimhausen.

 

 

 

 

1 163 164 165 166 167 295