Foto: Bern­hard Seidenath

Am ver­gan­genen Son­ntag hat in Dachau die große Feier zur Befreiung des Konzen­tra­tionslagers Dachau vor 77 Jahren stattge­fun­den. Nach zwei Jahren coro­n­abe­d­ingter Pause wurde wieder vor Ort in der KZ-Gedenkstätte in Präsenz der Opfer der NS-Schreck­en­sh­errschaft gedacht, die im KZ Dachau gelit­ten haben: 200.000 Män­ner und Frauen, von denen 40.000 qualvoll ermordet wur­den. “Den Opfern zum Gedenken, den Leben­den zur Mah­nung” ste­ht deshalb auf der Schleife des Kranzes, den ich am Ende der Gedenk­feier im Namen der CSU-Land­tags­frak­tion niedergelegt habe. Zuvor sprachen unter anderem Karl Freller als Direk­tor der Stiftung Bay­erische Gedenkstät­ten, Kul­tus­min­is­ter Pro­fes­sor Dr. Michael Pia­zo­lo, vor allem aber drei Män­ner, die die Qualen des KZ Dachau über­lebt hat­ten. All diese Mah­nun­gen sind aber Maku­latur, wenn eine Clique von Ver­brech­ern und Wahnsin­ni­gen in Moskau sie aktuell krim­inell und völk­er­rechtswidrig in den Wind schlagen…

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Feiern zur Befreiung des Konzen­tra­tionslagers Dachau vor 77 Jahren began­nen am 1. Mai mit einem öku­menis­chen Gottes­di­enst im Karmel Heilig Blut. Die katholis­che Seel­sorg­erin Judith Ein­siedel begrüßte die vie­len Gäste — und erin­nerte daran, dass heute — in der Ukraine — wieder Bomben fall­en und Men­schen viel Leid erfahren. Wir beteten für die Opfer damals und heute — und für Frieden.

Foto: Bern­hard Seidenath

94-jähriger Über­leben­der Abba Naor hält beein­druck­ende Rede
Gedenken an den Todes­marsch, auf den die SS Häftlinge aus dem Konzen­tra­tionslager Dachau vor 77 Jahren getrieben hat. Am 30. April haben wir in Dachau (an der Theodor-Heuss-Straße/Ecke Sude­ten­land­straße) vor der von Huber­tus von Pil­grim geschaf­fe­nen Skulp­tur der unzäh­li­gen Opfer und deren Qualen gedacht. Beein­druck­end war vor allem die Rede des nun 94-jähri­gen Über­leben­den Abba Naor, eben­so die von dessen Enke­lin “Danale”. Diese men­schen­ver­ach­t­en­den Gräueltat­en dür­fen sich nie wieder­holen! Ich wün­schte mir, auch Präsi­dent Putin würde dies so sehen und den Weg der Bar­barei und des sinnlosen Mor­dens endlich verlassen!!

Foto: Bern­hard Seidenath

Maibäume wur­den erst­mals nach Coro­na wieder mit Pub­likum aufgestellt
Dies war ein­er von diversen Maibäu­men, die am 1. Mai im Land­kreis Dachau aufgestellt wor­den sind: in Ried/Markt Inder­s­dorf hat­ten sich neun Vere­ine zusam­men getan, unter anderem die Wasserwacht des Roten Kreuzes, und dieses Prach­tex­em­plar in die Ver­tikale gebracht. Ein großes Fest! Trotz der aus­baufähi­gen Temperaturen…

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Neuer Mannschaft­strans­port­wa­gen für die Feuer­wehr Hilgertshausen. Am 1. Mai wurde er gewei­ht — und mit einem zün­fti­gen Fest vor dem Feuer­wehrhaus gefeiert. Leg­endär ist der bei solchen Gele­gen­heit­en von der FFW Hilgertshausen kre­den­zte Roll­brat­en, so auch dies­mal. Glück­wun­sch an Kom­man­dant Rudi Effn­er! Und Danke an alle Ehre­namtlichen in der FFW Hilgertshausen für ihre Ein­satzbere­itschaft: mögen sie stets wohlbe­hal­ten von den Ein­sätzen zurück­kom­men! Gott zur Ehr, dem Näch­sten zur Wehr!

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Erlöse für Geflüchtete aus der Ukraine
In Schwab­hausen hat die Volk­shochschule heute zu einem fröh­lichen Fest in die Ortsmitte ein­ge­laden, dessen Erlöse den aus der Ukraine zu uns Geflüchteten zugute kom­men. Schwab­hausens Zweit­er Bürg­er­meis­ter Flo­ri­an Scherf dank­te den Ini­tia­toren und allen, die gekom­men waren und gespendet haben. In meinem Gruß­wort ver­lieh ich vor allem der Hoff­nung Aus­druck, dass dieser sinnlose Krieg so rasch wie möglich vor­bei sein möge.

Foto: Bern­hard Seidenath

In Würzburg find­et heute der kleine Parteitag der CSU statt. Wir berat­en dort Anträge — und disku­tieren und beschließen dort den gewichti­gen Lei­tantrag zu “Sicher­heit, Sou­veränität und Stärke neu denken — Anforderun­gen an Deutsch­land in ein­er neuen Zeit” — als Reak­tion auf die rus­sis­che Aggres­sion gegen die Ukraine und ins­ge­samt gegen unsere west­lichen Werte.

Foto: Bern­hard Seidenath

Zulet­zt hat­ten wir uns auf der Bun­desver­samm­lung in Berlin getrof­fen und gesprochen: MdB Dr. Anja Weis­ger­ber, Man­fred Weber und ich. Die Freude über unser Wieder­se­hen auf dem Kleinen Parteitag der CSU heute in Würzburg über­lagerte kurzfristig den drama­tis­chen Ernst der Lage: seit dem 13. Feb­ru­ar ist aus dem “Manöver” der rus­sis­chen Trup­pen ein bru­taler Angriff­skrieg gewor­den, mit mas­sivsten Über­grif­f­en auch auf die Zivil­bevölkerung und Kriegsver­brechen. Dies alles ist in kein­er Weise entschuld­bar — und hat unsere Wel­tord­nung drama­tisch verän­dert. Mit ihrem heuti­gen Beschluss hat die CSU die Anforderun­gen an unser Land in dieser neuen Zeit definiert.

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde
Bay­ern ist beliebt und Bay­ern wächst. Deshalb brauchen wir aus­re­ichend Wohn­raum. Das ist eine soziale Frage unser­er Zeit. In der Aktuellen Stunde haben wir klar gemacht, dass wir dank unser­er Baupoli­tik auf einem guten Weg sind. Die Bautätigkeit in Bay­ern ist trotz Coro­na auf Reko­rd­niveau. 2020 wur­den in Bay­ern über 64.000 Woh­nun­gen gebaut, 2021 über 80.000 Woh­nun­gen genehmigt. Das ist ein Reko­rdergeb­nis, das es seit 1995 nicht mehr gegeben hat.

Hier geht’s direkt zu den Redebeiträgen:

Thorsten Schwab
Jochen Kohler
Josef Schmid
Staatsmin­is­ter Chris­t­ian Bernreiter

Foto: CSU-Frak­tion

Zum weit­eren Aus­bau der Wind­kraft in Bay­ern hat die CSU-Frak­tion diese Woche in ihrer Frak­tion­ssitzung beschlossen, an der bewährten 10H-Regelung grund­sät­zlich festzuhal­ten, um so die Mitbes­tim­mung der Bürg­er weit­er sicherzustellen — aber auch sub­stanzielle Aus­nah­men zuzu­lassen. So kön­nen nach Vorstel­lung der Frak­tion Min­destab­stände zur Wohn­be­bau­ung auf 1000 Metern reduziert wer­den, unter anderem bei Vor­rangge­bi­eten, Staats‑, Kör­per­schafts- und Pri­vatwäldern sowie im Bun­des­forst, vor­be­lasteten Flächen wie beispiel­sweise Bun­de­sauto­bah­nen, vier- oder mehrstreifi­gen Bun­desstraßen und Haupteisen­bahn­streck­en. Zudem sollen regionale Pla­nungsver­bände in der Lan­des­pla­nung verpflichtet wer­den, inner­halb von 2 Jahren aus­re­ichende Flächen an Vor­rangge­bi­eten für Winden­ergiean­la­gen auszuweisen, wodurch auch die Kom­munen beteiligt sind.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: J. Mertl

Nach ein­er lan­gen Diskus­sion diese Woche in der CSU-Land­tags­frak­tion, erst mit Wirtschafts- und Energiem­i­nis­ter Aiwanger, dann allein in der CSU-Frak­tion herrschte im Grunde eine große Einigkeit unter den Abge­ord­neten. Wichtige Punk­te dabei: Stärkung der erneuer­baren Energien, raus aus der Abhängigkeit von Rus­s­land, aber Pla­nung­shoheit vor Ort, möglichst kon­sen­suale Pla­nung vor Ort ohne große Ver­w­er­fun­gen. Genau dem dient dieser Beschluss, der den Vorschlä­gen eines Parteitags-Antrags des CSU-Kreisver­bands Dachau folgt.
Daneben müssen die Genehmi­gungsver­fahren beschle­u­nigt wer­den und die Bürg­er­windge­sellschaften gefördert wer­den. Das Ziel unseres CSU-Ortsvor­sitzen­den aus Altomün­ster, Chris­t­ian Schweiger, von Lan­drat Ste­fan Löwl und mir ist es, dass wir auch im Land­kreis Dachau – nach dem Vor­bild von Pfaffenhofen/Ilm — eine Bürg­er­windgenossen­schaft grün­den, die dann einzelne Win­dräder als GmbH´s ini­ti­ieren kann.

Foto: 652234 | @ Pixabay

Energiewende
Ins­beson­dere kleinere Wasserkraftwerke mit ein­er Leis­tung bis zu 500 KW sollen nach dem Willen der CSU-Frak­tion auch kün­ftig weit­er gefördert wer­den – um sicherzustellen, dass dieser kli­mafre­undlich und ver­lässlich pro­duzierte Strom für bis zu 350.000 Haushalte weit­er ver­füg­bar ist. Durch den von der Bun­desregierung präsen­tierten Geset­zen­twurf zum Ökostrom-Aus­bau sind aktuell in Bay­ern 4000 kleine Wasserkraftwerke in ihrem Bestand und ihrer Rentabil­ität bedroht.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Bern­hard Seidenath

Zu Beginn seines Besuchs in Inder­s­dorf trug sich Zu Beginn seines Besuchs in Inder­s­dorf trug sich Finanzmin­is­ter Albert Fürack­er ins Gold­ene Buch der Mark­t­ge­meinde ein: im Amt­sz­im­mer von Bürg­er­meis­ter Franz Obess­er — denn das Gold­ene Buch ver­lässt das Inder­s­dor­fer Rathaus nicht. Mit dabei waren (ste­hend von links) Feuer­wehr-Kom­man­dant Carsten Rum­mel­ing, Heimatvere­ins-Vor­sitzen­der Toni Wagatha und Feuer­wehr-Vor­sitzen­der Peter Doll. ein: im Amt­sz­im­mer von Bürg­er­meis­ter Franz Obess­er — denn das Gold­ene Buch ver­lässt das Inder­s­dor­fer Rathaus nicht. Mit dabei waren (ste­hend von links) Feuer­wehr-Kom­man­dant Carsten Rum­mel­ing, Heimatvere­ins-Vor­sitzen­der Toni Wagatha und Feuer­wehr-Vor­sitzen­der Peter Doll.

Foto: Bern­hard Seidenath

Fes­trede von Bay­erns Heimat- und Finanzmin­is­ter Albert Füracker
Im Augustin­er-Chorher­ren-Muse­um Inder­s­dorf wurde gestern die Son­der­ausstel­lung zu “150 Jahren Frei­willige Feuer­wehr Markt Inder­s­dorf” eröffnet. Ehren­gast war Bay­erns Heimat- und Finanzmin­is­ter Albert Fürack­er. Die Ausstel­lungseröff­nung erset­zte gle­ichzeit­ig die 150-Jahr-Feier, die coro­n­abe­d­ingt bish­er aus­fall­en musste. Und es war ein sehr guter Ersatz: im eigens aufge­baut­en Zelt, mit vie­len Besuch­ern und guter Stim­mung, zu der maßge­blich auch Albert Fürack­er mit ein­er lau­ni­gen Fes­trede beitrug. Danke an den Heimatvere­in Inder­s­dorf und ins­beson­dere die Mach­er der Ausstel­lung, Georg Mair und Johann “Jim” Moser, für alles Engage­ment! Wir kön­nen froh und dankbar sein, dass wir viele motivierte Leute haben, die sich bei der Feuer­wehr für die Sicher­heit und im Heimatvere­in für unser his­torisches Erbe sorgen!