Foto: Bern­hard Seidenath

In Bergkirchen fand am Mon­tag-Abend die Ortshauptver­samm­lung des CSU-Ortsver­bands statt. Unsere Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler berichtete aus Berlin, ich aus dem Land­tag, dazwis­chen wählten die Mit­glieder die Delegierten zur Nominierung der Erst­stim­men-Kan­di­datin­nen und ‑Kan­di­dat­en der CSU für die Land­tags- und Bezirk­stagswahl im Herb­st 2023. Danke an Ortsvor­sitzen­den Erich Oßwald und sein Vor­stand­steam für seine engagierte Arbeit! Und der gesamten Ver­samm­lung für die gute Diskussion!

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Ortshauptver­samm­lung des CSU-Ortsver­bands Röhrmoos war am Mittwoch-Abend gle­ichzeit­ig ein Bürg­erge­spräch mit Lan­drat Ste­fan Löwl. Von den vie­len Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmern wurde ein bunter Blu­men­strauß an The­men ange­sprochen — Energiev­er­sorgung, Verkehrsprob­lematiken, die Coro­na-Sit­u­a­tion und, und, und -, die Ste­fan Löwl aus der Sicht des Land­kreis­es beschrieb und beant­wortete. Ich ergänzte dann jew­eils aus der Sicht des Land­tags und des Freis­taats Bay­ern. Faz­it auch hier: es ist so unge­mein wichtig, dass wir wieder per­sön­lich ins Gespräch kom­men kön­nen! Es haben sich während Coro­na viele Fra­gen aufges­taut, die sich online nicht in der Qual­ität wie in ein­er Ver­samm­lung beant­worten ließen. Danke deshalb an Ortsvor­sitzen­den Burkhard Haneke fürs ein­fühlsame Mod­erieren und an sein gesamtes Vor­stand­steam für die Organisation!

Foto: Pri­vat

In sein­er let­zten Sitzung hat der Stiftungsrat der Bay­erischen Lan­dess­tiftung 10.600 Euro für die Gesamt­sanierung der Kapelle St. Maria Stern in Taxa, Gemeinde Odelzhausen, bewil­ligt, Das Bay­erische Staatsmin­is­teri­um für Wis­senschaft und Kun­st sowie das Lan­desamt für Denkmalpflege messen dem Pro­jekt eine regionale Bedeu­tung bei.
Der Stiftungsrat der Lan­dess­tiftung hat deshalb einen Zuschuss in Höhe von 10.600 Euro gewährt. Dies entspricht 8,5 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten in Höhe von 125.000 Euro. Weit­ere Unter­stützung kommt vom Lan­desamt für Denkmalpflege mit 10.000 Euro, dem Bezirk Ober­bay­ern mit 10.000 und der Gemeinde mit 77.500 Euro. Der Rest wird aus Eigen­mit­teln finanziert.
Für den Finanzierungs­beitrag seit­ens der Bay­erischen Lan­dess­tiftung bin ich außeror­dentlich dankbar. Die Zuschüsse der Lan­dess­tiftung leis­ten einen wichti­gen Beitrag dazu, unser baulich­es Erbe für die nach­fol­gen­den Gen­er­a­tio­nen zu erhalten.

Foto: CSU-Frak­tion

Jörg Ammon, Präsi­dent BLSV, Gün­ter Frey, Erster Vor­sitzen­der Bay­erisch­er Tra­cht­en­ver­band und Dieter Vierl­beck, 2. Lan­dess­chützen­meis­ter BSB, haben diese Woche im Rah­men der Frak­tion­ssitzung einen Überblick über die größten Her­aus­forderun­gen für das Ehre­namt in Bay­ern gegeben und mit der Frak­tion darüber disku­tiert, wie ver­lorenge­gan­gene Struk­turen reak­tiviert wer­den kön­nen und was aus den Coro­na-Erfahrun­gen gel­ernt und als Gewinn für die Zukun­ft erhal­ten wer­den kann.
Weit­ere Bilder der Woche

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Mil­lio­nen-Förderung für Barmherzige Brüder Kranken­haus in Regensburg
Im Rah­men der neu beschlosse­nen Kranken­haus­baupro­gramme 2023–2026 stellt der Freis­taat Gelder von über ein­er Mil­liarde Euro bere­it. Davon prof­i­tiert beispiel­sweise auch die Oberp­falz: Bay­ern investiert 13,01 Mil­lio­nen Euro in das Kranken­haus Barmherzige Brüder in Regens­burg. Das Geld soll für den Ersatzneubau des Berufs­fach­schulzen­trums beim Kranken­haus ver­wen­det wer­den, der schon in das näch­stjährige Baupro­gramm 2023 einge­plant ist. In dem neuen Schul­ge­bäude wer­den unter anderem eine Berufs­fach­schule für (Kinderkranken-)Pflege und Krankenpflege­hil­fe sowie eine Schule für Oper­a­tions- und Anäs­the­si­etech­nis­che Assis­tenz entste­hen. Bere­its dieses Jahr unter­stützt der Freis­taat die Bau­vorhaben neun ander­er Kranken­häuser in der Oberp­falz mit rund 22 Mil­lio­nen Euro.
Weit­ere Infos

Foto: Bern­hard Seidenath

Am kom­menden Son­ntag ist es soweit!
17.7., 17 Uhr — im Weit­blick e.V. in der Dachauer Roßwacht­straße 1 -
mit ein­er Präsen­ta­tion von Bildern und Ein­drück­en der jüng­sten Reise nach Burk­i­na Faso!
Alle Inter­essierten sind her­zlich eingeladen!

Foto: Staatsmin­is­terin Ulrike Scharf (Quelle: CSU-Fraktion)

Regierungserk­lärung
“Bay­ern. Gemein­sam. Stark.” Unter diesem Mot­to stand let­zte Woche die Regierungserk­lärung von Staatsmin­is­terin Ulrike Scharf, die die Familien‑, Arbeits- und Sozialpoli­tik in den
Mit­telpunkt gerückt hat — von der Kinder­be­treu­ung über die Jugen­dar­beit bis zu den besten Beruf­saus­sicht­en im Freistaat.

Hier geht’s zu den Redebeiträgen:
Staatsmin­is­terin Ulrike Scharf
Thomas Huber
Matthias Enghu­ber
Petra Högl
Prof. Dr. Win­fried Bausback

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde
Egal ob Super­mark­tkasse, Tankstelle oder Heizkostenabrech­nun­gen – die gestiege­nen Preise
sind über­all zu spüren. Für viele Men­schen sind diese Preis­steigerun­gen nicht nur ärg­er­lich, son­dern brin­gen sie in erhe­bliche finanzielle Schwierigkeit­en. Es bet­rifft ganz beson­ders Rent­ner­in­nen und Rent­ner, Men­schen mit geringem Einkom­men, aber die Prob­leme reichen nun weit hinein in den Mit­tel­stand und in unsere Fam­i­lien. Die Ampel-Regierung in Berlin ist hier gefragt, jet­zt konkrete Lösun­gen nicht nur für Teile der Bevölkerung, son­dern für alle Betrof­fe­nen auf den Weg zu brin­gen. Wir haben konkrete Vorschläge gemacht, etwa zum The­ma Besteuerung von Lebensmitteln.

Die Rede­beiträge im Video:
Dr. Mar­tin Huber
Jochen Kohler
Ker­stin Schreyer

Foto: Bern­hard Seidenath

Im Land­tag hat Bay­erns Sozial- und Fam­i­lien­min­is­terin Ulrike Scharf am Dien­stag eine Regierungserk­lärung gehal­ten — unter der Über­schrift “Bay­ern. Gemein­sam. Stark.” Sie hat einen her­vor­ra­gen­den Überblick über alle aktuellen The­men und die vie­len Pro­jek­te im sozialen Bere­ich gegeben. Beson­ders freut mich, dass sie die Autismus-Strate­gie genan­nt hat, die sie in den näch­sten Monat­en dem Land­tag zuleit­en möchte und für die ich mich seit langem ein­set­ze. Faz­it: Bay­ern ist ein Sozial­staat. Und ein sehr erfol­gre­ich­er obendrein!

Foto: Boarding1Now | @ iStock

Kli­maschutzge­setz
Bay­erns Natur bewahren und die Energiev­er­sorgung nach­haltig sich­ern — dafür sorgt die CSU-Frak­tion mit dem Kli­maschutzge­setz und dem dazu gehören­den Maß­nah­men­paket, die let­zte Woche im Plenum auf den Weg gebracht wur­den. Ziel des Geset­zes ist, dass Bay­ern bis 2040 kli­ma­neu­tral wird und der Aus­bau der erneuer­baren Energien mas­siv gestärkt wird.
Konkret soll mit dem Gesetz der CO2-Ausstoß bis 2030 um min­destens 65 Prozent gegenüber 1990 reduziert wer­den. Hinzukommt eine Solar­dach­pflicht für neue Indus­trie- und Gewer­bege­bäude. Das dazuge­hörige Klimapro­gramm umfasst über 150 Maß­nah­men, beispiel­sweise 30 Mil­lio­nen neue Bäume und die großflächige Rena­turierung von Mooren.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen in unser­er Pressemitteilung

Foto: Alexas_Fotos | @ Pixabay

Unter­richtsver­sorgung sichern
Um die Per­son­al­si­t­u­a­tion in der öffentlichen Ver­wal­tung zu ent­las­ten, vere­in­facht die CSU-Frak­tion die Möglichkeit­en zur Weit­erbeschäf­ti­gung von pen­sion­ierten Beamten, ins­beson­dere Lehrern. Dazu ändert die Frak­tion das Bay­erische Beamten­ver­sorgungs­ge­setz. Der entsprechende Antrag wurde let­zte Woche im Land­tag einge­bracht. Konkret soll für pen­sion­ierte Beamtin­nen und Beamte, die im Ruh­e­s­tand im Öffentlichen Dienst aushelfen, die Höch­stver­di­en­st­gren­ze auf 150 % der ruhege­halt­fähi­gen Bezüge erhöht wer­den. Die Regelung soll bis zum 31. Dezem­ber 2025 gel­ten und nur für Beamte, die wegen des Erre­ichens der für sie gel­tenden Alters­gren­ze in den Ruh­e­s­tand gegan­gen sind.
Pressemit­teilung sowie Stim­men zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Green Tech an der Hochschule Hof, Unter­stützung für unsere Kom­munen und die Zukun­ft der Energiev­er­sorgung in Wun­siedel — das stand im Fokus der Bezirk­sreise unser­er Frak­tion­sspitze in Oberfranken.

Impres­sio­nen dazu gibt es hier:
Zur Bilder­ga­lerie

Son­den­suche auf einge­tra­ge­nen Boden­denkmälern: das soll es kün­ftig nach dem Willen der CSU-Frak­tion nicht mehr geben. Wir haben uns diese Woche im Auss­chuss dafür stark gemacht, den Anreiz für Raub­grabun­gen zu senken und die Plün­derung von Boden­denkmälern, die aktuell vier Prozent der Lan­des­fläche aus­machen, zu ver­hin­dern. Dazu soll das Bay­erische Denkmalschutzge­setz entsprechend geän­dert und ein Schatzre­gal einge­führt werden.
Pressemit­teilung und Stim­men zum Thema

Foto: Eisen­lohr | @ iStock

Erfolg in Berlin: Kein Förder­stopp für kleine Wasserkraftwerke
Die CSU-Frak­tion hat sich bei der Ampel­regierung im Bund mit ihrer Forderung durchge­set­zt, dass auch kün­ftig kleine, neue und mod­ernisierte Wasserkraftwerke mit ein­er Leis­tung von bis zu 500 KW weit­er gefördert wer­den. Ursprünglich wollte die Ampel-Regierung in der Neu­fas­sung des EEG kleine Wasserkraftwerke aus der Förderung her­aus­nehmen und Wasserkraft im Gegen­satz zur Winden­ergie als nicht im öffentlichen Inter­esse liegende Energiequelle einstufen.
Pressemit­teilung zum Thema

Im Agra­rauss­chuss haben unsere Fach­poli­tik­er diese Woche einen Antrag zum Auf­bau ein­er War­napp für große Beutegreifer wie ins­beson­dere den Wolf einge­bracht. Viele Land­wirte sind in let­zter Zeit vor allem wegen des Auftretens des Wolfes stark verun­sichert und über­legen, ob sie ihr Vieh über­haupt noch auf die Wei­de­flächen treiben sollen.
Eine War­napp kann Wei­dertier­hal­ter darüber in Ken­nt­nis set­zen, wenn sich ein Wolf in der Nähe der Wei­de­flächen aufhält. Der Wei­de­tier­hal­ter kön­nte somit von sich aus aktiv wer­den und je nach örtlichen Möglichkeit­en anlass­be­zo­gene Schutz­maß­nah­men zu ergreifen.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Thema