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Vor­standsvor­sitzende der AOK Bay­ern besucht Gesund­heit­sar­beit­skreis der CSU
Am ver­gan­genen Dien­stag hat sich der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion mit Dr. Irm­gard Stip­pler, der Vor­standsvor­sitzen­den der AOK Bay­ern, (vorne, Mitte) im Bay­erischen Land­tag aus­ge­tauscht. Ich halte es für gut und bin dankbar, dass die AOK als Gesund­heit­skasse in ganz Bay­ern in der Fläche vertreten bleibt. Und dass uns auch beim drän­gen­den The­ma des Fachkräfte­man­gels in prak­tisch allen Bere­ichen des Gesund­heitswe­sens eine große Einigkeit verbindet. Ein­er Mei­n­ung waren wir auch, dass der Grund­satz “Reha vor Pflege” noch stärk­er als bish­er mit Leben gefüllt wer­den muss. Dies bet­rifft ins­beson­dere die Rahmen­empfehlun­gen zur geri­atrischen Reha, über die ger­ade — unter Beteili­gung der AOK — auf Bun­de­sebene ver­han­delt wird.

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All­ge­mein­medi­zin­er neu im Kreistag
Dr. Wil­fred Landry ist am Fre­itag von Lan­drat Ste­fan Löwl als neuer Kreis­rat des Land­kreis­es Dachau verei­digt wor­den. Der Facharzt für All­ge­mein­medi­zin, der in Bergkirchen zuhause ist und für die CSU kan­di­diert hat, fol­gt dem Weichser Bürg­er­meis­ter Har­ry Mundl nach, der sein Man­dat aus gesund­heitlichen Grün­den zurück­gegeben hat. Alles Gute und Gottes Segen an Dr. Wil­fred Landry für sein weit­eres poli­tis­ches Wirken! Vor allem auf gute Zusam­me­nar­beit in der Kreistags­frak­tion! Im Sinne der Bürg­erin­nen und Bürg­er des Land­kreis­es Dachau.

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In den Land­kreis Dachau fließen knapp 3,8 Mil­lio­nen Euro
Als Aus­gle­ich von Min­dere­in­nah­men bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 fließen in den Land­kreis Dachau 3.794.426 Euro. Der Freis­taat Bay­ern hält in diesen schwieri­gen Zeit­en Wort und gle­icht pauschal etwa die Hälfte der Min­dere­in­nah­men bei der Gewerbesteuer aus“, kon­nte ich am Mon­tag als Dachauer Land­tagsab­ge­ord­neter erk­lären, nach­dem ich von Bay­erns Finanzmin­is­ter Albert Fürack­er entsprechend informiert wor­den war. Für eine schnelle Hil­fe wurde bere­its am 17. Dezem­ber 2021 eine Abschlagszahlung in Höhe von 2.411.118 Mil­lio­nen Euro aus­gezahlt. Für die endgültige Abrech­nung wurde nun das Gewerbesteuer­aufkom­men 2021 mit dem durch­schnit­tlichen Aufkom­men der von der Coro­na-Pan­demie unbe­lasteten Jahre 2017 bis 2019 verglichen.

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Trotz strenger Coro­na-Regeln ein wun­der­bar­er Nachmittag
Endlich wieder ein Konz­ert im Dachauer Schloss! Unter stren­gen Coro­na-Regeln hat die Stadtkapelle Dachau am ver­gan­genen Son­ntag nach zwei Jahren Pause wieder ein Jahreskonz­ert gegeben, unter dem Diri­gat von Michael Mey­er und der her­aus­ra­gen­den Mod­er­a­tion durch Dr. Dominik Härtl. Den Musik­erin­nen und Musik­ern haben die vie­len Zuhörerin­nen und Zuhör­er, unter ihnen auch Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er, den Spaß am Spie­len richtig ange­merkt — vor allem Film­musiken wur­den darge­boten. Mit dem Konz­ert wurde gle­ichzeit­ig der 25. Geburt­stag der Stadtkapelle gefeiert. Nach der Pause trat­en Nach­wuchs-Blech­bläs­er als “Brasserei” unter der Leitung von Nico­la Hahn in beein­druck­ender Weise auf. Ganz zu Beginn, zum Auf­takt des Konz­ert­nach­mit­tags, spielte die Stadtkapelle die ukrainis­che Nation­al­hymne, zur Sol­i­dar­ität mit dem durch Putin geschun­de­nen Volk. Und aus Sol­i­dar­ität mit den vie­len ukrainis­chen Musik­erin­nen und Musik­ern, die in dieser Zeit um ihr Leben fürcht­en müssen.

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Nach langer Zeit endlich mal wieder eine CSU-Kreisvor­standssitzung in Präsenz! Beim Gasthof Doll in Ried haben sich die gewählten Mit­glieder des CSU-Kreisvor­stands, die Ortsvor­sitzen­den und die Bürg­er­meis­ter heute über die aktuelle poli­tis­che Sit­u­a­tion sowie über die für die Zukun­ft nöti­gen Weichen­stel­lun­gen aus­ge­tauscht. Weit­er unter stren­gen Coro­na-Regeln. Lan­drat Ste­fan Löwl, Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er, MdB Katrin Staffler, Kreistags­frak­tionsvor­sitzende Stephi Burgmaier und ich standen als Man­dat­sträger Rede und Antwort — Katrin und ich dabei als per Zoom Zugeschal­tete. Große The­men waren dabei die Coro­na-Krise sowie der Krieg in der Ukraine und dessen Fol­gen, etwa für die Energiev­er­sorgung. Danke an Hel­mut Zech für die Sitzungsleitung vor Ort!

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Als Abge­ord­nete sind wir täglich im Aus­tausch mit Bürg­erin­nen und Bürg­ern vor Ort. In Vere­inen, Bürg­er­sprech­stun­den und Ver­anstal­tun­gen erleben wir Gemein­schaft und tauschen uns mit Men­schen aus. Poli­tik lebt vom Miteinan­der. Nur so entste­hen gute Entschei­dun­gen für die Men­schen, erk­lärt CSU-Frak­tion­schef Thomas Kreuzer im Leitartikel.
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Foto: CSU-Frak­tion

Ein “Tin­der für Freiwillige”
In Bay­ern sind über 40 Prozent der über 14-Jähri­gen ehre­namtlich aktiv. Es gibt über 90.000 Vere­ine Das Ange­bot ist riesig. Doch wie finde ich bei mir vor Ort das Ange­bot, das zu mir passt? Mit dieser Frage haben sich zwei junge Unternehmer aus Bay­ern beschäftigt und ein „Tin­der für Frei­willige“ entwickelt.
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“Zeit­los und gren­zen­los — ein musikalis­ch­er Dialog”
Auf ihrer Deutsch­land­tour hat die Cam­er­a­ta Tai­wan am 19. März in München Sta­tion gemacht. Im Gasteig HP8 gab sie ihr Pro­gramm “Zeit­los und gren­zen­los — ein musikalis­ch­er Dia­log”. Bedrück­end, da lei­der wieder aktuell waren die “Meta­mor­pho­sen”, in denen Richard Strauss 1945 die zer­störten kul­turellen Stät­ten des einst leuch­t­en­den München beschrieben hat. Ein unendlich trau­riges Stück, das allen The­atern und Opern­häusern gewid­met wer­den kann, die ger­ade im Moment in der Ukraine zer­stört wer­den… Nach der Pause führte die Cam­er­a­ta zwei Stücke des Schweiz­er Kom­pon­is­ten Fabi­an Müller auf, der zum Schlus­sap­plaus selb­st auf die Bühne kam. Ein Kul­tur­genuss-Abend in ein­er mit Coro­na und dem Ukraine-Krieg dop­pelt katas­trophis­chen Zeit… … Meine Teil­nahme an diesem Konz­ert sollte auch die enge Ver­bun­den­heit mit den Men­schen in Tai­wan ausdrücken.

Sitzung des Bezirksvor­standes am 19. März
Am let­zten Sam­stag hat sich der Bezirksvor­stand der CSU Ober­bay­ern zu ein­er knapp sechsstündi­gen Klausurta­gung getrof­fen — in hybrid­er Form: einige Teil­nehmer waren in Präsenz in der CSU-Lan­desleitung, der größere Teil schal­tete sich per Lap­top zu. Unter der Leitung der Bezirksvor­sitzen­den und Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er beri­eten wir unsere Ini­tia­tiv­en für Ober­bay­ern — und tauscht­en uns inten­siv mit zwei Gästen aus: mit Parteivor­sitzen­dem und Min­is­ter­präsi­den­ten Dr. Markus Söder sowie mit Carsten Lin­ne­mann, dem neuen stel­lvertre­tenden Bun­desvor­sitzen­den der CDU.

Inter­re­ligiös­es Friedensgebet
Ein beein­druck­endes inter­re­ligiös­es Friedens­ge­bet hat am ver­gan­genen Son­ntag in der Evan­ge­lis­chen Ver­söh­nungskirche auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Dachau stattge­fun­den: Pfar­rer Dr. Björn Mensing, Zoryan Augustin Ata­manyuk, Priester der Ukrainis­chen Katholis­chen Kirche, Schwest­er Irmen­gard Schus­ter, Pri­or­in vom Karmel Heilig Blut Dachau, Apos­to­los Mala­m­ous­sis, Erz­priester der griechisch-ortho­dox­en Kirche, ein islamis­ch­er Imam und Rab­bin­er Steven Lang­nas sowie diverse weit­ere Mitwirk­ende schlu­gen dabei eine Brücke zwis­chen Ukrain­ern, die bis 1945 im Konzen­tra­tionslager Dachau gelit­ten hat­ten, und der ukrainis­chen Bevölkerung, die aktuell unter dem rus­sis­chen Angriff­skrieg lei­det. Vor allem haben wir — in diversen Sprachen — um Frieden gebetet und gesun­gen: Dona nobis pacem! Schalom chaver­im! Salam aleikum! We shall live in peace! Beson­ders bewe­gend waren die drei Lieder, die die ger­ade aus ihrer Heimat geflo­hene ukrainis­che Sän­gerin Natalia Ruda gesun­gen hat. Es macht ein­fach nur wütend, dass es in der Macht eines einzel­nen bösen Wahnsin­ni­gen liegt, dass sich Geschichte doch wiederholt.

Wege aus dem Fachkräftemangel
Mit dem Megath­e­ma Pflege sowie mit Wegen aus dem Fachkräfte­man­gel in der Pflege hat sich am 20. März der CSU-Ortsver­band Moosin­ning beschäftigt. Sehr gut mod­eriert durch den Kreisvor­sitzen­den der Senioren Union Erd­ing, Her­mann Ger­schlauer, und Mar­co Scham­beck kon­nten wir nach mein­er ein­führen­den Stan­dortbes­tim­mung das The­ma sehr gut beleucht­en. Eine weit­ere Steigerung der Attrak­tiv­ität der Pflegeaus­bil­dung, ein verbessertes Betrieblich­es Gesund­heits­man­age­ment — eine “Pflege der Pfle­gen­den” -, eine verbesserte Kinder­be­treu­ung etwa durch Betriebs-Kitas auch zu unüblichen Zeit­en, die Schaf­fung von bezahlbarem Wohn­raum oder höhere Ver­di­en­st­möglichkeit­en durch eine Steuer­frei­heit von Nacht‑, Woch­enend- und Feiertagszuschlä­gen sind gute Ansätze, die nun so rasch wie möglich umge­set­zt wer­den müssen. Ich habe mich sehr gefreut, dass auch der Erdinger Lan­drat Mar­tin Bay­er­stor­fer mit dabei war! Dieses The­ma als absolutes Top- und Zukun­fts-The­ma hat in der Tat den höch­sten Stel­len­wert verdient!

Virtuell Zwis­chen­bi­lanz gezogen
Eine Zwis­chen­bi­lanz zum Stand der akademis­chen Hebam­men-Aus­bil­dung in Bay­ern haben wir am ver­gan­genen Mon­tag in einem virtuellen Meet­ing gezo­gen. Zusam­men mit mein­er Land­tagskol­le­gin Sylvia Stier­stor­fer hat­te ich die neun Hochschulen und Uni­ver­sitäten ein­ge­laden, die in Bay­ern bere­its einen Bach­e­lor-Stu­di­en­gang anbi­eten bzw. kurz davor ste­hen. Beson­ders habe ich mich gefreut, dass auch Bay­erns neuer Wis­senschaftsmin­is­ter Markus Blume dabei war, eben­so Mechthild Hofn­er, die Lan­desvor­sitzende des Hebam­men-Lan­desver­bands. Der Run auf die Hebam­men-Aus­bil­dung ist unge­brochen. Und dies, obwohl es in Bay­ern bere­its deut­lich mehr Stu­di­en­plätze gibt als früher Fach­schulplätze. Einig waren sich die Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer auch darin, kün­ftig möglichst gemein­sam — etwa in einem mod­u­laren Konzept — in Bay­ern einen Mas­ter­stu­di­en­gang anzu­bi­eten. Schließlich brauchen wir auch wis­senschaftlichen Nach­wuchs aus dem Bere­ich der Hebam­men! Faz­it: in den let­zten drei Jahren — seit dem ersten Gespräch, zu dem ich im Juli 2019 noch in Präsenz (!) in den Land­tag ein­ge­laden hat­te, — hat sich sehr viel getan! Das ist eine gute Nachricht für die jun­gen Familien.

Nasal applizierte und Schluckimpfstoffe
Mit der Frage der Entwick­lung neuar­tiger Impf­stoffe gegen Coro­na — näm­lich nasal appliziert­er Impf­stoffe und von Schluckimpf­stof­fen — hat sich am Dien­stag ein Arbeit­skreis des GPA zusam­men mit den Pro­fes­soren Ulrich Lauer aus Tübin­gen und Thomas Rudel aus Würzburg aus­ge­tauscht. Solche Impf­stoffe kön­nten weit­ere, bish­er skep­tis­che Schicht­en zu ein­er Imp­fung bewe­gen. Zudem kön­nten sie eine ster­ile Immu­nität bewirken. Und sie kön­nten — wegen der leichteren Hand­habung — auch für Teile der Welt geeignet sein, in denen bish­er kaum Impf­stoff zur Ver­fü­gung ste­ht, etwa für Zen­tralafri­ka. Diese großen Vorteile recht­fer­ti­gen es bzw. verpflicht­en uns sog­ar, hier dran zu bleiben und weit­er anzuschieben!

Auf­sicht­sratssitzung in virtueller Form
Am Dien­stag-Abend hat eine Auf­sicht­sratssitzung der Genossen­schaft zur Stärkung der gesund­heitlichen Ver­sorgung im Land­kreis Dachau in virtueller Form stattge­fun­den: ein Kreis sehr Engagiert­er rund um die Vorstände Annette Eich­horn-Wie­gand und Max Lern­bech­er sowie die Vor­sitzen­den des Auf­sicht­srats, dem ich auch gerne ange­höre, Maria Kalt­ner und Ange­li­ka Schnei­der, hat die Pro­jek­te der kom­menden Wochen und Monate besprochen. Das High­light ist der neue Pflegestützpunkt in Dachau. Com­ing soon!