Foto: Bernhard Seidenath
Maibäume wurden erstmals nach Corona wieder mit Publikum aufgestellt
Dies war einer von diversen Maibäumen, die am 1. Mai im Landkreis Dachau aufgestellt worden sind: in Ried/Markt Indersdorf hatten sich neun Vereine zusammen getan, unter anderem die Wasserwacht des Roten Kreuzes, und dieses Prachtexemplar in die Vertikale gebracht. Ein großes Fest! Trotz der ausbaufähigen Temperaturen…
Foto: Bernhard Seidenath
Neuer Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Hilgertshausen. Am 1. Mai wurde er geweiht — und mit einem zünftigen Fest vor dem Feuerwehrhaus gefeiert. Legendär ist der bei solchen Gelegenheiten von der FFW Hilgertshausen kredenzte Rollbraten, so auch diesmal. Glückwunsch an Kommandant Rudi Effner! Und Danke an alle Ehrenamtlichen in der FFW Hilgertshausen für ihre Einsatzbereitschaft: mögen sie stets wohlbehalten von den Einsätzen zurückkommen! Gott zur Ehr, dem Nächsten zur Wehr!
Foto: Bernhard Seidenath
Erlöse für Geflüchtete aus der Ukraine
In Schwabhausen hat die Volkshochschule heute zu einem fröhlichen Fest in die Ortsmitte eingeladen, dessen Erlöse den aus der Ukraine zu uns Geflüchteten zugute kommen. Schwabhausens Zweiter Bürgermeister Florian Scherf dankte den Initiatoren und allen, die gekommen waren und gespendet haben. In meinem Grußwort verlieh ich vor allem der Hoffnung Ausdruck, dass dieser sinnlose Krieg so rasch wie möglich vorbei sein möge.
Liebe Leserinnen und Leser,
die 10‑H Regelung ist und bleibt ein bewährtes Instrument der Bürgerbeteiligung. Deswegen haben wir diese Woche in unserer Fraktionssitzung beschlossen, an dieser Regelung grundsätzlich festzuhalten, aber auch substanzielle Ausnahmen zuzulassen. Mit diesen Ausnahmen wollen wir einen weiteren und schnelleren Ausbau der Windkraft in Bayern ermöglichen.
Um bei den erneuerbaren Energien und bei der Unabhängigkeit unserer Energieversorgung weiter voranzukommen, ist zusätzlich ein umfassendes Gesamtkonzept für alle erneuerbaren Energien sowie die Stromleitungen und Verteilnetze nötig.
Was sonst noch in der Fraktion los war und welche Termine ich darüber hinaus besucht habe, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
An diesem Wochenende steht Dachau wieder ganz im Zeichen des Gedenkens an die Befreiung des Konzentrationslagers vor 77 Jahren. Stets lautet unser Fundamentalsatz bei diesen Feierlichkeiten, dass sich die von der NS-Schreckensherrschaft verübten Gräueltaten NIE WIEDERholen dürfen. Aber genau dies geschieht allem Anschein nach in diesen Wochen leider wieder – durch Russland.
In der kommenden Woche werde ich mit meinem Landtags-Ausschuss für Gesundheit und Pflege auf einer Informationsfahrt in Hamburg und Schleswig-Holstein sein. Wir werden mit den Abgeordneten aller Fraktionen – vor der Landtagswahl am kommenden Sonntag in Schleswig-Holstein – etwa das von der Kommune getragene MVZ in Büsum, die moderne Geburtshilfe in Flensburg und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein in Kiel besuchen.
Ich wünsche Ihnen eine informative Lektüre, freue mich wie immer auf Ihre Anmerkungen und Meinungen und grüße Sie herzlich
Foto: Bernhard Seidenath
In Würzburg findet heute der kleine Parteitag der CSU statt. Wir beraten dort Anträge — und diskutieren und beschließen dort den gewichtigen Leitantrag zu “Sicherheit, Souveränität und Stärke neu denken — Anforderungen an Deutschland in einer neuen Zeit” — als Reaktion auf die russische Aggression gegen die Ukraine und insgesamt gegen unsere westlichen Werte.
Foto: Bernhard Seidenath
Zuletzt hatten wir uns auf der Bundesversammlung in Berlin getroffen und gesprochen: MdB Dr. Anja Weisgerber, Manfred Weber und ich. Die Freude über unser Wiedersehen auf dem Kleinen Parteitag der CSU heute in Würzburg überlagerte kurzfristig den dramatischen Ernst der Lage: seit dem 13. Februar ist aus dem “Manöver” der russischen Truppen ein brutaler Angriffskrieg geworden, mit massivsten Übergriffen auch auf die Zivilbevölkerung und Kriegsverbrechen. Dies alles ist in keiner Weise entschuldbar — und hat unsere Weltordnung dramatisch verändert. Mit ihrem heutigen Beschluss hat die CSU die Anforderungen an unser Land in dieser neuen Zeit definiert.
Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde
Bayern ist beliebt und Bayern wächst. Deshalb brauchen wir ausreichend Wohnraum. Das ist eine soziale Frage unserer Zeit. In der Aktuellen Stunde haben wir klar gemacht, dass wir dank unserer Baupolitik auf einem guten Weg sind. Die Bautätigkeit in Bayern ist trotz Corona auf Rekordniveau. 2020 wurden in Bayern über 64.000 Wohnungen gebaut, 2021 über 80.000 Wohnungen genehmigt. Das ist ein Rekordergebnis, das es seit 1995 nicht mehr gegeben hat.
Hier geht’s direkt zu den Redebeiträgen:
Thorsten Schwab
Jochen Kohler
Josef Schmid
Staatsminister Christian Bernreiter
Foto: CSU-Fraktion
Zum weiteren Ausbau der Windkraft in Bayern hat die CSU-Fraktion diese Woche in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, an der bewährten 10H-Regelung grundsätzlich festzuhalten, um so die Mitbestimmung der Bürger weiter sicherzustellen — aber auch substanzielle Ausnahmen zuzulassen. So können nach Vorstellung der Fraktion Mindestabstände zur Wohnbebauung auf 1000 Metern reduziert werden, unter anderem bei Vorranggebieten, Staats‑, Körperschafts- und Privatwäldern sowie im Bundesforst, vorbelasteten Flächen wie beispielsweise Bundesautobahnen, vier- oder mehrstreifigen Bundesstraßen und Haupteisenbahnstrecken. Zudem sollen regionale Planungsverbände in der Landesplanung verpflichtet werden, innerhalb von 2 Jahren ausreichende Flächen an Vorranggebieten für Windenergieanlagen auszuweisen, wodurch auch die Kommunen beteiligt sind.
Pressemitteilung zum Thema
Foto: J. Mertl
Nach einer langen Diskussion diese Woche in der CSU-Landtagsfraktion, erst mit Wirtschafts- und Energieminister Aiwanger, dann allein in der CSU-Fraktion herrschte im Grunde eine große Einigkeit unter den Abgeordneten. Wichtige Punkte dabei: Stärkung der erneuerbaren Energien, raus aus der Abhängigkeit von Russland, aber Planungshoheit vor Ort, möglichst konsensuale Planung vor Ort ohne große Verwerfungen. Genau dem dient dieser Beschluss, der den Vorschlägen eines Parteitags-Antrags des CSU-Kreisverbands Dachau folgt.
Daneben müssen die Genehmigungsverfahren beschleunigt werden und die Bürgerwindgesellschaften gefördert werden. Das Ziel unseres CSU-Ortsvorsitzenden aus Altomünster, Christian Schweiger, von Landrat Stefan Löwl und mir ist es, dass wir auch im Landkreis Dachau – nach dem Vorbild von Pfaffenhofen/Ilm — eine Bürgerwindgenossenschaft gründen, die dann einzelne Windräder als GmbH´s initiieren kann.
Foto: 652234 | @ Pixabay
Energiewende
Insbesondere kleinere Wasserkraftwerke mit einer Leistung bis zu 500 KW sollen nach dem Willen der CSU-Fraktion auch künftig weiter gefördert werden – um sicherzustellen, dass dieser klimafreundlich und verlässlich produzierte Strom für bis zu 350.000 Haushalte weiter verfügbar ist. Durch den von der Bundesregierung präsentierten Gesetzentwurf zum Ökostrom-Ausbau sind aktuell in Bayern 4000 kleine Wasserkraftwerke in ihrem Bestand und ihrer Rentabilität bedroht.
Pressemitteilung zum Thema
Foto: Bernhard Seidenath
Zu Beginn seines Besuchs in Indersdorf trug sich Zu Beginn seines Besuchs in Indersdorf trug sich Finanzminister Albert Füracker ins Goldene Buch der Marktgemeinde ein: im Amtszimmer von Bürgermeister Franz Obesser — denn das Goldene Buch verlässt das Indersdorfer Rathaus nicht. Mit dabei waren (stehend von links) Feuerwehr-Kommandant Carsten Rummeling, Heimatvereins-Vorsitzender Toni Wagatha und Feuerwehr-Vorsitzender Peter Doll. ein: im Amtszimmer von Bürgermeister Franz Obesser — denn das Goldene Buch verlässt das Indersdorfer Rathaus nicht. Mit dabei waren (stehend von links) Feuerwehr-Kommandant Carsten Rummeling, Heimatvereins-Vorsitzender Toni Wagatha und Feuerwehr-Vorsitzender Peter Doll.
Foto: Bernhard Seidenath
Festrede von Bayerns Heimat- und Finanzminister Albert Füracker
Im Augustiner-Chorherren-Museum Indersdorf wurde gestern die Sonderausstellung zu “150 Jahren Freiwillige Feuerwehr Markt Indersdorf” eröffnet. Ehrengast war Bayerns Heimat- und Finanzminister Albert Füracker. Die Ausstellungseröffnung ersetzte gleichzeitig die 150-Jahr-Feier, die coronabedingt bisher ausfallen musste. Und es war ein sehr guter Ersatz: im eigens aufgebauten Zelt, mit vielen Besuchern und guter Stimmung, zu der maßgeblich auch Albert Füracker mit einer launigen Festrede beitrug. Danke an den Heimatverein Indersdorf und insbesondere die Macher der Ausstellung, Georg Mair und Johann “Jim” Moser, für alles Engagement! Wir können froh und dankbar sein, dass wir viele motivierte Leute haben, die sich bei der Feuerwehr für die Sicherheit und im Heimatverein für unser historisches Erbe sorgen!
Foto: Bernhard Seidenath
Bei der Eröffnung der Ausstellung “150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Markt Indersdorf” war gestern auch eine starke Delegation des Roten Kreuzes Dachau vertreten: mit meinem Vertreter im BRK-Kreisvorsitz Jörg Westermair (nicht auf dem Foto hier mit Bayerns Heimat- und Finanzminister Albert Füracker und Bürgermeister Franz Obesser), mit Diana Tielman, Christoph Adler, Hubert Böck, Thomas Bauer und dem frisch gebackenen neuen Leiter Rettungsdienst, Martin Noß.
Foto: Bernhard Seidenath
Sonderausstellung im Augustiner-Chorherren-Museum
Eine ganz besondere Tradition sind in Markt Indersdorf die signierten Fahrtenbücher der Feuerwehr, die ebenfalls in der Sonderausstellung im Augustiner-Chorherren-Museum zu sehen sind: begonnen durch den damaligen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, fortgesetzt durch den damaligen Ministerpräsidenten Günther Beckstein und vollendet gestern Abend durch Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.
Foto: Bernhard Seidenath
Beim Rundgang im Augustiner-Chorherren-Museum vor einer Holz-Skulptur des Heiligen Georg: mit (von rechts) Bürgermeister Franz Obesser, Heimatminister Albert Füracker und Heimatvereins-Chef Toni Wagatha.
