Grafik: CSU-Frak­tion

Unsere Pod­cast­folge zum The­ma “Wir-Gefühl”
„Gut inte­gri­erte Men­schen mit Migra­tionsh­in­ter­grund sind die besten Botschafter für das The­ma Inte­gra­tion“, sagt die Bay­erische Inte­gra­tions­beauf­tragte und Land­tagsab­ge­ord­nete Gudrun Bren­del-Fis­ch­er. Sie stellt in unserem Pod­cast ein span­nen­des Pro­jekt vor, das den Blick auf die vie­len Pos­i­tivbeispiele für gelun­gene Inte­gra­tion richtet. Poli­tik- und Islamwis­senschaftler Dr. Said AlDail­a­mi — selb­st als Kind aus dem Jemen einge­wan­dert — erzählt in unserem Pod­cast­ge­spräch, was ihm bei seinem Start in Deutsch­land am meis­ten geholfen hat und was aus sein­er Sicht entschei­dend ist, damit zuge­wan­derte Men­schen in ihrer neuen Heimat Fuß fassen.
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Foto: Sei­de­nath

Das Stück ist witzig und spritzig
Wob-baba-luba: so heißt das famose Stück, das das Ensem­ble des “The­aters am Stadt­wald” ger­ade auf der ASV-Bühne in Dachau auf­führt. Witzig, spritzig und toll gespielt: echt sehenswert! Wir haben schon tolle Laien-Schaus­pie­lensem­bles im Landkreis!

Foto: CSU-Frak­tion

Hoher Besuch aus dem Vere­inigten Kön­i­gre­ich in der CSU-Frak­tion: Der stel­lvertre­tende Frak­tionsvor­sitzende Tobias Reiß und Robert Bran­nekäm­per begrüßen Staatsmin­is­ter Greg Hands vor dem Max­i­m­il­ia­neum. Der amtierende Min­is­ter für Busi­ness, Ener­gy and Clean Growth und ehe­ma­lige Min­is­ter für Han­del­spoli­tik unter Pre­mier­min­is­ter Boris John­son war anlässlich ein­er CSU-Stimmkreisver­anstal­tung in München und nutze die Gele­gen­heit für einen Aus­tausch mit der Land­tags­frak­tion. Schw­er­punk­t­the­men waren die Fol­gen des Brex­it und Per­spek­tiv­en für die weit­ere poli­tis­che und wirtschaftliche Zusam­me­nar­beit zwis­chen Großbri­tan­nien und der Europäis­chen Union.
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Für die Win­terzeit gerüstet
Der erste Schnee ist in den Bergen bere­its gefall­en, auch die Tem­per­a­turen sinken mit­tler­weile immer öfter unter null Grad. Der Win­ter­di­enst der Bay­erischen Staats­bau­ver­wal­tung ste­ht deshalb in den Startlöch­ern. „Die Sicher­heit der Verkehrsteil­nehmer hat für uns ober­ste Pri­or­ität“, sagt Bay­erns Verkehrsmin­is­terin Ker­stin Schrey­er. „Deshalb sind wir auch dieses Jahr mit ins­ge­samt 870 Fahrzeu­gen und 2.000 eige­nen Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern in ganz Bay­ern im Ein­satz und haben 370.000 Ton­nen Salz ein­ge­lagert. Der Win­ter kann kom­men – wir sind gerüstet.“
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Foto: CSU-Frak­tion

EU-Geld­poli­tik: Sta­bil­ität statt immer neuer Schulden
Klares Nein zur ultralock­eren Geld­poli­tik der EU: Per Dringlichkeit­santrag haben wir uns dafür einge­set­zt, dass der EU-Sta­bil­itäts-und Wach­s­tumspakt nicht weit­er aufgewe­icht wird. Auch für Kli­main­vesti­tio­nen sollen die Ver­schul­dungsregeln nicht außer Kraft geset­zt wer­den. In unserem Dringlichkeit­santrag wird die Staat­sregierung aufge­fordert, im Bund durchzuset­zen, dass der im Zuge der Coro­na-Krise bis Ende 2022 aus­ge­set­zte Sta­bil­itäts- und Währungspakt wirk­sam bleibt. Schulde­nauf­nah­men und Haushalts­de­fizite der Mit­glied­staat­en sollen damit auch weit­er­hin gedeck­elt bleiben. Damit Europa und der Euro sta­bil bleiben.

Hier geht es zu den Rede­beiträ­gen im Video:

Josef Zellmeier, MdL
Staatsmin­is­ter Albert Fürack­er, MdL
Zum Dringlichkeit­santrag

Foto: CSU-Frak­tion

Vor­sitz für Prof. Dr. Win­fried Bausback
Als stärk­ste Frak­tion im Bay­erischen Land­tag nominiert die CSU-Frak­tion ein­stim­mig Prof. Dr. Win­fried Baus­back als Vor­sitzen­den des Unter­suchungsauss­chuss­es zu den Maskengeschäften. Der desig­nierte Auss­chussvor­sitzende stellt klar: „Wir wollen vol­lum­fänglich aufk­lären. Denn die Men­schen in unserem Land haben zu Recht kein Ver­ständ­nis dafür, dass sich Einzelne als Man­dat­sträger in der Pan­demie bere­ichert haben“, so Bausback.
Pressemit­teilung zum Thema

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Bezahlbare Strompreise
In ein­er Sachver­ständi­ge­nan­hörung befasste sich der Wirtschaft­sauss­chuss diese Woche mit dem The­ma „Bezahlbarkeit von Elek­triz­ität“. In der Anhörung beleuchteten zehn Experten aus Wirtschaft, Wis­senschaft und Poli­tik, die kün­fti­gen Her­aus­forderun­gen ein­er bezahlbaren und auch kli­ma­neu­tralen Stromversorgung.

Was den Preis in die Höhe treibt und wie er sich senken ließe, erk­lärt San­dro Kirch­n­er, energiepoli­tis­ch­er Sprech­er und Auss­chussvor­sitzen­der, im Video.
Videostate­ment zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Aus­tausch im AK Gesund­heit und Pflege
Shared Deci­sion Mak­ing (SDM) als eine enge Part­ner­schaft mit einem aufgek­lärten Patien­ten, bei der die Entschei­dung über weit­ere Behand­lun­gen gemein­sam zwis­chen Arzt und Patient getrof­fen wird, führt zu deut­lich besseren Behand­lungser­fol­gen. In der Sitzung haben die Onkolo­gen Priv-Doz. Dr. Jens Ulrich Rüf­fer, Pro­fes­sor Dr. Claus Bel­ka und — aus Kiel zugeschal­tet — Pro­fes­sor Friede­mann Geiger dem Arbeit­skreis Rede und Antwort ges­tanden. Im Som­mer 2022 soll ein Pilot­pro­jekt in München und Augs­burg mit Patien­ten mit Prosta­ta-Karzi­nom und mit Pati­entin­nen mit Mam­ma-Karzi­nom starten. „Eigentlich sollte dies Stan­dard sein. Gut, dass dies nun an den genan­nten Stan­dorten mod­ell­haft und beson­ders inten­siv eingeübt wer­den kann!“, so Bern­hard Sei­de­nath in seinem Fazit.

Grafik: CSU-Frak­tion

Wie gelingt das Zusam­men­leben von Men­schen mit unter­schiedlichem Back­ground? Unser Gespräch mit Dr. Said AlDail­a­mi, unser­er Inte­gra­tions­beauf­tragter Gudrun Bren­del-Fis­ch­er und unser­er stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den Tan­ja Schor­er-Dremel gibt Antworten auf die Frage, wie Inte­gra­tion funk­tion­iert und die Gesellschaft davon prof­i­tiert. Ums Wir-Gefühl geht´s auch in unseren Rubriken Geräuschkulisse und Frages­tunde — mit einem Inklu­sion­spro­jekt der Pfen­nig­pa­rade, das auch im Land­tag Schule macht.
Gle­ich reinhören

Foto: Rico S. | @ Pixabay

Bay­ern set­zt Öff­nungsklausel im Bun­desrat durch
Bay­erisch­er Ver­füll-Leit­faden hat weit­er­hin Bestand: Die Bemühun­gen der CSU-Frak­tion für eine Län­deröff­nungsklausel in der Man­telverord­nung des Bun­des zur Bauschutt- und Bode­naushub-Ver­w­er­tung waren erfol­gre­ich. Damit wird ermöglicht, dass geeignete min­er­alis­che Abfälle in Bay­ern unter stren­gen Vor­gaben weit­er­hin für die Ver­fül­lung von Gruben und Brüchen ver­wen­det wer­den kön­nen. Eine aus Sicht der Frak­tion wichtige Ent­las­tung für die bay­erischen Kom­munen, auf die nun keine zusät­zlichen Entsorgungskosten zukom­men. Gle­ichzeit­ig ist sichergestellt, dass Gefahren für unsere Gewäss­er und Böden ver­mieden werden.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Sei­de­nath

Span­nen­der und lehrre­ich­er Besuch in Gauting
Besuch bei der Aktion Knochen­mark­spende Bay­ern (AKB) und der Bay­erischen Stam­mzell­bank (BSB) am ver­gan­genen Don­ner­stag in Gaut­ing. Marko Ham­mer (rechts im Bild) hat­te mich ein­ge­laden, um über die aktuelle Sit­u­a­tion und den Ablauf ein­er Blut­stam­mzell- bzw. Konchen­mark­spende zu informieren. Durch das segen­sre­iche Wirken der AKB und der BSB und deren mehr als 30 Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern kann schw­erkranken Pati­entin­nen und Patien­ten, etwa mit Leukämie, geholfen wer­den. Mit dabei war auch der Vor­stand der AKB, Dr. med. Hans Knabe (mit weißem Hemd). Ziel ist es, die Wer­bung, sich als Stam­mzell­spender typ­isieren zu lassen, zu ver­stärken. Dafür soll auch die Koop­er­a­tion mit den Blut­spendeak­tio­nen des Roten Kreuzes inten­siviert werden.

Foto: pri­vat

Exper­tin­nen und Experten tauschen sich aus
Über die aktuelle Sit­u­a­tion der Hebam­men-Stu­di­engänge in Bay­ern haben sich Sylvia Stier­stor­fer, stel­lvertre­tende Vor­sitzende des AK Soziales, Fam­i­lie und Arbeit, Robert Bran­nekäm­per, Vor­sitzen­der des Wis­senschaft­sauss­chuss­es, und ich am ver­gan­genen Mon­tag mit Exper­tin­nen und Experten aus Hochschulen, Hebam­men­ver­band, Krankenkassen und Kranken­haus­ge­sellschaft aus­ge­tauscht. Der lim­i­tierende Fak­tor für die drin­gend erforder­liche Erhöhung der Zahl der Hebam­men-Stu­di­en­plätze waren und sind die Prax­is­plätze. Bei deren Finanzierung hat es nun – ger­ade dank unser­er Inter­ven­tion – einen großen Schub gegeben. An der OTH Regens­burg kon­nten in diesem Semes­ter deshalb nun erfreulicher­weise alle geplanten 28 Stu­di­en­plätze beset­zt wer­den. Auch von der KSH München gab es dies­bezüglich gute Nachricht­en. Wir sind deshalb auf einem guten Weg, die nöti­gen Stu­di­en­plätze zu erre­ichen, damit kün­ftig pro Jahr min­destens 200 junge Hebam­men ihre Aus­bil­dung vol­len­den und ihre segen­sre­iche Arbeit in den und für die Fam­i­lien begin­nen können!

Foto: pri­vat

Daniela Lud­wig, MdB, als Vor­sitzende bestätigt
Die Delegierten der Kreis Frauen-Union Dachau mit der neuen FU-Kreisvor­sitzen­den Ramona Fruh­n­er und der FU-Kreisvor­sitzen­den aus FFB, Clau­dia Huber, grat­ulieren der FU-Bezirksvor­sitzen­den Daniela Lud­wig, die heute mit über­wälti­gen­der Mehrheit im Amt bestätigt wurde.

Foto: Sei­de­nath

Bezirksvor­standsmit­glieder nehmen Arbeit auf
Am let­zten Mon­tag-Abend hat sich der neue Bezirksvor­stand des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU Ober­bay­ern kon­sti­tu­iert, auf meine Ein­ladung hin im Bay­erischen Land­tag. Nach getan­er Arbeit habe ich die Bezirksvor­standsmit­glieder noch kurz durch das Max­i­m­il­ia­neum geführt. Dabei ist auch das Grup­pen­fo­to mit Pla­ton und Sokrates ent­standen. Das Ban­ner “Orte der Demokratie in Bay­ern” weist auf die gle­ich­namige und aktuell im Land­tag zu sehende Ausstel­lung hin — und passt an dieser Stelle ohne­hin sehr gut. Viel Erfolg und alles Gute dem neuen Vor­stand rund um den neuen Bezirksvor­sitzen­den — meinen Nach­fol­ger — Rain­er Jünger!