Foto: Sei­de­nath

Regionale Lebens­mit­tel bevorzugen
Auch der Dachauer Kreis­bauern­tag kon­nte in diesem Jahr am 15. Dezem­ber nur dig­i­tal stat­tfind­en. Kreisob­mann Simon Sedl­mair kon­nte rund 60 Land­wirtin­nen und Land­wirte begrüßen, darüber hin­aus ver­trat­en Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er, Lan­drat Ste­fan Löwl und ich die poli­tis­chen Ebe­nen Land, Bezirk und Land­kreis. Die Sit­u­a­tion in der Land­wirtschaft ist aktuell wahrlich nicht ein­fach! Der Verzehr regionaler Lebens­mit­tel ist aber sowohl unter dem Gesicht­spunkt gesun­der Ernährung als auch der Ökolo­gie — kurze Trans­portwege! — unübertroffen!

Foto: Sei­de­nath

Auf­grund unser­er engen Zusam­me­nar­beit – ger­ade in Gesund­heits­fra­gen – in den let­zten Jahren habe ich den schei­den­den tai­wane­sis­chen Gen­eraldirek­tor kür­zlich zu einem Abschied­sessen in den Land­kreis Dachau ein­ge­laden. Im Gasthaus Groß in Bergkirchen habe ich mich mit Hsu, der bei anderen Staat­en als Gen­er­alkon­sul beze­ich­net würde, und sein­er recht­en Hand im Münch­n­er Büro der Taipeh Vertre­tung in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land, Her­rn Sing-Yue Wu, unter anderem über die aktuelle Coro­na-Sit­u­a­tion ausgetauscht.

Das Foto zeigt von links: Gen­eraldirek­tor der Repub­lik Chi­na (Tai­wan), Tsong-Ming Hsu, mich und Her­rn Sing-Yue Wu.

Foto: Sei­de­nath

Auch Michael Groß, der Dachauer DEHOGA-Kreisvor­sitzende, war vor 25 Jahren bere­its ein­mal in Tai­wan. Die Prob­leme und immensen Belas­tun­gen, die Coro­na für das Gast­gewerbe mit sich bringt, kon­nte er den Gästen plas­tisch schildern. Unisono war deshalb die Hoff­nung, dass die Welt möglichst bald wieder zu ein­er von früher gekan­nten Nor­mal­ität zurück­kehren kann.

Das Foto zeigt (links): Gen­eraldirek­tor der Repub­lik Chi­na (Tai­wan), Tsong-Ming Hsu und Michael Groß (rechts).

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Foto: Sei­de­nath

Wahl des Staat­sober­haupts am 13. Februar
Am 8. Dezem­ber hat mich der Land­tag in die Bun­desver­samm­lung gewählt. Die näch­ste Wahl unseres deutschen Staat­sober­haupts — der Bundespräsidentin/des Bun­de­spräsi­den­ten — wird am Son­ntag, 13. Feb­ru­ar 2022, stat­tfind­en. Dazu tritt in Berlin ein seltenes Ver­fas­sung­sor­gan zusam­men: die Bun­desver­samm­lung. Nach Art. 54 des Grundge­set­zes beste­ht sie aus den 736 Bun­destagsab­ge­ord­neten sowie der gle­ichen Anzahl von Wahlleuten, die von den Lan­despar­la­menten gewählt wer­den. Die CSU-Land­tags­frak­tion darf auf dieser Grund­lage 49 Per­sön­lichkeit­en vorschla­gen, die vom Land­tag gewählt wur­den, darunter auch die CSU- Ehren­vor­sitzen­den Theo Waigel, Edmund Stoiber und Horst See­hofer. Ich freue mich und empfinde es als große Ehre, den Land­kreis Dachau und seine Bürg­erin­nen und Bürg­er bei dieser bedeu­ten­den Wahl vertreten zu dürfen!

Foto: Sei­de­nath

The­ma: Covid: Lessons learned
Eine neue Ver­anstal­tungs­form hat vor zwei Wochen die Hanns-Sei­del-Stiftung aus­pro­biert: Ein so genan­ntes Bar­camp zum The­ma “Covid: Lessons learned?! Was muss jet­zt getan wer­den?”. Vier The­men­blöcke standen den Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmern zur Auswahl. Ich durfte beim vierten Block “Gesund­heit­spoli­tik und Coro­na” Rede und Antwort ste­hen. So wer­den wir auch in Dig­i­tal-For­mat­en immer bess­er und zielführen­der! Als Ergeb­nis: wir brauchen endlich durch­greifende Erfolge im Kampf gegen den Fachkräfte­man­gel in allen Bere­ichen des Gesundheitswesens!

Foto: Sei­de­nath

Daten­schatz und Daten­schutz kombinieren
Als Ref­er­ent und Disku­tant beim Dig­i­tal­isierungs­fo­rum der BARMER zum The­ma “Gesund­heitswe­sen dig­i­tal: Wirk­sam. Sich­er. Effizient.” habe ich mich am 16. Dezem­ber für die Schaf­fung eines Gesund­heits­dat­en-Nutzungs­ge­set­zes auf Bun­de­sebene aus­ge­sprochen. Im Bere­ich der Präven­tion, der Diag­nos­tik, der Ther­a­pie und der Doku­men­ta­tion kann Dig­i­tal­isierung zu Inno­va­tion­ss­chüben im Gesund­heitswe­sen führen. An einem Opt-out-Mod­ell führt deshalb meines Eracht­ens kein Weg vor­bei. Auch brauchen wir zu diesem Zweck ein Forschungs­daten­zen­trum, an das auch die Indus­trie Forschungsanträge stellen kön­nen soll. Wir müssen den Daten­schatz und den Daten­schutz kom­binieren. Denn Dat­en teilen heißt bess­er heilen!

Foto: Bil­darchiv Bay­erisch­er Landtag

Pod­cast Spezial zum Jubiläum
75 Jahre ist die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag in diesem Jahr gewor­den – wegen Coro­na natür­lich ohne Feier­lichkeit­en. Dafür haben wir eine Spezial-Folge unseres Pod­casts „HERZKAMMER aufs Ohr“ pro­duziert. Unser Frak­tionsvor­sitzen­der Thomas Kreuzer und die bei­den ehe­ma­li­gen Vor­sitzen­den Christa Stevens und Alois Glück blick­en in ein­er Gespräch­srunde gemein­sam zurück auf bewegte Zeit­en und sie wid­men sich der Fra­gen, wie sich die Arbeit und die Rolle der Frak­tion in den ver­gan­genen Jahrzehn­ten gewan­delt hat. Sie blick­en aber vor allem auch nach vorne: Welchen aktuellen und neuen Her­aus­forderun­gen stellen wir uns. Zudem gibt es natür­lich auch viele span­nende Ein­blicke und Anek­doten. Mod­eriert wird die Folge von MdL Dr. Mar­tin Huber.

Ein paar Ein­blicke in die Arbeit von früher und heute gibt es auch in unserem Video­trail­er.
Gle­ich reinhören!

Foto: Sei­de­nath

Hier der Link zu meinen Reden in dieser Woche

- zur Kri­tik seit­ens der FDP in der Aktuellen Stunde vom Dienstag

- und einem Dringlichkeit­santrag vom Donnerstag!

Foto: Freie Wähler-Fraktion

Unheil­bar kranke und ster­bende Kinder und deren Fam­i­lien best­möglich betreuen und begleit­en – dafür set­zt sich die Kinderkom­mis­sion des Bay­erischen Land­tags mit einem inter­frak­tionellen Posi­tion­spa­pi­er ein, das unter Leitung unser­er stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den Tan­ja Schor­er-Dremel erar­beit­et wurde. Konkrete Forderun­gen sind ins­beson­dere die Finanzierung ambu­lanter und sta­tionär­er Hos­pi­zleis­tun­gen als Regelleis­tung der Krankenkassen, ein genereller und ver­lässlich­er Zugriff auf Betreu­ungsleis­tun­gen unmit­tel­bar nach Diag­noses­tel­lung sowie die Verbesserung der Sit­u­a­tion aller haupt- und ehre­namtlich Täti­gen im Hos­piz- und Palliativbereich.
In die Ausar­beitung des Forderungskat­a­logs sind inten­sive Gespräche mit Prak­tik­ern aus der Hos­piz-und Pal­lia­ti­var­beit einge­flossen. Die Mit­glieder der Kinderkom­mis­sion haben den Forderungskat­a­log am Mit­tag offiziell an Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er übergeben.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Schutz­imp­fun­gen gegen Coro­na und HPV waren Thema
Dr. Röbl-Math­ieu berichtete im Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege über das Ver­fahren der STIKO zur Erar­beitung ein­er Empfehlung in Sachen Kinder-Coro­na-Imp­fun­gen, in das viele Stu­di­en auch aus dem Aus­land mite­in­fließen. Es ist wichtig, dass zunächst Kinder mit Vor­erkrankun­gen geimpft wer­den und Kinder, in deren Umfeld sich Per­so­n­en mit einem hohen Risiko für einen schw­eren COVID 19 – Ver­lauf befind­en, die selb­st nicht wirk­sam geimpft wer­den kön­nen“, so Dr. Röbl-Math­ieu. Sie plädierte auch dafür, die Imp­fung gegen bes­timmte Typen der sex­uell über­trag­baren Huma­nen Papil­lo­maviren (HPV) weit­er zu forcieren, etwa durch zusät­zliche Vor­sorge­un­ter­suchun­gen im Teenager­al­ter, bei denen auch The­men rund um Sex­u­al­ität und Zyk­lus­geschehen ange­sprochen wer­den könnten.
Mehr zum Thema

Foto: Sei­de­nath

Eine gute, schöne und wichtige Tra­di­tion ist die vor­wei­h­nachtliche öku­menis­che Andacht im Land­tag am let­zten Sitzungstag vor der Wei­h­nachtspause. Heuer nicht im “Raum der Stille”, son­dern im größeren Akademiesaal, heuer nicht mit Wei­h­wass­er am Ein­gang, son­dern mit Desin­fek­tion­s­mit­tel für die Hände; aber wieder mit Prälat Dr. Lorenz Wolf und mit Kirchen­rat Dieter Bre­it — und mit einem Innehal­ten in dieser tosenden Hek­tik, einem Innehal­ten, das ich heuer als beson­ders wohltuend emp­fun­den habe. Allen eine geseg­nete Adventszeit!

Foto: Sei­de­nath

Der Holo­caust-Über­lebende Abba Naor hat am ver­gan­genen Mittwoch im Bay­erischen Land­tag die Bay­erische Ver­fas­sungsmedaille erhal­ten. Ich kon­nte ihm hierzu her­zlich grat­ulieren — und habe mich sehr gefreut, ihm wieder ein­mal per­sön­lich zu begeg­nen. In Coro­na-Zeit­en sind anson­sten ja virtuelle Tre­f­fen die Regel… Mit dabei waren auch die neue Gen­er­alkon­sulin des Staates Israel in München, Carmela Shamir, sowie Karl Freller, I. Land­tagsvizepräsi­dent und Direk­tor der Stiftung Bay­erische Gedenkstät­ten. Ich habe dabei die beson­deren Beziehun­gen des Land­kreis­es Dachau zu Israel unter­strichen — und bin Abba Naor außeror­dentlich dankbar, dass er Schü­lerin­nen und Schülern weit­er­hin seine Geschichte nahe­bringt. Diese darf sich NIE wiederholen!

Foto: Sei­de­nath

Auch das sind — trau­rige — neue Zeit­en, an die ich mich, ehrlich gesagt, nicht recht gewöh­nen möchte: Der Bun­deskan­zler der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land hat seinen Amt­seid am ver­gan­genen Mittwoch ohne die religiöse Beteuerung “so wahr mir Gott helfe” gesprochen. Unser Grundge­setz betont in sein­er Präam­bel dage­gen die “Ver­ant­wor­tung vor Gott und den Men­schen”. Gle­ich zu Beginn — und zu Recht!

Foto: Sei­de­nath

Bei der Wahl des näch­sten Bun­de­spräsi­den­ten dabei
Die näch­ste Wahl unseres deutschen Staat­sober­haupts — der Bundespräsidentin/des Bun­de­spräsi­den­ten — wird am Son­ntag, 13. Feb­ru­ar 2022, stat­tfind­en. Dazu tritt in Berlin ein seltenes Ver­fas­sung­sor­gan zusam­men: die Bun­desver­samm­lung. Nach Art. 54 des Grundge­set­zes beste­ht sie aus den 736 Bun­destagsab­ge­ord­neten sowie der gle­ichen Anzahl von Wahlleuten, die von den Lan­despar­la­menten gewählt wer­den. Die CSU-Land­tags­frak­tion darf auf dieser Grund­lage 49 Per­sön­lichkeit­en vorschla­gen, die am Mittwoch vom Land­tag gewählt wur­den. Ich freue mich, ein­er von ihnen zu sein, und empfinde es als große Ehre, den Land­kreis Dachau und seine Bürg­erin­nen und Bürg­er bei dieser bedeu­ten­den Wahl vertreten zu dürfen.

Foto: pri­vat

Der Land­kreis wird mit 23.611.872 Euro unter­stützt, die Gemein­den im Land­kreis Dachau erhal­ten ins­ge­samt 20.949.364 Euro
Damit bleibt der Freis­taat auch in diesen schwieri­gen Coro­na-Zeit­en der ver­lässliche Part­ner und die starke Stütze unser­er Kommunen.
Wie hoch die Schlüs­selzuweisun­gen an die Gemein­den des Land­kreis­es Dachau im Einzel­nen sind sowie meine Ein­schätzung zum diesjähri­gen Kom­mu­nalen Finanzausgleich
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