Foto: CSU-Frak­tion

Im Gespräch mit META
Abge­ord­nete der CSU-Frak­tion haben sich zu einem inten­siv­en Aus­tausch mit Ingrid Dick­in­son aus dem Meta Cyber­se­cu­ri­ty Team in Wash­ing­ton DC sowie mit Marie Tere­sa Weber, bei META Lei­t­erin der Abteilung Reg­u­la­to­ry Pol­i­cy für den deutschsprachi­gen Raum, getrof­fen. Hin­ter­grund des Gesprächs waren mehrere Fälle von Fake Accounts, die trotz klar­er Hin­weise nur mit großem Aufwand ent­fer­nt wer­den konnten.
Alexan­der Flierl, Sprech­er für Ver­brauch­er­schutz, machte deut­lich: „Insta­gram, Tik­tok und viele weit­ere Plat­tfor­men begleit­en unseren All­t­ag, bee­in­flussen Mei­n­un­gen und schaf­fen Räume für Aus­tausch. Wir brauchen diese Plat­tfor­men als ver­lässliche Part­ner im Kampf gegen Fake News, gezielte Desin­for­ma­tion und den Miss­brauch durch manip­ulierte oder gefälschte Pro­file. Sie müssen ein sicher­er Ort für echte Men­schen und echte Inhalte sein. Die Entschei­dung von Meta, beste­hende Fak­tencheck-Pro­gramme zu been­den, erfüllt mich mit großer Sorge. Ver­lässliche Infor­ma­tio­nen sind der Anker in der stür­mis­chen See des dig­i­tal­en Raums. Ohne sie ger­at­en Ver­trauen und demokratis­ch­er Diskurs ins Wanken.“
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Foto: CSU-Frak­tion

Zum alljährlichen när­rischen Treiben am unsin­ni­gen Don­ner­stag kamen wieder Karnevalsvere­ine und Faschings­gar­den ins Max­i­m­il­ia­neum. Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er begrüßte die När­rin­nen und Nar­ren in der Friedrich-Bürklein-Halle. Eröffnet wurde der bunte Reigen von der Land­kreis­garde Bam­berg, einem Zusam­men­schluss aus sechs Faschingsvere­inen der Region, sehr zur Begeis­terung der ober­fränkischen Abge­ord­neten Melanie Huml, Hol­ger Dremel und Mar­tin Schöffel.
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Grafik: W&P

Ascher­mittwoch, 18. Feb­ru­ar 2026

Mit Jür­gen Kirner,
bekan­nt von den BR-Brettlspitzn

Beginn: 19 Uhr im Sportheim Vierkirchen
Eine große Auswahl an Fis­chgericht­en gibt es bere­its ab 18 Uhr

Grafik: CSU-Karls­feld

Don­ner­stag 19. Feb­ru­ar 2024

mit Lan­drat Ste­fan Löwl und
Chris­t­ian Bieber­le, Bürg­er­meis­terkan­di­dat Karlsfeld

Beginn: 19 Uhr
Es gibt eine Auswahl an Fischgerichten.

Foto: BRK

Don­ner­stag, 19.2.26 von 15:30–19:30 Uhr
Haimhausen, BIS Turnhalle

Fre­itag, 6.3.26 von 15–20 Uhr
Odelzhausen, Grund- und Mittelschule
Dieten­hausen­er Str. 17

Mittwoch, 11.3.26 von 15:30–20:30 Uhr und
Don­ner­stag, 12.3.26 von 15:30–20:30 Uhr
Dachau, BRK Rotkreuz­platz 3–4

Grafik Anni­ka Trautner

Unser Gesund­heitssys­tem lei­det unter einem Man­gel an Fachkräften – in let­ztlich allen Bere­ichen. Auf (Zahn-)Medizinische Fachangestellte, Pflegekräfte, Heilmit­teler­bringer wie Physio- und Ergother­a­peuten, Diätassistenten/Ernährungstherapeuten oder Podolo­gen, auf Ärztin­nen und Ärzte, PTAs, Not­fall­san­itäter oder Hebam­men, die in Teilzeit tätig sind, kön­nen wir nicht verzicht­en! Jede Hand, die anpackt, hil­ft und wird gebraucht! Deshalb sendet der GPA heute ganz bewusst ein dick­es Dankeschön und ein State­ment der Wertschätzung an die vie­len Leis­tungsträger im Gesund­heitswe­sen, die in Teilzeit arbeit­en. Im Gesund­heits­bere­ich bedeutet Teilzeit, auch in weniger als 38 Stun­den pro Woche Leben zu ret­ten und Gesund­heit zu schützen, um so den Umsorgten sowie Pati­entin­nen und Patien­ten wieder ihren eige­nen Lebensstil zu ermöglichen. Dafür sagen wir von Herzen „Vergelt´s Gott!“

Foto: pix­el dreams | © iStock

Eur­päis­ch­er Tag des Notrufs am 11.2.
Der europaweite und gebühren­freie Notruf 112 ret­tet jeden Tag Leben. In Not­si­t­u­a­tio­nen, wenn es auf Sekun­den ankommt, wird den Men­schen zu jed­er Tages- und Nachtzeit geholfen. „Allein in Bay­ern wur­den bei den ins­ge­samt 25 Inte­gri­erten Leit­stellen im ver­gan­genen Jahr mehr als 2,8 Mil­lio­nen Notrufe bewältigt“, betont Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann zum europäis­chen Tag des Notrufs am 11.2.
Seit 2009 gibt es den Aktion­stag, um die europaweite Gültigkeit des Euronotrufs 112 sicht­bar­er und die Vorteile der europaweit­en Notrufnum­mer bekan­nter zu machen.
Weit­ere Details hier

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

ob im Land­tag oder auch außer­halb: Diese Woche war für uns als Frak­tion voll­gepackt mit wichti­gen The­men und Ter­mi­nen. So haben wir im Plenum unter anderem klargemacht, dass wir auch weit­er­hin als fes­ter Part­ner an der Seite unser­er Kom­munen ste­hen und sie wie in keinem anderen Bun­des­land weit­er­hin stärken werden.

Ein beson­deres Zeichen gegen Anti­semitismus kon­nten wir bei unserem Besuch der Münch­n­er Syn­a­goge Ohel Jakob set­zen. Wir haben dort unsere Frak­tion­ssitzung abge­hal­ten und eine entsprechende Res­o­lu­tion verabschiedet.

Unsere Arbeit­skreise und Arbeits­grup­pen hat­ten eben­falls zu den ver­schieden­sten The­men Experten ein­ge­laden und gemein­sam disku­tiert – ob zum The­ma Pflegeaus­bil­dung, Frauen­schutz oder auch zum Tourismus.

Ein High­light war in dieser Woche am Mittwoch der Besuch von Tino Sorge, des Par­la­men­tarischen Staatssekretärs im Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­um, in München. Das Mit­tagessen haben wir als CSU-Land­tags­frak­tion dabei dazu genutzt, eine „Konz­ertierte Aktion im bay­erischen Gesund­heitswe­sen“ ins Leben zu rufen. Denn nur gemein­sam gelingt die Sta­bil­isierung des Systems!
Mehr Infor­ma­tio­nen hierzu find­en Sie in der entsprechen­den Pressemitteilung:
https://t1p.de/lm7lo

Lesen Sie in meinem Newslet­ter, was diese Woche außer­dem wichtig war. Viel Freude!
und einen erhol­samen Sonntag!

Mit besten Grüßen

Bern­hard Seidenath

Foto: CSU-Frak­tion

Wie kön­nen wir dazu beitra­gen, dass mehr Pflege-Auszu­bildende ihre Aus­bil­dung erfol­gre­ich abschließen? Diese Frage stand im Mit­telpunkt der jüng­sten Sitzung des Arbeit­skreis­es für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion. Klar ist: Bay­ern braucht deut­lich mehr Nach­wuchs im Bere­ich der Pflege – gle­ichzeit­ig liegt die Abbruchquote bei rund einem Drit­tel. Ein vielver­sprechen­der Ansatz ist das Pro­jekt ejsa care der Evan­ge­lis­chen Jugend­sozialar­beit e.V an drei Pflegeschulen in Augs­burg, Rothen­burg und Fürth, das dank ein­er Ini­tia­tive der CSU-Land­tags­frak­tion ges­tartet wer­den kon­nte. Der Vor­sitzende des AK Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, Bern­hard Sei­de­nath, betonte: „Jed­er ver­hin­derte Aus­bil­dungsab­bruch ist ein Gewinn – für die jun­gen Men­schen eben­so wie für die pflegerische Ver­sorgung in Bay­ern. Men­schen­würdi­ge Pflege sicherzustellen, ist und bleibt eine Schick­sals­frage der Nation!“

Mehr zum Pro­jekt ejsa erfahren Sie hier

In einem Dringlichkeit­santrag forderte die CSU-Frak­tion eine schnelle Evaluierung des Hebam­men­hil­fever­trags. Ziel ist eine faire Vergü­tung und der Schutz des Geburtshil­fesys­tems, das für Fam­i­lien in Bay­ern unverzicht­bar ist.
Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek: „Die aktuelle Fas­sung des Ver­trags entspricht nicht den prak­tis­chen Anforderun­gen der geburtshil­flichen Ver­sorgung in unserem Land. Er erschw­ert eine aus­re­ichende, zweck­mäßige und wirtschaftliche Ver­sorgung mit drin­gend benötigten Hebam­men­leis­tun­gen. Dass der neue Ver­trag aus­gerech­net die Beleghe­bam­men finanziell schlechter stellt, ist nicht hinnehmbar.”

Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er, ergänzte: „Der über­wiegende Teil aller Geburten in Bay­ern wird von freiberu­flichen Beleghe­bam­men begleit­et. Ohne sie ger­at­en ganze Regio­nen in Ver­sorgungslück­en. Wir reden hier nicht über Zahlen auf dem Papi­er, son­dern über Sicher­heit für Müt­ter und Kinder.”

Zum Rede­beitrag von Bern­hard Sei­de­nath in der Ple­narde­bat­te vom Don­ner­stag gelan­gen Sie hier.
Weit­ere Stim­men hier

Foto: CSU-Frak­tion

Schwe­den als Vor­bild – Frauen­schutz im Fokus: Genau das disku­tierte die Arbeits­gruppe Frauen in dieser Woche, wobei es konkret um die Ein­führung des „Nordis­chen Mod­ells“ für Pros­ti­tu­tion auch in Deutsch­land ging. Zu Gast war Ker­stin Neuhaus, Ref­er­entin für poli­tis­che und Öffentlichkeit­sar­beit beim Bun­desver­band Nordis­ches Mod­ell, die nach ein­er kurzen Ein­führung in das The­ma für einen aus­führlichen Aus­tausch zur Ver­fü­gung stand. Ziel des Mod­ells ist die Krim­i­nal­isierung der ent­geltlichen Inanspruch­nahme sex­ueller Dien­stleis­tun­gen bei gle­ichzeit­iger Entkrim­i­nal­isierung der Anbi­etenden sowie in Ergänzung die Finanzierung von Hil­f­sange­boten. „Sexkauf muss gesellschaftlich unat­trak­tiv wer­den“, resümierte die Vor­sitzende Bar­bara Becker.