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Weg vom Trend Fast Fashion…
…hin zu mehr Nach­haltigkeit in der Mode und bei Tex­tilien. Einen entsprechen­den Antrag haben wir diese Woche im Auss­chuss für Umwelt und Ver­brauch­er­schutz beschlossen. Konkret geht es darum, mit Hil­fe von Inno­va­tion und High­tech neue Wege zu gehen um somit die Forschung und Entwick­lung von nach­haltiger Mode und Tex­tilien zu stärken. Schw­er­punk­te dabei sollen das Kon­sumenten­ver­hal­ten, die Ver­wen­dung neuer, umwelt­fre­undlich­er Mate­ri­alien, das Recy­cling von Tex­tilien und die Entwick­lung und Anwen­dung neuer, umweltscho­nen­der Tech­nolo­gien bei der Tex­til­ver­ar­beitung und ‑vere­delung sein.
Pressemit­teilung zum Thema

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Grund­s­teuer-Reform
Ein­fach, ver­ständlich und bürokratiearm: Die CSU-Frak­tion hat diese Woche im Plenum gemein­sam mit dem Koali­tion­spart­ner Bay­erns neues Grund­s­teuerge­setz ver­ab­schiedet, das ab 2025 angewen­det wird. Neu ist, dass die Grund­s­teuer kün­ftig nur noch anhand der Fläche des Grund­stücks und der Gebäude sowie der Nutzung berech­net wird. Der Wert des Grund­stücks und der Immo­bilien darauf spie­len keine Rolle. Die Grund­s­teuer soll ein­fach und keine verkappte Ver­mö­genss­teuer sein, die hohe zusät­zliche Belas­tun­gen für die Bürg­er bringt.
Pressemit­teilung zum Thema

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Nach über einein­halb Jahren kon­nte ich wieder eine kleine Gruppe inter­essiert­er Bürg­erin­nen und Bürg­er aus dem Land­kreis Dachau zu einem Infor­ma­tions­be­such einladen.
Unter streng­sten Coro­na-Bes­tim­mungen gab es nach einem Film über die Arbeit und Zusam­menset­zung des Bay­erischen Land­tags auch eine Haus­führung durch die his­torischen Räume des Maximilianeums.

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Die anschließende Diskus­sion fand im Ple­narsaal auf den Stühlen der Abge­ord­neten und hin­ter Plex­i­glass­cheiben statt. Auf­grund der stren­gen Sicher­heits­bes­tim­mungen und Kon­trollen kon­nte das Mit­tagessen in der Land­tags­gast­stätte stattfinden.
Mit größtem Ver­ständ­nis für die Coro­na-Vor­sichts­maß­nah­men haben die Besucherin­nen und Besuch­er diesen poli­tis­chen Vor­mit­tag und den Ein­blick in die Arbeit eines Abge­ord­neten genossen.

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Inno­v­a­tive Ange­bote für ganz Bayern
Eine pal­lia­tivmedi­zinis­che Tagesklinik – wie die am Klinikum Aschaf­fen­burg-Alzenau – ist ein inno­v­a­tives Ange­bot, mit dem schw­erkranke Pati­entin­nen und Patien­ten sowie deren Fam­i­lien ent­lastet wer­den. Der Freis­taat Bay­ern möchte die hos­pi­zliche und pal­lia­tivmedi­zinis­che Ver­sorgung in Bay­ern deut­lich aus­bauen, das ist das erk­lärte Ziel der Staat­sregierung. Dies geht etwa durch Hos­pizin­seln in Alten- und Pflege­heimen, wie sie auch der AK Gesund­heit und Pflege der Frak­tion deut­lich unter­stützt, aber auch durch solche pal­lia­tivmedi­zinis­che Tageskliniken. In einem Gespräch mit den Klinikver­ant­wortlichen haben unsere Gesund­heits- und Pflege­ex­perten aus der Frak­tion diese Woche nach­drück­lich den Plan unter­stützt, das bish­erige Aschaf­fen­burg­er Mod­ell­pro­jekt in eine Regelförderung zu über­führen sowie dieses Mod­ell weit­er in die Fläche auszurollen.
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Run­der Tisch zum Lieferkettengesetz
In alter und bleiben­der Ver­bun­den­heit habe ich heute am diesjähri­gen und ins­ge­samt 16. “Run­den Tisch Bay­ern: Sozial- und Umwelt­stan­dards von Unternehmen” teilgenom­men. Haupt­the­ma der heuri­gen Tagung, die coro­n­abe­d­ingt auss­chließlich per Zoom stat­tfand, war das Liefer­ket­tenge­setz auf Bun­de­sebene. Ver­anstal­ter ist seit Beginn das “Eine-Welt-Net­zw­erk Bay­ern” mit Dr. Alexan­der Fonari an der Spitze (hier im Bild). Ich freue mich, dass sich hier heute auch das Bay­erische Wirtschaftsmin­is­teri­um engagiert hat.

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Nach einem erstem all­ge­meinen Gespräch fol­gte auf das zweite Gespräch mit dem Medi­zinis­chen Dienst (MD) nun ein Aus­tausch mit der AOK
Beim drit­ten Tre­f­fen mit den ambu­lanten Pflege­di­en­sten im Land­kreis Dachau stand uns diese Woche ein Experten­gremi­um der AOK Bay­ern für die Fra­gen aus der Prax­is zur Ver­fü­gung. Die drama­tisch anges­pan­nte Sit­u­a­tion der Pfle­gen­den ist bekan­nt. Ein­dringlich wur­den bei dieser Gespräch­srunde nun die bürokratis­chen Auf­gaben ange­sprochen. Die Pflegekräfte küm­mern sich mit viel Empathie um die Hil­fs­bedürfti­gen und kranken Men­schen in unser­er Gesellschaft. Beklagt wurde, dass neben den physis­chen und psy­chis­chen Her­aus­forderun­gen die bürokratis­chen Hür­den einen großen Teil der Arbeit­szeit in Anspruch nehmen. Ziel dieses Gesprächs war es, die ver­schiede­nen Ansätze zusam­men­zuführen und ein für bei­de Seit­en befriedi­gen­des Ergeb­nis zu erzie­len. Die Stand­punk­te sind for­muliert und wer­den kon­struk­tiv weit­er verfolgt.

Foto: Sei­de­nath

TV München im Bay­erischen Landtag
Im Stein­er­nen Saal des Max­i­m­il­ia­neums kon­nte ich am Rande der Ple­nar­sitzung vom ver­gan­genen Dien­stag TV München einige Fra­gen beant­worten: zur aktuellen Coro­na-Sit­u­a­tion in Bay­ern, zum neuen Bay­erischen Grund­s­teuer-Gesetz und zur — wie ich meine, sin­nvollen und notwendi­gen — Auf­nahme von Spir­i­tu­al Care in die Appro­ba­tion­sor­d­nung für Ärzte.

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Mit dem The­ma „Bay­erns Kliniken am Lim­it – Ste­ht unser Gesund­heitssys­tem vor dem Kol­laps?“ hat sich am let­zten Mittwoch die Kult­sendung „jet­zt red i“ des Bay­erischen Fernse­hens befasst. Als Vor­sitzen­der des Gesund­heits- und Pflegeauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags stand ich Rede und Antwort.
In der Live-Sendung aus dem oberpfälzis­chen Amberg ging es ins­beson­dere um die aktuelle Sit­u­a­tion in den Kranken­häusern. Die Bürg­erin­nen und Bürg­er vor Ort sprachen aber auch den anhal­tenden, akuten Pflegenot­stand und die Finanzierung des Gesund­heitssys­tems an.

Foto: pri­vat

Die The­men ‘Gesund­heit und Pflege‘ bewe­gen die Men­schen wie keine anderen. Dies zeigt sich beson­ders in der aktuellen drama­tis­chen Sit­u­a­tion in der Coro­na-Pan­demie. Unsere Kranken­häuser — als Rück­grat der gesund­heitlichen Ver­sorgung — sind aktuell in extremer Weise belastet. Gut kam in der Sendung auch her­aus, wie wichtig die Imp­fung gegen Coro­na ist. In der Tat kön­nen wir nur rat­en, sich impfen zu lassen: erst­mals oder mit ein­er Auf­frischungsimp­fung. Denn das Impfen ist und bleibt der schnell­ste und zuver­läs­sig­ste Weg aus der Pandemie.

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Der bun­des­deutsche Vor­lese­tag set­zt ein Zeichen für die Bedeu­tung des Vor­lesens und soll sowohl Kinder als auch Erwach­se­nen für Büch­er und Geschicht­en begeis­tern. Dr. Ute Eil­ing-Hütig war mit viel Leses­toff im Gepäck an der Grund­schule Feldaf­ing. Sie las aus “Der kleine Nick” und über­gab einen Klassen­satz des Land­tagskrim­is “Die Isarde­tek­tive” an die Schulbücherei.
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Dig­italkom­pe­ten­zen im Alter
Mit 75.000 Euro fördert das Sozialmin­is­teri­um im kom­menden Jahr den Betrieb der “MuT-Profis”. MuT ist ein Akro­nym für „Medi­en- und Tech­nik“ und ste­ht gle­ichzeit­ig für die Neugierde älter­er Men­schen, die dig­i­tale Welt für sich zu ent­deck­en. Die Dig­i­tal­isierung ist nicht nur gesamt­ge­sellschaftlich gese­hen ein wichtiges Zukun­ft­s­the­ma. Ger­ade auch im Alter bieten sich viele neue Möglichkeit­en und Erle­ichterun­gen im All­t­ag, das hat nicht zulet­zt die Coro­na-Pan­demie gezeigt. Ehren- oder haup­tamtlich Beschäftigte in der Seniore­nar­beit spornen zunehmend ältere Men­schen bei der Bedi­enung von dig­i­tal­en Geräten an. Zum 1. Novem­ber 2021 hat die bay­ern­weite Lan­desstelle „MuT-Profis“ – das gfi-Net­zw­erk ihre Arbeit aufgenommen.
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Eine sehr trau­rige Nachricht hat uns am Don­ner­stag ereilt: Mit Inder­s­dorfs Alt­bürg­er­meis­ter Josef Kas­par hat uns ein langjähriger Wegge­fährte in der CSU-Fam­i­lie für immer ver­lassen. Mit Josef Kas­par ver­lieren wir eine Per­sön­lichkeit, die sich über viele Jahrzehnte tatkräftig mit großem Elan und Engage­ment für die Bürg­erin­nen und Bürg­er in Markt Inder­s­dorf und im Land­kreis Dachau einge­set­zt hat. Er war von 1978 bis 1990 Zweit­er und anschließend bis 1996 Erster Bürg­er­meis­ter des Mark­tes Markt Inder­s­dorf. Sein poli­tis­ches Ehre­namt als langjähriger Kreis­rat des Land­kreis­es Dachau in den Jahren 1984 bis 2002 hat er mit viel Tatkraft und Herzblut aus­geübt. Wir wer­den Josef Kas­par stets ein ehren­des Gedenken bewahren. Unser Mit­ge­fühl gilt sein­er Frau und sein­er Familie.

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Boost­ern für alle!
„Impfen ist unsere wirk­sam­ste Waffe im Kampf gegen die Pan­demie“ — sagt Frak­tion­schef Thomas Kreuzer. “Wir müssen jet­zt alle Skep­tik­er überzeu­gen, sich impfen zu lassen – denn nur wer sich impfen lässt, han­delt ver­ant­wor­tungsvoll sich selb­st und anderen gegenüber. Gle­ichzeit­ig müssen alle Geimpften die nötige Auf­frischungsimp­fung bekom­men, um den Schutz weit­er zu erhöhen. Denn die Sit­u­a­tion in den Kranken­häusern darf sich nicht weit­er zus­pitzen.“ Per Dringlichkeit­santrag haben wir uns dafür einge­set­zt, die Konzepte für Boost­er-Imp­fun­gen zu ver­fein­ern, und die Ver­sorgung der Prax­en und Impfzen­tren mit Impf­stoff zu opti­mieren. Als gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion ging ich in mein­er Rede auf diesen Dringlichkeit­santrag ein.
Hören Sie hier die Rede!
Zum Dringlichkeit­santrag

Foto: CSU-Frak­tion

Sichere Stromver­sorgung für alle
Die Stromver­sorgung der Zukun­ft in Bay­ern war diese Woche The­ma im Plenum. Für uns ste­ht fest: Strom muss bezahlbar und vor allem ver­sorgungsich­er sein. Entschei­dend ist für unseren energiepoli­tis­chen Sprech­er San­dro Kirch­n­er auch der Schutz vor Black­outs. Dafür brauchen wir aus­re­ichend Reserveka­paz­itäten. Dashaben wir in unserem Dringlichkeit­santrag undauch anlässlich der Aktuellen Stunde betont.

Rede von Alexan­der König, MdL
Rede von Dr. Mar­tin Huber, MdL
Rede von San­dro Kirchner
Zum Dringlichkeit­santrag

Foto: CSU-Frak­tion

Mit sein­er Arbeit ist das ISB das zen­trale Bindeglied zwis­chen der Bay­erischen Bil­dungspoli­tik und der schulis­chen Prax­is. Das stellte auch ISB-Direk­tor Anselm Räde beim Besuch der CSU-Land­tagsab­ge­ord­neten klar. Im ISB entste­hen nicht nur Lehrpläne, Abschlussprü­fun­gen und Han­dre­ichun­gen für Lehrkräfte, son­dern es wer­den auch eine Vielzahl von Pro­jek­ten vor­angetrieben, von der Kli­maschule Bay­ern, über den Mod­el­lver­such SMV an Grund­schulen bis hin zum Megapro­jekt Bay­ern­Cloud Schule.

Foto: CSU-Frak­tion

Früh­warn­sys­tem für die Pflege gefordert
Der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege hat sich mit dem bay­erischen Pflege­ex­perten Claus Fussek und der Pflege­fachkraft Andrea Würtz über die Her­aus­forderun­gen in der Pflege aus­ge­tauscht – ins­beson­dere über Män­gel in der Pflege, den gravieren­den Fachkräfte­man­gel und die Auswirkun­gen der Coro­na-Pan­demie. „Wir brauchen in der Pflege ein funk­tion­ieren­des Früh­warn­sys­tem, zu dem auch die Ange­höri­gen, die Betreuerin­nen und Betreuer sowie behan­del­nde Ärzte gehören. Wir müssen die Eigen­ver­ant­wor­tung der Pflege­di­en­stleitun­gen, der Heim­leitun­gen und der Fam­i­lien stärken“, mah­nte Fussek. Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er, unter­strich dies und betonte die große Ver­ant­wor­tung, die die Gesellschaft gegenüber den Schwäch­sten habe. „Es muss unser aller Ziel sein, eine men­schen­würdi­ge Pflege auf allen Ebe­nen sta­tionär und ambu­lant sicherzustellen. Hierzu bedarf es eines gemein­samen Kraftak­ts – das gilt in der Pan­demie umso mehr. Eine der größten Her­aus­forderun­gen ist es, den Fachkräfte­man­gel rasch, kreativ und effek­tiv anzuge­hen. Hier wer­den wir nicht nachlassen.“