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Ernährung­shandw­erk und Land­wirte disku­tieren mit Ilse Aigner
Mit Land­tagspäsi­dentin Ilse Aign­er haben Land­wirte und Vertreter des Ernährung­shandw­erks — Met­zger, Bäck­er — in dieser Woche über die aktuelle Sit­u­a­tion der Land­wirtschaft sowie über bürokratis­che Hür­den und inter­na­tionale Stan­dards diskutiert.

Foto: R.Jünger

Viele Fra­gen wur­den kom­pe­tent beantwortet
Am Dien­stag hat der GPA-Kreisver­band Lands­berg am Lech ein „GPA live“ zum The­ma „Impfen“ ver­anstal­tet. GPA-Kreisvor­sitzen­der Rain­er Jünger hat­te mich dazu ins Fernsehstu­dio in der CSU-Geschäftsstelle Lands­berg ein­ge­laden. Es war eine über­aus rege Diskus­sion zu diesem wichti­gen The­ma, das unser schärf­stes Schw­ert im Kampf gegen Coro­na darstellt. Mit dabei waren unter anderem auch MdB Stephan Stracke und Lands­bergs Lan­drat Thomas Eichinger.

Foto: Sei­de­nath

Poli­tis­che Studien
Das neueste Heft (Nr. 495) der Poli­tis­chen Stu­di­en der Hanns-Sei­del-Stiftung ist erschienen. The­ma: Coro­na verän­dert die Gesellschaft. Als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags habe ich einen Beitrag beiges­teuert — und ihm den Titel “Pri­vat wie poli­tisch: Gesund­heit ist das Wichtig­ste” gegeben. Auch wenn die Pan­demie — hof­fentlich bald — über­standen sein wird: manche Verän­derung wird bleiben, etwa das Nutzen dig­i­taler Anwen­dun­gen oder- hof­fentlich! — die Wertschätzung für die Pflege.

Zum Heft und meinem Beitrag auf Seite 18 geht es hier! Sie erhal­ten das Helft auch im CSU-Bürgerbüro.

Foto: pri­vat

60 Mil­lio­nen Euro zusät­zlich für beson­dere Akzente und Projekte
“Der Haushalt­sen­twurf für 2021 stärkt Bay­ern in Zeit­en von Coro­na. Wir investieren gezielt ger­ade auch dort, wo die Pan­demie beson­dere Her­aus­forderun­gen mit sich bringt. Wir stellen durch die Förderung inno­v­a­tiv­er Pro­jek­te und Ideen die Weichen, damit Bay­ern ins­ge­samt gestärkt aus der Krise her­vorge­hen kann”, so CSU-Frak­tion­schef Thomas Kreuzer bei der Vorstel­lung des neuen Einzel­haushalt 2021. Für die The­men­bere­iche Gesund­heit und Pflege gibt es fol­gende Schwerpunkte:
1. Pflege‑, Phys­io­ther­a­peuten und Hebam­men­stu­di­engänge wer­den ver­stärkt gefördert
2. Das Helmholtz-Insti­tut erhält För­der­mit­tel für die Einzelzell-Analyse im Rah­men der RNA-basierten Infek­tions­forschung (HIRI), mit der mit­tels Kün­stlich­er Intel­li­genz zuver­läs­sig und früh­est­möglich vorherge­sagt wer­den soll, ob und wann eine Krankheit aus­bricht und wie sie ver­laufen wird.
3. Ein Bay­erisches Mod­ell­pro­jekt zur inter­diszi­plinären, inter­sek­toralen, auf­suchen­den Ver­sorgung von Kindern, Jugendlichen und jun­gen Erwach­se­nen mit postin­fek­tiös­er Fatigue oder ME/CFS, inklu­sive post-Covid19-Fatigue und post-Covid19-ME/CFS soll deren Ver­sorgung verbessern
4. Die Dig­i­tal­isierung der Reha-Ein­rich­tun­gen wird weit­er vorangetrieben.
5. In einem Mod­ell­pro­jekt wird die Ver­sorgung von trau­ma­tisierten Pati­entin­nen und Patien­ten in Würzburg verbessert.
6. Den Springer­pool von Pflegekräften, den die Vere­ini­gung der Pfle­gen­den in Bay­ern man­agt, unter­stützen wir nach Kräften.
7. Die Defib­ril­la­toren-Ver­sorgung in Bay­ern soll durch eine Daten­bank Bay­ern weit­er verbessert werden.
8. Für die sek­toren­verbindende Ver­sorgung set­zen wir ein Zeichen: speziell für Pflegebedürfti­gen in Unter­franken mit dem Pro­jekt AMBULANT KOMPLETT.
9. Wir verbessern die Hos­pizver­sorgung durch das Pro­jekt „Zeit­in­ten­sive Betreu­ung“: Für 2021 kann die Paula Kubitscheck-Vogel-Stiftung in Koop­er­a­tion mit zwei weit­eren Stiftun­gen fünf Hos­pizvere­ine in Bay­ern finanziell unterstützen.
10. In Koop­er­a­tion mit dem Klinikum Großhadern, ins­beson­dere der Neu­rochirur­gis­chen und der Neu­rol­o­gis­chen Klinik der Uni­ver­sität München, soll die europäis­che Erstin­stal­la­tion des neuen Zap‑X Radiochirurgie Sys­tems erfol­gen – als neue ther­a­peutis­che Möglichkeit für neu­rochirur­gis­che Präzi­sions­be­strahlung, unter anderem bei Hirntumoren.
11. Im Rah­men eines Mod­ell­pro­jek­ts in ein­er der 50 Gesund­heit­sre­gio­nen plus sollen unter­schiedliche Ver­fahren der Bürg­er­beteili­gung auf kom­mu­naler Ebene in Bay­ern zunächst mit The­men aus dem Gesund­heits­bere­ich erprobt wer­den — mit der Möglichkeit eines späteren bay­ern­weit­en Rollouts.

Foto: Mar­tin Huber

Eltern von kinder­garten- oder schulpflichti­gen Kindern haben angesichts der Pan­demie mit beson­deren Her­aus­forderun­gen zu kämpfen und ste­hen oft kurz vor der Belas­tungs­gren­ze. Dr. Mar­tin Huber über­gab jet­zt eine Unter­schriften­liste von Eltern aus dem Land­kreis Altöt­ting an Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek. Sie fordern, dass auch bei ein­er kurzzeit­i­gen Inzi­denz von über 100 Schulen und Kindergärten weit­er­hin geöffnet bleiben. Staatsmin­is­ter Holetschek dazu: “Wir arbeit­en daran, auch unter Berück­sich­ti­gung des Infek­tion­s­geschehens die Plan­barkeit für Schü­lerin­nen und Schüler, für die Eltern und für die Lehrkräfte zu erhöhen.”

Weit­ere Bilder der Woche

Foto: pix­el dreams | © iStock

Anrede „Fräulein“ vor 50 Jahren abgeschafft
In der Bun­desre­pub­lik kam die Abschaf­fung des „Fräuleins“ mit der 68er Frauen­be­we­gung. Am 16. Feb­ru­ar 1971 hat das Bun­desin­nen­min­is­teri­um fol­gen­den Entwurf eines Erlass­es vorgestellt: “Gegenüber ein­er unver­heirateten volljähri­gen Frau soll die Anrede ‘Frau’ ver­wen­det werden.”
Die Neuerung set­zte sich über­raschend schnell durch, die sprich­wörtlichen Fräuleins „vom Amt“ oder „zum Dik­tat“ wur­den nos­tal­gis­che Floskeln.

Mehr Infor­ma­tio­nen

Foto: CSU-Frak­tion

Befra­gung der Staatsregierung
Zu Beginn der Befra­gung hat Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek über die aktuelle Coro­na-Sit­u­a­tion in Bay­ern berichtet. Wichtig sei nun, auch weit­er­hin auf den Dreik­lang “Testen — Impfen — Vor­sichtig lock­ern” zu bauen.
Weit­ere The­men waren unter anderem die Effek­tiv­ität der Gren­zkon­trollen zur Eindäm­mung des Infek­tion­s­geschehens oder die Umset­zung von Imp­fun­gen für Erzieher und Lehrkräfte.

Zu den Videos der Befragung

Foto: Kniel­er

Ret­tungss­chirm verlängern

Die Pressemit­teilung der CSU-Frak­tion lesen Sie hier und den Rede­beitrag von mir find­en Sie hier.

Hier geht es zum Dringlichkeit­santrag Dringlichkeit­santrag

Foto: eli­o­la | @ Pixabay

Änderung im Sozialge­set­zbuch ermöglichen
Die CSU-Frak­tion will die Ver­sorgung von Men­schen mit Behin­derung in Kranken­häusern und in Reha-Ein­rich­tun­gen verbessern und diese auch finanziell ent­las­ten. Ermöglicht wer­den soll das durch eine Änderung im Sozialge­set­zbuch, sodass unter­stützende Assis­ten­zleis­tun­gen bei der Kranken­haus­be­hand­lung, der Reha und der anschließen­den Pflege von der geset­zlichen Krankenkasse über­nom­men wer­den. Zudem sollen auch die Möglichkeit­en für Ange­hörige, Men­schen mit Behin­derung in Kliniken und bei der Reha zu begleit­en, verbessert werden.

Zur Pressemel­dung

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Nov­el­le vorgestellt
Staatsmin­is­ter Joachim Her­mann hat diese Woche die geplanten Änderun­gen am Polizeiauf­gabenge­setz im Bay­erischen Land­tag vorgestellt. Mit diesen Änderun­gen wird das Gesetz noch ver­ständlich­er und trans­par­enter. Außer­dem stärken wir die Rechte der Bürg­erin­nen und Bürger.

Weit­ere Infos gibt es auch auf www.pag.bayern.de.

Zum Geset­zen­twurf

Foto: Sei­de­nath im Dezem­ber 2018

Endlich geht es los!
In weni­gen Tagen geht es los! Die Bag­ger wer­den rollen und mit dem Neubau der Polizei­in­spek­tion (PI) Dachau auf dem Gelände der Bere­itschaft­spolizei begin­nen. Damit geht nun ein Pro­jekt sein­er Vol­len­dung ent­ge­gen, das ich seit Beginn mein­er Abge­ord­ne­ten­tätigkeit im Bay­erischen Land­tag ver­folge. Nach ein­er Bauzeit von rund zwei Jahren, also ab dem Jahr 2023, wird auch die gewach­sene und weit­er wach­sende Anzahl an Polizistin­nen und Polizis­ten in einem hochmod­er­nen Gebäude gut unterge­bracht wer­den kön­nen. Das neue Gebäude wird drin­gend gebraucht. Es ist auch die wirtschaftlichere Lösung, neu zu bauen, statt ein Gebäude aus den 1970er Jahren zu sanieren. Schließlich kann der Betrieb im alten Gebäude während der Bauzeit des neuen ganz nor­mal und ohne Störung weit­erge­hen. Ide­al ist zudem die Lösung, auf den fast 4.000 Quadrat­metern an der Dr.-Höfler-Straße im Anschluss drin­gend benötigte Staats­be­di­en­steten-Woh­nun­gen zu erricht­en. Heute ist deshalb in viel­er­lei Hin­sicht ein Tag der Freude für den Land­kreis Dachau. Der Neubau wird an dem his­torisch über­aus sen­si­blen Ort des Marien­platzes den Freis­taat Bay­ern rund 15 Mil­lio­nen Euro kosten. Das neue Gebäude wird dreigeschos­sig aus­ge­führt und rund 65 Meter lang wer­den. Auf 1.950 Quadrat­metern Nutzfläche wer­den die mehr als 130 Bedi­en­steten der PI Dachau ein opti­males, mod­ernes Arbeit­sum­feld vorfinden.

Foto: CSU-Frak­tion

Aus­tausch mit der Bay­erischen Krankenhausgesellschaft
Zur Sit­u­a­tion der Kliniken hat sich der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege mit der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft aus­ge­tauscht. The­ma waren die Kranken­haus­pla­nung, die — trotz divers­er Vorstöße von Seit­en des Bun­des — weit­er­hin in Län­der­hand bleiben muss, die Investi­tion­skosten­förderung ger­ade im Bere­ich der Dig­i­tal­isierung sowie die Umwelt- und Kli­maverträglichkeit der mehr als 400 Kranken­häuser in Bayern.

Mehr zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Aus­tausch mit Dr. Man­fred Gößl
Im Wirtschaft­sauss­chuss berichtete der Haupt­geschäfts­führer der IHK für München und Ober­bay­ern, Dr. Man­fred Gößl, über die Abwick­lung der Wirtschaft­shil­fen in Bay­ern durch die IHK. Bay­ern hat aktuell mehr als 2 Mrd. Euro an Coro­na-Wirtschaft­shil­fen an die betrof­fe­nen bay­erischen Unternehmen und Soloselb­ständi­ge aus­bezahlt. Die IHK bear­beit­et täglich mehr als tausend Anträge. Bei der Bear­beitung der Anträge ist Bay­ern im Bun­deslän­der­rank­ing an erster Stelle.

Mehr zum Thema

Foto: Pri­vat

Flächen­deck­ende Ver­sorgung auch in Zukunft
Hebam­men und Ent­bindungspfleger leis­ten einen unverzicht­baren Beitrag für die medi­zinis­che Ver­sorgung von Schwan­geren und jun­gen Fam­i­lien. Damit auch in Zukun­ft eine flächen­deck­ende Ver­sorgung mit Hebam­men in Bay­ern gewährleis­tet ist, hat die CSU-Land­tags­frak­tion eine Vielzahl von Maß­nah­men ini­ti­iert und die Ver­längerung der Haftpflichtver­sicherung für Hebam­men vorangetrieben.

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