Foto: CSU-Fraktion
Ausgabe 12 — Hightech
Auf www.herzkammer.bayern finden Sie interessante und informative Artikel aus unserer aktuellen Ausgabe sowie Bildergalerien und Videos. Unter anderem können Sie dort auch noch einmal unsere Virtuelle Veranstaltung “Stark durch die Krise — fit für die Zukunft” ansehen.
In der neuen Podcastfolge geht es darum, wie Familien gut durch die Corona-Krise kommen können, warum Eltern ihrer Intuition vertrauen sollen — und wie wir als Politik in diesen Zeiten unterstützen. Diese Fragen diskutiert unser sozialpolitischer Sprecher Thomas Huber mit dem Kinder- und Jugendmediziner Professor Dr. Volker Mall von der TUM.
Foto: Bruno /Germany | @ Pixabay
Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes
Denkmäler und Bodendenkmäler erzählen Geschichte und Geschichten unserer Dörfer und Städte mit regionalen Bautypologien. Jedoch kommt es aus Profitstreben zu nicht genehmigten Abrissen, insbesondere um danach diese Grundstücke mit erhöhter Bebauung zu versehen und damit enorme Wertsteigerungen abzuschöpfen. Bisher sieht das Bayerische Denkmalschutzgesetz Geldbußen von bis zu 250 000 Euro vor; nun soll der Bußgeldrahmen so angepasst werden, dass die Höhe der zu erwartenden Geldbuße auch angesichts zu erzielender Gewinne wieder Abschreckungswirkung entfaltet. Dies soll mit einer Erhöhung auf bis zu 5 Millionen Euro im Einzelfall erreicht werden.
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CSU-Fraktion will Kita-Personal besser schützen
Per Dringlichkeitsantrag haben wir uns diese Woche dafür eingesetzt, dass Schnelltests zum Schutz von Kita-Personal und Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege eingesetzt werden können. Dabei soll es vor allem auch um die Tests gehen, die man selbst durchführen kann.
Foto: CSU-Fraktion
60 Millionen Euro zusätzlich für besondere Akzente und Projekte
Besonders unterstützen wir den Wissenschaftsbereich mit Digitalisierung der Lehre, Ausbildung und Forschung – sowie weitere von Corona besonders betroffene Bereiche wie Schule, Kunst und Kultur. “Der Haushaltsentwurf für 2021 stärkt Bayern in Zeiten von Corona. Wir investieren gezielt gerade auch dort, wo die Pandemie besondere Herausforderungen mit sich bringt. Wir stellen durch die Förderung innovativer Projekte und Ideen die Weichen, damit Bayern insgesamt gestärkt aus der Krise hervorgehen kann”, so CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer.
Foto: privat
Kampf gegen den plötzlichen Herztod macht Fortschritte
Bayern fördert vier neue Defibrillatoren auch im Landkreis Dachau. “Der Freistaat Bayern fördert landesweit zusätzliche Defibrillatoren. Vier davon werden auch im Landkreis Dachau sein.“ So der Dachauer Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Landtags . Auf seine Initiative hin stellt Bayern nun knapp 400.000 Euro für die Anschaffung und das schnelle Auffinden dieser lebensrettenden Geräte zur Verfügung.
Die ganze Pressemeldung lesen Sie hier
Foto: Seidenath
Das war der Blick aus dem Maximilianeum während der Plenarsitzung vom vergangenen Donnerstag. Auch wenn sie nicht sichtbar sind, so wirft Corona doch noch viele Schatten auf dieses Bild wie aus dem Bilderbuch. Die Infektionszahlen aber gehen zurück. Wir hoffen sehr, dass dieser Trend bleibt! Damit ab dem 15. Februar Lockerungen möglich werden!
Foto: Knieler
Erwiderung auf Dringlichkeitsantrag der AfD
Die AfD hat mit ihrem Dringlichkeitsantrag zum Thema: COVID-19-Fälle in Alten- und Pflegeeinrichtungen bei Berechnung der Inzidenz gesondert berücksichtigen, — einen weiteren Tiefpunkt der parlamentarischen Kultur gesetzt.
Hier meine Rede dazu im Plenum in dieser Woche
Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde und Dringlichkeitsanträge
In der Aktuellen Stunde ging es diese Woche um das Thema: “Bayerns Jugend nicht aus dem Blick verlieren!”. Dazu finden Sie hier die Redebeiträge unserer Abgeordneten:
Matthias Enghuber, MdL
Gudrun Brendel-Fischer, MdL
Thomas Huber, MdL
Foto: CSU-Fraktion
Befragung der Staatsregierung zur Corona-Krise
Alle Fraktionen des Bayerischen Landtags hatten diese Woche die Gelegenheit, der Staatsregierung Fragen zur aktuellen Situation in der Corona-Krise vorzutragen.
Unter anderem wurde über die aktuellen Corona-Fallzahlen gesprochen, wie es aktuell um die Themen Impfstoff und Medikamente steht, aber auch, welche Auswirkungen eine Infektion beispielsweise bei Krebspatienten hat.
Liebe Leserinnen und Leser,
genau ein Jahr nach „Patient 1“ in Bayern geht es weiterhin um den Schutz von Menschenleben und darum, die Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Das hat auch Gesundheitsminister Klaus Holetschek diese Woche in seiner Regierungserklärung im Bayerischen Landtag betont.
Wenn wir zurückblicken auf dieses Jahr, haben wir viele Bilder, Einschränkungen und Regelungen vor Augen, aber wir wissen, dass diese Maßnahmen richtig und wichtig sind. Denn sie wirken, helfen und sie schützen Menschenleben.
Was sonst noch in der Fraktion und im Stimmkreis los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Ein Novum war der erste virtuelle Neujahrsemfpang der CSU 2021. Als Dachauer CSU- Kreisvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion habe ich in meinem Grußwort zu den Neujahrswünschen die Corona-Lage aufgegriffen. Sollten Sie nicht dabei gewesen sein, hier mein Grußwort:
Ich wünsche Ihnen nun wieder eine informative Lektüre, ein schönes Wochenende und grüße Sie herzlich
Foto: pixel dreams | © iStock
Zwölf Kommunen in Bayern nun offiziell „fahrradfreundlich“
Elf Mitgliedskommunen der AGFK (Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen e.V.) haben sich dem anspruchsvollen Prüfverfahren mit Erfolg unterzogen und dürfen sich bis 2027 offiziell „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“ nennen: Die Städte Freising, Fürstenfeldbruck, Lindau, Memmingen, Neumarkt in der Oberpfalz, Nürnberg und Passau, die Gemeinden Gröbenzell und Oberschleißheim sowie die Landkreise Augsburg, Nürnberger Land und München.
Foto: Ilse Aigner
Die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus und das Gedenken an die Opfer des Holocausts sind auch 76 Jahre nach Ende des Dritten Reiches eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Der Gedenkakt des Bayerischen Landtags fand heuer in Würzburg am Mahnmal der Deportationszüge vor dem Hauptbahnhof statt. Neben Landtagspräsidentin Ilse Aigner nahmen Josef Schuster, Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland, Karl Freller, Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt und Landtagspräsidentin a.D. Barbara Stamm teil.
Foto: privat
Katrin Staffler und Bernhard Seidenath danken der Komiteesprecherin der Dachauer Faschingsgesellschaft, Sandra Novszki, für die schöne Idee, Kostüme der Dachauer Prinzenpaare im Schaufenster des CSU-Bürgerbüros auszustellen.
Foto: privat
Noch bis Aschermittwoch sind die Kostüme des Dachauer Prinzenpaares von 2011 und des Kinderprinzenpaares von 2020 zu bewundern.
Foto: Tobias Stephan
Leserbrief von Stadtrat Tobias Stephan
Herzlich habe ich in der letzten Woche dem Dachauer CSU-Ortsvorsitzenden und Stadtrat Tobias Stephan für seinen hervorragenden Leserbrief gedankt, der am Wochenende in den Dachauer Nachrichten abgedruckt war. Tobias Stephan hat damit den Nagel auf den Kopf getroffen — und hoffentlich so manchem Dachauer die Augen geöffnet.
Hier der Leserbrief im Wortlaut:
Foto: privat
Innovative Lösungen im Bereich der medizinischen Rehabilitation
Bayern übernimmt bundesweite Vorreiterrolle beim digitalen Anschluss von Reha-Einrichtungen — Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister fördert Digitalisierung für bessere Versorgung von Reha- Patienten mit mehr als 400.000 Euro. Lesen Sie die ganze Pressemitteilung aus dem Gesundheitsministerium hier:
Meinen virtuellen Glückwunsch hören Sie hier.
