Impfen ist das Gebot der Stunde

Gesund­heitsmin­is­ter Holetschek beim GPA-Workshop
Der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis (GPA) der CSU hat auf meine Ein­ladung als GPA-Lan­desvor­sitzen­der hin — nach dem 15. Dezem­ber 2020 nun am 12. März 2021 – in einem zweit­en virtuellen Work­shop über die Coro­na-Impf­s­trate­gie in Bay­ern disku­tiert. Mit großem Inter­esse ver­fol­gten die zahlre­ichen Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer nicht nur die Aus­führun­gen des bay­erischen Gesund­heitsmin­is­ters Klaus Holetschek. Auch die Vorträge „Sta­tus der Entwick­lung der Coro­na-Impf­stoffe und erste Erfahrun­gen nach Ver­imp­fung“ von Dr. Otfried Kist­ner und „Bes­tim­men der Impf­stoff­man­gel, die Art des Impf­stoffs und die Logis­tik der Umset­zung die Pri­or­isierung?“ von Prof. Dr. Volk­er Ulrich (Uni­ver­sität Bayreuth) fes­sel­ten das Pub­likum. Wir kamen dabei zu fol­gen­den Schlussfol­gerun­gen: Für die Bekämp­fung der Coro­na-Pan­demie ist das Impfen entschei­dend. Tests sind eine wichtige beglei­t­ende Maß­nahme, aber wirk­lich helfen kann nur das Impfen. Es ist unsere schärf­ste Waffe im Kampf gegen die Pan­demie. Ziel muss es sein, schnell­stens die soge­nan­nte Her­den­im­mu­nität zu erre­ichen. Deshalb ist es von großer Bedeu­tung, dass keine Impf­stoffe ver­fall­en. Bevor dies geschieht, sollte bess­er die Pri­or­isierung aufge­hoben wer­den. Aktuell sind von 8,6 Mil­lio­nen Men­schen in der Pri­or­isierungs­gruppe 1 in Deutsch­land rund 3,3 Mil­lio­nen geimpft. Ab April sind deut­lich mehr Impf­dosen zu erwarten. Ab diesem Zeit­punkt geht es deshalb darum, die Impfka­paz­itäten zu erhöhen. Vom 1. April an soll­ten in Bay­ern neben den Impfzen­tren auch die Haus- und Fach- sowie die Betrieb­särzte in das Impfgeschehen einge­bun­den wer­den. Zusät­zlich soll­ten nach der Auf­fas­sung des GPA Impf­ber­atun­gen durch die Apotheken vor Ort erfol­gen. In einem drit­ten Schritt – nach der Erhöhung der Impf­stof­fliefer­un­gen und der Impfka­paz­itäten – wird es wichtig wer­den, die Impf­bere­itschaft der Men­schen zu erhöhen. Hier bedarf es dann geziel­ter Aufk­lärungskam­pag­nen. Über Priv­i­legien für Geimpfte kann erst nachgedacht wer­den, wenn erstens genü­gend Impf­stoff vorhan­den ist und zweit­ens wis­senschaftlich erwiesen ist, dass Geimpfte das Virus nicht weit­ergeben kön­nen. Der Work­shop hat die kon­tinuier­lichen Verbesserun­gen der Bay­IM­CO-Soft­ware erfreut zur Ken­nt­nis genom­men und schlägt vor, die Trans­parenz etwa für die noch erforder­liche Wartezeit auf eine Imp­fung zu erhöhen. Auch sei ein Dou­blet­ten-Check nötig, um solche Impfin­ter­essen­ten aus dem Sys­tem zu nehmen, die dop­pelt angemeldet waren, aber zwis­chen­zeitlich bere­its geimpft wurden.

Logo zur Pandemiebekämpfung

Foto: Seidenath

Foto: Sei­de­nath

Dieses Logo habe ich am 12. März bei der Blut­spendeak­tion in Vierkirchen gese­hen. Eine Aktive der BRK-Bere­itschaft Inder­s­dorf hat­te dieses beein­druck­ende Emblem an ihrer Ein­satz­jacke — SARS-CoV-2-Pan­dem­ic-Fight­er. Danke an alle, die mitkämpfen!!

 

 

 

 

 

 

Sport in der Schule und in Vereinen (in Coronazeiten)

Logo privat

Logo pri­vat

Im Gespräch mit Sport­staatssekretär Ger­hard Eck am 24. März
Die Mit­glieder des Arbeit­skreis­es Schule, Bil­dung und Sport der CSU (AKS) um Kreisvor­sitzen­den Michael Nie­der­mair wollen bei diesem Gespräch unter anderem fol­gende The­men disku­tieren: Prob­leme in der Schule bei Turn­hallen, in Schwimm­bädern und beim Erstellen der Noten — Dig­i­tal­isierung, Dis­tanzun­ter­richt, Wech­selun­ter­richt — schlechter bis gar kein ergonomis­ch­er Arbeit­splatz — kein Sport, Hal­tungss­chä­den, Übergewicht, … — Mit­glieder­schwund in Vere­inen — die Basis für Leis­tungss­port bricht weg, mit Prob­le­men bei der Nach­wuchs­förderung als Folge… An der Diskus­sion beteili­gen sich weit­er: Markus Gland, aktiv­er Sportler — Mit­glied des SV Haimhausen — und Bär­bel Ebn­er, Schullei­t­erin und CSU AKS Bezirksvorsitzende
Hier die Ein­ladung zur Ver­anstal­tung mit weit­eren Informationen!

Newsletter

Aus dem Maximilianeum — 06.03.2021

Liebe Leserin­nen und Leser,

wir sind im Kampf gegen Coro­na auf einem erfol­gver­sprechen­den Weg. An Sil­vester hat­ten wir mit 32.552 Neuin­fek­tio­nen den absoluten Höhep­unkt in der zweit­en Coro­na-Welle erre­icht. Zwei Monate später reg­istri­erte das Robert-Koch-Insti­tut 7890 Fälle. Das ist ein Rück­gang auf weniger als ein Vier­tel. Eine weit­ere wichtige Erken­nt­nis der ver­gan­genen Wochen: Die Inzi­denz bei den Über-80-Jähri­gen geht jet­zt schon zurück.

Es ist deshalb — bei aller Vor­sicht und Umsicht — an der Zeit, dass wieder etwas mehr Nor­mal­ität in Bay­ern möglich wird, nach der sich alle so lange gesehnt haben.

Aber: Das Virus hat noch nicht aufgegeben. Unser ganzes Augen­merk muss deshalb noch mehr als bish­er darauf liegen, die Infek­tion­szahlen niedrig zu hal­ten. Die Bay­erische Test­strate­gie, die mit Schnell­tests und Selb­sttests erneut weit­er­en­twick­elt wurde, hil­ft dabei. Die Imp­fung ist nicht mehr nur ein Hoff­nungss­chim­mer oder ein zaghafter Licht­blick. Die Imp­fung ist ein wirk­sames Mit­tel gegen dieses heimtück­ische Virus.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen und was son­st noch in der Frak­tion und im Stimmkreis los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Ich wün­sche Ihnen nun eine infor­ma­tive Lek­türe und ein schönes Woch­enende und grüße Sie herzlich

Ihr Bernhard Seidenath

Aus dem Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Plenum mit Regierungsbefragung
In der 74. Ple­nar­sitzung fand erneut eine Regierungs­be­fra­gung statt. Zusät­zlich zu den Regierungserk­lärun­gen, den Dringlichkeit­santrä­gen samt Aussprachen im Plenum sowie zu den Anträ­gen in den Auss­chüssen ist die Befra­gung ein weit­eres wichtiges Instru­ment, um über die Coro­na-Maß­nah­men und ihre Fol­gen inten­siv zu diskutieren.
Zu den Videos der Befragung

 

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Son­der­plenum mit Regierungserklärung
„Schwere Zeit­en erfordern schwere Entschei­dun­gen – immer wieder!“ In sein­er zehn­ten Regierungserk­lärung zur Coro­na-Lage in Bay­ern erk­lärt Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder die Beschlüsse der vor­ange­gan­genen Min­is­ter­präsi­den­tenkon­ferenz sowie deren Umset­zung in Bay­ern und betont, dass trotz neuer Öff­nungss­chritte die Prinzip­i­en Vor­sicht, Ver­trauen und Ver­ant­wor­tung zen­trale Aspek­te in den kom­menden Wochen blieben.

Hier lesen Sie eine Zusam­men­fas­sung der Regierungserklärung.

Zum Video

Meine Reden im Plenum

Foto: Knieler

Foto: Kniel­er

Zwei Ple­nar­sitzun­gen in dieser Woche
Am Fre­itag stand die Regierungserk­lärung auf dem Pro­gramm. Meine Rede dazu hören Sie hier!

Am Don­ner­stag wurde auch über all­ge­meine The­men disku­tiert, dabei habe ich zu einem Dringlichkeit­santrä­gen der AfD Stel­lung genom­men. Diese hören Sie hier!

 

 

 

 

 

 

 

Virtuelle Tagung — E‑Health & Society

Foto: Gesundheitsministerium

Foto: Gesund­heitsmin­is­teri­um

Eck­punk­tepa­pi­er an Gesund­heitsmin­is­ter übergeben
Im Nach­gang zur diesjähri­gen tra­di­tion­sre­ichen Tagung „E‑Health & Soci­ety“ an der FOM-Hochschule München, die in diesem Jahr auss­chließlich virtuell stat­tfand, haben die Schirmher­rin der Tagung, Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er, und ich als ein­er der Ref­er­enten das Ergeb­nis-Eck­punk­tepa­pi­er an Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek übergeben. Auf diese Weise habe ich erst­mals auch das frisch ren­ovierte Büro der Land­tagspräsi­dentin mit den repräsen­ta­tiv­en Flaggen in Augen­schein nehmen können.

 

 

Steuerentlastung für Unternehmen

Foto: utah778 | @iStockPhoto

Foto: utah778 | @iStockPhoto

Zeitraum für Coro­na-Ver­lus­trück­trag auf 3 Jahre erweitern
Um Unternehmen in der Coro­na-Krise zu ent­las­ten, will die CSU-Frak­tion die Möglichkeit, aktuelle Ver­luste mit vor der Krise erziel­ten Gewin­nen steuer­lich zu ver­rech­nen, deut­lich verbessern. Konkret soll der Zeitraum für den steuer­lichen Ver­lus­trück­trag von derzeit einem Jahr auf 3 Jahre ver­längert wer­den. Dies würde ins­beson­dere für kleine und mit­tel­ständis­che Betriebe die Liq­uid­ität verbessern, da sie bere­its gezahlte Steuern zurückbekämen.
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Brenner-Nordzulauf

Mach­barkeitsstudie für unterirdis­che Anbindung gefordert
Um beim Bren­ner-Nordzu­lauf für den best­möglichen und umweltverträglich­sten Trassen­ver­lauf zu sor­gen, hat sich die CSU-Frak­tion per Dringlichkeit­santrag für eine neue Mach­barkeitsstudie einge­set­zt. Mit dieser soll geprüft wer­den, ob die Verknüp­fungsstelle unterirdisch möglich ist und in das Wild­bar­ren­mas­siv nahe Nieder­au­dorf ver­legt wer­den kann. Ziel der Ini­tia­tive: Die Anwohn­er best­möglich ent­las­ten und so größt­mögliche Akzep­tanz her­stellen. Die Deutsche Bahn hat­te diesen Vorschlag beim Pla­nungsver­fahren bish­er nicht berücksichtigt.
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Vereinspauschale wird verdoppelt

Foto: vorDa | @iStockPhoto

Foto: vor­Da | @iStockPhoto

40 Mil­lio­nen Euro für Bay­erns Sport- und Schützenvereine
Auf Ini­tia­tive der CSU-Frak­tion wird die Vere­inspauschale für Bay­erns Bre­it­en­sport auch 2021 auf 40 Mil­lio­nen Euro ver­dop­pelt. Frak­tion und Staat­sregierung haben das gemein­sam auf den Weg gebracht. Die dafür nöti­gen zusät­zlichen Mit­tel wer­den aus dem Son­der­fonds Coro­na-Pan­demie bereitgestellt.
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Videobotschaft zum Internationalen Frauentag

Foto: Barbara Regitz                                                                                                                    Quelle: Destatis

Foto: Bar­bara Regitz Quelle: Destatis

Der Monat März stellt Frauen und deren Anliegen in den Mit­telpunkt. Diese Anliegen sind so vielfältig wie die jew­eilige Lebenssi­t­u­a­tion der Frau selb­st, das weiß auch unsere senioren­poli­tis­che Sprecherin Bar­bara Regitz. In ihrer Videobotschaft spricht sie aber nicht nur über die Her­aus­forderun­gen der älteren Gen­er­a­tion, son­dern es geht auch um die Sor­gen und Wün­sche von jun­gen Frauen und Müttern.
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Landtagspräsidentin virtuell zu Gast bei der Arbeitsgemeinschaft Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ELF)

Foto: privat

Foto: pri­vat

Ernährung­shandw­erk und Land­wirte disku­tieren mit Ilse Aigner
Mit Land­tagspäsi­dentin Ilse Aign­er haben Land­wirte und Vertreter des Ernährung­shandw­erks — Met­zger, Bäck­er — in dieser Woche über die aktuelle Sit­u­a­tion der Land­wirtschaft sowie über bürokratis­che Hür­den und inter­na­tionale Stan­dards diskutiert.

 

 

 

Thema “Impfen” bei GPA live

Foto: R.Jünger

Foto: R.Jünger

Viele Fra­gen wur­den kom­pe­tent beantwortet
Am Dien­stag hat der GPA-Kreisver­band Lands­berg am Lech ein „GPA live“ zum The­ma „Impfen“ ver­anstal­tet. GPA-Kreisvor­sitzen­der Rain­er Jünger hat­te mich dazu ins Fernsehstu­dio in der CSU-Geschäftsstelle Lands­berg ein­ge­laden. Es war eine über­aus rege Diskus­sion zu diesem wichti­gen The­ma, das unser schärf­stes Schw­ert im Kampf gegen Coro­na darstellt. Mit dabei waren unter anderem auch MdB Stephan Stracke und Lands­bergs Lan­drat Thomas Eichinger.

 

 

Corona verändert die Gesellschaft

Foto: Seidenath

Foto: Sei­de­nath

Poli­tis­che Studien
Das neueste Heft (Nr. 495) der Poli­tis­chen Stu­di­en der Hanns-Sei­del-Stiftung ist erschienen. The­ma: Coro­na verän­dert die Gesellschaft. Als Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags habe ich einen Beitrag beiges­teuert — und ihm den Titel “Pri­vat wie poli­tisch: Gesund­heit ist das Wichtig­ste” gegeben. Auch wenn die Pan­demie — hof­fentlich bald — über­standen sein wird: manche Verän­derung wird bleiben, etwa das Nutzen dig­i­taler Anwen­dun­gen oder- hof­fentlich! — die Wertschätzung für die Pflege.

Zum Heft und meinem Beitrag auf Seite 18 geht es hier! Sie erhal­ten das Helft auch im CSU-Bürgerbüro.

Koalitionsinitiativen zum Haushalt 2021

Foto: privat

Foto: pri­vat

60 Mil­lio­nen Euro zusät­zlich für beson­dere Akzente und Projekte
“Der Haushalt­sen­twurf für 2021 stärkt Bay­ern in Zeit­en von Coro­na. Wir investieren gezielt ger­ade auch dort, wo die Pan­demie beson­dere Her­aus­forderun­gen mit sich bringt. Wir stellen durch die Förderung inno­v­a­tiv­er Pro­jek­te und Ideen die Weichen, damit Bay­ern ins­ge­samt gestärkt aus der Krise her­vorge­hen kann”, so CSU-Frak­tion­schef Thomas Kreuzer bei der Vorstel­lung des neuen Einzel­haushalt 2021. Für die The­men­bere­iche Gesund­heit und Pflege gibt es fol­gende Schwerpunkte:
1. Pflege‑, Phys­io­ther­a­peuten und Hebam­men­stu­di­engänge wer­den ver­stärkt gefördert
2. Das Helmholtz-Insti­tut erhält För­der­mit­tel für die Einzelzell-Analyse im Rah­men der RNA-basierten Infek­tions­forschung (HIRI), mit der mit­tels Kün­stlich­er Intel­li­genz zuver­läs­sig und früh­est­möglich vorherge­sagt wer­den soll, ob und wann eine Krankheit aus­bricht und wie sie ver­laufen wird.
3. Ein Bay­erisches Mod­ell­pro­jekt zur inter­diszi­plinären, inter­sek­toralen, auf­suchen­den Ver­sorgung von Kindern, Jugendlichen und jun­gen Erwach­se­nen mit postin­fek­tiös­er Fatigue oder ME/CFS, inklu­sive post-Covid19-Fatigue und post-Covid19-ME/CFS soll deren Ver­sorgung verbessern
4. Die Dig­i­tal­isierung der Reha-Ein­rich­tun­gen wird weit­er vorangetrieben.
5. In einem Mod­ell­pro­jekt wird die Ver­sorgung von trau­ma­tisierten Pati­entin­nen und Patien­ten in Würzburg verbessert.
6. Den Springer­pool von Pflegekräften, den die Vere­ini­gung der Pfle­gen­den in Bay­ern man­agt, unter­stützen wir nach Kräften.
7. Die Defib­ril­la­toren-Ver­sorgung in Bay­ern soll durch eine Daten­bank Bay­ern weit­er verbessert werden.
8. Für die sek­toren­verbindende Ver­sorgung set­zen wir ein Zeichen: speziell für Pflegebedürfti­gen in Unter­franken mit dem Pro­jekt AMBULANT KOMPLETT.
9. Wir verbessern die Hos­pizver­sorgung durch das Pro­jekt „Zeit­in­ten­sive Betreu­ung“: Für 2021 kann die Paula Kubitscheck-Vogel-Stiftung in Koop­er­a­tion mit zwei weit­eren Stiftun­gen fünf Hos­pizvere­ine in Bay­ern finanziell unterstützen.
10. In Koop­er­a­tion mit dem Klinikum Großhadern, ins­beson­dere der Neu­rochirur­gis­chen und der Neu­rol­o­gis­chen Klinik der Uni­ver­sität München, soll die europäis­che Erstin­stal­la­tion des neuen Zap‑X Radiochirurgie Sys­tems erfol­gen – als neue ther­a­peutis­che Möglichkeit für neu­rochirur­gis­che Präzi­sions­be­strahlung, unter anderem bei Hirntumoren.
11. Im Rah­men eines Mod­ell­pro­jek­ts in ein­er der 50 Gesund­heit­sre­gio­nen plus sollen unter­schiedliche Ver­fahren der Bürg­er­beteili­gung auf kom­mu­naler Ebene in Bay­ern zunächst mit The­men aus dem Gesund­heits­bere­ich erprobt wer­den — mit der Möglichkeit eines späteren bay­ern­weit­en Rollouts.

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