Foto/Grafik: Yakovlier | @iStock-Photo.com; Holger Prawitt
Prof. Dr. Robert Obermaier, Chefarzt am Klinikum in Straubing, spricht mit Barbara Becker in Folge 5 darüber, wie er als Mediziner die vergangenen Wochen und Monate erlebt hat – und warum Vorsicht und Abstand noch immer das Gebot der Stunde sind.
Foto: CSU-Fraktion
Nach dem Ausscheiden des Abgeordneten Otto Lederer, der im März zum Landrat gewählt worden ist, musste die Position der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Arbeitskreises Bildung und Kultus nachbesetzt werden.
In der Fraktionssitzung wurde diese Woche Peter Tomaschko zum Stellvertreter von Prof. Dr. Gerhard Waschler gewählt worden.
Foto: congerdesign | @ Pixabay
Als bundesweit beispielhaft hat der Vorsitzende des Arbeitskreises für Wissenschaft und Kunst, Robert Brannekämper, den Start der Hilfsprogramme für die Spielstätten und Laienmusikvereine in Bayern bezeichnet. Am vergangenen Mittwoch hatte der Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Bernd Sibler, grünes Licht für die beiden Hilfsprogramme gegeben.
Foto: Andrea Piacquadio | @ Pexels
Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege hat sich gemeinsam mit Dr. Gerald Quitterer, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer, Hausärztin Dr. Nicola Fritz und der Medizinischen Fachangestellten Jenny Hagl ausgetauscht. AK-Vorsitzender Bernhard Seidenath unterstreicht: „MFA sind die ersten Ansprechpartner in einer Praxis. Im Rahmen der Organisation von Patiententerminen, der Betreuung und Beratung von Patienten sowie beim Assistieren bei der ärztlichen Therapie leisten MFA tagtäglich einen unverzichtbaren Beitrag, damit Besuche bei Haus- oder anderen Fachärzten reibungslos vonstatten gehen. Fakt ist aber auch: Der Fachkräftemangel greift auch und gerade hier massiv um sich, zum Teil mussten deshalb in Ballungszentren bereits Praxen geschlossen werden. Noch dazu haben im Schuljahr 2019/20 die Ausbildungsverträge um 5,5 Prozent abgenommen. Hier müssen wir handeln! Der Arbeitskreis wird sich dieses Themas annehmen.“
Ein Bild vom Austausch finden Sie in unseren Bildern der Woche.
Foto: Yakovlier | @iStock-Photo.com; Holger Prawitt
Durch Corona hat sich unser Leben in den vergangenen Monaten grundlegend verändert. Deshalb ist es umso wichtiger, sich weiterhin bewusst zu machen, dass es nur #gemeinsamgegencorona geht. „Gemeinsam“ lautet deshalb auch der Titel der neuen HERZKAMMER-Ausgabe.
Im Leitartikel der Ausgabe geht Fraktionschef Thomas Kreuzer rückblickend auf die getroffenen Maßnahmen ein und betont, wie außerordentlich die Gemeinschaftsleistung war, die die Menschen in Bayern vollbracht haben.
Foto: Michaela Kaniber
Land- und Forstwirtschaft erzielen mit ihren vor- und nachgelagerten Bereichen 173 Milliarden Euro und damit etwa 14 Prozent aller Umsätze der Bayerischen Wirtschaft. Jeder sechste Arbeitsplatz im Freistaat hängt mit der Agrar- und Forstwirtschaft zusammen! Ein Drittel aller landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland sind in Bayern. „Die bäuerliche Landwirtschaft ist in Bayern zu Hause“, kommentierte Martin Schöffel den Agrarberichtbericht 2020, der diese Woche vorgestellt wurde. „Durch unsere politischen Rahmenbedingungen konnte die aktive Bewirtschaftung der Höfe erhalten werden. Mit dem gelebten bayerischen Weg in der Agrarpolitik unterstützen wir bewusst bäuerliche Familien durch Beratung, Bildungsangebote und gezielte Förderung.
Foto: SeventyFour | @ iStockPhoto
Die CSU-Fraktion setzt sich für ein stärkeres Mitspracherecht von älteren Menschen in der Kommunal- und Landespolitik ein. Hierzu wird die Staatsregierung in einem gemeinsamen Antrag mit den Freien Wählern beauftragt, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Seniorenmitwirkungsgesetz auf den Weg zu bringen. Ziel ist es, dass Senioren ihre Erfahrungen und Ideen besser in die Politik einbringen können. „Uns ist wichtig, dass wir als Freistaat bei den Mitsprachemöglichkeiten der Senioren nicht einfach etwas aufoktroyieren, sondern das Selbstbestimmungsrecht der Kommunen und die vielfältigen Lösungen vor Ort wertschätzen“, sind sich die beiden CSU-Politiker Thomas Huber und Barbara Regitz einig.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Bayern ist deutschlandweit das sicherste Bundesland. Damit das auch so bleibt und sich Gewaltexzesse gegen die Polizei nicht wiederholen, müssen wir unsere Beschützer auch weiterhin schützen. Unsere Polizistinnen und Polizisten halten für uns alle den Kopf hin und sie verdienen volle Solidarität und kein Misstrauen oder Hetze. Dafür haben wir uns auch diese Woche im Landtag eingesetzt.
Was sonst noch los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Auch aus dem Stimmkreis gibt es wieder Neuigkeiten: diese lesen Sie am Ende des Newsletters.
Ich wünsche Ihnen nun eine gedeihliche Lektüre, ein erholsames Wochenende und grüße Sie herzlich
Bernhard Seidenath
Foto: pixel dreams | © iStock
Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts für das neue Digitale-Familienleistungen-Gesetz. Damit soll ermöglicht werden, dass Eltern künftig mit einem einzigen digitalen Antrag die Geburtsurkunde, das Elterngeld, das Kindergeld und den Kinderzuschlag beantragen können. Gerlach erklärte: “Junge Eltern sollten ihre Zeit mit ihrem Kind und nicht mit Verwaltungsanträgen verbringen. Das neue Gesetz geht deshalb genau in die richtige Richtung und macht wichtige Leistungen des Staates für Familien leichter zugänglich. Wir werden diesen Weg entschlossen weitergehen und auch in Bayern bereits bis Ende des Jahres die 54 wichtigsten Verwaltungsdienstleistungen online zur Verfügung stellen.“
Foto: CSU-Fraktion
Zum Gedankenaustausch durfte die CSU-Fraktion in dieser Woche im Rahmen Ihrer Fraktionssitzung unter anderem den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Herrn MdB Thomas Silberhorn, im Plenarsaal des Maximilianeums begrüßen.
Der Stiftungsrat der Landesstiftung hat für die Reinigung und Konservierung der Altäre sowie der Restaurierung des Tabernakels in der Filialkirche St. Gabinus in Unterweikertshofen, Gemeinde Erdweg, einen Zuschuss in Höhe von 5.500 Euro gewährt. Dies entspricht 8,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 64.376 Euro. Weitere Zuschüsse kamen von der Gemeinde und dem Landkreis mit jeweils 3.085 Euro, vom Bezirk Oberbayern in Höhe von 13.350 Euro sowie vom Landesamt für Denkmalpflege mit 13.500 Euro. Der Rest wird aus Eigenmitteln finanziert.
Für den Finanzierungsbeitrag seitens der Bayerischen Landesstiftung bin ich außerordentlich dankbar. Die Zuschüsse der Landesstiftung leisten einen wichtigen Beitrag dazu, unser bauliches Erbe für die nachfolgenden Generationen zu erhalten. Sie sind auch Motivation für die Eigentümer, ihre Denkmäler zu pflegen.
Am Rande der Plenarsitzung am vergangenen Donnerstag habe ich mit Gesundheitsministerin Melanie Huml, Staatssekretär Gerhard Eck (nicht im Bild) sowie meinem Stellvertreter im GPA-Landesvorsitz, Christian Bredl (links), über die aktuelle Corona-Situation in Bayern und über die Maßnahmen gesprochen, die nötig sind, um eine zweite Welle zu vermeiden. Die Pandemie ist beileibe nicht vorbei! Das Virus bleibt gefährlich!
Eine halbe Million zertifizierte Masken hat Airbus für den Freistaat Bayern gespendet. 14.000 davon sind über unsere Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler in den Landkreis Dachau gelangt. Katrin Staffler, Landrat Stefan Löwl und ich haben sie am vergangenen Mittwoch an das Rote Kreuz, das Franziskuswerk Schönbrunn und die Caritas weitergereicht. Sie werden dort gute Verwendung finden. Denn ein Ende der Pandemie ist leider nicht in Sicht.
Foto: falco | @ Pixabay
Josef Zellmeier, Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen brachte sich auf der finanzpolitischen Sprechertagung in Ahlbeck auf Usedom für die CSU-Fraktion ein. Unter der Leitung von Mike Mohring trafen sich die Unions-Haushaltspolitiker aus den Ländern. Zu Gast war u.a. auch Reinhold Hilbers, niedersächsischer Finanzminister, und Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag und Landesvorsitzender der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Im Mittelpunkt standen die Folgen der Corona-Krise für die öffentlichen Haushalte. Auch wurde Mike Mohring als Vorsitzender der Sprecherkonferenz bestätigt.
Foto: CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Am 21./22. Juni fand die Tagung der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund im Landtag von Nordrhein-Westfalen statt. Als Vertreter der CSU-Fraktion hat Sandro Kirchner teilgenommen.
Schwerpunktthema der Sitzung, an der zeitweilig auch der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, teilnahm, war „Klimaneutraler Wasserstoff: Energieträger der Zukunft“. Die Bedeutung des Energieträgers Wasserstoff für eine klimaneutrale Energieversorgung der Zukunft haben die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in Bund und Ländern mit der Verabschiedung der „Düsseldorfer Erklärung“ unterstrichen.
