Foto: Fran­ka Struve-Waasner

Kranken­häuser brauchen in Zeit­en von Coro­na nicht nur Atem­masken, son­dern auch Schutzbrillen und Visiere – und zwar Hun­dert­tausende davon. In der Hoch­phase der Pan­demie hat ein Pro­fes­sor der Uni­ver­sität Erlan­gen kurz­er­hand seinen Lehrstuhl in eine Pro­duk­tions­fab­rik verwandelt.

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Foto: CSU-Frak­tion

Prof. Dr. Oliv­er Kep­pler ist seit 2015 Vor­stand der Virolo­gie am Max-von-Pet­tenkofer-Insti­tut der Medi­zinis­chen Fakultät der LMU und hat u.a. auch die Präsi­dentin des Bay­erischen Land­tags, Ilse Aign­er, bzgl. der Empfehlun­gen zum Tra­gen von Masken im Land­tag berat­en. Diese Woche kam er zum Gedanke­naus­tausch in die Frak­tionsvor­standssitzung und hat mit den Abge­ord­neten über Schutz­maß­nah­men im Bay­erischen Land­tag gesprochen.

Foto: CSU-Frak­tion

„Bay­ern hat die umfan­gre­ich­sten Wald­förder­pro­gramme in ganz Deutsch­land“, sagt Mar­tin Schöf­fel, der forstpoli­tis­che Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion, „und wir arbeit­en laufend an einem vital­en Wald in Bay­ern. Das Antragspaket der Grü­nen zum Wald enthält lei­der nichts als heiße Luft“, so Mar­tin Schöf­fel. Vieles was die Grü­nen bei Stellen oder För­der­mit­teln fordern, befind­et sich bere­its in der Umset­zung. Seit 2018 wur­den vom Land­tag zusät­zlich über 50 Förster­stellen zur Ver­fü­gung gestellt. Bis 2030 wollen wir im Rah­men unser­er Wal­dum­bauof­fen­sive dann weit­ere 160 Förster­stellen beschließen.

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Foto: CSU-Frak­tion

Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann hat diese Woche gemein­sam mit Brigade­gen­er­al Thomas Ham­bach, dem Kom­man­deur des Lan­deskom­man­dos Bay­ern, im Innenauss­chuss des Bay­erischen Land­tags über die Zusam­me­nar­beit von Bun­deswehr und den bay­erischen Sicher­heits­be­hör­den berichtet. “Die Zivilmil­itärische Zusam­me­nar­beit in Bay­ern ist ein wichtiger Baustein unseres Hil­feleis­tungssys­tems. Die Bun­deswehr hat im Inland im Rah­men der Amt­shil­fe schon in vielfältiger Hin­sicht großar­tige Unter­stützungsleis­tun­gen erbracht”, so Herrmann.

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Foto: pixel1962 | @ iStockPhoto

Per Dringlichkeit­santrag hat sich die CSU-Frak­tion diese Woche dafür einge­set­zt, dass Bay­ern weit­er­hin das sich­er­ste Bun­des­land bleibt und Gewal­texzesse wie in Stuttgart gegen die Polizei sich hier nicht wieder­holen kön­nen. Konkret umge­set­zt wer­den soll das mit mehreren Maß­nah­men. Dazu Man­fred Länd­ner, innen­poli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion: „Diejeni­gen, die ihren Kopf Tag für Tag für unsere Sicher­heit hin­hal­ten, ver­di­enen Rück­endeck­ung. Deshalb set­zen wir uns in Bund und Land dafür ein, dass unsere Beschützer noch bess­er geschützt wer­den. Es kann nicht sein, dass gewalt­bere­ite Chaoten unsere Polizei immer öfter zum Dep­pen der Nation machen wollen.“

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Foto/Grafik: Yakovli­er | @iStock-Photo.com; Hol­ger Prawitt

Auch wenn sich unser All­t­ag wieder etwas nor­maler anfühlt, wir ins Fit­nessstu­dio und zum Ital­iener um die Ecke gehen kön­nen, lebt das Coro­na-Virus weit­er unter uns. Prof. Dr. Robert Ober­maier, Che­farzt am Klinikum in Straub­ing, spricht mit Bar­bara Beck­er in Folge 5 darüber, wie er als Medi­zin­er die ver­gan­genen Wochen und Monate erlebt hat – und warum Vor­sicht und Abstand noch immer das Gebot der Stunde sind.

Jet­zt reinhören!

Foto: CSU-Frak­tion

In der aktuellen Stunde haben sich unsere Abge­ord­neten Dr. Mar­tin Huber, Dr. Ger­hard Hopp und Dr. Franz Rieger in dieser Woche klar für die Europäis­che Union als großes Friedenswerk aus­ge­sprochen. Ger­ade auch während der Coro­na-Pan­demie zeigt sich, dass wir ein starkes Europa brauchen.

Rede von Dr. Mar­tin Huber im Video

Rede von Dr. Ger­hard Hopp im Video

Rede von Dr. Franz Rieger im Video

Die Gemeinde Peter­shausen, Land­kreis Dachau, erhält für die Sanierung der Beleuch­tung in der Mehrzweck­halle ihrer Grund­schule einen Zuschuss in Höhe von 64.500 Euro. Die Regierung von Ober­bay­ern hat die Förderung für die ener­getis­che Sanierung im Rah­men des Kom­mu­nal­in­vesti­tion­spro­gramms Schulin­fra­struk­tur (KIP‑S) bewilligt.
Mit den Fördergeldern mod­ernisiert die Gemeinde Peter­shausen durch die Umrüs­tung auf zeit­gemäße LED-Leucht­en die Beleuch­tung in der Mehrzweck­halle ihrer Grund­schule. Durch den ver­ringerten Stromver­brauch wird diese Maß­nahme in Zukun­ft zum Schutz unseres Kli­mas beitra­gen und auch den Bauher­rn durch niedrigere Betrieb­skosten ent­las­ten. Die ver­an­schlagten Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 120.000 Euro.
Das KIP‑S umfasst für Ober­bay­ern ins­ge­samt 41,9 Mil­lio­nen Euro aus einem Son­derver­mö­gen zur Förderung von Investi­tio­nen finanzschwach­er Kom­munen, das der Bund mit 3,5 Mil­liar­den Euro aus­ges­tat­tet hat. Die Förderung erfol­gt durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Aus­gaben. Gefördert wer­den bauliche Investi­tio­nen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und aus­nahm­sweise den Ersatzbau von Schul­ge­bäu­den. Dazu zählen alle Gebäude­teile und Ein­rich­tun­gen, die zu ein­er all­ge­mein- oder berufs­bilden­den Schule gehören und dem Schul­be­trieb dienen (u. a. auch Sportan­la­gen und Horte). Wegen des eng begren­zten För­der­mit­telvol­u­mens wur­den die zur Förderung vorge­se­henen Pro­jek­te von antrags­berechtigten Kom­munen in einem vorgeschal­teten Bewer­bungsver­fahren aus­gewählt. Ins­ge­samt kon­nten in Ober­bay­ern 90 Bau­maß­nah­men in das Pro­gramm aufgenom­men werden.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen sind im Inter­net abruf­bar unter:
https://www.stmb.bayern.de/buw/bauthemen/gebaeudeundenergie/foerderprogramme/kinvfg/

Am 13. Juni war “Tag der Bun­deswehr” — und fol­glich eine gute Gele­gen­heit, den Sol­datin­nen und Sol­dat­en der Bun­deswehr, die uns beschützen, Danke zu sagen! Wer unsere Bun­deswehr eben­falls unter­stützen möchte, kann sich unter www.wir-danken-Euch.com registrieren.

„Zwis­chen 6 und 20 Uhr darf auf der A 8 ab Sulze­moos in Fahrtrich­tung München kün­ftig nur noch 120 km/h gefahren wer­den. Dieses zeitlich begren­zte Tem­polim­it wird die Verkehrssicher­heit erhöhen und die Unfal­lzahlen hof­fentlich senken. Bess­er als starre Tem­polim­its sind aber flex­i­ble Verkehrs­bee­in­flus­sungsan­la­gen, die eine den jew­eili­gen Ver­hält­nis­sen angepasste Geschwindigkeit anord­nen. Eine solche Steuerung muss möglichst rasch kom­men“, erk­lärte der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute in Dachau.
Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann komme mit der von ihm gestern ange­ord­neten tem­porären Geschwindigkeits­be­gren­zung auf der A 8 einem Wun­sch auch viel­er Poli­tik­er aus dem Land­kreis Dachau nach, etwa der Bürg­er­meis­ter der Anliegerge­mein­den, der CSU-Kreistags­frak­tion und von Lan­drat Ste­fan Löwl. „Ein beson­der­er Dank aber gilt unser­er Bun­destagsab­ge­ord­neten Katrin Staffler, die seit langem für mehr Verkehrssicher­heit auf der A 8 kämpft“, betonte Sei­de­nath und wies ins­beson­dere auf die enorme Belas­tung der örtlichen Feuer­wehren hin. Allein im Bere­ich Sulze­moos gab es in den drei Jahren 2016, 2017 und 2018 ins­ge­samt 110 Unfälle mit ver­let­zten Personen.
Der Bau der Verkehrs­bee­in­flus­sungsan­la­gen, mit denen jew­eils sit­u­a­tion­sangepasste Tem­polim­its ange­ord­net wer­den, soll nach jet­ziger Pla­nung ab dem Jahr 2022 begin­nen. “Dies sollte unbe­d­ingt schneller gehen. 2022 ist sehr spät, zumal ja schon länger klar ist, dass wir diese Anla­gen zur flex­i­blen Bee­in­flus­sung des Verkehrs brauchen“, erk­lärte der Abgeordnete.
Das neue zeitlich beschränk­te starre Tem­polim­it wird wirk­sam, sobald die entsprechen­den Verkehrss­childer aufgestellt sind. Dies wird bis spätestens Ende Juni passiert sein.

In den let­zten Wochen habe ich wieder­holt Anfra­gen zur Masken­tragepflicht während der Coro­na-Pan­demie erhal­ten. Grund­sät­zlich ist das Tra­gen ein­er Mund-Nase-Bedeck­ung extrem wichtig, um ger­ade beim Einkaufen, im Öffentlichen Nahverkehr und auch son­st, wo sich Men­schen begeg­nen, die Ansteck­ung mit dem Coro­na-Virus zu ver­hin­dern. Wer eine Maske trägt, schützt seine Mit­men­schen, weniger sich selb­st, weshalb alle, die eine Maske ver­weigern, obwohl bei ihnen keine Hin­derungs­gründe vor­liegen — wie etwa bei den AfD-Abge­ord­neten und Mitar­beit­ern im Bay­erischen Land­tag — nur als reich­lich rück­sicht­s­los und unsol­i­darisch beze­ich­net wer­den kön­nen. Gle­ich­wohl gibt es auch Aus­nah­men von der Maskenpflicht, die in der Infek­tion­ss­chutz­maß­nah­men­verord­nung der Staat­sregierung im einzel­nen geregelt sind: So braucht eine Maske aus­nahm­sweise dann nicht getra­gen wer­den, wenn sie im Einzelfall, ins­beson­dere aus ärztlich­er Sicht, als unzu­mut­bar gilt. Wer auf­grund ein­er Behin­derung nicht in der Lage ist, eine Mund-Nase-Bedeck­ung zu tra­gen, muss auch eine Sank­tion­ierung nicht befürcht­en. Bei ein­er möglichen Über­prü­fung, etwa durch Polizeibeamte, kann ein Schwer­be­hin­derte­nausweis oder ein bestäti­gen­des Attest für Klarheit sor­gen. Dass nicht jed­er gesund­heitlich in der Lage ist, der Maskenpflicht nachzukom­men, soll­ten dann auch die Mit­men­schen der davon Betrof­fe­nen bedenken und sie nicht vorverurteilen oder sie wom­öglich gar ver­bal ange­hen. Die Maskenpflicht ist ein enorm wichtiger Beitrag, um zu ein­er weitest­ge­hen­den Nor­mal­ität zurück­kehren zu kön­nen. Abstand hal­ten, Hand­hy­giene und Maskenpflicht helfen enorm dabei, die Ver­bre­itung des schlim­men Virus zu ver­hin­dern. Wir wer­den aller Voraus­sicht nach noch min­destens ein Jahr mit diesen Ein­schränkun­gen leben müssen.

„Wir wollen, dass Bay­ern Reha-Land Num­mer 1 bleibt“ sagt unser gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion Bern­hard Sei­de­nath, der sich mit unseren Gesund­heit­spoli­tik­ern mas­siv für diesen eige­nen bay­erischen Ret­tungss­chirm einge­set­zt hat­te. Ergeb­nis: Bay­ern stützt jet­zt die Reha-Kliniken und Kranken­häuser mit 138 Mil­lio­nen Euro und hil­ft so, die coroanbe­d­ingten Mehrkosten zu erset­zten. „Die Gesund­heit der Men­schen ste­ht bei uns an ober­ster Stelle“, so Bern­hard Sei­de­nath. Kliniken kön­nen Anträge ab sofort stellen: https://bit.ly/2Mzv8VY#gemeinsamgegencorona

Der neue Defib­ril­la­tor beim Sportvere­in Peter­shausen ist ein­satzbere­it! Danke an SV-Vor­sitzen­den Hubert Doetsch für seine Hart­näck­igkeit und an die Flughafen München GmbH für das großzügige Spon­sor­ing! Ich freue mich, dass ich bei­de zusam­men­brin­gen kon­nte. Der Defi kann nun Leben ret­ten — und wird hof­fentlich nie gebraucht!

Ein­er der weni­gen Ter­mine, die in den aktuellen Coro­na-Zeit­en physisch und nicht als Tele­fon- oder Videokon­ferenz stat­tfan­den, hat mich vor kurzem in das Insti­tut für Didak­tik und Aus­bil­dungs­forschung in der Medi­zin der Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität (LMU) in München geführt. „Kom­mu­nika­tion ist ger­ade im Ver­hält­nis zwis­chen Ärztin­nen und Ärzten und ihren Pati­entin­nen und Patien­ten von entschei­den­der Bedeu­tung, auch im Ver­hält­nis der behan­del­nden Ärzte untere­inan­der sowie gegenüber den Ange­höri­gen. Wenn Ärzte aus dem Aus­land zu uns kom­men, um bei uns tätig zu sein, müssen sie unsere Sprache beherrschen. Hier geht es um Patien­ten­sicher­heit. In der Medi­zin ist die richtige Kom­mu­nika­tion der Schlüs­sel zu ein­er gelun­genen Behand­lung. Dass sich Arzt und Patient ver­ste­hen, ist von entschei­den­der Bedeu­tung für den Behand­lungser­folg!“ Die Pro­fes­soren Dr. Mar­tin Fis­ch­er und Dr. Jörg Roche haben deshalb die “Sprach­prü­fung für aus­ländis­che Medi­zin­er (SAM)” entwick­elt. Diese beruht auf hochob­jek­tiv­en und reli­ablen Einzel­tests, die die Arbeit­sumge­bung und Her­aus­forderun­gen der ärztlichen Arbeit bess­er abbilden als die bish­eri­gen Prü­fun­gen. Aus ihrer Koali­tion­sre­serve hat die CSU-Land­tags­frak­tion deshalb die Gelder bere­it­gestellt, um die aktuell ange­wandten Ver­fahren der Spracht­es­tung für Medi­zin­er aus dem Aus­land zu evaluieren.
Das Foto zeigt (von links nach rechts): Bern­hard Sei­de­nath, Hol­ger Lenz und Fabi­an Jacob in der LMU.