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Vor 300 Jahren ent­stand unter Leitung des Architek­ten Balthasar Neu­mann eine der bedeu­tend­sten barock­en Schlos­san­la­gen Europas, die seit 1981 zum Weltkul­turerbe der UNESCO zählt: Die Res­i­denz Würzburg.

Aktuell ist die Res­i­denz auf­grund der Maß­nah­men gegen eine Ver­bre­itung des Coro­na-Virus noch geschlossen. Möglich­er Öff­nungszeit­punkt für Besucherin­nen und Besuch­er ist das Pfin­gst­woch­enende (30. Mai).

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Auch mit Com­mu­ni­ty-Masken kann man ein klares Zeichen set­zen. So wie unser Par­la­men­tarisch­er Geschäfts­führer Tobias Reiß mit sein­er blau-weißen Bay­ern­maske diese Woche in der Sitzung des Fraktionsvorstands.

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„Wie wer­den Men­schen mit geistiger Behin­derung im Kranken­haus behan­delt? Verbesserungs­be­darf sieht hier der Leben­shil­fe Lan­desver­band Bay­ern. Dessen Vor­sitzende Bar­bara Stamm, bis vor zwei Jahren auch Präsi­dentin des Bay­erischen Land­tags, über­gab deshalb am ver­gan­genen Mittwoch im Land­tag eine Peti­tion an ihre Nach­fol­gerin Ilse Aign­er sowie an mich als Vor­sitzen­den des Gesund­heit­sauss­chuss­es. Ich halte die Idee für sehr gut, zu diesem The­ma, das immer wichtiger und drän­gen­der wird, im Land­tag ein­mal eine Anhörung von Experten und Sachver­ständi­gen durchzuführen. So kann Verbesserungspo­ten­tial iden­ti­fiziert und anschließend auch in die Tat umge­set­zt wer­den. Das Foto zeigt die Del­e­ga­tion der Leben­shil­fe im Kreuz­gang des Max­i­m­il­ia­neums bei der Über­gabe der Petition.“

„Es ste­ht außer Frage, dass auch Hausarzt­prax­en während des Lock­downs in zum Teil schw­er­wiegende wirtschaftliche Schwierigkeit­en ger­at­en sind. Dabei haben sich die Hausarztverträge als das wichtig­ste Instru­ment erwiesen, um diese Krise durchzuste­hen. So kon­nten die Pati­entin­nen und Patien­ten auch in dieser fordern­den Zeit weit­er gut ver­sorgt wer­den “, erk­lärt Dr. Oliv­er Abbushi, Vor­sitzen­der des Bezirks München des Bay­erischen Hausärzte­ver­ban­des, seinem Gast Bern­hard Seidenath.

Der Land­tagsab­ge­ord­nete der CSU besuchte im Rah­men des Tages der Hausarztmedi­zin die Prax­is von Dr. Abbushi in Deisen­hofen bei Ober­haching, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen. Sei­de­nath leit­et als Vor­sitzen­der den Auss­chuss für Gesund­heit und Pflege im Land­tag, ist Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion sowie Vor­sitzen­der des gesund­heits- und pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es (GPA) der CSU.

Dr. Abbushi: „Um unsere Patien­ten, unser Team und uns Ärzte vor ein­er Coro­na-Infek­tion zu schützen, mussten wir den gesamten Prax­is­ablauf ändern und auch in bauliche Maß­nah­men investieren. So haben wir eine Video-Sprechan­lage am Praxi­sein­gang instal­liert und den Patien­ten­emp­fang mit Plex­i­glas gesichert. Infek­t­pa­tien­ten schleusen wir über einen eige­nen Außenein­gang in einen Neben­raum, wo wir auch unter hohen Sicher­heits­stan­dards Abstriche für Coro­nat­ests durch­führen kön­nen. In den ersten Wochen des Lock­downs haben wir außer­dem Rou­tine-Maß­nah­men, wie Check­ups, ver­schoben. Außer­dem haben wir viele Patien­ten auch tele­fonisch ver­sorgt, was nur im Rah­men der Hausarztverträge kos­ten­deck­end möglich ist. Mit­tler­weile läuft unsere Prax­is wieder fast wie im Nor­mal­be­trieb.“ Bitte lesen Sie hier weiter!

Das Coro­na-Virus hat Ein­fluss auch auf die poli­tis­che Bil­dung. Bis nach der Som­mer­pause ist ein Besuch im Bay­erischen Land­tag für Besucher­grup­pen nicht möglich. Deshalb muss auch die Land­tags­fahrt aus­fall­en, die der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath für 50 Bürg­erin­nen und Bürg­er aus dem Land­kreis für Don­ner­stag, den 18. Juni geplant hatte.
„Ich bedauere dies, weil dies stets eine gute Möglichkeit ist, den Bürg­erin­nen und Bürg­ern die par­la­men­tarische Arbeit haut­nah nahezubrin­gen. Es sind auch regelmäßig sehr gute Gespräche und Diskus­sio­nen, die sich mit den Besucherin­nen und Besuch­ern entwick­eln. Aber die Coro­na-Sit­u­a­tion lässt uns aktuell keine andere Wahl. Und aufgeschoben ist nicht aufge­hoben!“, erk­lärte Seidenath.
Der Abge­ord­nete lädt seit 2008 min­destens zweimal pro Jahr zu ein­er Infor­ma­tions­fahrt in den Bay­erischen Land­tag ein. Inter­essierte erhal­ten auf diese Weise vor Ort einen Ein­blick in die Arbeit der Abge­ord­neten. Ein Film über die Zusam­menset­zung und die Arbeit des Land­tags stimmt die Besucherin­nen und Besuch­er regelmäßig ein. Nach der Teil­nahme an ein­er Auss­chuss- oder Ple­nar­sitzung ste­ht ein Aus­tausch mit Bern­hard Sei­de­nath auf dem Pro­gramm, der häu­fig im Ple­narsaal stat­tfind­et. „Wenn alles opti­mal läuft, kann die Fahrt im Herb­st nachge­holt wer­den. Ich würde mich hierüber sehr freuen – und informiere, sobald ein neuer Ter­min fest­ste­ht“, kündigte Sei­de­nath an.

Foto: CSU-Frak­tion

Im Rah­men ein­er Exper­te­nan­hörung hat sich der Wirtschaft­sauss­chuss diese Woche inten­siv mit der Flächen­nutzung in Bay­ern beschäftigt. Dabei gab es über­greifend­en Kon­sens, die Fläche in Bay­ern sin­nvoll und sparsam zu nutzen. Über die notwendi­gen Instru­mente der effizien­ten Flächen­nutzung und der damit ver­bun­de­nen Ziele wurde kon­tro­vers disku­tiert. “Für uns als CSU-Frak­tion ist weit­er­hin klar: Wir möcht­en die Schön­heit­en Bay­erns für kom­mende Gen­er­a­tio­nen erhal­ten. Wir unter­stützen die Staat­sregierung bei der Real­isierung ein­er „Flächensparof­fen­sive“, sehen aber gle­ichzeit­ig auch die vielfälti­gen gesellschaftlichen Inter­essen, die Belange unser­er Land­wirtschaft und die Voraus­set­zun­gen für eine erfol­gre­iche Wirtschaft”, so San­dro Kirch­n­er, Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es für Wirtschaft, Lan­desen­twick­lung, Energie, Medi­en und Digitalisierung.

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Videostate­ment von San­dro Kirch­n­er auf Facebook

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Die Holzpreise haben ein extrem niedriges Niveau erre­icht, sodass eine rentable Wald­wirtschaft derzeit nicht mehr möglich ist. Unter diesen Bedin­gun­gen ist es für die Waldbe­sitzer eine große Her­aus­forderung, Schädlinge kon­se­quent zu bekämpfen und den Wald für unsere Gesellschaft zu erhal­ten. Der Arbeit­skreis informierte sich hierzu in Nieder­bay­ern und besuchte den knapp 20.000 ha großen Forst­be­trieb Neure­ichenau. „Ger­ade bei der Bekämp­fung des Borkenkäfers dür­fen wir nicht nach­lassen. Wir unter­stützen unsere Waldbe­sitzer auch weit­er­hin mit ziel­gerichteten Pro­gram­men. Unab­d­ing­bar ist, dass wir unsere Wälder weit­er­hin bewirtschaften, denn nur auf diese Weise kön­nen wir das Bindungspo­ten­tial des Waldes an CO2 voll nutzen.“ so Mar­tin Schöf­fel, der Vor­sitzende des Arbeitskreises.

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Mit einem Dringlichkeit­santrag hat sich die CSU-Land­tags­frak­tion dafür einge­set­zt, dass das Haushalt­srecht der einzel­nen EU-Län­der und die Fol­gen der lock­eren Geld­poli­tik der Europäis­chen Zen­tral­bank wie etwa Niedrigzin­sen bei den Ver­hält­nis­mäßigkeit­sprü­fun­gen der EZB mehr im Fokus ste­hen. Dazu erk­lärt Josef Zellmeier, Vor­sitzen­der des Haushalt­sauschuss­es im Bay­erischen Land­tag: „Die EZB musste schon lange vor Coro­na die mas­siv­en Fol­gen ihrer expan­siv­en Geld­poli­tik über­denken. Bei dieser Debat­te kann es auch keinen Maulko­rb für Deutsch­lands ober­stes Gericht vom EuGH oder der EU-Kom­mis­sion geben. Schließlich wer­den durch die Käufe der Europäis­chen Zen­tral­bank Mil­liar­den bewegt, für die im Zweifels­fall auch Deutsch­land und die übri­gen Euro-Staat­en haften müssen.“

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Die Ausweitung des Ret­tung­spro­grammes für die Kul­tur in Bay­ern von 90 auf 200 Mil­lio­nen Euro, die Min­is­ter­präsi­dent Dr Markus Söder, Staatsmin­is­ter Bernd Sibler und Judith Ger­lach heute angekündigt haben, hat der Vor­sitzende des Auss­chuss­es für Wis­senschaft und Kun­st Robert Bran­nekäm­per aus­drück­lich begrüßt. Denn jet­zt gelte es, mas­siv­en Schaden von der Kul­tur­land­schaft abzuwen­den und diese über die Coro­n­akrise hinüberzuret­ten. „Wir hal­ten nicht nur Son­ntagsre­den über den Kul­turstaat Bay­ern, son­dern lassen unseren Worten auch Tat­en fol­gen“, so Brannekämper.

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20 Wind­kraftan­la­gen, die bere­its vor Inkraft­treten der 10 H‑Regel im Herb­st 2014 genehmigt oder genehmi­gungs­fähig waren, aber mit­tler­weile mit einem anderen Anlagetyp in Betrieb gegan­gen sind, kön­nen kün­ftig weit­er­be­trieben wer­den. Mit einem entsprechen­den Geset­zen­twurf zur Änderung der Bay­erischen Bauord­nung sorgt die CSU-Frak­tion für Rechtssicher­heit. Nicht von dieser Regelung umfasst sind Anla­gen, die vor 2014 lediglich geplant, aber noch gar nicht oder nicht voll­ständig errichtet sind. Diese kön­nen jedoch ein Bauleitver­fahren durch­laufen. Dazu Alexan­der König, stel­lvertre­tender CSU-Frak­tionsvor­sitzen­der: „Wir kön­nen rück­wirk­end nur die Anla­gen priv­i­legieren, bei denen ein berechtigtes schutzwürdi­ges Inter­esse der Bauher­ren vor­liegt, weil diese auf die Recht­mäßigkeit ver­trauen konnten.“

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: CSU-Frak­tion

Wir fordern mehr Trans­parenz der EZB-Politik.Deswegen haben wir uns diese Woche in einem Dringlichkeit­santrag unter anderem dafür einge­set­zt, dass die Auswirkun­gen der Niedrigzin­sen für Bürg­er und Unternehmen stärk­er in den Blick genom­men wer­den sollen.

Zum Dringlichkeit­santrag

Zur Rede von Josef Zellmeier im Video

Foto: pix­el dreams | © iStock

Ein Baustein der bay­erischen Strate­gie gegen das Coro­n­avirus sind gezielte Tes­tun­gen. Über 547.000 Tests wur­den bish­er in Bay­ern durchge­führt. Die Testka­paz­itäten für das neuar­tige Virus sind seit Beginn der Pan­demie mas­siv aus­ge­baut wor­den. Aktuell sind bis zu 18.000 Tests täglich möglich.

Foto: CSU-Frak­tion

Zwei direkt gewählte Lan­dräte haben die CSU-Frak­tion jüngst ver­lassen — dafür sind zwei Nachrück­er in die Frak­tion gekom­men: Dr. Lud­wig Spaen­le und Alfons Bran­dl. Ein bekan­ntes und ein neues Gesicht. Dr. Lud­wig Spaen­le, der frühere Kul­tus­min­is­ter war bis 2018 bere­its MdL und erset­zt Otto Led­er­er, jet­zt Lan­drat im Kreis Rosen­heim. Alfons Bran­dl, bish­er Bürg­er­meis­ter in Her­rieden, kommt neu für Manuel West­phal, den neuen Lan­drat von Weißenburg-Gunzenhausen.

Wir wün­schen viel Erfolg!

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