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Im Plenum am Fre­itag wurde sowohl der Geset­zen­twurf zum 2. Nach­tragshaushalt 2020 als auch der Geset­zen­twurf zum Bay­ern­Fonds in Zweit­er Lesung behan­delt und beschlossen.

Bay­ern­Fonds:

Das Gesetz ermöglicht die Gewährung zeitlich begren­zter Sta­bil­isierungs­maß­nah­men an Unternehmen der Real­wirtschaft in Bay­ern, um in den erforder­lichen Fällen Liq­uid­ität­sen­g­pässe über­winden und die Kap­i­tal­ba­sis stärken zu können.

Zum Geset­zen­twurf

Zum Rede­beitrag von Ernst Wei­den­busch im Video

Nach­tragshaushalt:

Zum Geset­zen­twurf

Zum Rede­beitrag von Josef Zellmeier im Video

Foto: Sashkin | © Fotolia

Soloselb­st­ständi­ge Kün­st­lerin­nen und Kün­stler erhal­ten über drei Monate monatlich 1.000 Euro, wenn ihre fort­laufend­en Ein­nah­men auf­grund der Coro­na-Pan­demie zur Sich­er­stel­lung des Leben­sun­ter­halts nicht ausreichen.

Der Min­is­ter­rat hat dazu ein neues Hil­f­spro­gramm in Höhe von bis zu 90 Mil­lio­nen Euro beschlossen. Es soll bis zu 30.000 in der Kün­stler­sozialka­sse ver­sicherte Solokün­stler erfassen, die bis­lang nicht von dem Pro­gramm „Soforthil­fe Coro­na“ erfasst werden.

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Foto: CSU-Frak­tion

In dieser Woche haben die CSU-Land­tagsab­ge­ord­neten ihren Frak­tion­skol­le­gen Manuel West­phal ver­ab­schiedet. West­phal wurde am 15. März mit über­wälti­gen­der Mehrheit zum neuen Lan­drat in Weißen­burg-Gun­zen­hausen gewählt.

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Der Vere­in „Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso e.V.“ hat sich vor einem knap­pen Jahr gegrün­det, nach­dem eine Del­e­ga­tion aus dem Land­kreis Dachau im März 2019 Jeanette Huber in Oua­gadougou besucht und so das drit­tärm­ste Land der Erde ken­nen­gel­ernt hat­te. Mit dabei waren unter anderem Ange­li­ka Gumows­ki und Ange­li­ka Kniesl vom Roten Kreuz, Gün­ther Gens­berg­er sowie die Kreis­räte Anton Kre­it­mair, Bern­hard Sei­de­nath und Ros­marie Böswirth und der Karls­felder Gemein­der­at Bernd Wanka.

Vor­sitzende des zwis­chen­zeitlich gegrün­de­ten Vere­ins sind MdL Bern­hard Sei­de­nath und Alexan­dra Gorges. Die Mit­glieder haben kür­zlich Irm­gard Het­zinger-Heinri­ci zur Geschäfts­führerin bes­timmt. „Dies ist für uns ein großer Gewinn, da Irm­gard nicht nur wahnsin­nig engagiert ist, son­dern als Ehrenkreis­handw­erksmeis­terin im Land­kreis Dachau auch bestens ver­net­zt ist. Sie bringt die richti­gen Fähig- und Fer­tigkeit­en mit: sie ist aus­gle­ichend, mit Herz und Ver­stand unter­wegs und hat die nötige Sen­si­bil­ität, weil sie auch die Prob­leme, Sor­gen und Nöte der Men­schen im Land­kreis Dachau sieht und nicht ver­gisst, aber auch weiß, man darf nicht wegschauen, son­dern sollte han­deln, wo es ist nötig ist!“, erk­lärte die stel­lvertre­tende Vere­insvor­sitzende Alexan­dra Gorges.

Irm­gard Het­zinger-Heinri­ci erk­lärte: „In der Not geht die Hil­fe auch über Dachau hin­aus. Jet­zt ste­ht das Über­leben im Vorder­grund. Anson­sten bleibt es bei unserem Fahrplan: wir wollen die Bil­dung und Aus­bil­dung vor Ort fördern, uns um die Gesund­heit der Men­schen küm­mern und mithelfen, eine kli­mafre­undliche Energiev­er­sorgung aufzubauen.“

Nähere Infor­ma­tio­nen zum Vere­in find­en sich auf dessen Home­page unter www.perspektiven-burkina.de. Wer an den Vere­in spenden und den Men­schen vor Ort direkt helfen will (auch mit einem gerin­gen Betrag kann schon viel Gutes getan wer­den!), kann dies über fol­gende Kon­ten tun:
IBAN DE65 7009 1500 0000 0557 00 bei der Volks­bank-Raif­feisen­bank Dachau und
IBAN DE23 7005 1540 0280 8304 23 bei der Sparkasse Dachau.

Die Foto zeigt die neue Geschäfts­führerin Irm­gard Hetzinger-Heinrici

Der vor einem knap­pen Jahr gegrün­dete Dachauer Vere­in „Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso“ hil­ft den Ärm­sten der Armen und stellt vor­erst 1.000 Euro bere­it, damit vor Ort in West­afri­ka Seife, Waschuten­silien, Hygie­n­eartikel, Desin­fek­tion­s­mit­tel und Grund­nahrungsmit­tel, vor allem Reis, gekauft wer­den kön­nen. „Die Men­schen in Burk­i­na Faso, dem drit­tärm­sten Land der Erde, sind von der aktuellen weltweit­en Coro­na-Pan­demie eben­falls mas­siv betrof­fen. Es geht um das blanke Über­leben“, erk­lärte Vere­insvor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath und berichtete, dass die Vere­ins­mit­glieder vor eini­gen Tagen ein Hil­fer­uf aus West­afri­ka erre­icht hat­te: „Jeanette Huber, frühere Schwab­hauserin und Schatzmeis­terin unseres Vere­ins, die vor Ort lebt, hat uns von den schlim­men Zustän­den dort berichtet. Es fehle vor allem an Hygie­n­eartikeln und Grund­nahrungsmit­teln, ins­beson­dere Reis gegen das Ver­hungern. Im April, am Ende der mehrmonati­gen Trocken­zeit, ist die Ver­sorgung sowieso schwierig und die Preise für den Grundbe­darf steigen in dieser Zeit ohne­hin. Nun aber mussten wegen Coro­na auch noch die Märk­te schließen. Viele Men­schen kämpfen ums Über­leben. Deshalb haben wir spon­tan gesagt: wir helfen – und stellen die ersten 1.000 Euro bereit.“

Der Flugverkehr ist zwar eingestellt, aber ein Geld­trans­fer ist über Online­di­en­ste noch möglich. Jeanette Huber, die in Lomé lebt, arbeit­et für die Hanns-Sei­del-Stiftung in der Entwick­lungszusam­me­nar­beit und hat beste Kon­tak­te zu Men­schen, die sich dort um die Ärm­sten küm­mern. „Das Geld kommt direkt und schnell an“, garantiert Huber.

Das Foto zeigt eine der besseren Waschgele­gen­heit­en in Ouagadougou.

Aus dem Rin­gen um das Bürg­er­meis­ter­amt in Peter­shausen in die Coro­na-Katas­tro­phe oder: aus Wahlwerbe­ma­te­r­i­al wer­den Mund-Nasen-Schütze: Danke an Gün­ter Fuchs für die großzügige Spende sein­er restlichen Stoff­beu­tel!! Und Danke an die Gesund­heit­sre­gion Plus in Dachau sowie an die fleißi­gen Näherin­nen und Näher, die die Beu­tel nun verarbeiten!
Der Coro­na-Virus hat­te die Verteilung der Beu­tel unmöglich gemacht — nun wer­den sie dazu beitra­gen, die Gesund­heit der Men­schen gegen den Virus zu schützen!

Der Kampf gegen das Coro­na-Virus geht weit­er. In Dachau wurde let­zte Woche ein Hil­f­skranken­haus der Öffentlichkeit vorgestellt, in dem Covid-19-Pati­entin­nen und Patien­ten ver­sorgt wer­den sollen, die zu krank für zu Hause, aber zu gesund für das Amper-Klinikum sind. In diesem Hil­f­skranken­haus kön­nen bis zu 100 Patien­ten gle­ichzeit­ig betreut und ins­beson­dere mit Sauer­stoff ver­sorgt wer­den. Die Land­kreise Dachau, Fürsten­feld­bruck, Lands­berg und Starn­berg sind so für den Worst Case gut gerüstet! Zur Pres­sevorstel­lung kam heute auch Bay­erns Gesund­heitsmin­is­terin Melanie Huml nach Dachau. Danke an Lan­drat Ste­fan Löwl, die Beschäftigten im Gesund­heit­samt, das Rote Kreuz, das THW, die Feuer­wehren im Land­kreis, an die Ver­sorgungsärzte Dr. Weil­er und Dr. Günzel sowie den Ärztlichen Direk­tor Prof. Hage­dorn für alle Mühe mit diesem Projekt!

„Bay­ern span­nt einen eige­nen Ret­tungss­chirm für die 260 Reha-Kliniken in Bay­ern und sichert so deren Beste­hen sowie die 30.000 Arbeit­splätze dort. Das ist eine eben­so erfreuliche wie wichtige Nachricht für einen prä­gen­den Teil des Gesund­heitswe­sens in Bay­ern“, betonte GPA-Lan­desvor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath, MdL, heute zusam­men mit dem Vor­sitzen­den des Bay­erischen Lan­des­ge­sund­heit­srates, Staatssekretär Klaus Holetschek, MdL.
Bay­erns Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder hat­te dies am gestri­gen Mon­tag im Land­tag in sein­er Regierungserk­lärung zur Coro­na-Katas­tro­phe angekündigt, der Min­is­ter­rat heute beschlossen: Über die Förderung seit­ens des Bun­des hin­aus zahlt der Freis­taat Bay­ern den Reha-Kliniken im Land für die Zeit ab 16.03.2020 pro Tag und freiem Bett 50 Euro. Er griff damit die Forderung des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU (GPA) auf.

Die Forderung basierte auf den Ergeb­nis­sen von vier großen Tele­fon­schaltkon­feren­zen in den let­zten drei Wochen mit sehr vie­len Experten und Vertretern aus dem Reha-Klinik-Bere­ich Bay­erns. Ini­ti­iert wur­den diese durch den Rosen­heimer GPA-Kreisvor­sitzen­den Elmar Stegmeier. Eine schnelle und valide Über­sicht über die Sit­u­a­tion der Reha-Kliniken in Bay­ern, die für das gesamte Gesund­heitswe­sen kri­tis­chen Punk­te daraus und einen Prax­is­ab­gle­ich möglich­er Lösungswege kon­nten damit erre­icht wer­den, so Stegmeier. Somit kon­nten die Ergeb­nisse den Vertretern der Bay­erischen Staat­sregierung nahege­bracht wer­den, darunter auch dem Bay­erischen Min­is­ter­präsi­den­ten, Dr. Markus Söder.

„Bay­ern ist und bleibt Reha-Land Num­mer 1. Die starke Reha­bil­i­ta­tion ist Alle­in­stel­lungskri­teri­um, Güte­merk­mal und stark­er Ast des Gesund­heitswe­sens in Deutsch­land und ins­beson­dere Bay­ern in einem. Seit Mitte März dür­fen die Reha-Kliniken in Bay­ern keine reg­ulären Reha-Patien­ten mehr aufnehmen, um Kapaz­itäten für Schw­erkranke zu haben, die sich mit dem Coro­na-Virus infiziert haben. Von Seit­en des Bun­des erhal­ten die Ein­rich­tun­gen für leer­ste­hende Bet­ten 60 Prozent der Erlöse aus dem let­zten Quar­tal 2019 – bei weit­er fort­laufend­en Per­son­alkosten in voller Höhe. Dies kann auf Dauer nicht gut gehen. Deshalb ist der heute beschlossene Bay­erische Ret­tungss­chirm so wichtig!“, zeigten sich Sei­de­nath und Holetschek dankbar für den heuti­gen Beschluss.

„Bay­ern han­delt weit­er­hin sehr umsichtig und tut alles, dass wir — gesund­heitlich und wirtschaftlich — diese Pan­demie möglichst gut über­ste­hen. Mit dem Bay­erischen Ret­tungss­chirm wird den 260 Ein­rich­tun­gen mit 30.000 Arbeit­splätzen das Über­leben ermöglicht. Bay­ern han­delt richtig“, beton­ten der GPA-Lan­desvor­sitzende und der Chef des Landesgesundheitsrates. 

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Mit dem Hil­f­spro­gramm für soziale Ein­rich­tun­gen gibt es einen Aus­gle­ich von 60 Prozent für ent­fal­l­ende Ein­nah­men zum Beispiel für Jugend­bil­dung­sein­rich­tun­gen. Und der Freis­taat ent­lastet die Eltern bei den Kinder­be­treu­ungs­ge­bühren bei geschlosse­nen Kitas in Höhe von 170 Mil­lio­nen Euro.

“Wir wollen mit dem Ret­tungss­chirm die soziale Infra­struk­tur in Bay­ern sich­ern — sagt unser sozialpoli­tis­ch­er Sprech­er Thomas Huber. “Denn dadurch, dass die Ein­rich­tun­gen oft gemein­nützig tätig sind, haben sie keine oder kaum Rück­la­gen. Wir dür­fen in der Coro­na-Krise auch die Bil­dungsstät­ten und Jugend­her­ber­gen nicht ver­lieren, die für Bay­erns Jugend so wertvoll sind.“

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Mit der Ver­dop­pelung der Vere­inspauschale auf jet­zt 40 Mil­lio­nen Euro unter­stützen wir die rund 12.000 Sport- und 5.000 Schützen­vere­ine schnell und unbürokratisch.

„Das bre­ite Sportange­bot soll auch nach Ende der Krise wieder zur Ver­fü­gung ste­hen. Dafür müssen wir jet­zt Geld in die Hand nehmen“, sagt unser sport­poli­tis­ch­er Sprech­er Berthold Rüth. „Denn Sport und Vere­insleben sind wichtige Grundpfeil­er des gesellschaftlichen Lebens in Bayern.“

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Der Freis­taat Bay­ern hat für die Wirtschaft den größten Schutzschirm sein­er Geschichte aufgelegt! Dieser umfasst unter anderem Soforthil­fen und Schnel­lkred­ite sowie die Stun­dung von Steuern und Abgaben.

Durch die Auswirkun­gen der Coro­na-Pan­demie kön­nen Unternehmen in nahezu allen Bere­ichen unver­schuldet in Liq­uid­ität­sen­g­pässe ger­at­en und ein­er exis­tenzbedro­hen­den Bestands­ge­fährdung aus­ge­set­zt sein, die erhe­bliche Auswirkun­gen auf die Wirtschaft, die tech­nol­o­gis­che oder wirtschaftliche Sou­veränität, die Ver­sorgungssicher­heit, kri­tis­che Infra­struk­tur oder den Arbeits­markt in Bay­ern hätte.

Josef Zellmeier, Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es für Staat­shaushalt und Finanzfra­gen: „Mit dem Bay­ern­Fonds sich­ern wir Unternehmen und ver­hin­dern einen Ausverkauf der bay­erischen Wirtschaft. Zudem ret­ten wir Arbeit­splätze in Bayern.“

Das The­ma Eigenkap­i­taler­satz ist ein beson­ders wichtiges Ele­ment des Schutzschirms: Mit dem neu zu errich­t­en­den „Bay­ern­Fonds“ beab­sichti­gen wir Stützungs­maß­nah­men an sys­tem­rel­e­van­ten Unternehmen in Bay­ern über die Gewährung von Garantien und die Möglichkeit ein­er Eigenkap­i­tal­stärkung. 46 Mil­liar­den Euro ste­hen dafür zur Verfügung.

San­dro Kirch­n­er, Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es für Wirtschaft, Lan­desen­twick­lung, Energie, Medi­en und Dig­i­tal­isierung: „Der Bay­ern­Fonds erfasst auch den Mit­tel­stand – das Rück­grat unser­er Wirtschaft in Bay­ern. Diese kön­nen vom Wirtschaftssta­bil­isierungs­fonds des Bun­des, der nur für größere Unternehmen gilt, nicht profitieren.“

Daneben wer­den mit dem 2. Nach­tragshaushalt 2020 weit­ere 10 Mil­liar­den Euro bere­it­gestellt, um die Pan­demie und ihre Fol­gen zu bekämpfen.

Am Fre­itag wird der Geset­zen­twurf zum 2. Nach­tragshaushalt 2020 und dem Bay­ern­Fonds im Plenum in Zweit­er Lesung behandelt.

Foto: CSU-Frak­tion

„Bay­ern und Deutsch­land sind bish­er bess­er durch die Krise gekom­men als andere Län­der, aber der Stress- und Charak­tertest ist noch nicht vor­bei!“ In sein­er zweit­en Regierungserk­lärung kündigte Min­is­ter­präsi­dent Markus Söder neben medi­zinis­chen Aufla­gen wie ein­er Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften finanzielle Unter­stützung u.a. für Eltern oder auch Kün­stler in Bay­ern an.

Regierungserk­lärung von Markus Söder im Video

Rede­beitrag von Frak­tion­schef Thomas Kreuzer im Video

Eine Zusam­men­fas­sung der Regierungserk­lärung lesen Sie hier.

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Die Schließung von Gast­stät­ten und Kan­ti­nen führt zu ein­er Nach­fragev­er­schiebung in den großflächi­gen Einzel­han­del. Die Folge sind große Her­aus­forderun­gen für alle Beteiligten. Die gute Nachricht: Die Lebens­mit­telver­sorgung ist gesichert! Wir kön­nen uns auf die Land- und Ernährungswirtschaft auch in der Krise ver­lassen. Und ger­ade diese Zeit macht deut­lich, wie wichtig es ist, leben­snotwendi­ge Güter im eige­nen Land zu pro­duzieren. Das gilt beson­ders auch für Nahrungsmit­tel. Eine wichtige Bestä­ti­gung für den Bay­erischen Weg in der Agrar­poli­tik: Poli­tik muss immer so han­deln, dass Land- und Ernährungswirtschaft mit über­schaubaren Struk­turen eine Zukun­ft in unserem Land haben.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen sowie Links zu Ini­tia­tiv­en und Hil­fen find­en Sie hier.