Meine neuen Briefmarken sind da, mit denen ich künftig meine Geburtstagsgratulationen als CSU-Kreisvorsitzender frankieren werde. Mir gefallen sie gut! Danke an Frau Mertl aus meinem Büro und an Peter Strauch — im Ehrenamt CSU-Stadtrat in Dachau, beruflich bei der Deutschen Post — für die große Unterstützung!
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Bayern zahlt als erstes Bundesland in Deutschland 500 Euro Pflegebonus!
Pflegekräfte in Krankenhäusern, Rehabilitationskliniken, Alten‑, Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie ambulanten Pflegediensten und Notfallsanitäter und Rettungsassistenten leisten Enormes bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Sie halten die wichtige Gesundheitsversorgung am Laufen und sind trotz aller Vorkehrungen einem zusätzlichen Infektionsrisiko ausgesetzt. Die Staatsregierung hat deshalb in dieser Woche beschlossen, ihnen als Zeichen der Anerkennung für dieses außergewöhnliche Engagement in Bayern eine einmalige Sonderzahlung zu gewähren. Berechtigte, die regelmäßig mehr als 25 Stunden/Woche arbeiten, erhalten 500 Euro, Berechtigte, die regelmäßig 25 Stunden/Woche oder weniger arbeiten, erhalten 300 Euro.
In gleicher Weise werden auch die im Rettungsdienst tätigen Menschen in den Genuss der Prämie kommen. Namentlich sind dies Notfallsanitäter, Rettungsassistenten und Rettungssanitäter.
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Unsere Abgeordneten sind in der Krise weiterhin aktiv und von zu Hause aus für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Da gerade ältere Menschen als besonders gefährdet gelten, an Covid-19 zu erkranken und dies eine besondere psychische Belastung mit sich bringt, hat sich unsere seniorenpolitische Sprecherin Barbara Regitz mit einem Schreiben an Bayerns Seniorinnen und Senioren gewandt. Um sie mit Informationen zu versorgen, aber auch mit einem Quiz ein wenig zu erfreuen.
Auch ein witziger Zeitvertreib für Schülerinnen, Schüler und deren Eltern findet sich auf der Facebook-Seite von Barbara Regitz.
Zur Spieleanleitung “Wörterdetektiv”
Unter dem Hashtag #gemeinsamgegencorona finden Sie Bilder unserer Abgeordneten bei der Arbeit im Homeoffice, beim Einsatz vor Ort oder bei der Videokonferenz mit dem Arbeitskreis.
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Ende März hat der Bundesrat ein von der CSU mitinitiiertes „Sozialschutz-Paket“ beschlossen. Für eine bessere Übersicht haben wir ein Info-Blatt zusammengestellt, das den bayerischen Beschäftigten und ihren Familien einen Überblick über bestehende Unterstützungsmöglichkeiten und die neuen Corona-Sondermaßnahmen gibt – von Lohnfortzahlung bei Betreuung der Kinder über den Schutz von Mieterinnen und Mietern bis zum Kurzarbeitergeld.
„Die Corona-Krise ist nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Beschäftigte und deren Familien eine große Herausforderung – Kinderbetreuung sicherstellen, selbst arbeiten gehen, im Homeoffice arbeiten. Für viele Familien stellt sich auch die Frage, wie es finanziell weitergeht,” so Thomas Huber, Vorsitzender des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Jugend und Familie.
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Die Corona-Pandemie stellt das gesamte Gesundheitswesen vor große Herausforderungen. „Dieses Zeichen der Geschlossenheit, dass wir die aktuelle Katastrophe gemeinsam bestehen wollen, ist der Lichtblick in diesen schweren Zeiten“ so Bernhard Seidenath, Vorsitzender des AKrbeitskreises Gesundheit und Pflege im Kurzinterview.
Wir haben ihn außerdem zu den aktuellen Herausforderungen befragt sowie zur Rolle des Landtags und dazu, was Bayern aus der Krise lernen kann.
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In der Homeoffice-Pause, im Auto oder beim Kochen: Unsere aktuelle Podcast-Folge zum Thema Corona informiert Sie umfassend und kurzweilig — egal wo Sie sind.
In Folge 3 unseres Podcasts HERZKAMMER aufs Ohr hören Sie Barbara Becker im „Fern-Gespräch“ mit Melanie Huml, Dr. Anja Opitz und Sandro Kirchner. Sie äußern sich zu den Auswirkungen der Corona-Krise. Im Fokus dieser Folge: die Themen Gesundheit, internationale Zusammenarbeit und Wirtschaft.
Zudem erklärt Landtagspräsidentin Ilse Aigner, warum Zusammenhalt gerade jetzt so wichtig ist und wie es ist, in Zeiten von Corona ein Parlament zu führen.
Hier gehts zum Podcast.
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Bayern gilt als Vorreiter des Krisenmanagements gegen das Coronavirus in Deutschland. Im Interview mit Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke erklärt Fraktionschef Thomas Kreuzer für wie krisenfest er Deutschland und die parlamentarische Demokratie hält, und warum er gegen Corona-Bonds ist.
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Bayern verzahnt sein bayerisches Programm „Soforthilfe Corona“ noch enger mit dem entsprechenden Bundesprogramm. Bereits in der vergangenen Woche hat die Bayerische Staatsregierung mit Kabinettsbeschluss vom 31. März 2020 die Antragsvoraussetzungen des bayerischen Programms mit Blick auf die Definition des Liquiditätsengpasses gelockert. Damit wurden die Antragsvoraussetzungen des bayerischen Programms mit dem Bundesprogramm in Einklang gebracht. Des Weiteren ermöglicht die Verzahnung der beiden Programme höhere Zahlungen für alle abgedeckten Betriebsgrößen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
am gestrigen Mittwoch haben wir im Plenum das Bayerische Infektionsschutzgesetz verabschiedet. Es gibt Bayern die Möglichkeit, angesichts der aktuellen Corona-Krise handlungsfähig zu bleiben.
Unter folgendem Link finden Sie einen Beitrag aus dem Gesundheitsausschuss, den ich am Montag geleitet habe und der das neue Bayerische Infektionsschutzgesetz federführend behandelt hat:
Beitrag aus dem Gesundheitsaussschuss.
Mehr Infos zu den Themen und Initiativen der Woche gibt’s in meinem Newsletter!
Die Corona-Krise beschäftigt mich auch im Stimmkreis sehr. Viele Fragen treten auf. Sehr herzlich danken möchte ich Ihnen allen an dieser Stelle für Ihre Geduld und Ihr Verständnis für die so einschneidenden Maßnahmen die allen Orts getroffen werden um ein Ausbreiten dieses Virus einzudämmen.
Sollten auch Sie Fragen zu diesem oder anderen Themen haben, können Sie mich jederzeit über meine Mailadresse info@bernhard-seidenath.de erreichen.
Das CSU-Büro ist bis auf weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen. Telefonisch unter 08131–735520 oder elektronisch sind wir für Sie zu erreichen. Bitte sprechen Sie auch auf den Anrufbeantworter, er wird täglich abgehört.
Die nächste Bürgersprechstunde am 6.4. biete ich Ihnen ebenfalls als Telefonsprechstunde an. Bitte melden Sie sich auch hierzu telefonisch an. Bitte nennen Sie dazu Ihren Namen, Ihre Telefonnummer und ein Stichwort bezüglich Ihres Anliegens.
Am Sonntag den 29.3. finden auch die Stichwahlen in Petershausen und Schwabhausen statt. Ich bitte alle Leserinnen und Leser aus diesen beiden Orten — bitte geben Sie Ihre Stimme ab und unterstützen Sie Günter Fuchs in Petershausen und Florian Scherf in Schwabhausen.
Ich wünsche Ihnen nunmehr eine informative Lektüre und vor allem — bleiben Sie gesund.
Herzliche Grüße
Bernhard Seidenath
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Um in der Corona-Krise ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen in ihrem Zuhause zu unterstützen, arbeiten Freistaat, Kommunen, Wohlfahrtsverbände, Hauptamtliche und ehrenamtlich Engagierte eng zusammen. Die bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte koordinieren diese Hilfen gemeindeübergreifend.
Das Bayerische Sozialministerium unterstützt die Landkreise und kreisfreien Städte für diese Koordinierung jetzt mit einem Pauschalbetrag von 60.000 Euro.
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Abstand halten — das war auch beim parlamentarischen Betrieb in dieser Woche das Gebot der Stunde. Vertreter unserer Fraktion vor dem Start der Plenarsitzung.
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Diese Woche wurde bekanntgegeben, dass die für dieses Jahr geplanten Olympischen Spiele in Tokio auf das Jahr 2021 verschoben werden. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Berthold Rüth: „Die jetzt endlich beschlossene Olympia-Verschiebung ist die einzig richtige Entscheidung. Priorität hat jetzt die Bekämpfung des Coronavirus und nicht dieses sportliche Großereignis, auf das wir uns alle so gefreut haben. Ich hoffe, dass wir 2021 in Tokio dann wirklich unbeschwerte Olympische Spiele erleben.“
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Im Rahmen des heute beschlossenen Bayerischen Infektionsschutzgesetzes sorgt die CSU-Fraktion dafür, dass die notwendigen Stichwahlen zur Kommunalwahl am kommenden Sonntag rechtssicher ausschließlich als Briefwahl durchgeführt werden können.
„Wir wollen eine sichere Rechtsgrundlage herstellen, um die Stichwahlen per Briefwahl stattfinden zu lassen. Uns ist sehr wichtig, dass auch in dieser Krise die Menschen vor Ort rechtssicher entscheiden können, wer in den kommenden 6 Jahren ihre Belange vertritt“, so CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer.
Foto: CSU-Fraktion
In der Plenarsitzung diese Woche wurde das Bayerische Infektionsschutzgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sorgen wir dafür, auch bei einer sich zuspitzenden Situation handlungsfähig zu bleiben. Denn wenn nötig muss Bayern in der Lage sein, alles an medizinischem Material und Personal schnellstmöglich zur Verfügung zu haben.
Redebeitrag Bernhard Seidenath
Redebeitrag Max Gibis
Redebeitrag Staatsministerin Melanie Huml
Redebeitrag Staatsminister Joachim Herrmann
In Petershausen und Schwabhausen finden am 29. März die Stichwahlen statt. Dann entscheidet sich, wer die Gemeinde in den nächsten sechs Jahren als Bürgermeister führt.
Wir haben mit Günter Fuchs und Florian Scherf zwei tolle Kandidaten, die beide ein Glücksfall für ihre Gemeinde wären. Deshalb helfen wir bitte alle mit, dass die Bürgerinnen und Bürger Petershausens und Schwabhausen von ihrem Briefwahlrecht Gebrauch machen und die beiden wählen. Unterstützen Sie/Unterstützt deren Kampagne etwa, indem Sie/Ihr die Unterstützer-Videos – zum Beispiel von Ilse Aigner oder von mir – auf Facebook teilen/teilt! In Zeiten der Corona-Katastrophe können wir den Stichwahlkampf nur digital führen. Alles Gute und viel Glück, Günter und Florian!
