Politischer Stammtisch mit Staatsministerin Michaela Kaniber

Zum poli­tis­chen Stammtisch mit Bay­erns Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber hat­te der CSU-Ortsver­band Hebertshausen ein­ge­laden. Die Sport­gast­stätte Olympia war bis auf den let­zten Platz gefüllt. Disku­tiert wur­den alle The­men rund um die Land­wirtschaft. Mit dabei waren auch Bürg­er­meis­ter Richard Reis­chl, Ortsvor­sitzen­der Clemens Tre­bra von Lin­de­nau und Lan­drat Ste­fan Löwl. Wir ste­hen zu unseren Landwirten!

Gesundheits- und pflegepolitische Sprechertagung in Berlin

Die zweitägige Tagung der gesund­heits- und pflege­poli­tis­chen Sprecherin­nen und Sprech­er der Unions­frak­tio­nen der Bun­deslän­der fand let­zte Woche in Berlin statt. Neben dem Aus­tausch der Län­dervertreter über die aktuellen The­men untere­inan­der standen unter anderem Gespräche mit dem Pflege­bevollmächtigten der Bun­desregierung, Andreas West­er­fell­haus, und Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­ter Jens Spahn auf dem Programm.

Bayerischer“ General besucht den Landtag

Der stel­lvertre­tende Inspek­teur des Heeres der Bun­deswehr, Gen­er­al Johann Lan­geneg­ger, hat let­zte Woche den Bay­erischen Land­tag besucht. Bei einem Par­la­men­tarischen Früh­stück mit der CSU-Land­tags­frak­tion hat der stel­lvertre­tende Inspek­teur des Heeres die aktuellen Her­aus­forderun­gen für die Bun­deswehr beleuchtet. Staatssekretär a.D. Johannes Hin­ters­berg­er, Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es Wehrpoli­tik der CSU-Land­tags­frak­tion, hat in sein­er Begrüßung die diversen Ver­wen­dun­gen von Gen­er­alleut­nant Lan­geneg­ger in den let­zten Jahrzehn­ten in Bay­ern aufgezählt, vor allem aber seine Herkun­ft aus dem Haimhauser Ort­steil West­ern­dorf im Land­kreis Dachau. Den Dachauer Stimmkreis­ab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath beze­ich­nete Hin­ters­berg­er deshalb als „Lan­geneg­gers per­sön­lichen Betreu­ungsab­ge­ord­neten“. Tat­säch­lich hat­te Sei­de­nath den Kon­takt zum 3‑Sterne-Gen­er­al hergestellt. In der Diskus­sion, an der sich rund ein Dutzend Abge­ord­nete beteiligten, kamen die aktuellen Her­aus­forderun­gen für die Bun­deswehr, ins­beson­dere das Heer, zur Sprache, die vor allem in der Multi­na­tion­al­ität, in der Umstel­lung auf neue dig­i­tale Tech­niken sowie in ein­er Antwort auf neue geopoli­tis­che Bedro­hungsla­gen beste­hen. Die Bewer­ber­si­t­u­a­tion für die Bun­deswehr beze­ich­nete der Gen­er­al ins­ge­samt als zufrieden­stel­lend. Auf einen Offiziers­di­en­st­posten gebe es aktuell im Schnitt 4,4 Bewer­bun­gen, auf einen Dien­st­posten der Unterof­fiziere bzw. der Mannschaften seien es 2,3 Bewer­bun­gen pro offen­er Stelle.
Das Foto zeigt von links Bern­hard Sei­de­nath, Johann Lan­geneg­ger, Johannes Hin­ters­berg­er im Maximilianeum.

Weiterentwicklung der Notfallversorgung

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Zu Gast im Arbeit­skreis für Gesund­heit und Pflege war in dieser Woche Dr. Wolf­gang Kromb­holz, Vor­sitzen­der des Vor­stands der Kassenärztlichen Vere­ini­gung. Inten­siv wurde die Frage der Weit­er­en­twick­lung der Not­fal­lver­sorgung disku­tiert. „Wir müssen Pati­entin­nen und Patien­ten im Fall des Fall­es so schnell und effek­tiv wie möglich helfen. Eine enge sek­toren­verbindende Zusam­me­nar­beit ist auch in diesem Bere­ich das Gebot der Stunde. Dies muss auch der Bund bei der von ihm geplanten Etablierung von Inte­gri­erten Not­fal­lzen­tren beacht­en“, so der AK-Vor­sitzende Bern­hard Sei­de­nath, MdL.

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Wichtiger Beitrag für Artenvielfalt in der Landwirtschaft

Foto: Pixabay

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Unsere Mut­terkuh­hal­ter leis­ten einen wichti­gen Beitrag für Arten­vielfalt, den Erhalt sel­tener Rassen, für her­vor­ra­gende Fleis­ch­pro­duk­te und art­gerechte Tier­hal­tung. Diese Leis­tun­gen müssen auch bei der Ver­mark­tung stärk­er gewürdigt wer­den“, so der Vor­sitzende des Arbeit­skreis­es für Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten MdL Mar­tin Schöf­fel beim Gespräch mit Spitzen­vertretern des Bay­erischen Fleis­chrinderver­ban­des. Alle Teil­nehmer waren sich einig, einen Run­den Tisch aus Erzeugern, Ver­ar­beit­ern, Han­del und Ver­wal­tung einzuricht­en. So könne die Ver­mark­tung kün­ftig weit­er opti­miert werden.

Mehr zum The­ma lesen Sie hier.

Expertenanhörung zu Gaskraftwerken

Foto: Pixabay

Foto: Pix­abay

Der Wirtschaft­sauss­chuss hat sich in dieser Woche in ein­er Exper­te­nan­hörung inten­siv mit der Zukun­ft von Gaskraftwerken beschäftigt. Gaskraftwerke sind wichtig, um die Sicher­heit der bay­erischen Energiev­er­sorgung zu gewährleisten.

Ein State­ment unseres wirtschaft­spoli­tis­chen Sprech­ers San­dro Kirch­n­er zum The­ma find­en Sie hier im Video.

Erster Landtagsvizepräsident Karl Freller in BAF-Mitgliederversammlung gewählt

Foto: Rolf Poss

Foto: Rolf Poss

Her­zlichen Glück­wun­sch, Karl Freller! Der Erste Land­tagsvizepräsi­dent wurde diese Woche in der Frak­tion ein­stim­mig als neues Mit­glied der Mit­gliederver­samm­lung der Bay­erischen Akademie für Fernse­hen und Dig­i­tale Medi­en (BAF) gewählt. Die BAF ist eine von einem gemein­nützi­gen Vere­in getra­gene und staatlich geförderte Aus- und Fort­bil­dung­sein­rich­tung für Medi­en­berufe in Unterföhring.

Diese Woche im Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Diese Woche im Plenum stand die energiepoli­tis­che Agen­da für Bay­ern im Mit­telpunkt. Hubert Aiwanger, Staatsmin­is­ter für Wirtschaft, Lan­desen­twick­lung und Energie, präsen­tierte das „Bay­erische Aktion­spro­gramm Energie“.

Unsere Wort­beiträge zur Regierungserklärung:

San­dro Kirch­n­er, MdL

Markus Blume, MdL

Alexan­der König, MdL

Dringlichkeit­santräge zu fol­gen­den The­men haben wir diese Woche im Plenum eingereicht:

Neg­a­tivzins abfed­ern, Trans­fer­union ver­hin­dern — Schutz für Sparerin­nen und Spar­er in Deutschland

Klare Per­spek­tiv­en für Kom­munen — Steuer­lichen Querver­bund erhal­ten und Finanzierung der Daseinsvor­sorge dauer­haft sicherstellen

Gemein­nützigkeit­sre­form zur Stärkung des Ehrenamts

Spiel­räume bei unzu­mut­baren Kassen­bele­gen nutzen

Newsletter aus dem Bayerischen Landtag von Bernhard Seidenath, MdL, 15.11.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

Kom­mu­nalpoli­tik­er, aber auch Gemein­deangestellte wer­den immer öfter Ziel von Bedro­hun­gen und Het­ze. Wer sich für seine Heimat vor Ort ein­set­zt, der ver­di­ent Respekt und Anerken­nung. Und unsere Kom­munen ver­di­enen jede Unter­stützung – durch engagierte Bürg­erin­nen und Bürg­er und durch eine engagierte Lan­despoli­tik, die das Ohr ganz nah am Bürg­er und an den Kom­munen hat. Deswe­gen hat sich der Innenauss­chuss des Bay­erischen Land­tags in dieser Woche auch im Rah­men ein­er Anhörung mit zwölf Experten zusam­menge­set­zt und über die Bedro­hungslage von Kom­mu­nalpoli­tik­ern gere­det und über Lösun­gen diskutiert.

Was diese Woche son­st noch in der Frak­tion los war, lesen Sie in meinem Newsletter.

Am Ende meines heuti­gen Newslet­ters find­en Sie kurze Infor­ma­tio­nen zu eini­gen Ter­mi­nen, die ich diese Woche noch besucht habe.

Ich wün­sche Ihnen nun wieder eine gedeih­liche Lek­türe, ein ruhiges Woch­enende und grüße Sie herzlich

Ihr

Bern­hard Seidenath

Die Zahl der Woche: 365

Foto: Sashkin | © Fotolia

Foto: Sashkin | © Fotolia

Diese Woche hat das Staatsmin­is­teri­um für Dig­i­tales seinen ersten Geburt­stag gefeiert. Bere­its in den ersten 365 Tagen hat das Min­is­teri­um von Staatsmin­is­terin Judith Ger­lach zahlre­iche Meilen­steine erre­icht, die Bay­ern dig­i­tal vor­ange­bracht haben.

Mehr dazu lesen Sie hier

Die Woche in Bildern

Foto: Joachim Herrmann

Foto: Joachim Herrmann

Die Bay­erische Polizei kann kün­ftig auf die neueste Gen­er­a­tion von Polizeimo­tor­rädern set­zen: Diese Woche hat Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann die ersten fünf uni­formierten BMW R 1250 RT in Emp­fang genom­men, die beim Polizeiprä­sid­i­um München zum Ein­satz kom­men werden.

Weit­ere Bilder der Woche find­en Sie hier

Das neue HERZKAMMER-Magazin ist da!

Als Print­aus­gabe, Online-Mag­a­zin und in der App: Die neue HERZKAMMER ist da.

In der aktuellen Aus­gabe dreht sich alles um das The­ma Kom­munen. Wie funk­tion­iert gute Kom­mu­nal- und Lan­despoli­tik? Wie unter­stützt Bay­ern seine Städte und Gemein­den und wie kommt diese Unter­stützung bei den Men­schen an? Und wie kön­nen wir poli­tis­ches Engage­ment in den Kom­munen stärken?

Hier geht’s zur Online-Ausgabe

Viel Spaß beim Lesen!

CSA-Kreisvorstand Neuwahlen

Neuwahl im CSA-Kreisver­band Dachau diese Woche in Bergkirchen. Chris­t­ian Dudy­ka wurde als Kreisvor­sitzen­der bestätigt, eben­so Gabriele Ger­stl und Gün­ter Fuchs als stel­lvertre­tende Vor­sitzende. Ich durfte die Wahl leit­en — und den CSA-Mit­gliedern für ihr Engage­ment für die Arbeit­nehmerin­nen und Arbeit­nehmer danken.

20 Jahre Schmerztherapie am Klinikum Dachau

20 Jahre Schmerzther­a­pie am Klinikum Dachau. Eine große Hil­fe für die betrof­fe­nen Pati­entin­nen und Patien­ten — und eine Vorzeige-Ein­rich­tung in ganz Bay­ern. Danke an Leit­er Dr. Bern­hard Arnold als bay­ern­weite Koryphäe und an sein gesamtes Team! Glück­wun­sch an uns alle im Land­kreis Dachau, dass wir eine solche Ein­rich­tung im Land­kreis Dachau haben!

Eröffnung des neuen Ärzte- und Gemeindehauses in Haimhausen

Die Eröff­nung des neuen Ärzte- und Gemein­de­haus­es in der Ortsmitte von Haimhausen direkt neben dem Rathaus fand diese Woche statt. Hier ist nicht nur der neue Sitzungssaal für den Gemein­der­at ent­standen, son­dern auch und vor allem das neue Zuhause der Haimhauser Hausärzte und Zah­närzte. In mein­er Ansprache kon­nte ich nicht nur Bürg­er­meis­ter Peter Fel­ber­meier danken und die Gemein­de­bürg­erin­nen und ‑bürg­er beglück­wün­schen, son­dern auch darauf hin­weisen, dass der Arzt vor Ort inzwis­chen zur Daseinsvor­sorge gehört — und der Freis­taat die Kom­munen berät, was sie dies­bezüglich tun können.

Das Bild zeigt ein Expertenge­spräch aus den Architek­ten Fer­di­nand Kriss­mayr (nicht im Bild) und Alexan­der Gomu­la, Zah­narzt Dr. Wolf­gang Tamme, Mod­er­a­tor Fritz Bräuninger, AVZ-Chefin Laima Pur­male und Gemein­dekäm­mer­er Peter Haslbeck.

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