Foto: Pix­abay | @ElisaRiva

Span­nende Diskus­sio­nen, wertvoller Aus­tausch und hochkarätige Gäste — das war #Banz19. Das Faz­it unser­er Gäste und unseres Frak­tion­schefs Thomas Kreuzer haben wir in einem Video zusammengefasst.

Link zum Video auf YouTube

Foto: Josef Zellmeier

Josef Zellmeier, Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es für Staat­shaushalt und Finanzfra­gen, und Hans Herold, Schatzmeis­ter der Frak­tion, bracht­en sich auf der finanzpoli­tis­chen Sprecherta­gung in Saar­brück­en für die CSU ein. Unter der Leitung von Mike Mohring, dem thüringis­chen Spitzenkan­di­dat­en der CDU, trafen sich die Unions-Haushalt­spoli­tik­er aus den Län­dern. Zu Gast war u.a. auch der Min­is­ter­präsi­dent des Saar­lan­des, Tobias Hans (CDU). Im Mit­telpunkt stand die Sich­er­stel­lung gle­ich­w­er­tiger Lebensver­hält­nisse in Deutschland.

Foto: gellinger | @ Pixabay

Der Count­down läuft: Bis 30. Sep­tem­ber wird die Stadt Nürn­berg ihre Bewer­bung­sun­ter­la­gen für die Ausze­ich­nung Kul­turhaupt­stadt Europas ein­re­ichen – aus­drück­lich unter­stützt von den Nürn­berg­er CSU-Land­tagsab­ge­ord­neten Bar­bara Regitz, Karl Freller und Jochen Kohler. Als Kul­turhaupt­stadt bekommt Nürn­berg inter­na­tionale Aufmerk­samkeit und zieht viele Besuch­er an. Der Titel wird von der EU seit 1985 immer für ein Jahr vergeben.

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Katha­ri­na Wachtler

Petra Gut­ten­berg­er, Vor­sitzende des Auss­chuss­es für Ver­fas­sung, Recht, Par­la­ments­fra­gen und Inte­gra­tion des Bay­erischen Land­tags, sieht die Beschle­u­ni­gung der Ver­fahren nach der Sachver­ständi­gen-Anhörung zu ANKER-Ein­rich­tun­gen in Bay­ern am Don­ner­stag bestätigt: „Wir haben die Ansicht, dass jemand der poli­tisch ver­fol­gt ist, unter die Gen­fer Flüchtlingskon­ven­tion fällt oder der­jenige, der sub­sidiären Schutz genießt, auch bleiben kann. Hier­für gibt es das Ver­fahren in den Ankerzen­tren, beste­hend aus Ankun­ft, Entschei­dung, Rück­führung – in genau dieser Art und Weise. Das heißt auch, wer kein Bleiberecht hat, muss unser Land wieder ver­lassen!“ Schnelle und effiziente Ver­fahren sind auch bess­er für diejeni­gen Men­schen, die hier Asyl beantra­gen. „Sie haben kurze Wege, kön­nen ihre Argu­mente direkt anbrin­gen und haben einen schnellen Entscheid“, so Guttenberger.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Expertenanhörung

State­ment von Petra Gut­ten­berg­er im Video

Foto: CSU-Frak­tion

Afri­ka ist ein Kon­ti­nent großer Chan­cen und Poten­ziale. Ein stärk­eres Engage­ment in Afri­ka ist auch für den Freis­taat Bay­ern von großer, geostrate­gis­ch­er sowie wirtschaftlich­er Bedeu­tung. Deshalb haben wir uns diese Woche mit einem Dringlichkeit­santrag im Plenum dafür einge­set­zt, dass die Bemühun­gen des Freis­taates zu ein­er Neustruk­turierung der Entwick­lung­shil­fe­poli­tik in Afri­ka im Rah­men der vorhan­de­nen Stellen und Mit­tel weit­er vor­angetrieben wer­den sollen.

Zum Dringlichkeit­santrag

Rede­beitrag im Plenum von Klaus Stein­er im Video

Sehr geehrte Damen und Herren,

Dynamisch. Nach­haltig. Inno­v­a­tiv. – Mit unser­er Klausurta­gung haben wir die Weichen für einen zukun­fts­fähi­gen Freis­taat Bay­ern gestellt.

Lesen Sie hier alles zu den Ergeb­nis­sen unser­er Tagung!

• Banz 2019 — Diese Sig­nale set­zen wir für Bayern!
• Unsere The­men — unsere Ref­er­enten — unsere Tagung im Video!
• Grund­satzrede von Min­is­ter­präsi­dent Markus Söder
• Impres­sio­nen von unser­er Klausurtagung

Nun wün­sche ich Ihnen eine gedeih­liche Lek­türe, ein erhol­sames Woch­enende und grüße Sie herzlich
Ihr

Bern­hard Seidenath

Foto: CSU-Frak­tion

In unser­er Bilder­ga­lerie haben wir für Sie Impres­sio­nen unser­er Tagung und Zitate unser­er Ref­er­enten für Sie zusammengestellt!

Zur Bilder­ga­lerie geht’s hier!

Foto: CSU-Frak­tion

In sein­er Grund­satzrede hat Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder bei der Klausurta­gung der CSU-Frak­tion ein neues Zukun­ft­spro­gramm für Forschung und Inno­va­tion, Kün­stliche Intel­li­genz, Beschle­u­ni­gung von Infra­struk­tur­pro­jek­ten und für den Mit­tel­stand angekündigt.

Weit­er­lesen

Foto: Warchi — istock.com

Video starten

Im zweit­en Jahr dieser Leg­is­laturpe­ri­ode ste­hen große Her­aus­forderun­gen an: Kli­maschutz, Dig­i­tal­isierung und Inno­va­tion, die Zukun­ft der Großen Koali­tion, die Kom­mu­nal­wahlen in Bayern.

Mit konkreten Konzepten und Ideen sorgt die CSU für bei­des — für Inno­va­tion und wirtschaftlichen Erfolg eben­so wie für nach­haltige und gen­er­a­tio­nen­gerechte Poli­tik. Die CSU ste­ht für ein starkes und lebenswertes Bay­ern — auf dem Land und in der Stadt.

Das haben wir beschlossen:

Wirtschaft
Kli­maschutz
Kom­munen

Sehr geehrte Damen und Herren,

„Dynamisch. Nach­haltig. Inno­v­a­tiv. – Gemein­sam für ein starkes und lebenswertes Bayern“
Unter diesem Mot­to kommt vom 16. bis 19. Sep­tem­ber 2019 die CSU-Land­tags­frak­tion zur tra­di­tionellen Herb­stk­lausur in Kloster Banz zusam­men, um sich nach der Som­mer­pause auf die kom­menden Monate einzus­tim­men. Im Rah­men der Klausur erwarten wir auch in diesem Jahr wieder hochrangige Gäste und Experten wie z.B. die CDU-Vor­sitzende und Bun­desvertei­di­gungsmin­is­terin Annegret Kramp-Kar­ren­bauer, Chefökonom Prof. Dr. Ottmar Eden­hofer oder den Pro­fes­sor für Neueste Geschichte Dr. Andreas Rödder.

Wie Sie zum Tagung­spro­gramm kom­men und wo Sie sich über die Ergeb­nisse der Klausur informieren kön­nen, lesen Sie in meinem Newsletter.

Ich hoffe, Sie sind alle wieder gut erholt aus den Som­mer­fe­rien zurück und freuen sich auf aktuelle Nachricht­en aus dem Land­tag und aus dem Land­kreis Dachau.

Mit besten Grüßen

Bern­hard Seidenath

Ihren 70. Geburt­stag feiert diese Woche Maria Riedl­berg­er. Viele Wegge­fährten der CSU sind zum Grat­ulieren gekom­men. Maria Riedl­berg­er war über viele Jahre stel­lvertre­tende CSU-Kreisvor­sitzende und engagierte Ortsvor­sitzende von Altomün­ster Auch in land­wirtschaftlichen Angele­gen­heit­en war und ist sie immer eine gefragt Ansprech­part­ner­in. Bern­hard Sei­de­nath war es eine große Freude, ihr per­sön­lich Danke zu sagen für ihr großar­tiges Wirken und ihr für die näch­sten Jahre Glück, Gesund­heit und Gottes Segen zu wün­schen. Von links Tochter Elis­a­beth Riedl­berg­er und Enke­lin Franziska, CSU-Ortsvor­sitzen­der Chris­t­ian Schweiger, Maria Riedl­berg­er, Bern­hard Sei­de­nath, MdL und Kreis­rat Josef Riedlberger

Foto: Pix­abay | @ElisaRiva

Bere­its Wochen vor der Klausurta­gung wirft dieses Großereig­nis im poli­tis­chen Jahr ihre Schat­ten voraus. Mit viel Energie aus der Som­mer­pause geht es nun endlich nach Bad Staffel­stein ins Kloster Banz. Mit unserem Video­trail­er haben wir diese Auf­bruchsstim­mung einge­fan­gen und wün­schen allen Beteiligten eine erfol­gre­iche Klausur.

Das Video ist ab mor­gen auf unserem YouTube-Kanal sowie auf unseren Social Media-Kanälen zu find­en und darf gerne geteilt werden. 🙂

Zum YouTube-Kanal
Zum Face­book-Kanal
Zu Insta­gram
Zu Twit­ter

Video starten

Foto: Hol­ger Prawitt | © CSU-Fraktion

Zen­trale Zukun­fts­fra­gen, ins­beson­dere in den Bere­ichen Kli­ma- und Wirtschaft­spoli­tik, ste­hen bei der diesjähri­gen Herb­stk­lausur im Mit­telpunkt. Vor dem Hin­ter­grund der bevorste­hen­den Kom­mu­nal­wahlen wird es selb­stver­ständlich auch einen Schw­er­punkt zur Kom­mu­nalpoli­tik geben. Die Klausurta­gung begin­nt am Mon­tag, den 16. Sep­tem­ber, mit dem Frak­tionsvor­stand, ab Dien­stag, den 17. Sep­tem­ber, tritt dann die gesamte Land­tags­frak­tion zusam­men. Als Gäste wer­den wieder hochrangige Experten aus Wirtschaft und Poli­tik erwartet.

Zum Tagung­spro­gramm

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der let­zten Sitzungswoche vor der Som­mer­pause wurde das Gesetz zum Volks­begehren für mehr Arten­schutz sowie das beglei­t­ende „Ver­söh­nungs­ge­setz“ und unser Entschließungsantrag mit großer Mehrheit ver­ab­schiedet. Mit unseren Ini­tia­tiv­en sor­gen wir für einen fairen Aus­gle­ich zwis­chen Befür­wortern des Volks­begehrens und den haupt­be­trof­fe­nen Bauern und Bäuerin­nen und dafür, dass das Volks­begehren in der Prax­is auch umge­set­zt wer­den kann. Beacht­en Sie dazu auch den Newslet­ter zum The­ma Arten­schutz, den Sie heute Vor­mit­tag von mir erhal­ten haben.
Außer­dem haben wir uns dafür einge­set­zt, dass europäis­che Unternehmen im Wet­tbe­werb mit Face­book, Google, Aliba­ba und Co. geschützt wer­den müssen.

Mehr darüber und was diese Woche son­st noch in der Frak­tion los war, lesen Sie in meinem Newsletter.

• Diese Woche im Plenum
• Annehmen — Verbessern — Ver­söh­nen: Volks­begehren und Begleit­ge­setz beschlossen
• CSU-Frak­tion kri­tisiert Grü­nen-Konzept zum Flächensparen
• Entwick­lungszusam­me­nar­beit stärken statt mit falschen Anreizen locken
• Kein Kahlschlag bei Bay­erns Krankenhäusern
• Peter Tomaschko ist neuer Vor­sitzen­der der Daten­schutzkom­mis­sion des Bay­erischen Landtags
• Film über die Infor­ma­tions­fahrt nach Augsburg
• CSU-Frak­tion ermöglicht Polizeizu­la­gen bei Abschiebeflügen
• Besuch der San­ität­sakademie der Bundeswehr
• Infor­ma­tions­be­such bei der Auto­bah­ndi­rek­tion Südbayern
• Kün­stliche Intel­li­genz zum Anfassen

Eine Besucher­gruppe aus dem Land­kreis kon­nte ich am Mittwoch dieser Woche im Bay­erischen Land­tag begrüßen. Ein Bild dazu und Bilder zu weit­eren Ver­anstal­tun­gen in dieser Woche find­en Sie am Ende meines heuti­gen Newsletter.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine gedeih­liche Lektüre.

Genießen Sie einen erhol­samen und schö­nen Som­mer, her­rliche Urlaub­stage — wenn diese noch bevor ste­hen — und kom­men Sie gut wieder zurück.

Ich freue mich auch, den einen oder anderen von Ihnen auf dem Dachauer Volks­fest zu treffen.

Alles Gute und her­zliche Grüße

Bern­hard Seidenath