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Die CSU-Frak­tion hat sich diese Woche im Innenauss­chuss des Land­tags für einen frak­tion­süber­greifend­en Kon­sens für eine Exper­te­nan­hörung stark gemacht. Hierin soll die Bedro­hungslage für Kom­mu­nalpoli­tik­er im Freis­taat genauer beleuchtet wer­den: „Wir wollen ger­ade vor dem Hin­ter­grund der bevorste­hen­den Kom­mu­nal­wahlen Experten hören und Analy­sen bekom­men, um wirk­same Gegen­strate­gien zu entwick­eln“, sagt Man­fred Länd­ner, kom­mu­nalpoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion. Ein­er aktuellen Umfrage zufolge, die die Zeitschrift Kom­mu­nal im Auf­trag der ARD durchge­führt hat­te, haben mehr als 40 Prozent der Kom­munen bere­its Erfahrun­gen mit Has­s­mails, Ein­schüchterungsver­suchen oder anderen Über­grif­f­en gemacht. In rund acht Prozent der Gemeinde- oder Stadtver­wal­tun­gen kam es in den ver­gan­genen Jahren sog­ar zu kör­per­lichen Attacken.

Pressemit­teilung zum Thema

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Der Freis­taat fördert ab dem Dop­pel­haushalt 2019/2020 den Sport­stät­ten­bau in finanzschwächeren Gemein­den Bay­erns mit zusät­zlich zehn Mil­lio­nen Euro jährlich. Damit erhöht sich das Vol­u­men für den vere­in­seige­nen Bau von Sportan­la­gen auf rund 25 Mil­lio­nen Euro im Jahr. Bay­erns Innen- und Sport­min­is­ter Joachim Her­rmann: “Mit unserem neuen staatlichen Son­der­förder­pro­gramm wer­den wir den vere­in­seige­nen Sport­stät­ten­bau für Sport- und Schützen­vere­ine in finanzschwächeren Gemein­den unter­stützen und die Förder­sätze dort deut­lich erhöhen. In Gemein­den mit durch­schnit­tlich­er oder über­durch­schnit­tlich­er Steuerkraft bleibt die Förderung unverändert.”

Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Pix­abay

Am Don­ner­stag wur­den die Geset­ze zum Volks­begehren Arten­schutz und der Erschließungsantrag nochmals im Umweltauss­chuss behan­delt. Wir sor­gen dafür, dass es auch best­möglich in die Prax­is umge­set­zt wer­den kann — gemein­sam mit den Land­wirten. Unter anderem wollen wir die Grund­stücks­be­sitzer ein­binden, wenn es um neue Biotope geht.

Thomas Kreuzer im Video zur Regelung der Biotop­kartierung im Artenschutzgesetz

Sehr geehrte Damen un dHerren,

diesen Mittwoch hat das Ver­söh­nungs­ge­setz den Land­wirtschaft­sauss­chuss erfol­gre­ich passiert. Mit unseren Ini­tia­tiv­en sor­gen wir für einen fairen Aus­gle­ich zwis­chen Befür­wortern des Volks­begehrens und den haupt­be­trof­fe­nen Bauern und Bäuerin­nen und dafür, dass das Volks­begehren in der Prax­is auch umge­set­zt wer­den kann.
Außer­dem haben wir uns in dieser Woche für die Förderung bezahlbaren Wohn­raums und gegen eine Kürzung der Bun­desmit­tel für die soziale Wohn­raum­förderung eingesetzt.

Mehr darüber und was diese Woche son­st noch in der Frak­tion los war, lesen Sie in meinem Newsletter.

• Diese Woche im Plenum
• Ver­söh­nungs­ge­setz passiert Landwirtschaftsausschuss
• Ursu­la Hoff­mann ist neue Press­esprecherin der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Landtag
• Fachge­spräch zum Film­fest: Vir­tu­al Real­i­ty – siehst du noch oder erleb­st du schon?
• Werk­stattge­spräch zur Gesundheitswirtschaft
• Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege – Aus­tausch zwis­chen Land und Bund
• Bern­hard Sei­de­nath: Ver­sorgung von Muko­viszi­dose-Patien­ten weit­er verbessern

Im Stimmkreis kon­nten wir diese Woche die neue Geschäfts­führerin der Gesund­heit­sre­gion Plus, Frau Annette Eich­horn-Wie­gand, vorstellen.

Beson­ders freue ich mich, dass wir diese Woche auch die neue Genossen­schaft “Habt ein Herz für soziale Berufe!” grün­den kon­nten. Ein wichtiger Schritt, um Men­schen, die in sozialen Berufen tätig sind, so eine bezahlbare Woh­nung zu ver­mit­teln. Lesen Sie zu diesen bei­den wichti­gen The­men mehr am Ende meines heuti­gen Newsletters.

Ein Foto mit kurzem Text zum Tag der offe­nen Gar­ten­türe und zum 70. Geburt­stag des TSV Ein­tra­cht Karls­feld find­en Sie eben­falls am Ende meines heuti­gen Newsletters.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine gedeih­liche Lek­türe und ein erhol­sames Woch­enende. Eventuell sehen wir uns ja auch beim Siedler­fest in Karls­feld, das am morgi­gen Sam­stag beginnt.

Mit besten Grüßen

Bern­hard Seidenath

Foto: Sashkin | © Fotolia

Ein Jahr nach Ein­führung der bay­erischen Gren­zpolizei kann eine pos­i­tive Bilanz gezo­gen wer­den. Dem großen Ein­satz unser­er Polizis­ten ver­danken wir mehr als 26.000 Fah­n­dungstr­e­f­fer im ersten Jahr. Die Sicher­heit aller Bürg­er ist die wichtig­ste Auf­gabe des Staates. Gren­zpolizei und Schleier­fah­n­dung sind dabei bay­erische Vor­bilder für ganz Europa.

Mehr dazu lesen Sie hier

Foto: CSU-Frak­tion

Thomas Kreuzer, CSU-Frak­tion­schef im Bay­erischen Land­tag, und Hol­ger Kiesel, Beauf­tragter der Bay­erischen Staat­sregierung für die Belange von Men­schen mit Behin­derung, haben sich diese Woche zum Gedanke­naus­tausch im Max­i­m­il­ia­neum getrof­fen. In der Sitzung des Frak­tionsvor­stands verdeut­lichte Thomas Kreuzer: “Bar­ri­ere­frei­heit endet nicht mit ein­er Rampe für Roll­stuhlfahrer am Bahn­hof. Wir wollen, dass Men­schen mit Behin­derun­gen in allen gesellschaftlichen Bere­ichen teil­haben können.”

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Weit­ere Bilder der Woche find­en Sie hier

Der TSV Ein­tra­cht Karls­feld hat­te let­ztes Woch­enende etwas zu feiern: seinen 70. Geburt­stag sowie die Ein­wei­hung von zwei neuen Fußball-Train­ingsplätzen. Bei sen­gen­der Hitze wurde dies unter anderem durch ein Fußball­spiel zwis­chen der TSV-Mannschaft und einem Team der Gemeinde Karls­feld groß gefeiert. Ich durfte — neben Bürg­er­meis­ter Ste­fan Kolbe — im Gemeinde-Team mitwirken. Trotz Maskottchen Lan­drat Ste­fan Löwl set­zte es eine 1:6‑Niederlage. Es wäre ja auch unhöflich gewe­sen, den Gast­ge­ber auf sein­er eige­nen Par­ty nicht gewin­nen zu lassen…

„Zum 21. Mal fand am let­zten Son­ntag im Juni der Tag der Offe­nen Gar­ten­tür statt. Zum 21. Mal beteiligt sich der Land­kreis Dachau – in unun­ter­broch­en­er Folge – hier­an, heuer mit dem Garten von Eri­ka und Wolf­gang Späth in Karls­feld, Am Eichen­weg 6. Er ist ein Muster­beispiel dafür, dass auch in einem urba­nen Verdich­tungsraum viel blühen kann. Zudem leben dort 30 Bienen­völk­er. Es ist echte Kun­st in der und durch die Natur! Eben­so begeis­tert waren Lan­drat Ste­fan Löwl, Karls­felds Zweit­er Bürg­er­meis­ter Ste­fan Han­dl, Kre­is­fach­ber­ater Siegfried Lex sowie Garten­bau-Kreisvor­sitzen­der Wern­er Gruber.“

Am ver­gan­genen Mon­tag wurde in Karls­feld eine neue Genossen­schaft gegrün­det, die im Land­kreis Dachau Woh­nun­gen anmi­eten und an Men­schen in Sozial- und Gesund­heits­fach­berufen weit­er ver­mi­eten möchte. Teil­nehmer waren die Helios Amper-Kliniken Dachau und Inder­s­dorf, das Car­i­tas-Zen­trum Dachau sowie das Kur­sana Dom­izil in Dachau. Ini­tia­tor ist der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath: „Eines der größten Prob­lem, um Altenpflege‑, Krankenpflegekräfte oder Erzieherin­nen zu find­en, ist im Land­kreis Dachau der Wohn­raum. Deshalb will die Genossen­schaft möglichst viele der rund 1.800 Woh­nun­gen anmi­eten, die im Land­kreis aktuell leer ste­hen“, erk­lärte Sei­de­nath, auf den zudem zurück­zuführen ist, dass der Bay­erische Land­tag die Genossen­schaft zu deren Start mit 60.000 Euro aus­ges­tat­tet hat.
Zu Beginn der Grün­dungsver­anstal­tung umriss Sei­de­nath die Prob­lematik: „Wir haben nicht nur mit einem ekla­tan­ten Fachkräfte­man­gel in der Pflege und in den sozialen Berufen, wie beispiel­sweise im Bere­ich der Erzieherin­nen und Erzieher, zu kämpfen, gle­ichzeit­ig gehört Dachau auf­grund sein­er hohen Miet­preise zu den zehn teuer­sten Regio­nen Deutschlands.“
„Der Effekt ist klar: der gegen­wär­tige Fachkräfte­man­gel in Sozial- und Gesund­heits­berufen wird sich ger­ade in den teuren Bal­lungsräu­men ver­stärken, da sich Pflegekräfte oder Erzieher dort schlichtweg keine Woh­nung mehr leis­ten kön­nen und sich dann ein­fach in gün­stigeren Regio­nen nieder­lassen wer­den. Mit der Förderung durch den Freis­taat kann nun in Dachau ein Mod­ell­pro­jekt starten, das dem Fachkräfte­man­gel in Sozial- und Gesund­heits­fach­berufen etwas ent­ge­genset­zen und zudem bay­ern­weit Schule machen kann“, erläuterte Seidenath.
Die Woh­nungsver­mit­tlung wird von der Hausver­wal­tung-Immo­bilien Flack GmbH in Karls­feld geleit­et, Inhab­er und Geschäfts­führer Ernst Jakob Flack war von der Idee gle­ich in den ersten Gesprächen, die schon 2018 stat­tfan­den, begeis­tert, da er selb­st vor sein­er Hausver­wal­tung im sozialen Bere­ich tätig war. „Ich will hier auch ein State­ment set­zen, dass es auch im Bere­ich Mak­ler und Hausver­wal­tun­gen Unter­stützung für solche sozialen Pro­jek­te gibt“, so Flack. Als Vor­stand der Genossen­schaft wurde die stel­lvertre­tende Geschäfts­führerin der Hausver­wal­tung-Immo­bilien Flack, Sabine Appel, gewählt. Ihre Auf­gabe wird es sein, für die Mit­glieder der Genossen­schaft Woh­nun­gen für deren Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er anzu­mi­eten. Die Helios Amper-Kliniken Dachau und Inder­s­dorf sowie das Kur­sana Dom­izil in Dachau sind die ersten Mit­glieder des Modellprojekts.
Gerd Koslows­ki, Geschäfts­führer der Amper Kliniken AG, betonte in der Grün­dungsver­samm­lung die Bedeu­tung des Pro­jek­ts: Ger­ade im Pflege­bere­ich sei die Bere­it­stel­lung von bezahlbarem Wohn­raum ein wichtiges Argu­ment bei der Rekru­tierung von neuen Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern. Das Car­i­tas-Zen­trum Dachau sowie das Senioren­Wohnen Altomün­ster – in der Träger­schaft der Sozialser­vice-Gesellschaft des Bay­erischen Roten Kreuzes – bekun­de­ten eben­falls ihr Inter­esse an einem Beitritt zur neuen Genossen­schaft, warten aber noch auf grünes Licht aus ihren Entscheidungs-Gremien.
„Von der neuen Woh­nungs-Genossen­schaft prof­i­tieren alle: die Ver­mi­eterin­nen und Ver­mi­eter, weil ihnen ein Run­dum-Sor­g­los-Paket geboten wird – sie müssen sich um nichts mehr küm­mern –, die Arbeit­ge­berin­nen und Arbeit­ge­ber, weil sie poten­tiellen Arbeit­nehmerin­nen und Arbeit­nehmern eine Woh­nung bieten kön­nen, die Fachkräfte, weil ihnen die Woh­nungssuche erspart wird, und die Gesellschaft im Ganzen, da sie Pflegekräfte, Erzieherin­nen und Erzieher hat“, erk­lärte Sei­de­nath. Gesucht sind nun Eigen­tümer, die der Genossen­schaft ihre Woh­nung ver­mi­eten. Wer Inter­esse hat, möge sich an die Vorständin der neuen Genossen­schaft, Sabine Appel, tele­fonisch unter 08131 27580 25 oder per E‑Mail unter info@hvi-flack.de wenden.

Die „Gesund­heit­sre­gion Plus“ im Land­kreis Dachau hat eine neue Geschäfts­führerin: Annette Eich­horn-Wie­gand tritt die Nach­folge von Wern­er Buch­berg­er an, der nach zwei Jahren Auf­bauar­beit diesen Posten zur Ver­fü­gung stellt.

Die „Gesund­heit­sre­gion Plus“ küm­mert sich um die Verbesserung der gesund­heitlichen Ver­sorgung im Land­kreis Dachau, indem sie alle rel­e­van­ten Akteure ver­net­zt. Auch will sie die Präven­tion von Erkrankun­gen stärken, über gesund­heitliche The­men informieren und so ihren Beitrag zur Gesun­der­hal­tung der Men­schen im Land­kreis leis­ten. Die „Gesund­heit­sre­gion Plus“ wird vom Freis­taat Bay­ern mit 50.000 Euro pro Jahr gefördert, der Land­kreis Dachau unter­stützt die Arbeit mit jährlich 20.000 Euro.

Getra­gen wird die „Gesund­heit­sre­gion Plus“ von der Genossen­schaft zur Stärkung der gesund­heitlichen Ver­sorgung im Land­kreis Dachau mit Dr. Georg von Hundt als ehre­namtlichem Vor­stand. Frau Eich­horn-Wie­gand hat von Wern­er Buch­berg­er hier nun auch die Posi­tion als Co-Vor­stand in der Genossen­schaft über­nom­men. Die Genossen­schaft, welch­er rund 50 Akteure aus dem gesamten bre­it­en Feld der Gesund­heit, Medi­zin und Pflege ange­hören, trägt zudem das Hebam­men-Pro­jekt im Land­kreis und bewirbt sich um die Träger­schaft für den im Land­kreis geplanten Pflegestützpunkt.

Dem Vor­stand der Genossen­schaft ste­ht ein Auf­sicht­srat zur Seite, der vom Dachauer Apothek­er Max­i­m­il­ian Lern­bech­er geleit­et wird. Neben 12 weit­eren Auf­sicht­sräten gehört ihm auch der Land­tagsab­ge­ord­nete und Kreis­rat Bern­hard Sei­de­nath, der auch Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags ist, an. Zusam­men mit Lan­drat Ste­fan Löwl hießen sie Frau Eich­horn-Wie­gand als neue Geschäfts­führerin willkommen.

Die Gesund­heit­sre­gion Plus hat bere­its vieles angestoßen, um die gesund­heitliche Ver­sorgung im Land­kreis weit­er zu opti­mieren. So hat sie ins­beson­dere eine Bedarf­s­analyse durch­führen lassen. Ein beson­deres High­light der let­zten Monate war der von der Gesund­heit­sre­gion organ­isierte Gesund­heit­slauf am Peters­berg am 3. Okto­ber 2018, der dieses Jahr wieder am 3.10. am Peters­berg stat­tfind­en wird. Ein beson­der­er Fokus wird auf dem Aspekt Bewe­gung als Präven­tion für ein gesun­des Leben liegen. „Schon jet­zt freue ich mich darauf, hier viele Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer begrüßen zu kön­nen“, erk­lärte Eichhorn-Wiegand..

„Mit Frau Eich­horn-Wie­gand hat die Gesund­heit­sre­gion Plus Dachau eine engagierte, kom­pe­tente neue Geschäfts­führerin, die ihre neue Auf­gabe mit großem Elan ange­ht. Wir wün­schen ihr viel Glück, Erfolg und Gottes Segen“, erk­lärten Löwl, Sei­de­nath und Lernbecher.

Das Foto zeigt – von links – Lan­drat Ste­fan Löwl, Max­i­m­il­ian Lern­bech­er, Annette Eich­horn-Wie­gand, Bern­hard Sei­de­nath, MdL

Foto: Foto Video Sess­ner GmbH / Andreas Köhler

Die Ver­sorgung von Patien­ten mit Muko­viszi­dose oder anderen sel­te­nen Erkrankun­gen muss nach Ansicht des gesund­heit­spolitschen Sprech­ers der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag, Bern­hard Sei­de­nath weit­er verbessert wer­den. Eine entsprechende Ini­tia­tive hat Sei­de­nath als Vor­sitzen­der des CSU-Arbeit­skreis­es für Gesund­heit und Pflege im Nach­gang zur Anhörung „Medi­zinis­che Ver­sorgung von an sel­te­nen Erkrankun­gen lei­den­den Erwach­se­nen am Beispiel der Muko­viszi­dose“ im Bay­erischen Land­tag angekündigt. Muko­viszi­dose ist nur eine von 8000 sel­te­nen Erkrankun­gen, von denen deutsch­landweit aktuell rund 3 Mil­lio­nen Men­schen betrof­fen sind. In Bay­ern wer­den derzeit pro Jahr etwa 1.780 Patien­ten mit der gesicherten Diag­nose Muko­viszi­dose durch niederge­lassene Ver­tragsärzte versorgt.

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Foto: Har­ald Regler

Auf Ein­ladung des Arbeit­skreis­es für Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion waren die CSU-Bun­destagsab­ge­ord­neten Stephan Stracke (gle­ichzeit­ig stel­lv. Lan­des­grup­pen­vor­sitzen­der und Sprech­er für die Bere­iche Arbeit und Soziales, Gesund­heit, Fam­i­lie, Senioren, Frauen und Jugend), Max Straub­inger und Erich Irl­stor­fer in dieser Woche zu Gast im Land­tag. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath betonte nach der gemein­samen Sitzung der Lan­des- und Bun­de­spoli­tik­er: „Ger­ade in der Gesund­heits- und Pflege­poli­tik ist ein inten­siv­er und enger Aus­tausch zwis­chen Land und Bund exis­ten­tiell. Gesund­heits- und Pflege­poli­tik ist zum großen Teil Bun­dessache – über unsere Lan­des­gruppe kön­nen wir aber auch vom Freis­taat aus mitre­den. Und das tun wir!“ Aus­ge­tauscht haben sich die Abge­ord­neten unter anderem über die anste­hen­den Geset­zesvorhaben zur Organspende, zur Impf­pflicht oder zur Aus­bil­dung der Psy­chother­a­peuten. Weit­ere The­men waren „Män­nerge­sund­heit“ sowie die Neu­justierung der ärztlichen Bedarf­s­pla­nung, die Grund­lage für die Verteilung der Ärztin­nen und Ärzte im Land ist.

Foto: CSU-Frak­tion

Die Gesund­heitswirtschaft ist mit 1,19 Mil­lio­nen Beschäftigten ein­er der wichtig­sten Arbeit­ge­ber in Bay­ern und wächst nach wie vor über­durch­schnit­tlich im Ver­gle­ich zu anderen Branchen. In einem Fachge­spräch von CSU-Poli­tik­ern mit Vertretern der Gesund­heitswirtschaft ging es ver­gan­gene Woche vor allem um eine bessere Ver­net­zung der Gesund­heitswirtschaft in Bay­ern – zum Wohle der Menschen.

„Wir brauchen eine Ini­tia­tive “Beste Gesund­heit für alle in Bay­ern” durch Inno­va­tio­nen, die alle Akteure der Gesund­heitswirtschaft zusam­men­führen. Dazu war große Bere­itschaft von den anwe­senden Experten beim Fachge­spräch zu spüren, die wir poli­tisch unter­stützen wollen. Die Gesund­heitswirtschaft hat alles Poten­tial neben der Auto­mo­bilin­dus­trie zu ein­er Leitökonomie zu wer­den, was auch Arbeit­splätze ange­ht. Wichtig ist jedoch, dass der Mehrw­ert für die Men­schen ger­ade bei dem zen­tralen The­ma der Dig­i­tal­isierung immer im Fokus bleibt“, sagt Klaus Holetschek, CSU-Gesund­heit­sex­perte und Vor­sitzen­der des Landesgesundheitsrats.

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Foto: Ron­ny Heine

Unter diesem Mot­to fan­den sich am 1. Juli 2019 Experten und Inter­essierte aus der Medi­en- und Film­branche zum Filmge­spräch im Gasteig ein. Auch der anschließende Emp­fang im Land­tag samt Ausstel­lung stand ganz im Zeichen dig­i­taler Innovationen.

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Foto: Stef­fen Möller

Ursu­la Hoff­mann ist die neue Press­esprecherin der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag. Die 49jährige Diplom-Jour­nal­istin und Absol­ventin der Deutschen Jour­nal­is­ten­schule München übern­immt damit auch die Leitung der Press­es­telle der Frak­tion. Das hat die CSU-Land­tags­frak­tion auf Vorschlag des Frak­tionsvor­sitzen­den Thomas Kreuzer in der Frak­tion­ssitzung am Mittwoch ein­stim­mig beschlossen. Die Posi­tion des Press­esprech­ers und der Leitung der Press­es­telle war durch den Wech­sel von Franz Stan­gl in die Parteizen­trale der CSU vakant geworden.

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