Foto: CSU-Frak­tion

Gle­ichgewicht aus Umweltschutz und Nutzung durch Fischerei
Der AK Umwelt hat­te diese Woche Vertreterin­nen und Vertreter des Lan­des­fis­chereiver­bands Bay­ern zu Gast. Der Ver­band ver­tritt die Inter­essen des Gewässer­schutzes sowie der Berufs- und Angelfis­cherei gegenüber Poli­tik und Gesellschaft. Zudem ste­ht er für eine nach­haltige Nutzung der Gewäss­er: Durch die Bewirtschaf­tung wird die Regen­er­a­tions­fähigkeit der Fis­chbestände gestärkt und die Gewäss­er wer­den überwacht.
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Foto: Thomas Benedikt

Neuer Schießsim­u­la­tor für Trainings
Auf Ein­ladung des Anstalt­sleit­ers Michael Stumpf kon­nten sich die Abge­ord­neten des Arbeit­skreis­es Ver­fas­sung, Recht, Par­la­ments­fra­gen und Inte­gra­tion den neuen VR-Schießsim­u­la­tor in der JVA Stadel­heim anse­hen. Dieser hochmod­erne, mobile Schießsim­u­la­tor wurde durch eine Frak­tion­sini­tia­tive der CSU-Frak­tion erst ermöglicht. Mit diesem Schießsim­u­la­tor lassen sich gefährliche Sit­u­a­tio­nen für die Jus­tizvol­lzugs­be­di­en­steten trainieren, z.B. Fluchtver­suche von Gefan­genen aus der JVA.

Foto: CSU-Frak­tion

Die Par­la­ments­gruppe Extrem­is­mus­bekämp­fung mit ihrem Vor­sitzen­den und ehe­ma­li­gen Jus­tizmin­is­ter Prof. Dr. Win­fried Baus­back hat sich diese Woche mit dem Bun­destagsab­ge­ord­neten Christoph de Vries getrof­fen. Die Abge­ord­neten haben sich inten­siv über die Bedro­hung durch den poli­tis­chen Islam in Deutsch­land ausgetauscht.

Foto: CSU-Frak­tion

Gewalt gegen Poli­tik­er und Hochwasser­hil­fen im Fokus
Zwei zen­trale The­men standen im Innenauss­chuss des Bay­erischen Land­tags im Fokus. Zunächst berichtete Jus­tizmin­is­ter Georg Eisen­re­ich zum The­ma Gewalt gegen Man­dat­sträger. „Das ist für uns ein Alarm­sig­nal“, betonte der Jus­tizmin­is­ter bei der Vorstel­lung der Zahlen.
Anschließend standen Hochwasser­hil­fen im Fokus. Exper­tin­nen und Experten berichteten, wie die immensen Schä­den mit den bere­it­gestell­ten Mit­teln nun beseit­igt werden.
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Foto: CSU-Frak­tion

Welche Rah­menbe­din­gun­gen braucht der Nach­wuchs am Film­stan­dort Bay­ern? Über diese Frage disku­tierte der medi­en­poli­tis­che Sprech­er Alex Dorow beim diesjähri­gen Filmge­spräch der CSU-Frak­tion mit Dr. Chris­t­ian Franck­en­stein, dem Vor­sitzen­den der Geschäfts­führung der Bavaria Film, Lina Timm, der Geschäfts­führerin von Medien.Bayern, der Mod­er­a­torin und Medi­en­trainer­in Karen Webb und dem Bay­erischen „Film­min­is­ter“ Dr. Flo­ri­an Herrmann.

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Grafik: Anni­ka Trautner

Hepati­tis in Bay­ern bis 2030 eli­m­inieren!
Die virale Hepati­tis (Leber­entzün­dung) kann unbe­han­delt zu schw­eren Fol­geerkrankun­gen führen. Unsere Gen­er­a­tion ist als erste in der glück­lichen Lage, diese Erkrankung aus­löschen zu kön­nen: Gegen Hepati­tis B kann man impfen; Hepati­tis C kann heute durch gut verträgliche Medika­mente in 12 Wochen geheilt wer­den. Die WHO hält es für möglich, Hepati­tis bis 2030 weltweit zu besiegen. In Bay­ern wollen wir damit begin­nen. Der „Eli­m­inierungs-Gipfel“, der am 4.7. im Land­tag stattge­fun­den hat, hat­te das Faz­it: Wir kön­nen es schaf­fen! Allerd­ings müssen wir uns deut­lich mehr anstren­gen als bish­er. Denn nur 77 % der 24 Monate alten Kinder sind in Bay­ern bish­er gegen Hepati­tis B geimpft. Nötig wären 95 %. Zudem wer­den nicht alle an Hepati­tis C Erkrank­ten ent­deckt; nicht jed­er Diag­nos­tizierte wird auch ther­a­piert. Dies muss sich ändern! Der Test muss Stan­dard sein. Und wer pos­i­tiv ist, muss behan­delt wer­den. Es ist ein Kraftakt, der sich lohnt: Für die Betrof­fe­nen, aber auch für die Finanzen unseres Gesundheitssystems!

Foto: pix­el dreams | © iStock

Bay­ern ste­ht für flächen­deck­ende Krankenhausversorgung
Für Baupro­jek­te an bay­erischen Kliniken investiert der Freis­taat 2024 rund 404 Mil­lio­nen Euro. Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach betonte nach der Freiga­be des Jahreskranken­haus­baupro­gramms 2024: „Bay­ern ste­ht für eine flächen­deck­ende leis­tungs­fähige Kranken­hausver­sorgung – und das soll auch so bleiben. Im Fokus ste­hen ins­beson­dere mod­erne Unter­suchungs- und Behand­lung­sein­rich­tun­gen, patien­tenori­en­tierte Pflege­bere­iche und Maß­nah­men zur Verbesserung betrieb­sorgan­isatorisch­er Abläufe.“ Finanzmin­is­ter Albert Fürack­er stellte fest: „Das Kranken­haus­baupro­gramm 2024 ist erneut ein starkes Sig­nal für den Erhalt ein­er qual­i­ta­tiv hochw­er­ti­gen sta­tionären Ver­sorgung in allen bay­erischen Regionen!”
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‌Liebe Leserin­nen und Leser,

um die ver­lässliche Finanzierung von Staatsstraßen und Schienen­we­gen in Bay­ern ging es diese Woche in unserem Dringlichkeit­santrag im Plenum. Wir sind der Mei­n­ung, dass eine bedarf­s­gerechte Finanzierung der Investi­tio­nen und ein belast­bares Konzept für nach­haltige Infra­struk­tur zwin­gend nötig sind.

Außer­dem hat der Land­tag die Kinderkom­mis­sion für diese Leg­is­laturpe­ri­ode einge­set­zt. Neue Vor­sitzende ist Melanie Huml, die das Amt von Tan­ja Schor­er-Dremel übernimmt.

Darüber hin­aus haben Vertreter der Frak­tion auch in der ver­gan­genen Woche wieder zahlre­iche Gespräche im Land­tag und vor Ort geführt, um nah an den für Bay­ern wichti­gen The­men zu sein. Besucht wur­den unter anderem die Berg­wacht in Bad Tölz, das Alpine Muse­um in München oder auch Gesprächspart­ner im Aus­land, um ein Zeichen für die Zusam­me­nar­beit in Europa zu setzen.

Alljährlich werbe ich im Land­kreis Dachau dafür, das Sportabze­ichen zu absolvieren. Klaus Holetschek und die CSU-Land­tags­frak­tion haben diesen Gedanken nun über­nom­men und die Sportkam­pagne „Bay­ern bewe­gen” ins Leben gerufen. Die Kam­pagne läuft inzwis­chen mit zahlre­ichen Aktio­nen in München und in den Stimmkreisen. Denn Sport ist gesund und macht Spaß.

Was in den ver­gan­genen bei­den Wochen son­st noch wichtig war, lesen Sie in meinem aktuellen Newsletter.

Eine infor­ma­tive Lek­türe und ein schönes Woch­enende, ver­bun­den mit her­zlichen Grüßen

Foto: CSU-Frak­tion

Dringlichkeit­santrag für Staatsstraßen und Schienenwege
„Für eine ver­lässliche Finanzierung der Bun­des­fern­straßen und der Bun­dess­chienen­wege” lautete der Titel unseres Dringlichkeit­santrags am MIttwoch im Plenum. Thorsten Schwab betont in seinem Rede­beitrag: „Wir fordern eine bedarf­s­gerechte Finanzierung der Investi­tio­nen und ein belast­bares Konzept für nach­haltige Infra­struk­tur. Die Baukosten sind gesteigen, deshalb müssen auch die ver­an­schlagten Gelder im Bund angepasst werden.”

Zum Rede­beitrag von Thorsten Schwab

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Chris­t­ian Bernreiter

Foto: istock SDI Productions

CSU-Frak­tion will mehr Medi­zin-Stu­di­en­plätze schaffen
Die medi­zinis­che Ver­sorgung auch kün­ftig wohnort­nah und patien­tenori­en­tiert zu sich­ern – das ist das Ziel der Medi­zinerof­fen­sive, die die CSU-Frak­tion dieses Woche angestoßen hat. Denn der Medi­zin­er­man­gel ist haus­gemacht: Weit mehr Abi­turi­en­ten haben den Wun­sch, Medi­zin zu studieren als an den Uni­ver­sitäten zuge­lassen wer­den kön­nen. Die wichtig­sten Forderun­gen haben die Abge­ord­neten nun auf Vorschlag von Bern­hard Sei­de­nath in ein­er Res­o­lu­tion festgehalten.

Die gesamte Res­o­lu­tion find­en Sie hier.
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Foto: CSU-Frak­tion

Melanie Huml ist neue Vorsitzende
Melanie Huml ist die neue Vor­sitzende der Kinderkom­mis­sion des Bay­erischen Land­tags. Der Bay­erische Land­tag ist eines der weni­gen Par­la­mente in Deutsch­land, das über eine Kinderkom­mis­sion ver­fügt. Melanie Huml betont: „Nicht nur über Kinder, son­dern mit Kindern zu reden ist mir ein Herzen­san­liegen. Die Kinderkom­mis­sion set­zt sich dafür ein, Kinder zu acht­en, zu schützen und zu fördern, weil die Gesellschaft in Kindern ihre Zukun­ft hat. Dafür will ich mich auch in der laufend­en Wahlpe­ri­ode als Vor­sitzende stark machen.
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Infek­tio­nen in Bay­ern bis 2030 eliminieren
Zum Hepati­tis-Eli­m­inierungs­gipfel hat der Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion unter der Leitung von Bern­hard Sei­de­nath ein namhaft beset­ztes Podi­um ein­ge­laden. Das Ziel: Hepati­tis B durch eine gut verträgliche Imp­fung und Hepati­tis C durch eine nun ver­füg­bare, wirk­same Ther­a­pie auszurotten.„Durch inno­v­a­tive Medika­mente haben wir die Chance, Hepati­tis zu besiegen. Die Infek­tion kann unbe­han­delt lebens­bedrohlich wer­den. Ziel ist, Hepati­tis in Bay­ern bis 2030 zu eli­m­inieren”, so der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der Frak­tion Bern­hard Seidenath.
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Brustkrebs ist die häu­fig­ste Kreb­sart bei Frauen. Im Schnitt wird jede achte Frau im Lauf ihres Lebens mit der Diag­nose Brustkrebs kon­fron­tiert. Bei Bern­hard Sei­de­nath im Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion war deshalb Renate Haidinger, Vor­sitzende des Vere­ins Brustkrebs e.V., zu Gast, um über Möglichkeit­en in der Brustkreb­s­ther­a­pie und vor allem über die möglichen Verbesserun­gen für die Betrof­fe­nen zu sprechen. Ini­ti­iert hat­ten den Besuch die Vor­sitzende des Wirtschaft­sar­beit­skreis­es, Ker­stin Schrey­er, die sich vor kurzem selb­st ein­er Brustkreb­s­ther­a­pie unterziehen musste, und Land­tagsab­ge­ord­neter Max­i­m­il­ian Böltl.
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