Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde
Begonnen hat die Ple­nar­sitzung des Bay­erischen Land­tags diese Woche erneut mit ein­er Regierungs­be­fra­gung zur Coro­n­akrise und der Aktuellen Stunde. In der Aktuellen Stunde ging es um den gemein­samen Kampf gegen Coro­na und den wichti­gen Schutz der Demokratie in diesen Zeiten.

Bei Plenum Online find­en Sie dazu die Rede­beiträge unser­er Abge­ord­neten Tobias Reiß, Peter Tomaschko und Bern­hard Sei­de­nath.

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Befra­gung der Staatsregierung
Zen­trale The­men bei der Befra­gung der Staat­sregierung waren diese Woche der Ver­lauf der Impfkam­pagne in Bay­ern, die zu erwartenden Impf­stof­fliefer­un­gen für die kom­menden Wochen und die Ein­schätzung zu Spuck- und Gurgel­tests, die vor allem in Kindertagesstät­ten einge­set­zt wer­den kön­nen. „Diese Tests sind eine gute und vernün­ftige Meth­ode, ger­ade für Kinder in Grund­schule und Kita und wir ver­suchen dieses Konzept zusam­men mit den Land­kreisen weit­erzuen­twick­eln”, so Staatsmin­is­ter Klaus Holetschek.
Zur Befra­gung auf Plenum Online

Foto: Sei­de­nath

Zusam­men­fas­sung der Plenarsitzung
Für „Plenum-TV“, also die Fernsehsender der Region, kon­nte ich am Rande der Ple­nar­sitzung vom Dien­stag in einem Inter­view die The­men der Sitzung zusam­men­fassen: den Vorschlag der CSU-Frak­tion für ein ver­stärk­tes Bauschutt-Recy­cling – aktuell wird trotz des aktuellen Baustoff-Man­gels nur ein Drit­tel der Abfälle wieder in den Kreis­lauf einge­speist, zwei Drit­tel wer­den deponiert -, ein Dankeschön für die Mith­il­fe von Polizei und Bun­deswehr beim Kampf gegen die Coro­na-Pan­demie sowie einen Rück­blick auf die Aktuelle Stunde zur Coro­na-Pan­demie, bei der ich für die CSU-Frak­tion selb­st am Red­ner­pult ges­tanden war. Das Inter­view wurde im Stein­er­nen Saal des Max­i­m­il­ia­neums aufgeze­ich­net. Für Inter­views ist es dabei ges­tat­tet, die son­st inzwis­chen oblig­a­torische FFP 2‑Maske abzunehmen…
Hier geht es zum Interview!

Foto: Pix­abay

Ver­lässliche Hil­fe für die Kul­turschaf­fend­en in Zeit­en von Corona
Mit großer Einigkeit ist diese Woche der Beschluss über den Kul­tur­fonds 2021 im Bere­ich Kun­st für För­der­mit­tel in Höhe von rund 6,8 Mil­lio­nen Euro gefasst wor­den. Im zweit­en Jahr von Coro­na ist es uns beson­ders wichtig, die durch Ein­nah­mev­er­luste schw­er getrof­fe­nen bay­erischen Kul­turschaf­fend­en weit­er­hin ver­lässlich zu unterstützen.
Weit­ere Informationen

Foto: Gerd Alt­mann | @ Pixabay

Exper­te­nan­hörung zum The­ma KI
Bay­ern muss im weltweit­en Wet­tbe­werb um die klüg­sten Köpfe und tech­nol­o­gis­che Dom­i­nanz beste­hen kön­nen. Damit Bay­ern auch in Zukun­ft erfol­gre­ich ist, haben wir dafür die High­tech Agen­da auf den Weg gebracht. Der Freis­taat investiert ins­ge­samt rund 3,5 Mil­liar­den Euro für eine bun­desweit einzi­gar­tige Tech­nolo­gie­of­fen­sive. Experten hat­ten diese Woche im Wirtschaft­sauss­chuss den mit der High­tech-Agen­da eingeschla­ge­nen Weg in Bay­ern bekräftigt, darunter Prof. Dr. Sami Had­dadin, Direk­tor der Munich School of Robot­ics and Machine Intel­li­gence (MSRM) an der TU München, und Thomas Hahn, Chief Soft­ware Expert bei Siemens und Präsi­dent der Big Data Val­ue Asso­ci­a­tion (BDVA). Unter anderem lobten die zehn Experten die neuen Pro­fes­suren, mehrere neue Insti­tute und das geplante KI- und Hochtech­nolo­gie-Net­zw­erk sowie die damit geschaf­fe­nen her­vor­ra­gen­den Voraus­set­zun­gen für Forschung und Entwick­lung der Kün­stlichen Intel­li­genz in Bayern.
Pressemit­teilung zum Thema

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Diskus­sion zu Coro­na-Imp­fun­gen: unsere Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler hat dazu am Dien­stag-Abend den Dachauer Apothek­er Max­i­m­il­ian Lern­bech­er als Top-Experten ein­ge­laden. Ich selb­st kon­nte mich einige Zeit aus dem Bay­erischen Land­tag zuschal­ten — auf dem Account unseres GPA-Kreisvor­sitzen­den Mar­cus van Dyck. Viele Fra­gen und fachkundi­ge Antworten! Eine gute Veranstaltung!

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Große Nach­frage nach Impfungen
“All you can impf” für die Bürg­erin­nen und Bürg­er des Land­kreis­es Dachau am ver­gan­genen Son­ntag in der Realschule Dachau: alle über 60-Jähri­gen kon­nten zwis­chen 9 und 16 Uhr — auch ohne Ter­min — zur Imp­fung mit AstraZeneca kom­men. 30 ehre­namtliche Helferin­nen und Helfer des Roten Kreuzes hat­ten alles tage­lang vor­bere­it­et. Das Ziel waren mehr als 1.000 Imp­fun­gen in den ins­ge­samt zehn Box­en — und der Andrang war um 9.00 Uhr riesig. Selb­st ein Kam­er­ateam von RTL inter­essierte sich für die Aktion. Apothek­er Max­i­m­il­ian Lern­bech­er und sein Team bere­it­eten die Impf­spritzen vor (Foto), mit BRK-Kreis­geschäfts­führer Paul Polyf­ka inspizierte ich die Turn­halle, die als Ruhe­bere­ich nach der Imp­fung fungierte. Mit solchen Aktio­nen kom­men wir der von uns allen so sehr her­beige­sehn­ten Nor­mal­ität wieder ein Stück näher! Danke an unseren Lan­drat Ste­fan Löwl, dass er dies ermöglicht hat!

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In Dachau wurde ich am Fre­itag selb­st mit AstraZeneca gegen Coro­na geimpft. Dank des großen Impf­fortschritts im Land­kreis Dachau war ich nun Gott sei Dank auch an der Rei­he. Es ist ein gutes Gefühl, als­bald gegen das SARS CoV 2‑Virus weitest­ge­hend geschützt zu sein!

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Drei Impflinge nach vol­l­zo­gen­er Imp­fung: Lan­drat Ste­fan Löwl, Hebertshausens Bürg­er­meis­ter Richard Reis­chl und ich am ver­gan­genen Fre­itag. Dies sind weit­ere drei Schritte Rich­tung Normalität!

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Nach 15 Minuten liegt das Ergeb­nis vor
Vor dem Lan­drat­samt Dachau wurde am ver­gan­genen Mittwoch die neue Coro­na-Test­sta­tion des Roten Kreuzes eröffnet. Bürg­erin­nen und Bürg­er kön­nen sich dort vor­mit­tags ab 7.00 Uhr kosten­los mit einem Schnell­test auf Coro­na testen lassen. Nach 15 Minuten liegt das Ergeb­nis vor — und ein Zer­ti­fikat darüber gibt es eben­falls. Mit Lan­drat Ste­fan Löwl kon­nte ich die neue Sta­tion eröff­nen — und habe den Test im Anschluss gle­ich selb­st aus­pro­biert. Wir ler­nen immer bess­er, mit Coro­na zu leben!

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Her­zlichen Glück­wun­sch zum Geburtstag!
Ein 50. Geburt­stag in Coro­na-Zeit­en: umso her­zlich­er habe ich am 21. April Dr. Markus Hertlein, dem Bürg­er­meis­ter von Hilgertshausen-Tandern, zu seinem per­sön­lichen Feiertag grat­uliert — im Namen des CSU-Kreisver­bands Dachau und aller rund 1.400 Mit­glieder. Das­selbe hat­te zuvor CSU-Ortsvor­sitzen­der Hubert Ober­hauser getan. Viel Glück und Gottes Segen, lieber Markus! Und Dankeschön für den großen Ein­satz für die Bürg­erin­nen und Bürg­er Dein­er Heimat­ge­meinde! Alles Gute!

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BRK-Jugend organ­isiert Blutspendeaktion
In Markt Inder­s­dorf hil­ft hier seit vier Jahren die Jugend des Roten Kreuzes mit. Mehrmals im Jahr organ­isiert das Jugen­drotkreuz die Blut­spendeak­tion: zwei Tage lang, jew­eils mittwochs und don­ner­stags, kann im Pfar­rheim gespendet wer­den. Für jeden der bei­den Tage wer­den 160 Ter­mine vergeben. Danke an alle Jugen­drotkreu­zler – an Mar­vin Berg­er, Andreas Köt­tig, Gem­ma Cleobury und das gesamte Team – für den so wichti­gen Ein­satz! Übri­gens: Blut spenden kann man ab 18 Jahren. Junge Men­schen spenden, junge Men­schen organ­isieren die Spende – und nicht sel­ten brauchen junge Men­schen auch eine Blut­trans­fu­sion: manche sog­ar regelmäßig…

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Mit Verkehrsmin­is­terin Ker­stin Schreyer
Was zeigt das Bild? Einen virtuellen Stammtisch! Ver­anstal­tet am Fre­itag-Abend von der CSU Hebertshausen zum The­ma Verkehr und Mobil­ität, mit Bay­erns Verkehrsmin­is­terin Ker­stin Schrey­er, mit Lan­drat Ste­fan Löwl, mit MVV-Geschäfts­führer Dr. Bernd Rosen­busch, mit dem Verkehrssicher­heit­sex­perten Richard Wacht und Bürg­er­meis­ter Richard Reis­chl. Hochkarätig und gehaltvoll! Der Verkehr der Zukun­ft wird noch stärk­er aus vie­len Verkehrsarten gemis­cht sein, die Bezahlung für den ÖPNV wird vor allem per App erfolgen.

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Stab­wech­sel bei den Jun­gen der Frak­tion: Zur „Hal­bzeit“ zieht die AG Junge Gruppe Bilanz und gibt einen Aus­blick für die kom­menden zwei Jahre der Leg­is­laturpe­ri­ode. (So set­zte) Die Gruppe der jün­geren Abge­ord­neten set­zte in den ver­gan­genen zwei Jahren sowohl inhaltliche als auch gesellschaftliche Akzente in der Frak­tion­sar­beit. Zudem wurde Ben­jamin Miskow­itsch auf Vorschlag des bish­eri­gen Vor­sitzen­den Dr. Ger­hard Hopp ein­stim­mig zum neuen Vor­sitzen­den der Arbeits­gruppe gewählt.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Bilanz und zur AG Junge Gruppe find­en Sie hier.
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6.000 Coro­na-Impf­dosen
Bay­ern startet ab Mai 2021 nieder­schwellige Coro­na-Imp­fange­bote für obdachlose Men­schen. Darauf hat Bay­erns Gesund­heitsmin­is­ter Klaus Holetschek am Don­ner­stag in München hingewiesen. Der Min­is­ter betonte, obdachlose Men­schen seien in der Coro­na-Pan­demie auf­grund ihrer Leben­sum­stände eine beson­ders schut­zlose Gruppe. Daher wolle man ein flex­i­bles Imp­fange­bot direkt zu diesen Men­schen brin­gen. Der Freis­taat stellt ab der näch­sten Woche 6.000 Impf­dosen für obdachlose Men­schen zur Ver­fü­gung. Damit kön­nen die Impfzen­tren Mobile Impfteams direkt zu den Obdachlosen schicken.
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