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Bay­ern ist durch die christlich-jüdisch-abendländis­che Kul­tur geprägt. Christliche Feiern, Riten und Tra­di­tio­nen wie Ostern gehören zu unserem gesellschaftlichen Leben. Sie gren­zen nicht aus, son­dern wer­den ger­ade in Kindertage­sein­rich­tun­gen und Schulen von Kindern ganz unter­schiedlich­er Herkun­ft gemein­sam gefeiert. Dabei ler­nen alle Kinder unab­hängig von ihrer Herkun­ft unsere Tra­di­tio­nen und Werte ken­nen. Das gemein­same Erleb­nis eines christlichen Festes und sein­er Tra­di­tio­nen verbindet junge Men­schen und leis­tet einen wichti­gen Beitrag zu gelin­gen­der Inte­gra­tion. Die Bay­erische Staat­sregierung wird vor diesem Hin­ter­grund aufge­fordert, weit­er­hin dafür Sorge zu tra­gen, dass die Kinder in allen Kindertage­sein­rich­tun­gen in Bay­ern die zen­tralen Ele­mente der christlich-abendländis­chen Kul­tur erfahren und kennenlernen.

Zum Dringlichkeit­santrag „Christliche Tra­di­tion bewahren – Mit Kindern das Oster­fest feiern“

Weit­ere Dringlichkeitsanträge:

EEG-Umlage für hochef­fiziente KWK erhal­ten und schnell Rechtssicher­heit schaffen

Grün­dung ein­er Pro­fes­sur mit dem Schw­er­punkt auf der Ver­sorgung von Men­schen mit Behin­derung an der medi­zinis­chen Fakultät der Uni­ver­sität Augsburg

Sit­u­a­tion der Pflege durch Per­son­alun­ter­gren­zen verbessern!

Stärkung der Heilmit­teler­bringer – Schul­geld­frei­heit für die Aus­bil­dung der Phys­io­ther­a­peuten, Ergother­a­peuten und Logopä­den und weit­er­er zuge­höriger Heil­berufe in Bayern

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Plenum wurde diese Woche am Fre­itag Dr. Markus Söder mit großer Mehrheit zum neuen Min­is­ter­präsi­den­ten gewählt. Das neue Kabi­nett soll am 21. März verei­digt werden.

Fol­gende The­men haben uns diese Woche beschäftigt:
» CSU in der neuen Bun­desregierung für entschei­dende The­men zuständig
» Bay­ern ist einziges Land mit Zuwachs an Sozialwohnungen
» Jugen­demp­fang am 19. März im Konz­erthaus Blaibach in der Oberpfalz
» Unter­wegs in Bay­ern — Bezirks­bereisung Ober­bay­ern Ost
» Wirtschaft­spoli­tis­che Sprecherta­gung der CDU/C­SU-Frak­tio­nen
» Kaminge­spräch über zukun­fts­fähige Finanzierung der geset­zlichen Krankenversicherung
» Werk­stattge­spräch über die Zukun­ft der Pal­lia­tiv- und Hospizversorgung
» Umwelt­min­is­terin hat richtig gehan­delt und Ver­brauch­er­schutz weiterentwickelt

Jet­zt darf ich Sie noch auf drei Ver­anstal­tun­gen hin­weisen und her­zlich dazu einladen:
Am Son­ntag, 18.3. von 11:00–13:00 Uhr find­et in der Kul­turKreisKneipe in Haimhausen ein poli­tis­ch­er Früh­schop­pen zu gesund­heit­spoli­tis­chen The­men statt.
Am Dien­stag, 20.3. um 19:00 Uhr lädt die Mit­tel­stands-Union zu ein­er Kreisver­samm­lung mit Neuwahlen in den Gasthof Ziegler­bräu in Dachau ein und am Mittwoch 21.3. um 19:00 Uhr find­et die Grün­dung eines Arbeit­skreis­es Schule im Gasthaus Ziegler­bräu in Dachau statt. Dazu begrüßen wir den Lan­desvor­sitzen­den des AKS Otto Led­er­er, MdL, der zum The­ma “Der bay­erische Weg in der Bil­dungspoli­tik” referieren wird.
Zu allen Ver­anstal­tun­gen laden die Ver­anstal­ter und ich Sie her­zlich ein und brin­gen Sie gerne auch inter­essierte Gäste mit.

Nun wün­sche ich Ihnen eine gedeih­liche Lek­türe, ein schönes Woch­enende und vielle­icht sehen wir uns bei der einen oder anderen Veranstaltung.

Her­zliche Grüße

Bern­hard Seidenath

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Diese Woche leit­ete Horst See­hofer zum let­zten Mal eine Kabi­nettssitzung in der bay­erischen Staatskan­zlei in München. Nach zehn Jahren trat er in der Nacht auf Mittwoch offiziell als Min­is­ter­präsi­dent zurück. „Horst See­hofer hat Bay­ern weit­er­en­twick­elt. In den let­zten zehn Jahren sind eine Mil­lion neue sozialver­sicherungspflichtige Arbeit­splätze ent­standen. Im Bund ste­hen einige große Auf­gaben bevor. Ich bin sehr zuver­sichtlich, dass See­hofer dies im Griff hat. Es ist richtig, dass wir einen her­vor­ra­gen­den Mann nach Berlin schick­en”, betont Frak­tionsvor­sitzen­der Thomas Kreuzer.

Bilanz der Amt­szeit von Horst See­hofer von 2008 bis 2018 zum Nachlesen

Franz Josef Pschierer

„Handw­erk: Die näch­ste Gen­er­a­tion. Wir zeigen, was kommt.“ lautete das Mot­to der diesjähri­gen Inter­na­tionalen Handw­erksmesse in München. Beim Rundgang durch die Messe machte Franz Josef Pschier­er einen Abstech­er zur Wurstküche der bay­erischen Innungsmetzger.

Weit­ere Impres­sio­nen dieser Sitzungswoche find­en Sie in unseren Bildern der Woche.

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In der Sitzung des Unter­suchungsauss­chuss­es Ei ver­suchte die Oppo­si­tion diese Woche, Kabi­nettsmit­glieder mit der Ver­bre­itung von Eiern, die mit Sal­mo­nellen belastet waren, im Jahr 2014 in Verbindung zu brin­gen. „Die Oppo­si­tion hat auf Biegen und Brechen ver­sucht, der heuti­gen Umwelt­min­is­terin ein ‚Gschmäck­le‘ anzuhän­gen. Das war teil­weise grotesk und let­z­tendlich erfol­g­los“, kom­men­tiert Gudrun Bren­del-Fis­ch­er, Mit­glied des Unter­suchungsauss­chuss­es und stel­lvertrete Vor­sitzende der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Landtag.

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In einem Werk­stattge­spräch hat der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege die Zukun­ft der Pal­lia­tiv- und Hos­pizver­sorgung mit namhaften Vertretern aus Wis­senschaft, Ver­bän­den, Prax­is und Krankenkassen aus ganz Bay­ern the­ma­tisiert. „Die Human­ität unser­er Gesellschaft zeigt sich an unserem Umgang mit den Schwächeren, ins­beson­dere den Schw­er­stkranken und Ster­ben­den“, so Bern­hard Sei­de­nath, der gesund­heits- und pflege­poli­tis­che Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion. Sei­de­nath ver­band sein Faz­it mit dem Wun­sch, dass dieser Expertenkreis die Ver­sorgung von ster­ben­den und schw­er­stkranken Men­schen weit­er verbessert und die Finanzierung zukun­fts­fähig gestaltet.

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Mit Christa Stewens, Frak­tionsvor­sitzende und Staatsmin­is­terin a.D., hat der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege seine Rei­he von gesund­heit­spoli­tis­chen Kaminge­sprächen fort­ge­set­zt. Im Fokus stand eine zukun­fts­fähige Finanzierung der geset­zlichen Kranken­ver­sicherung, aber auch die Frage, wie mehr Men­schen für den Pflege­beruf begeis­tert wer­den kön­nen. Bern­hard Sei­de­nath, der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion, ver­wies auf die vielfälti­gen Ini­tia­tiv­en, die die CSU-Land­tags­frak­tion ergrif­f­en hat und noch plant: „Gesund­heit und Pflege sind zwei The­menkom­plexe, die die Men­schen ele­men­tar betr­e­f­fen. Christa Stewens hat bei­de Bere­iche über mehr als eine Dekade an ver­ant­wortlich­er Stelle mit­gestal­tet. Von ihrem Wis­sen kön­nen wir alle, die wir jet­zt Ver­ant­wor­tung tra­gen, nur profitieren.“

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Die wirtschaft­spoli­tis­chen Sprech­er der CDU/C­SU-Frak­tio­nen aus Bund und Län­dern trafen sich zu ihrer hal­b­jährlichen Tagung in Lübeck. Haupt­the­ma war die neue Große Koali­tion in Berlin. Die Sprech­er waren erle­ichtert darüber, dass es wieder eine hand­lungs­fähige Regierung gibt und dass das Bun­deswirtschaftsmin­is­teri­um nach langer Zeit wieder unter CDU-Führung ste­ht. Im gemein­samen Aus­tausch disku­tierten sie außer­dem über die Zukun­ft des Diesels in Deutsch­land und darüber, wie man die Ver­fahren für den Aus­bau und die Mod­ernisierung der Infra­struk­tur beschle­u­ni­gen kann.

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Die Spitze der CSU-Frak­tion war let­zte Woche im östlichen Ober­bay­ern unter­wegs. Nach ein­er Besich­ti­gung der Baustelle der 600 Meter lan­gen Isen­tal­brücke und Gesprächen im Kranken­haus Mühldorf zum mod­er­nen Gesund­heits­stan­dort Bay­ern besucht­en Frak­tionsvor­sitzen­der Thomas Kreuzer und seine Stel­lvertreter gemein­sam mit den örtlichen Abge­ord­neten BASF Con­struc­tion Solu­tions in Trost­berg. Beim Gesund­heit­semp­fang am Abend in Altöt­ting disku­tierte der Frak­tionsvor­stand mit zahlre­ichen Gästen des Gesund­heitswe­sens darüber, wie wir unser Gesund­heitssys­tem kün­ftig noch bess­er machen können.

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Welche Chan­cen haben junge Men­schen auf dem Land? Welchen Her­aus­forderun­gen sehen sie sich gegenüber? Beim Jugen­demp­fang im Konz­erthaus Blaibach in der Oberp­falz wird der Vor­stand der CSU-Frak­tion zusam­men mit dem jugend­poli­tis­chen Sprech­er Dr. Ger­hard Hopp und Jugendlichen aus dem Land­kreis Cham darüber disku­tieren, was junge Men­schen in der Region bewegt. „Junge Men­schen sind unsere Zukun­ft. Ihnen wollen wir mit unser­er Poli­tik Zukun­ftsper­spek­tiv­en eröff­nen. Sie sollen dort eine Aus­bil­dung machen, leben und arbeit­en kön­nen, wo sie zu Hause sind,“ so Hopp im Vor­feld der Ver­anstal­tung am 19. März.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen und Anmel­dung zur Veranstaltung

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Die neuesten Zahlen aus dem SPD-geführten Bau­min­is­teri­um zeigen: Der Bestand an Sozial­woh­nun­gen geht bun­desweit zurück. Vom Jahr 2015 auf 2016 ver­ringerte sich der Bestand an Sozial­woh­nun­gen um 45.000. Bay­ern ist das einzige Bun­des­land, das einen Zuwachs von gut 2.000 Sozial­woh­nun­gen vor­weisen kann. „Wenn man sich in Erin­nerung ruft, wie die SPD im Land­tag bei genau diesem The­ma die Back­en aufge­blasen hat, wirkt es noch befremdlich­er, die wirkungslose Poli­tik in den SPD-regierten Län­dern zu sehen. Bay­ern hinge­gen han­delt“, sagt Ingrid Heck­n­er, die stel­lvertre­tende Vor­sitzende der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag. Der kün­ftige Min­is­ter­präsi­dent Markus Söder hat bere­its die Grün­dung ein­er staatlichen bay­erischen Woh­nungs­bauge­sellschaft angekündigt. Bis 2020 sollen 4.000 bezahlbare Woh­nun­gen für Men­schen mit geringem und mit­tlerem Einkom­men entstehen.

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Judith Haeusler | © CSU-Fraktion

Ob Innere Sicher­heit, die Fol­gen der Flüchtlingskrise, gle­ich­w­er­tige Lebensver­hält­nisse, Infra­struk­tur oder Dig­i­tal­isierung — Die Bun­desregierung ste­ht vor gewalti­gen Auf­gaben. Sie hat aber auch die Chance, Deutsch­lands Rolle in der Welt zum Wohl der eige­nen Bürg­er auszubauen. Zu dieser Ein­schätzung kommt der Frak­tionsvor­sitzende Thomas Kreuzer. „Und in allen Bere­ichen sitzt die CSU an der entschei­den­den Stelle. Die drei bay­erischen Bun­desmin­is­ter und die bay­erische Staatsmin­is­terin der CSU in Berlin gewährleis­ten eine starke Vertre­tung der eige­nen Heimat. Gemein­sam mit der neuen bay­erischen Staat­sregierung ist der Freis­taat damit auch kün­ftig gut aufgestellt“, so Kreuzer.

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Dr. Markus Söder wurde diese Woche vom Bay­erischen Land­tag mit großer Mehrheit zum neuen Min­is­ter­präsi­den­ten gewählt. Die CSU-Land­tags­frak­tion im Bay­erischen Land­tag grat­uliert zum neuen Amt: „Wir wün­schen ihm Gottes Segen für die großen Auf­gaben und sich­ern ihm unsere volle Unter­stützung zu. Min­is­ter­präsi­dent Söder, die bay­erische Staat­sregierung und die CSU-Land­tags­frak­tion wer­den sich weit­er mit voller Kraft und neuen Ideen für Bay­ern und seine Men­schen ein­set­zen“, betonte Thomas Kreuzer, der Vor­sitzende der CSU-Fraktion.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

Bay­ern bietet die besten Chan­cen auf einen guten Start ins Beruf­sleben. Für alle Tal­ente und Inter­essen bietet Bay­ern pass­ge­naue Möglichkeit­en. Wir wollen die beru­fliche Bil­dung weit­er stärken. Dazu haben wir hochrangige Vertreter der bay­erischen Wirtschaft, der Kam­mern (IHK und HWK), der beru­flichen Schulen und der Schul­ver­wal­tung zu uns in den Land­tag ein­ge­laden und bei der Impulsver­anstal­tung „Vom Wert der beru­flichen Bil­dung“ gemein­sam Ideen gesam­melt, wie wir das Image der beru­flichen Bil­dung in Zukun­ft noch weit­er verbessern können.

• Diese Woche im Plenum
• Beru­fliche Bil­dung weit­er stärken
• Video zum Antragspaket Bildung
• Weniger Bürokratie bei Freis­tel­lung für Weiterbildung
• Unter­wegs in Bay­ern — Bezirks­bereisung Ober­bay­ern Nord
• Kün­stliche Intel­li­genz und Robot­er in der Patientenversorgung
• Auf­tak­tver­anstal­tung: Kam­inabend zu gesund­heit­spoli­tis­chen Themen
• Erfolg bay­erisch­er Ath­leten bei den Olymp­is­chen Win­ter­spie­len in Pyeongchang
• Unsere Anträge im Februar

Diese Woche fand wieder die Woche der Aus­bil­dung statt. Eine fundierte Aus­bil­dung ist ein Garant für einen sicheren Start in das Beruf­sleben. Um die Bedeu­tung der Aus­bil­dung zu unter­stützen und die Beweg­gründe der Auszu­bilden­den zu erfahren besuche ich in dieser Woche Aus­bil­dungs­be­triebe im Land­kreis Dachau. Lesen Sie dazu die Artikel am Ende meines heuti­gen Newsletters.

Zudem lesen Sie in meinem heuti­gen Newslet­ter eine Pressemit­teilung zum Stand des geplanten Neubau der PI Dachau.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder ein gedeih­liche Lek­türe sowie ein ruhiges und entspan­ntes Wochenende

Ihr

Bern­hard Seidenath

Sashkin | © Fotolia

Im Novem­ber 2016 startete das Pilot­pro­jekt „Body Cam“ bei der Bay­erischen Polizei. Rund 280 Beamtin­nen und Beamten haben daran teilgenom­men. Knapp 41.000 Stun­den wur­den die Kör­perkam­eras im Streifen­di­enst mit­ge­führt. Nun wurde eine erste Bilanz gezo­gen: In ins­ge­samt 296 Fällen wur­den die Aufze­ich­nun­gen der Kam­eras als Beweis­mit­tel in ein Ermit­tlungsver­fahren einge­bracht. Die Kam­eras führen dazu, dass sich die Polizistin­nen und Polizis­ten sicher­er fühlen, denn sie erhöhen die Hemm­schwelle vor Angrif­f­en auf die Beamten. Auf­grund der pos­i­tiv­en Bilanz ist geplant, die Kam­eras stufen­weise in ganz Bay­ern bei der Bay­erischen Polizei einzuführen.

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