Foto: Bern­hard Seidenath

Zwei Pro­jek­te im Land­kreis Dachau berücksichtigt
Das sind der Umbau und die Sanierung eines Anwe­sens zum Betrieb ein­er heilpäd­a­gogis­chen Kindertagesstätte in der Burgfrieden­straße 34 a in Dachau und die Innen­ren­ovierung der Raum­schale, Reini­gung und Kon­servierung der Ausstat­tung der Katholis­chen Pfar­rkirche St. Mar­gare­ta in Eins­bach, Gemeinde Sulze­moos. Lesen Sie die Pressemit­teilung dazu hier!

Foto: Dr. Bär­bel Schäfer

Blut­spende-Aktion im Bürg­er­haus in Karlsfeld
Am Welt­blut­spende­tag — am ver­gan­genen Fre­itag, 14. Juni, — kon­nte man auch in Karls­feld Blut spenden: im Bürg­er­haus, betreut durch den Blut­spende­di­enst des Roten Kreuzes und die BRK-Bere­itschaft Karls­feld. Danke an Ein­sat­zlei­t­erin Anni­ka Siebel (Zweite von rechts) und ihr gesamtes Team (hier mit den Dankeschön-Präsen­ten für die Blut­spenderin­nen und Blut­spender) für den tollen Ein­satz, auch an einem Nach­mit­tag und Abend, an dem viele nur Fußball im Sinn hat­ten… Sie haben geholfen, Men­schen­leben zu retten!

Foto: Bern­hard Seidenath

Auf ein friedlich­es Fußball-Fest!
Am Fre­itag hat die Fußball-Europameis­ter­schaft in Deutsch­land begonnen — und das noch mit einem ful­mi­nan­ten Sieg der deutschen National­mannschaft gegen Schot­t­land. Waren in den Tagen zuvor fast nur schot­tis­che Fans im Stadt­bild zu sehen, so sah man ab Sam­stag auch immer mehr Deutsch­land-Trikots. So zum Beispiel auf der CSU-Kreisvertreter­ver­samm­lung am Sam­stag, wo Dr. Hel­mut Parze­fall, Tobias Stephan und Irm­gard Het­zinger-Heinri­ci im Fan-Out­fit erschienen waren. Auf ein friedlich­es und unbeschw­ertes Fußball-Fest! Im besten Fall ein Sommermärchen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Es bren­nt: In Bay­ern schließen jeden Monat 14 Zahnarztpraxen!
Auf dem Münch­n­er Marien­platz haben am Mittwoch die Zah­närztin­nen und Zah­närzte sowie die zah­n­medi­zinis­chen Fachangestell­ten demon­stri­ert. Die Kosten der Prax­en sind in den let­zten Jahren deut­lich gestiegen — die Erlöse dage­gen nicht. Von den 4.700 Zah­narzt­prax­en in Bay­ern schließen deshalb jeden Monat 14. Das heißt: 7.000 Pati­entin­nen und Patien­ten müssen sich Monat für Monat eine neue Zah­narzt­prax­is suchen. Das kann auf Dauer nicht gut gehen! Der Bund muss hier han­deln — und endlich z.B. die über­ar­beit­eten Gebührenord­nun­gen in Kraft set­zen! Es wird höch­ste Zeit! Es geht um die Ver­sorgung der Men­schen! Diese Botschaft wurde von den Vertretern der Poli­tik unisono vertreten: vom früheren Gesund­heitsmin­is­ter und jet­zi­gen CSU-Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek, von mein­er Land­tagskol­le­gin und Zah­närztin Dr. Andrea Behr (links), von Wirtschaftsmin­is­ter Hubert Aiwanger und mir. Zweit­er von rechts: Bay­erns Zah­närztekam­mer-Präsi­dent Dr. Frank Wohl.

Foto: Dag­mar Feldmann

Aktuelle Ein­schätzun­gen und Aus­blick auf die Auss­chuss-Infor­eise im Herbst
Mit Her­rn Kenichi Bessho, dem japanis­chen Gen­er­alkon­sul in München, habe ich mich am Mittwoch-Mit­tag im Bay­erischen Land­tag getrof­fen. Er ist seit Okto­ber 2023 in dieser Funk­tion, deshalb war dies ein­er­seits ein Ken­nen­ler­nen, aber auch ein Aus­tausch über die aktuellen sicher­heits- (Tai­wan!) sowie die gesund­heits- und pflege­poli­tis­chen The­men. Schließlich haben wir auf die Infor­ma­tion­sreise des Gesund­heits- und Pflege-Auss­chuss­es in der ersten Okto­ber­woche nach Japan aus­ge­blickt. Danke für die inter­es­san­ten Einschätzungen!

Foto: Bern­hard Seidenath

DANKE an alle Wäh­lerin­nen und Wäh­ler — DANKE an alle Helferin­nen und Helfer
Mit dem Ergeb­nis der Europawahl am ver­gan­genen Son­ntag kön­nen wir im Land­kreis Dachau recht zufrieden sein, wie ich meine: Das Stimmen­ergeb­nis der CSU hat sich von 40,6 auf 41,3 Prozent im Ver­gle­ich zu 2019 gesteigert, bei ein­er gle­ichzeit­ig erhöht­en Wahlbeteili­gung von 67,9 Prozent (nach 65,1 Prozent im Jahr 2019). Zweit­stärk­ste poli­tis­che Kraft im Land­kreis sind die Grü­nen mit 11,7 Prozent, gefol­gt von AfD (11,0 Prozent) und SPD (7,8 Prozent). Allen Wäh­lerin­nen und Wäh­lern danken wir sehr her­zlich, eben­so den vie­len Helferin­nen und Helfern, ohne die ein solch­es Ergeb­nis in einem immer schwierigeren, indi­vidu­elleren Umfeld nicht zus­tande kom­men kön­nte. Wer­mut­stropfen für uns bleibt, dass es unser siebter CSU-Kan­di­dat, Dr. Kon­rad Körn­er aus Mit­tel­franken, ganz knapp nicht ins Europäis­che Par­la­ment geschafft hat. Nun geht es auf Rich­tung Bun­destagswahl! Und anschließend gle­ich — voraus­sichtlich am 8. März 2026 — in Rich­tung Kommunalwahlen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Beitrag in der neuesten Aus­gabe der Kurzeitung Bad Füssing
Unter der Über­schrift „Keine Macht den Dro­gen“ habe ich in der neuesten Aus­gabe der Kurzeitung Bad Füss­ing einen Beitrag zum neuen Bay­erischen Gesetz zur Begren­zung der Fol­gen des Cannabis-Kon­sums veröf­fentlicht. In Bay­ern sind wir ja ger­ade dabei, das Gesund­heitss­chutzge­setz – vul­go Nich­trauch­er­schutz-Gesetz – so zu ändern, dass die Fol­gen des Pas­sivrauchens von Cannabis so klein wie möglich gehal­ten wer­den – und deshalb ins­beson­dere auf Volks­festen oder in Biergärten nicht (mehr) gek­ifft wer­den darf. Hierüber berichte ich im Einzel­nen in diesem Artikel. Wer ihn (und die gesamte Juni-Aus­gabe der Kurzeitung) nach­le­sen will, kann dies im Inter­net tun:
https://kurzeitung.online/kurzeitung-ausgabe/. Mein Beitrag find­et sich auf den Seit­en 22 und 23.

Foto: CSU-Frak­tion

Weit­ere Pla­nun­gen zum Konz­ert­saal vorgestellt
„Einen guten Tag für den Kul­tur­stan­dort Bay­ern“ erlebte laut Robert Bran­nekäm­per der Auss­chuss für Wis­senschaft und Kun­st in dieser Woche. Staatsmin­is­ter Markus Blume stellte die Kul­tur­a­gen­da für den Freis­taat Bay­ern und das weit­ere Vorge­hen zum Konz­ert­saal im Münch­n­er Werksvier­tel vor. Der
Arbeit­skreis- und stel­lvertre­tende Auss­chussvor­sitzende Bran­nekäm­per zeigte sich „froh und dankbar“ über die Beendi­gung der „Denkpause“ und die Kursko­r­rek­tur. Er forderte, dass der Land­tag auch im weit­eren Ver­fahren eng einge­bun­den wird. Es sei gut, dass sich das Vorhaben nun wieder auf das Wesentliche konzen­triere und die Regel „Design by Bud­get“ gelte. Anspruch müsse den­noch sein, einen der weltbesten Konz­ert­säle zu errichten.

Beste Rah­menbe­din­gun­gen schaffen
Bay­ern ist nicht nur Indus­trieland, son­dern auch Heimat für eine starke Dien­stleis­tungs­branche. Deut­lich wurde das ein­mal mehr im Aus­tausch des Arbeit­skreis­es Wirtschaft mit dem Geschäfts­führer der Allianz Deutsch­er Pro­duzen­ten Film und Fernse­hen, Björn Böh­n­ing. Die Branche ist ein wichtiger Teil der Kreativwirtschaft. Das Gespräch zeigte: Bay­ern ste­ht zudem im starken Wet­tbe­werb mit Nach­bar­län­dern wie Öster­re­ich, die sehr attrak­tive Förderkon­di­tio­nen bieten. „Umso wichtiger ist für uns daher der Aus­tausch mit den Branchen­vertretern, damit wir bei uns die best­möglichen Rah­menbe­din­gun­gen schaf­fen”, betonte die AK-Vor­sitzende Ker­stin Schreyer.
Weit­ere Details hier

Foto: StMI

#Bay­ern­Be­we­gen – so lautet das Mot­to unser­er neuen Sportkam­pagne! Zum Startschuss war der Innenauss­chuss vor Ort in der Allianz Are­na, um sich ein umfassendes Bild zum Sicher­heit­skonzept bei der Fußball-EM zu machen. Ein beson­der­er Fokus liegt dabei auf der Überwachung des Luftraums: High­tech-Geräte zur Drohnen­ab­wehr garantieren die Sicher­heit der Zuschauer, damit der Sport im Vorder­grund ste­hen kann.
Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann betonte beim Infor­ma­tions­be­such die Bedeu­tung der großen Polizeipräsenz, um den friedlichen Ablauf zu gewährleis­ten. Rund 2.000 Polizis­ten wer­den im gesamten Stadt­ge­bi­et Münchens im Ein­satz sein.
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Foto: Matthias Balk, Bil­darchiv Bay­erisch­er Landtag

Diese Woche disku­tierte der Auss­chuss für Bun­des- und Europaan­gele­gen­heit­en sowie regionale Beziehun­gen mit ein­er hochkaräti­gen Experten­runde über den richti­gen Weg zur Bekämp­fung von Anti­semitismus, Hass und Het­ze in der EU. Unser europa­poli­tis­ch­er Sprech­er Dr. Ger­hard Hopp betont: „Wir lassen nicht zu, dass Men­schen jüdis­chen Glaubens wieder Angst haben müssen in Deutsch­land und Europa. Anti­semitismus, Hass gegen Israel, Ver­her­rlichung von Gewalt dulden wir nicht. Die CSU-Frak­tion set­zt sich seit jeher inten­siv für den Schutz jüdis­chen Lebens in Bay­ern ein. Denn: In Bay­ern und Europa ist kein Platz für Extrem­is­mus, Intol­er­anz und Hass — wed­er von Islamis­ten, noch von Rechts- oder Linksextremisten.”
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