Grafik: Anni­ka Trautner

Mit Pha­gen mul­tire­sistente Keime effek­tiv bekämpfen! Bay­ern geht voran!
Infek­tio­nen mit (multi-)resistenten Bak­te­rien, gegen die Antibi­oti­ka nicht mehr wirken, sind welt-weit zu ein­er führen­den Todesur­sache gewor­den. Jährlich fordern sie min­destens 35.000 Opfer in der EU und weltweit 1,27 Mio. Men­schen­leben. Als natür­liche Feinde von Bak­te­rien kön­nen Bak­te­rio­pha­gen selek­tiv und effizient bes­timmte Erreger im Men­schen ohne Neben­wirkun­gen abtöten. Obwohl Pha­gen bere­its in Einzelfällen in indi­vidu­ellen Heil­ver­suchen einge­set­zt wer­den, ist eine bre­ite Anwen­dung bish­er nicht möglich. Gut ist daher, dass der Bay­erische Land­tag let­zte Woche 700.000 Euro für den Auf­bau eines Bay­erischen Pha­gen-Kom­pe­tenz- und Ther­a­piezen­trums (BayPha) in den Staat­shaushalt 2024 eingestellt hat. BayPha, in das ins­beson­dere die Uni­ver­sität­sklini­ka Rechts der Isar/München und Regens­burg ihr Know-how ein­brin­gen wer­den, soll helfen, den Nutzen der Pha­gen­ther­a­pie – als per­son­al­isierte Medi­zin — zu demon­stri­eren und Muster­lö­sun­gen zu etablieren, die andere Zen­tren übernehmen kön­nen. Das ist wegweisend!

Foto: pix­el dreams | © iStock

Aus­bau von Radschnellverbindungen
In Bay­ern sollen in den kom­menden Jahren 15 neue Rad­schnel­lverbindun­gen auf gut 200 Kilo­me­tern Länge gebaut wer­den. Der Aus­bau­plan sieht Schnel­lverbindun­gen rund um München, Nürn­berg, Aschaf­fen­burg, Ulm und Freilass­ing vor. Verkehrsmin­is­ter Bern­re­it­er betont: „Rad­schnel­lverbindun­gen bieten vor allem für All­t­agsradler eine tolle Möglichkeit, schnell und sich­er ins Büro, zur Uni oder zum näch­sten Bahn­hof zu kom­men. Mit ein­er Bre­ite von drei bis vier Metern, Vor­ran­gregelun­gen für Rad­fahrer an Kreuzun­gen und durchge­hen­dem Win­ter­di­enst machen sie das Fahrrad zu ein­er echt­en Alter­na­tive zum Auto.“
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‌Liebe Leserin­nen und Leser,

der Dop­pel­haushalt 2024/25 ist beschlossen. Rund 150 Mil­liar­den Euro umfasst der Etat für Bay­ern, der während der dre­itägi­gen Ple­narde­bat­te diese Woche im Land­tag berat­en und beschlossen wurde. Dabei wur­den die Einzelpläne der jew­eili­gen Staatsmin­is­te­rien getren­nt aufgerufen und abges­timmt. Zum Einzelplan 14 des Bay­erischen Staatsmin­is­teri­ums für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion habe ich – neben dem zuständi­gen Kol­le­gen aus dem Haushalt­sauss­chuss, Har­ald Kühn – selb­st im Plenum Stel­lung genom­men. Meine Rede dazu kön­nen Sie hier gerne nachhören.

Die Investi­tion­ss­chw­er­punk­te des Staat­shaushalts liegen in den Jahren 2024 und 2025 mit 32,7 Mil­liar­den Euro unter anderem in den Bere­ichen Bil­dung und Forschung. Die Ergeb­nisse der jüng­sten PISA-Studie haben gezeigt, wie wichtig Investi­tio­nen an und für die Schulen sind – deshalb set­zen wir uns mas­siv nicht nur für mehr Lehrper­son­al, son­dern auch für einen Aus­bau der Dig­i­tal­isierung ein.

Weit­ere Schw­er­punk­te set­zt die Regierungskoali­tion mit dem Haushalt in den Bere­ichen Dig­i­ta­laus­bau, Tech­nolo­gieförderung, bezahlbar­er Wohn­raum und Mobil­ität sowie in der Stärkung des Mit­tel­stands – bun­desweit einzi­gar­tig ist hier die Förderung der kosten­losen Meis­ter­aus­bil­dung mit rund 94 Mil­lio­nen Euro. Dazu kom­men noch zahlre­iche weit­ere Förder­pro­gramme. Auch in Gesund­heit und Pflege wird mas­siv investiert. So steigen die Aus­gaben für Investi­tio­nen in die Kranken­häuser in Bay­ern in diesem Jahr 2024 deut­lich an: von bish­er 643,4 auf nun 800 Mil­lio­nen Euro.
Alle weit­eren Infor­ma­tio­nen rund um den Dop­pel­haushalt 2024/25 lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Darüber hin­aus sind zwei weit­ere Ereignisse in beson­der­er Weise erwäh­nenswert: die Neuwahl des Europäis­chen Par­la­ments am morgi­gen Son­ntag, 9. Juni 2024, — bitte gehen Sie zur Wahl! — sowie die sint­flu­tar­ti­gen Regen­fälle des ver­gan­genen Woch­enen­des. Beson­ders betrof­fen waren die Anliegerge­mein­den der Glonn, vor allem Peter­shausen und Markt Inder­s­dorf, aber auch Günd­ing. Meinen ganz her­zlichen Dank möchte ich an dieser Stelle der gesamten Blaulicht­fam­i­lie aussprechen, den Kam­eradin­nen und Kam­er­aden der Feuer­wehren, den im Roten Kreuz oder im THW ehre­namtlich Engagierten oder den Polizistin­nen und Politzis­ten. Auch auf die Hil­fe viel­er Nach­barn und Fre­unde kon­nten sich die Betrof­fe­nen ver­lassen: dies war das Pos­i­tive an dem anson­sten ver­heeren­den Hochwass­er. Dieser Akt der Sol­i­dar­ität ver­di­ent Hochachtung und macht den Zusam­men­halt unser­er Gesellschaft aus. Allen Helferin­nen und Helfern gilt ein her­zlich­es „Vergelt´s Gott”!

Ein­mal jährlich ver­suche ich, die Prü­fun­gen für das Sportabze­ichen abzule­gen. Tra­di­tionell lade ich alle, die Lust haben, dazu ein, mit dabei zu sein. Mit den bei­den Trainer­in­nen der Spielvere­ini­gung Hebertshausen – Bir­git Popfin­ger und Bir­git Hens­ges-Opten­ho­ev­el – klappt das auch völ­lig unkom­pliziert. Und die Auswahl in den vier Diszi­plinen Schnel­ligkeit, Kraft, Geschick­lichkeit und Aus­dauer ist so groß, dass eigentlich für jeden eine Option dabei sein sollte. Auch Lust bekom­men? Dann kom­men Sie am kom­menden Mon­tag, 10.6. um 17 Uhr ein­fach zum Sport­platz Hebertshausen. Eine Anmel­dung vor­ab ist nicht erforder­lich. Mitzubrin­gen sind Sports­chuhe und Sportk­lei­dung – der innere Schweine­hund darf dage­gen zuhause bleiben…

Ich wün­sche Ihnen nun wieder eine infor­ma­tive Lek­türe, ein erfol­gre­ich­es Europawahl-Woch­enende und grüße Sie freundlich

Grafik: CSU-Frak­tion

Haushaltswoche im Land­tag: In ein­er dre­itägi­gen Ple­narde­bat­te hat die CSU-Frak­tion in dieser Woche gemein­sam mit dem Koali­tion­spart­ner den Dop­pel­haushalt 2024/25 mit einem Vol­u­men von ins­ge­samt 150 Mil­liar­den Euro für alle Ressorts der Staat­sregierung ver­ab­schiedet. Im Mit­telpunkt ste­hen dabei die finanzpoli­tis­che Sta­bil­ität, eine wet­tbe­werb­s­fähige Wirtschaft und zukun­fts­gerichtete Investi­tio­nen – in Bil­dung, Sicher­heit, bezahlbaren Wohn­raum, Mobil­ität und Infra­struk­tur auf Straße und Schiene sowie Wis­senschaft und Forschung im High­tech-Land Bayern.

Dazu erk­lärt Klaus Holetschek, Vor­sitzen­der der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag: „Mit diesem Dop­pel­haushalt gelingt Pla­nungssicher­heit ohne Neu­ver­schul­dung auf einem finanziell soli­den Niveau. Dieser Haushalt zeich­net sich auch ganz beson­ders durch seine Zukun­ft­sori­en­tierung aus: Reko­rde­tats bei Bil­dung, Sicher­heit, Wis­senschaft und für Bay­erns Fam­i­lien. Fam­i­lien. Es ist gelun­gen, die Investi­tion­squote auf Spitzen­niveau bei 15 Prozent zu halten.“

Hier find­en Sie alle Pressemit­teilun­gen zum Dop­pel­haushalt 2024/25.

Hier find­en Sie die gesamte Ple­narde­bat­te und alle Redebeiträge.
Zum Geset­zen­twurf und zu den Einzelplänen

Foto: Car­oli­na Trautner

944 Mil­lio­nen Euro für Gesund­heit, Pflege und Prävention
Im Land­tag wurde am Dien­stag-Abend der Haushalt des Staatsmin­is­teri­ums für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion berat­en und beschlossen. In mein­er Haushalt­srede habe ich betont, dass jed­er Cent dieser 944 Mil­lio­nen Euro gut angelegt ist — Gesund­heit näm­lich ist das Fun­da­ment für alles weit­ere. Und die Sich­er­stel­lung ein­er men­schen­würdi­gen Pflege ist die größte human­itäre Her­aus­forderung der näch­sten Jahre und Jahrzehnte. Als CSU-Land­tags­frak­tion haben wir auch zahlre­iche Änderungsanträge gestellt und so mit einem Vol­u­men von 8,9 Mil­lio­nen Euro wichtige Schlaglichter für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion geset­zt. Ein guter Tag für die Men­schen in Bayern!

Foto: Bern­hard Seidenath

Impres­sion aus dem Dienstags-Plenum
Eine Impres­sion aus der Ple­nar­sitzung vom Dien­stag: einger­ahmt von Präsi­den­ten — Land­tags-Vizepräsi­dent Tobias Reiß (links) und Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er. Rechts: Josef Schmid, mein Nach­bar-Abge­ord­netenkol­lege aus München-Allach.

Wegen der extremen Nieder­schlagsereignisse am Fron­le­ich­namswoch­enende und der gefährlichen Hochwasser­lage in Bay­ern fordert der Vor­sitzende des Umweltauss­chuss­es und umwelt­poli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion, Alexan­der Flierl, in der kom­menden Umweltauss­chuss­sitzung einen aus­führlichen Bericht der Staat­sregierung über die Ursachen, Auswirkun­gen sowie die Schlussfol­gerun­gen aus diesem Extremwet­ter­ereig­nis. Alexan­der Flierl betont:

„Die Pegel eines Jahrhun­derthochwassers sind an vie­len Orten erre­icht oder über­schrit­ten wor­den und kön­nen auch weit­er­hin in anderen Regio­nen nicht aus­geschlossen wer­den. In mehreren Land­kreisen wurde der Katas­tro­phen­fall aus­gerufen. Experten prog­nos­tizieren, dass infolge des Kli­mawan­dels extreme Hochwass­er- und Starkre­genereignisse kün­ftig noch häu­figer auftreten wer­den. Hochwasser­schutz ist Daseinsvor­sorge und Gemein­schaft­sauf­gabe. Als Freis­taat ziehen wir weit­er­hin gemein­sam mit den Kom­munen und Bürg­ern an einem Strang, um den Hochwasser­schutz weit­er zu verbessern.“
Zur Pressemit­teilung

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Schä­den sind immens!
Die Unwet­ter der ver­gan­genen Tage haben in vie­len Teilen Bay­erns Hochwass­er aus­gelöst und beträchtliche Schä­den verur­sacht, so auch in unserem Land­kreis Dachau, in dem am frühen Son­ntag-Mor­gen der Katas­tro­phen­fall fest­gestellt wurde. Der Bay­erische Min­is­ter­rat hat in sein­er Sitzung diese Woche deshalb kurzfristig unbürokratis­che und schnelle Soforthil­fen beschlossen. Viele Men­schen sind vom Unwet­ter betrof­fen, die Schä­den sind immens. Durch über die Ufer getretene Flüsse Geschädigte wer­den mit Soforthil­fen unter­stützt. Gle­ichzeit­ig will ich mich bei allen Ein­satzkräften bedanken, die Tag und Nacht gegen die Fluten gekämpft haben.

Foto: Bern­hard Seidenath

Ange­sprochen wurde die bre­ite Palette der The­men der Gesund­heits- und Pflegepolitik
Der Don­ner­stag hat als Ple­nartag im Bay­erischen Land­tag mit einem Par­la­men­tarischen Früh­stück zusam­men mit der Krankenkasse IKK Clas­sic begonnen. Dazu waren eigens drei Vertreter aus deren bun­desweit­er Zen­trale in Dres­den angereist, darunter der stel­lvertre­tende IKK-Vor­standsvor­sitzende Kai Swo­bo­da. The­men waren unter anderem — wieder ein­mal — die Kranken­haus­re­form, die finanzielle Sit­u­a­tion der Krankenkassen, die Förderung der Gesund­heit­skom­pe­tenz der Men­schen und der Dig­i­tal­isierung im Gesund­heits- und Pflegebereich.

Foto: Bern­hard Seidenath

Wahlkampf-Abschluss-Info­s­tand in Markt Indersdorf
End­spurt zur morgi­gen Europawahl: in Markt Inder­s­dorf haben wir heute noch ein­mal auf die Bedeu­tung der Wahl hingewiesen und das Info­ma­te­r­i­al der CSU verteilt. Von rechts: CSU-Ortsvor­sitzen­der Jörg West­er­mair, Bezirk­srätin Stephi Burgmaier, Man­fred Eschen­bech­er und ich. Bitte gehen Sie zur Wahl und stärken Sie Bay­ern in Europa!

Foto: CSU-Frak­tion

Wolf­gang Fack­ler neues Mitglied
Der wehrpoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion, Wolf­gang Fack­ler, und Dr. Ger­hard Hopp, Mit­glied in der AG Wehrpoli­tik, trafen sich mit dem ehe­ma­li­gen CSU-Land­tagsab­ge­ord­neten und Vor­sitzen­den des Fre­un­deskreis­es Fre­gat­te BAYERN e.V., Rudi Peterke, zu einem Gedanke­naus­tausch. „Fre­unde unser­er Sol­datin­nen und Sol­dat­en sind selb­stver­ständlich auch Fre­unde der Arbeits­gruppe Wehrpoli­tik. Für uns als Vertreter des Volkes ist es deshalb poli­tis­che Pflicht und Ver­ant­wor­tung, unseren Dank, unsere Hochachtung und unsere Wertschätzung zum Aus­druck zu brin­gen, wie zum Beispiel mit ein­er Mit­glied­schaft in diesem Fre­un­deskreis”, so Fack­ler, der zu dieser Gele­gen­heit seinen Mit­glied­santrag unterzeichnete.
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