Aus dem Bezirkstag — Stephanie Burgmaier

Foto: Stephanie Burgmaier

Foto: Stephanie Burgmaier

CSU Bergkirchen und Bezirk­srätin Stephanie Burgmaier bei der Fir­ma KNDS Deutsch­land GmbH & Co. KG in Allach
Mit­glieder des CSU-Ortsver­ban­des Bergkirchen besucht­en kür­zlich die Fir­ma KNDS Deutsch­land GmbH & Co. KG in München-Allach. KNDS – vor­mals Krauss-Maf­fei Weg­mann — ist Her­steller von Waf­fen­sys­te­men und ins­beson­dere bekan­nt als Pro­duzent des Kampf­panz­ers Leop­ard 2. Der kfm. Geschäfts­führer Markus Helm erläuterte, dass am größten Stan­dort der KNDS in München sowohl Ver­wal­tung, Entwick­lung, Pro­duk­tion und eine Panz­ertest­strecke ihren Platz haben. Er stellte die Pro­duk­t­palette vor, die neben Kampf­panz­ern auch Artilleriesys­teme, Waf­fen­sys­teme, Bat­tle-Man­age­ment-Sys­teme und die dazu gehöri­gen Aus­bil­dungslö­sun­gen und Schutzsys­teme umfasst. Der Haup­tkunde der KNDS ist die Bun­deswehr. 2023 wurde in der KNDS Gruppe ein Umsatz von 3,3 Mrd. Euro erwirtschaftet. Ins­ge­samt sind 9.500 Mitar­beit­er an den ver­schiede­nen Stan­dorten beschäftigt. Das Auf­tragsvol­u­men beträgt 15 Mrd. Euro, bis 2028 wird ein Umsatzwach­s­tum auf 8 Mrd. Euro erwartet. An den deutschen Stan­dorten sind gegen­wär­tig 700 Mitar­beit­er­stellen frei, haupt­säch­lich im tech­nis­chen Bere­ich. Herr Helm gab einen Überblick über die für 2024 anste­hen­den Pro­jek­te. U.a. sind derzeit über 300 ver­schiedene Sys­teme an die Ukraine geliefert und dort im Ein­satz, deren Wartung und Ersatzteil­ver­sorgung sichergestellt wer­den muss.
Das aktuelle Panz­er­sys­tem ist der Leop­ard 2 A8, bei dem bere­its ein aktives Schutzsys­tem imple­men­tiert ist. In der Entwick­lung sind momen­tan u.a. der Schützen­panz­er Box­er RCT30 und die Rad­haub­itze RCH155. Die Zukun­ft ist das MGCS Mul­ti­plat­tformkonzept, das bis 2040 zusam­men mit Frankre­ich ein neues Panz­er­sys­tem her­vor­brin­gen soll.
Viele Fra­gen zu den Weit­er­en­twick­lun­gen, Aus­liefer­ungsver­fahren und ‑fris­ten, tak­tis­chen und strate­gis­chen Prob­le­men wur­den von Her­rn Helm mit großer Sachkom­pe­tenz und Prob­lem­be­wusst­sein beantwortet.
Im Anschluss an den the­o­retis­chen Teil führte uns ein tech­nis­ch­er Mitar­beit­er durch die Betrieb­shallen und erläuterte die Arbeits- und Wartungss­chritte an den ver­schiede­nen Waffensystemen.
Der Besuch der Panz­ertest­strecke war zum Schluss des Besuch­es nicht nur für Tech­nikf­reaks das absolute High­light. Demon­stri­ert wur­den die Geschwindigkeit und Wendigkeit des Leop­ard 2 in voller Aktion. Danach bestand die Möglichkeit, den Panz­er genau in Augen­schein zu nehmen und mit der Besatzung zu sprechen.
Bei seinen abschließen­den Worten betonte Herr Helm, dass es ihm wichtig ist, die Arbeit der KNDS hier in München mit größt­möglich­er Trans­parenz darzustellen.

Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

wir haben diese Woche im Plenum den Blick auf unsere bay­erischen Bäuerin­nen und Bauern gelenkt. Wir treten seit vie­len Jahren in Berlin und Brüs­sel mit aller Kraft für die Inter­essen der bay­erischen Land­wirtschaft ein. Pla­nungssicher­heit und klare Rah­menbe­din­gun­gen sind dabei immens wichtig, um das hohe Qual­ität­sniveau unser­er Land­wirtschaft zu erhalten.

In unser­er Frak­tion­ssitzung haben wir diese zwei Woche gle­ich zwei Res­o­lu­tio­nen ver­ab­schiedet. In unser­er Res­o­lu­tion „Apotheken in Bay­ern schützen” fordern wir mehr Unter­stützung für unsere Apotheken, damit für die Bürg­erin­nen und Bürg­er in Bay­ern die flächen­deck­ende Ver­sorgung mit Arzneimit­teln langfristig abgesichert ist.

In der zweit­en Res­o­lu­tion „Respekt! – für ein besseres Sicher­heits­ge­fühl im öffentlichen Raum” geht es uns darum, dass Bay­ern das sich­er­ste Bun­des­land bleibt. Die Zahlen sprechen eine klare Sprache, aber es geht uns auch um das sub­jek­tive Sicher­heits­ge­fühl der Men­schen. Wir wollen, dass sich die Bürg­erin­nen und Bürg­er und beson­ders Frauen in Bay­ern sich­er fühlen.

In meinem aktuellen Newslet­ter lesen Sie, was in dieser Woche in Land­tag und darüber hin­aus noch auf der Agen­da stand.

Am Ende noch ein Aus­blick auf das kom­mende Woch­enende: immer am Sam­stag und Son­ntag der Zei­tum­stel­lung auf Win­terzeit – von 18 bis 18 Uhr — ver­anstal­tet die Wasserwacht Ain­hofen ihr tra­di­tionelles 24+1 Stun­den­schwim­men im Hal­len­bad Inder­s­dorf. Der CSU-Kreisver­band ist wieder mit einem Team dabei. Noch sind nicht alle 30-Minuten-Slots vergeben! Wer also Lust und Zeit hat, eine halbe Stunde (oder mehr) für die CSU baden zu gehen, ohne dass Kosten entste­hen wür­den, melde sich gerne bei mir, etwa mit ein­er kurzen Rück­ant­wort auf diese Mail.

Ich wün­sche wieder eine inter­es­sante Lek­türe sowie ein schönes Herb­st-Woch­enende und grüße – aktuell aus Straub­ing – sehr herzlich

Ihr Bernhard Seidenath

Diese Woche im Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Agrar­poli­tik auf EU- und Bun­de­sebene im Sinne der bay­erischen Landwirtschaft“
Spür­bare Ent­las­tun­gen für Land­wirte, Verteilung von Fördergeldern nach dem Leis­tung­sprinzip und Aus­rich­tung am Ziel Ernährungssicher­heit: Die CSU-Frak­tion fordert die Staat­sregierung auf, sich in Berlin und Brüs­sel mit aller Kraft für die Inter­essen der bay­erischen Land­wirtschaft einzuset­zen. Ein entsprechen­der Dringlichkeit­santrag wurde am Mittwoch im Plenum beschlossen.

Die Vor­sitzende des Arbeit­skreis­es Ernährung, Land­wirtschaft, Forsten und Touris­mus Petra Högl machte deut­lich: „Die bay­erischen Bäuerin­nen und Bauern sind das Fun­da­ment unser­er Ernährung auf höch­stem Qual­ität­sniveau mit Ver­ant­wor­tung für Men­sch, Tier, Umwelt und Kli­ma. Die Land­wirtschaft ist die Grund­lage unseres Wohl­stands und damit ein wichtiger Wirtschafts­fak­tor. Deshalb brauchen auch unsere Land­wirte ein festes Fun­da­ment, um arbeit­en zu kön­nen. Sie brauchen Rah­menbe­din­gun­gen und Pla­nungssicher­heit! Klar ist auch: Agrar­poli­tik ist das Kern­stück der gemein­samen europäis­chen Poli­tik. Wir brauchen deshalb ein klares Sig­nal für unsere Land­wirtschaft aus Brüs­sel und Berlin!”

Zum Rede­beitrag von Petra Högl

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­terin Michaela Kaniber

Resolution beschlossen: Apotheken in Bayern schützen

Foto: kzenon - istock

Foto: kzenon — istock

Apotheken sind ein zen­traler Bestandteil der Gesund­heitsver­sorgung und ste­hen für eine wohnort­na­he, hochqual­i­fizierte und ver­trauensvolle Beratung. Aktuell ste­hen viele Apotheken jedoch vor exis­ten­ziellen Her­aus­forderun­gen. Um die flächen­deck­ende Ver­sorgung mit Arzneimit­teln langfristig zu sich­ern, hat die CSU-Frak­tion eine entsprechende Res­o­lu­tion verabschiedet.

Car­oli­na Traut­ner, Mit­glied im Gesund­heit­sauss­chuss und selb­st Apothek­erin, erk­lärt: „Apotheken sind neben dem Hausarzt die erste und wichtig­ste Anlauf­stelle für Pati­entin­nen und Patien­ten. Es darf nicht sein, dass die flächen­deck­ende Ver­sorgung durch wirtschaftliche Schwierigkeit­en gefährdet wird.”

Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion Bern­hard Sei­de­nath betont:
„Die CSU-Frak­tion fordert den Bund auf, Refor­men mit Augen­maß umzuset­zen. Vor allem die geplante Reform der Bun­desregierung, die die Anwe­sen­heit­spflicht eines Apothek­ers in Fil­ialapotheken aufheben will, lehnen wir strikt ab.”

Hier geht’s zur Res­o­lu­tion.
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Werkstattgespräch zum Thema “Physician Assistants”

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Bedeu­tung der Medi­z­inas­sis­ten­zen im Blick
Im Werk­stattge­spräch, zu dem wir als AK Gesund­heit, Pflege und Präven­tion am Don­ner­stag in den Land­tag ein­ge­laden hat­ten, standen die „Physi­cian Assis­tants”, also die Medi­z­inas­sis­tentin­nen und ‑assis­ten­ten im Mit­telpunkt. Sie übernehmen zen­trale Auf­gaben im Gesund­heitswe­sen: sie berat­en Patien­ten, klären über Ein­griffe sowie diag­nos­tis­che und ther­a­peutis­che Maß­nah­men auf und erläutern Befunde. Zudem führen sie vor­bere­i­t­ende Anam­ne­sen und Unter­suchun­gen durch und schla­gen Behand­lungspläne vor. Klar wurde: Physi­cian Assis­tants ent­las­ten Ärztin­nen und Ärzte und leis­ten einen wichti­gen Beitrag zur Weit­er­en­twick­lung der Pflegekräfte. Ihre Arbeit ent­lastet das Gesund­heitssys­tem und stärkt die Qual­ität der medi­zinis­chen Ver­sorgung. Darum war es uns als Arbeit­skreis wichtig, alle zen­tralen Akteure zusam­men­zu­holen, um die Zukun­ft dieses wichti­gen Berufs zu beraten.

Europäischer Gesundheitskongress in München

Foto: Stefan Klose

Foto: Ste­fan Klose

Diskus­sion zur kün­fti­gen Finanzierung unseres Gesundheissystems…
Zum 23. Mal hat Ende let­zter Woche in München der Europäis­che Gesund­heit­skongress stattge­fun­den. In einem Pan­el zur Gesund­heitsver­sorgung habe ich am Don­ner­stag-Mit­tag zum The­ma “Auf­gaben und Finanzierung von Kranken­ver­sicherun­gen” referiert und disku­tiert. Die Frage sta­bil­er Kassen­fi­nanzen ist eben­so wichtig wie schwierig: 94 Prozent der Men­schen in Bay­ern sehen die The­men “Gesund­heit und Pflege” als sehr wichtig oder wichtig an.

Foto: Stefan Klose

Foto: Ste­fan Klose

…als eben­so wichtiges wie schwieriges Thema
nsbeson­dere die demografis­che Entwick­lung und der medi­zinis­che Fortschritt belas­ten die Kassen­fi­nanzen auf der anderen Seite deut­lich. Deshalb habe ich den Vorschlag gemacht, einen geschützten Raum für offene Diskus­sio­nen über dieses The­ma zu schaf­fen — und einen Kon­vent in Her­renchiem­see angeregt.

Gäste aus Uganda

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

In der let­zten Woche war eine Del­e­ga­tion aus Ugan­da zu Gast im Land­tag. Mein Kol­lege Peter Wach­ler als entwick­lungspoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Land­tags­frak­tion und ich betreuten die weit gereis­ten Gäste aus Ost-Afri­ka, unter ihnen drei Abge­ord­nete und der Botschafter Ugan­das in Deutschland.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Mein Part waren vor allem die gesund­heits- und pflege­poli­tis­chen The­men. Ins­ge­samt aber war — wie auch bei meinem Engage­ment in Burk­i­na Faso — die Frage im Raum, wie Afri­ka uns bei unserem mas­siv­en und immer nur noch weit­er zunehmenden Man­gel an Fachkräften helfen kann. Danke für den Besuch!

Respekt für Frauen: CSU-Fraktion will Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum verbessern

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Trotz ein­er im Ver­gle­ich aus­geze­ich­neten Sicher­heit­slage hat sich das sub­jek­tive Sicher­heits­ge­fühl in Deutsch­land und auch in Bay­ern in den ver­gan­genen Jahren verän­dert. Vor allem Frauen befürcht­en Gren­züber­schre­itun­gen und fühlen sich im öffentlichen Raum immer öfter unwohl. Die in dieser Woche ver­ab­schiedete Res­o­lu­tion der CSU-Land­tags­frak­tion set­zt deshalb ein klares Zeichen für mehr Schutz und Unterstützung.

Mit der Erweiterung des Lan­desak­tion­s­plans „Bay­ern gegen Gewalt“ möchte die CSU-Frak­tion über For­men sex­u­al­isiert­er Gewalt, Gren­züber­schre­itun­gen und patri­ar­chale Denkmuster aufk­lären und diese ächt­en. Die Kam­pagne soll sen­si­bilsieren, welch­es Ver­hal­ten Frauen als unan­genehm oder bek­lem­mend empfind­en und Frauen wie Män­ner darin bestärken, in diesen Momenten couragiert für Respekt einzuste­hen und Sol­i­dar­ität mit betrof­fe­nen Frauen zu zeigen – damit Bay­ern auch kün­ftig beson­ders für Frauen sich­er bleibt.
Weit­ere Infos in der Pressemitteilung

CSU-Fraktion fordert mehr Ärzte fürs Land: Landarztquote erhöhen, Numerus clausus abschaffen!

In Bay­ern arbeit­en knapp 95.000 Ärztin­nen und Ärzte. Trotz dieser Reko­rdzahl stößt die CSU-Frak­tion weit­ere Maß­nah­men gegen den Ärzte­man­gel im ländlichen Raum an. Ein entsprechen­der Antrag wurde ver­gan­gene Woche im Plenum beschlossen. Die Frak­tion fordert darin die Staat­sregierung auf, das Zulas­sungsver­fahren zum Medi­zin­studi­um zu modernisieren.

Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek erklärt:
„Das beste Rezept gegen den Ärzte­man­gel sind mehr Stu­di­en­plätze. Gle­ichzeit­ig müssen wir bei den Auswahlver­fahren weg vom Numerus clausus. Viel wichtiger ist doch die konkrete Eig­nung für den Medi­ziner­beruf, zum Beispiel durch rel­e­vante Vor-Aus­bil­dun­gen in der Pflege oder im Rettungsdienst.“

Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath ergänzt:
„Für eine hochw­er­tige ärztliche Ver­sorgung sind Landärzte und Amt­särzte gle­icher­maßen uner­lässlich. Mit unserem Antrag möcht­en wir die in Bay­ern gel­tenden Quoten zur Ver­gabe der Medi­zin-Stu­di­en­plätze zeit­gemäß neu justieren.“

Hier geht‘s zum Rede­beitrag von Bern­hard Seidenath.
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Zukunft der Kranken- und Pflegeversicherung im Fokus

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Aus­tausch mit Ver­band der Pri­vat­en Krankenversicherung
Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat­te Ver­bands­di­rek­tor Dr. Flo­ri­an Reuther dig­i­tal zu Gast. Viel­er­lei The­men rund um die Zukun­ft in der Kranken- und Pflegev­er­sicherung wur­den beim Aus­tausch disku­tiert. „Gäbe es die Pri­vatver­sicherten nicht, wür­den dem Gesund­heitssys­tem jährlich 11,68 Mil­liar­den Euro fehlen“, so Dr. Reuther in seinen Aus­führun­gen. Als Beispiel nan­nte er die Mehrum­sätze der Ärztin­nen und Ärzte durch Pri­vatver­sicherte. Auch die Pflegeres­o­lu­tion der CSU-Land­tags­frak­tion sprach er an. AK-Vor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath betonte: „Wir brauchen in der Pflege keine Reförm­chen, son­dern eine Rev­o­lu­tion. Deshalb muss auch das aktuelle Teilka­sko-Mod­ell der Pflegev­er­sicherung auf den Prüfstand.“
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Erntedankfeier des Vereins für Gartenbau und Landespflege

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Sam­stag-Abend hat wieder die Erntedank­feier des Vere­ins für Garten­bau und Landespflege/Kreisverband Dachau stattge­fun­den. Für mich ein­er der schön­sten Ter­mine im Jahr: in ein­er mit Blu­men und Blüh­pflanzen überquel­len­den Halle, in diesem Fall in der Aula der Mit­telschule Inder­s­dorf. Abso­lut sehenswert war wieder die Präsen­ta­tion von Beate Wild, der Kre­is­fach­ber­a­terin für Gartenkul­tur und Lan­despflege, heuer zum The­ma “Mein Garten: ein Paradies für Hum­meln, Schmetter­linge & Co.”

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

In meinem Gruß­wort habe ich, Erntedank angemessen, auf das Jahr zurück geblickt, etwa auf die Eröff­nung des Kreislehrgartens in Ret­ten­bach oder die Her­aus­forderun­gen für die Gartenbe­sitzer durch den vie­len Regen… Her­zliche Grat­u­la­tion an alle mit Ersten Preisen und mit Son­der­preisen Geehrten — und Danke für ihren so wichti­gen Beitrag zur Schön­heit unseres Landkreises!

Think Tank: Bayerisches Zentrum für Tourismus im Landtag

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Par­la­men­tarisches Früh­stück zu Her­aus­forderun­gen der Branche
Im Rah­men eines par­la­men­tarischen Früh­stücks begrüßte die Arbeits­gruppe Touris­mus den Vor­sitzen­den des Bay­erischen Zen­trums für Touris­mus Prof. Alfred Bauer, sowie die Vor­standsmit­glieder Prof. Jür­gen Schmude und Klaus Fis­ch­er im Bay­erischen Land­tag. Im Zen­trum des Gesprächs standen aktuelle The­men der Branche wie Ganz­jahres­touris­mus, Fachkräftesicherung, Touris­mus­fi­nanzierung und Nachhaltigkeit.
AG-Vor­sitzen­der Thomas W. Holz hierzu: „Bay­ern ist Touris­mus­land Nr. 1 in Deutsch­land. Unsere bay­erischen Betriebe sind leis­tungs­fähig und tra­gen einen wertvollen Beitrag für die Wertschöp­fung in unseren Regio­nen bei. Damit das so bleibt, müssen wir die aktuellen Her­aus­forderun­gen der Branche beherzt angehen.”
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Tag der seelischen Gesundheit

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Sol­i­dar­ität mit psy­chisch Erkrankten
Am 10. Okto­ber war “Tag der seel­is­chen Gesund­heit”. Das “Aktions­bünd­nis Seel­is­che Gesund­heit” hat hier­aus eine Woche der seel­is­chen Gesund­heit gemacht und wirbt dafür, zur Sol­i­dar­ität mit psy­chisch Erkrank­ten eine grüne Schleife zu tra­gen. Der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion hat dies am Mittwoch getan.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Der Arbeit­skreis Gesund­heit zeigt Flagge
Denn wir wollen diese Erkrankun­gen weit­er entstig­ma­tisieren. Ein Meilen­stein war 2018 das Bay­erische Psy­chisch-Kranken-Hil­fe-Gesetz, das unter anderem die Krisen­di­en­ste einge­führt hat: sie sind rund um die Uhr unter 0800/655 3000 erreichbar.

Bilder der Woche

Fotos: CSU-Fraktion

Fotos: CSU-Frak­tion

Im Rah­men der Aktionswoche „Seel­is­che Gesund­heit” set­zen auch die Abge­ord­neten der CSU-Frak­tion ein Zeichen. Mit der Grü­nen Schleife soll das Bewusst­sein für seel­is­che Erkrankun­gen gestärkt wer­den. Denn: Jed­er Dritte in Deutsch­land ist jährlich von ein­er psy­chis­chen Krankheit betrof­fen. Deshalb ist es wichtig, auf die men­tale Gesund­heit zu acht­en. Die Krisen­di­en­ste in ganz Bay­ern leis­ten hier Hil­fe und sind jed­erzeit tele­fonisch unter 0800 655 3000 erreichbar.
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