Foto: Bern­hard Seidenath

Am näch­sten Son­ntag gibt es in Tandern ein Bene­fiz-Chorkonz­ert zugun­sten der neuen Orgel für die Kirche St. Peter und Paul in Tandern: (Chor-)Musik in der Tandern­er Kirche für — auch kün­ftig — (Orgel-)Musik in der Tandern­er Kirche… Ich werde gerne dabei sein und freue mich schon auf das Konz­ert der Glonnspatzen Odelzhausen!

Foto: CSU-Frak­tion

Kühl, ver­reg­net und wolken­ver­hangen zeigte sich das Wet­ter in der bay­erischen Lan­deshaupt­stadt in dieser Woche. Bei Tem­per­a­turen um die 10 Grad lassen die Bäume und Sträuch­er eifrig die verbliebe­nen Blät­ter fall­en und allmäh­lich zeich­net sich doch deut­lich ab: Der Win­ter klopft an die Tür.
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Grafik: Anni­ka Trautner

Rah­menbe­din­gun­gen für ambu­lant betreute Wohnge­mein­schaften weit­er verbessern!
Ambu­lant betreute Wohnge­mein­schaften (AbWG) sind inno­v­a­tive Konzepte für ein Leben im Alter. Sie verbinden sta­tionäre und ambu­lante Ele­mente und sind so ein her­vor­ra­gen­des Beispiel für die dringlich erforder­liche Über­win­dung der Sek­toren­gren­zen. Wir sind gut berat­en, die Nutzerin­nen und Nutzer von AbWG auch finanziell zu unter­stützen. Wir schla­gen vor, diese Förderung nach der Ver­weil­dauer zu staffeln: je länger jemand eine AbWG nutzt, desto höher soll der Zuschuss aus öffentlichen Kassen aus­fall­en. Anders aus­ge­drückt wür­den die Nutzerin­nen und Nutzer so in den ersten Monat­en finanziell am stärk­sten per­sön­lich belastet.
Für AbWG sollte es zudem keine weit­eren Anforderun­gen geben, die den Betrieb in der Prax­is erschw­eren: wed­er bei per­son­ellen noch bei baulichen Stan­dards. Für die Heimauf­sicht­en war bish­er nur die Ergeb­nisqual­ität prü­fungsrel­e­vant, nicht aber — anders als bei voll­sta­tionären Pflegeein­rich­tun­gen — struk­turelle und Vor­gaben zur Prozessqual­ität. Wir müssen die Wohn­for­men stärken, die Raum für eine größt­mögliche Selb­st­ständigkeit bieten, ohne dabei die nötige pflegerische Ver­sorgung zu vernachlässigen!

Foto: pix­el dreams | © iStock

“Frei­heit — Unternehmer­tum — Wohl­stand”: Jubiläum des Wirtschafts­beirats Bayern
Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann hat in dieser Woche dem Wirtschafts­beirat Bay­ern auf dessen jährlich­er Mit­gliederver­samm­lung zum 75-jähri­gen Jubiläum grat­uliert. Der Wirtschafts­beirat ist das Forum für den Dia­log zwis­chen Wirtschaft, Wis­senschaft und Poli­tik und ver­tritt die Inter­essen von rund 1.900 Mit­gliedern aus ganz Bay­ern. “Seit einem dreivier­tel Jahrhun­dert leis­tet der Wirtschafts­beirat Bay­ern vor­bildliche Arbeit. Er macht sich stark für ein gelebtes Miteinan­der von Poli­tik, Wirtschaft und Wis­senschaft zum Wohle unseres Lan­des”, so Innen­min­is­ter Her­rmann. Der Freis­taat Bay­ern ste­he dabei als stark­er und ver­lässlich­er Part­ner an der Seite der Unternehmen — denn diese tra­gen maßge­blich dazu bei, dass der bay­erische Wirtschaftsmo­tor trotz aller Her­aus­forderun­gen auf Hoch­touren laufe.
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Grafik: CSU-Frak­tion

In dieser Woche wur­den die Kabi­nettsmit­glieder im Bay­erischen Land­tag verei­digt. Neuerun­gen gab es dabei im Gesund­heitsmin­is­teri­um, das kün­ftig von Judith Ger­lach geführt wird, sowie im Europamin­is­teri­um, dessen Leitung for­t­an Eric Beißwenger übern­immt. Ulrike Scharf wird zusät­zlich zu ihrem Posten als Sozialmin­is­terin auch als stel­lvertre­tende Min­is­ter­präsi­dentin fungieren. Außer­dem wurde Mar­tin Schöf­fel zum neuen Staatssekretär für Finanzen und Heimat ernan­nt. “Kon­ti­nu­ität und Neuerun­gen — das war der Anspruch bei der Zusam­men­stel­lung dieser Regierungs­man­nschaft”, äußerte Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder bei der Verkün­dung im Plenum. CSU-Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek ergänzt: „Bürg­ernähe, Heimat, Sta­bil­ität und Fortschritt – all das verkör­pert das neue Kabi­nett mit seinen zehn Min­is­tern und den zwei Staatssekretären aus den Rei­hen der CSU. Die Kabi­nettsmit­glieder sind Frauen und Män­ner, die mit­ten im Leben ste­hen und die Sor­gen und Nöte der Men­schen in Bay­ern kennen.”

Zum Rede­beitrag von Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder

Zum Rede­beitrag des CSU-Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek
Zur Pressemit­teilung

Foto: Bern­hard Seidenath

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit
Direkt nach ihrer Ernen­nung zur neuen Bay­erischen Staatsmin­is­terin für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion habe ich mein­er Kol­le­gin Judith Ger­lach im CSU-Frak­tion­ssaal her­zlich grat­uliert. Ich freue mich sehr auf eine gute und enge Zusam­me­nar­beit. Denn die Auf­gaben und Her­aus­forderun­gen sind gewaltig! Zwis­chen Exeku­tive und Leg­isla­tive braucht es hier einen engen Schul­ter­schluss — so, wie schon bish­er zwis­chen Klaus Holetschek und mir.

Foto CSU-Frak­tion

Michael Hof­mann ist neuer Par­la­men­tarisch­er Geschäftsführer
Nach­dem der bish­erige Par­la­men­tarische Geschäfts­führer Tobias Reiß in der ersten Ple­nar­sitzung am 30. Okto­ber zum 1. Land­tagsvizepräsi­den­ten gewählt wurde, wählte die Frak­tion Michael Hof­mann, Stimmkreis­ab­ge­ord­neter aus Forch­heim in Ober­franken, zum neuen Par­la­men­tarischen Geschäfts­führer. Damit ist Hof­mann nicht nur Frak­tion­s­man­ag­er und Net­zw­erk­er, son­dern sitzt außer­dem an der wichti­gen Schnittstelle zum Koali­tion­spart­ner und der Oppo­si­tion. Für Hof­mann sind die Schw­er­punk­te sein­er kün­fti­gen Tätigkeit klar: “Prob­leme lösen, Sand aus dem Getriebe bekom­men und hart in der Sache sein. Vor allem auch hin­ter die Fas­sade der AfD blick­en und deren Fan­tasien von einem völ­lig anderem Land enttarnen.”
Zum Beitrag

Foto: Johannes Kneidl

Ein Tag der Freude für die Einsbacher
Nach tat­säch­lich zehn Jahre langem (!) Wer­ben, Pla­nen und Bauen kon­nte am Don­ner­stag endlich die neue Fußgänger­am­pel mit­ten in Eins­bach eingewei­ht wer­den. Als sicher­er Über­weg erhöht sie die Verkehrssicher­heit für die Bürg­erin­nen und Bürg­er an dieser viel­be­fahre­nen Orts­durch­fahrt von Eins­bach enorm. Vor allem die Schulkinder prof­i­tieren. Das war der Anwohner­in Bir­git Hut­ter­er, Bürg­er­meis­ter Johannes Knei­dl, seinem Vorgänger Ger­hard Hainzinger und mir ein großes Anliegen. Der Don­ner­stag, an dem die neue Ampel zusam­men auch mit Vertretern des Staatlichen Bauamts und mit Chris­t­ian Schweiger als aus­führen­der Straßen­bau-Fir­ma in Betrieb genom­men wer­den kon­nte, war deshalb ein Tag der Freude für alle Eins­bacherin­nen und Einsbacher.

Foto: Bern­hard Seidenath

Ergeb­nisse des Kün­stler-Sym­po­siums 2022
Im Muse­um Altomün­ster wurde am let­zten Son­ntag eine Ausstel­lung von Werken der Kün­stler eröffnet, die im Som­mer let­zten Jahres zum Kün­stler-Sym­po­sium Gast in Altomün­ster waren und hier eine Woche lang gewirkt und — unter den Augen der inter­essierten Öffentlichkeit — gear­beit­et hat­ten. Eigens zur Eröff­nung der heuti­gen Werkschau angereist waren Bernd Schwart­ing und Clemens Heinl. Von let­zterem stammt die Holzskulp­tur-Dame, die Alt­bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er und ich hier ein­rah­men, eben­so eine wun­der­bare Fig­ur des Heili­gen Alto. Pro­fes­sor Willi Lieb­hart begrüßte die Gäste, Bürg­er­meis­ter Michael Reit­er sprach als Schirmherr ein Gruß­wort, ehe Susanne Allers als Ideenge­berin und Organ­isatorin auf den Kün­stler-Work­shop zurück­blick­te. Die Werkschau-Ausstel­lung ist noch bis Ende Feb­ru­ar 2024 im Muse­um Altomün­ster zu sehen.

Foto: Bern­hard Seidenath

Aus Anlass der “Bioeu­rope 2023”
Aus Anlass der “Bioeu­rope 2023” hat­te die Bay­erische Staat­sregierung am ver­gan­genen Son­ntag-Abend zu einem Emp­fang in die Münch­n­er Res­i­denz ein­ge­laden. Im Kaiser­saal war denn auch die vorherrschende Sprache Englisch. Ich habe mich gefreut, einige bekan­nte Gesichter wieder zu sehen: etwa Franz-Xaver Peteran­derl, den Präsi­den­ten der Handw­erk­skam­mer für München und Ober­bay­ern, der sich inten­siv mit Fabio Napo­le­tano von der Swiss Biotech Asso­ci­a­tion, aus­tauschte, oder den Münch­n­er Wirtschaft­sref­er­enten Clemens Baumgärt­ner, hier mit Mar­tin Hesse von Dai­ichi-Sankyo. Ein sehr inter­na­tionaler Abend!

Foto: Bern­hard Seidenath

Guter Aus­tausch am let­zten Montag
Der “Auss­chuss für Markt & Erstat­tung” des Bun­desver­bands der Arzneimit­tel­her­steller hat am Mon­tag in München getagt. Rund 20 Unternehmen waren dabei vertreten. Zwei Stun­den lang haben wir uns zu Beginn über all­ge­meine gesund­heit­spoli­tis­che The­men aus­ge­tauscht. Nach meinem Impulsvor­trag — ins­beson­dere zum Fachkräfte­man­gel, zu Lief­er­eng­pässen bei Arzneimit­teln oder zur Dig­i­tal­isierung — haben wir rege disku­tiert: eben­so angeregt wie anre­gend! Die Arzneimit­tel­her­steller sind Teil der Lösung! (Und nicht, wie manche in Berlin meinen, Teil des Problems!)