Der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis der CSU (GPA) hat bei der Lan­desver­samm­lung in Regens­burg Bern­hard Sei­de­nath, den Vor­sitzen­den des Auss­chuss­es für Gesund­heit und Pflege im Bay­erischen Land­tag, zum neuen Vor­sitzen­den gewählt. Nach zwölf Jahren war der bish­erige Vor­sitzende Dr. med. Chris­t­ian Alex nicht mehr ange­treten. Bern­hard Sei­de­nath set­zte sich in der Wahl gegen den stel­lvertre­tenden Lan­desvor­sitzen­den Chris­t­ian Bredl durch. „Ich freue mich“, so Sei­de­nath, „dass ich den GPA mit seinen fast 1.800 Mit­gliedern in Bay­ern in die Zukun­ft führen darf. Die The­men Gesund­heit und Pflege bewe­gen die Men­schen mas­siv. Der GPA ist hier sowohl Qual­ität­skon­trolle für die Poli­tik als auch Seis­mo­graph für notwendi­ge Änderun­gen. Seine Auf­gabe sind deshalb auch Hand­lungsempfehlun­gen für die Politik.“

Sein Vorgänger im Amt Dr. Alex wurde von der Ver­samm­lung – auf Vorschlag von Sei­de­nath und Bredl — ein­stim­mig zum GPA-Ehren­vor­sitzen­den gewählt. Die Bay­erische Staatsmin­is­terin für Gesund­heit und Pflege Melanie Huml, die ihm erst vor weni­gen Tagen das Bun­desver­di­en­stkreuz ver­liehen hat­te, würdigte sein umfassendes ehre­namtlich­es Engage­ment in der Gesund­heit­spoli­tik. Staatsmin­is­terin a.D. Christa Stewens dank­te Dr. Alex für seinen langjähri­gen Ein­satz im Gesund­heitswe­sen, der stets von sehr hoher Fachkom­pe­tenz und großer Men­schlichkeit geprägt war. Videobotschaften des CSU-Vor­sitzen­den, Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder, und Staatsmin­is­ter a.D. Dr. Thomas Gop­pel waren eben­falls von großem Dank gekennzeichnet.

Bei den weit­eren Posi­tio­nen für den engeren Lan­desvor­stand wur­den die bish­eri­gen Stel­lvertreter Chris­t­ian Bredl, Prof. Dr. med. Dr. h.c. Joachim Grif­ka, Georg Schwarz­fis­ch­er-Engel und Maria Wiede­mann sowie die bei­den Schrift­führer Dr. med. Hen­rik Spies und Ker­stin Tschuck in ihren Ämtern bestätigt. Zum Lan­dess­chatzmeis­ter hat die Lan­desver­samm­lung erneut Horst Killer gewählt, während sein Stel­lvertreter Wolf­gang Nop­per aus München dieses Amt zum ersten Mal bek­lei­den wird.

Auf dem Foto von links nach rechts: Der neue Lan­desvor­sitzende Bern­hard Sei­de­nath sowie Dr. Chris­t­ian Alex und Chris­t­ian Bredl.

Zu einem inten­siv­en Aus­tausch über den Stand und die Per­spek­tiv­en der Dig­i­tal­isierung im Gesund­heitswe­sen ist heute der Bay­erische Lan­des­ge­sund­heit­srat mit Dr. Got­tfried Ludewig, dem Abteilungsleit­er für Dig­i­tal­isierung im Bun­desmin­is­teri­um für Gesund­heit, zusam­men gekom­men. In den let­zten Monat­en hat sich hier in der Tat einiges getan! Das Bild zeigt den Vor­stand des Lan­des­ge­sund­heit­srats – Vor­sitzen­den Klaus Holetschek (links), Kathrin Son­nen­holzn­er und Rüdi­ger von Ese­beck (Mitte) — mit Dr. Got­tfried Ludewig (Zweit­er von links) und mir.

Als „Meilen­stein für den Bil­dungs­land­kreis Dachau“ beze­ich­nete der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath die heute bekan­nt gewor­dene staatliche Genehmi­gung für ein Fün­ftes Gym­na­si­um im Land­kreis Dachau: „Heute haben wir allen Grund zur Freude. Bil­dung ist der Rohstoff, von dem wir in unserem Land zehren. Die Bil­dungsin­fra­struk­tur des Land­kreis­es Dachau wird nun mit hohem finanziellem Aufwand weit­er kräftig ausgebaut.“

Der Land­kreis Dachau ist der am stärk­sten wach­sende Land­kreis Bay­erns. „Da ist es nur kon­se­quent, dass auch die Infra­struk­tur in unserem Land­kreis mitwächst“, erk­lärte Sei­de­nath und fügte hinzu: „Mehr Schü­lerin­nen und Schüler brauchen auch mehr Schulen. Im gym­nasialen Bere­ich trägt zudem die Rück­kehr zum neun­stu­fi­gen Gym­na­si­um (G 9) zum erhöht­en Raumbe­darf bei. Eine Ver­schiebung inner­halb der Schu­larten ist mit dieser Entschei­dung deshalb nicht ver­bun­den: wir ste­hen weit­er zu unserem dif­feren­zierten Schul­sys­tem mit hochqual­i­fizierten Mit­telschulen, Realschulen und Gym­nasien. Dieses bringt – durch die motivierten und engagierten Lehrerin­nen und Lehrer, die wir im Land­kreis in diesen Schulen haben – für unsere Jugend die beste Vor­bere­itung aufs Leben.“

Lan­drat Ste­fan Löwl und seine Experten im Lan­drat­samt haben nun den Bau gle­ich zweier neuer Gym­nasien im Land­kreis zu man­a­gen. „Das ist eine große Her­aus­forderung. Aber zur Mitte des näch­sten Jahrzehnts brauchen wir drin­gend die zusät­zlichen Raumka­paz­itäten im qym­nasialen Bere­ich“, so Seidenath.

Was den Stan­dort des neuen, fün­ften Gym­na­si­ums anbe­langt, sei das let­zte Wort noch nicht gesprochen. „Der Kreistag wollte und will mit seinem Stan­dortvorschlag den west­lichen Land­kreis stärken. Diese Argu­mente habe ich sowohl dem Kul­tus­min­is­ter als auch dem Finanzmin­is­ter gegenüber erläutert und ver­stärkt. Lei­der haben es die prog­nos­tizierten Schülerzahlen nicht hergegeben. Wir wer­den diese Berech­nun­gen nun noch ein­mal über­prüfen und in den näch­sten Wochen im Gespräch mit der Min­is­te­ri­alver­wal­tung aus­loten, ob der Stan­dort wirk­lich in Gran­it gemeißelt ist oder es möglicher­weise doch noch einen Spiel­raum gibt. Dies sollte aber die große Freude über die grund­sät­zliche Entschei­dung für ein fün­ftes Gym­na­si­um nicht trüben“, betonte der Landtagsabgeordnete.

Im Land­kreis Dachau wird an der Kreis­straße DAH 10 der Neubau eines Geh- und Rad­weges von Priel nach Kreuzholzhausen mit Aus­bau der Orts­durch­fahrt Priel vom Freis­taat mit ein­er hohen Geld­summe gefördert. Dies hat Staatsmin­is­ter Dr. Reich­hart heute dem Dachauer Land­tagsab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath und Lan­drat Ste­fan Löwl mitgeteilt.

Hier­bei han­delt es sich um Zuwen­dun­gen zur Verbesserung der Verkehrsver­hält­nisse. Auf­grund der Vor­lage der Regierung von Ober­bay­ern wird das Bau­vorhaben als förder­fähig anerkan­nt. Von den ver­an­schlagten Gesamtkosten in Höhe von knapp 1,4 Mil­lio­nen Euro wer­den voraus­sichtlich ca. 1.248.000 Euro zuwen­dungs­fähig sein. Bei einem Baube­ginn bis spätestens Ende 2022 und voll­ständi­ger Ver­wirk­lichung der geplanten Maß­nahme wird dem Land­kreis Dachau eine Fes­t­be­trags­förderung in Höhe von 624.000 Euro in Aus­sicht gestellt.

„Dies ist eine sehr gute Nachricht aus München. Der Staat unter­stützt damit unseren Land­kreis und trägt dazu bei, die Verkehrsin­fra­struk­tur vor Ort weit­er auszubauen“, erk­lärte Seidenath.

Lan­drat Löwl ergänzt hierzu: „Durch die Förderzusage kann der Land­kreis eine weit­ere Lücke im Rad­we­genetz schließen. Durch die tech­nis­chen und gesellschaftlichen Verän­derun­gen nimmt das Rad einen immer höheren Stel­len­wert im Verkehrsmix ein; eine auch aus Gesund­heits- und Kli­maschutz­grün­den äußerst gute Entwick­lung. Hierzu bedarf es aber der entsprechen­den überörtlichen, attrak­tiv­en Infrastruktur.“

In Bad Gög­ging wird in diesen Tagen die neue Pre­mi­um-Reha-Ein­rich­tung “Vil­la Aure­lia” eingewei­ht. Sie kom­biniert höch­ste medi­zinis­che Stan­dards mit dem Ambi­ente eines Vier-Sterne-Hotels. Das ist Reha­bil­i­ta­tion mod­ern­ster Prä­gung und trägt so zur Gene­sung der Pati­entin­nen und Patien­ten bei. Römer­bad-Geschäfts­führer Karl Zettl (Zweit­er von links) führte mich heute durch sein neues, beein­druck­endes Schmuck­stück. Ich bin sich­er, dass dieses neuar­tige Konzept erfol­gre­ich sein wird, zumal die nöti­gen Zuzahlun­gen recht mod­er­at aus­fall­en. Es sind näm­lich auch und ger­ade unsere hochqual­i­fizierten Reha-Kliniken, die die Stärke unseres Gesund­heitssys­tems ausmachen!

Am Lan­desamt werde zudem an der Verbesserung der Pflege gear­beit­et. Auch der Demen­z­fonds und der Expertenkreis Hos­piz- und Pal­lia­tivver­sorgung sind hier angesiedelt.

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Ihren 70. Geburt­stag feiert heute Maria Riedl­berg­er und viele Wegge­fährten der CSU sind zum Grat­ulieren gekom­men. Wir sind Maria Riedl­berg­er, die sich über viele Jahre als stel­lvertre­tende CSU-Kreisvor­sitzende und Ortsvor­sitzende von Altomün­ster engagiert hat zu großem Dank verpflichtet. Auch in land­wirtschaftlichen Angele­gen­heit­en war und ist sie immer eine gefragt Ansprech­part­ner­in. Per­sön­lich war es mir eine große Freude ihr heute Danke für ihr großar­tiges Wirken zu sagen und ihr für die näch­sten Jahre Glück, Gesund­heit und Gottes Segen zu wün­schen. Von links Tochter Elis­a­beth Riedl­berg­er und Enke­lin Franziska, Ortsvor­sitzen­der Chris­t­ian Schweiger, Maria Riedl­berg­er, meine Wenigkeit und Kreis­rat Josef Riedlberger.

Damit auch in Zukun­ft in Bay­ern eine flächen­deck­ende Ver­sorgung mit Hebam­men gewährleis­tet sein wird, fordert Bern­hard Sei­de­nath, der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion, einen weit­eren Aus­bau der Stu­di­en­plätze für Hebam­men in Bayern.

Die Akademisierung der Hebam­me­naus­bil­dung war heute The­ma im Kabi­nett. Die Pläne, zunächst 135 und dann später 155 Stu­di­en­plätze in Bay­ern zu schaf­fen, seien ein erster guter Schritt, so Sei­de­nath. Den­noch befürchtet er, dass im Zuge der Akademisierung der Hebam­me­naus­bil­dung Ver­sorgungsen­g­pässe akut wer­den könnten.

“Wir wollen, dass alle Frauen die Betreu­ung bekom­men, die sie vor, während und nach der Geburt brauchen. Daher müssen wir mehr junge Leute zu Hebam­men aus­bilden. Damit wir auch in Zukun­ft, wenn die Aus­bil­dung an Hochschulen erfol­gt, genü­gend Hebam­men in Bay­ern haben, müssen wir pro Jahr 175 neue Hebam­men in den Beruf brin­gen.“ Um dieses Ziel zu erre­ichen, müssen laut Sei­de­nath schon ab 2021 175 Hebam­men-Stu­di­en­plätze zur Ver­fü­gung stehen.
“Ger­ade für das Jahr der Umstel­lung von der Fach­schu­laus­bil­dung auf das Studi­um müssen wir gerüstet sein. Daher möcht­en wir, dass zusät­zlich auch am Stan­dort Aschaf­fen­burg die akademis­che Hebam­me­naus­bil­dung mit 20 Plätzen ermöglicht wird. Nur so haben wir dann neben der nöti­gen Qual­ität auch die Quan­tität für den Hebam­men­beruf gesichert.“
Die fach­schulis­che Aus­bil­dung dauert drei Jahre – der let­zte Jahrgang wird im Jahr 2021 starten und 2024 fer­tig. Die akademis­che Aus­bil­dung umfasst dage­gen min­destens sieben Semes­ter. „Es sollte alles daran geset­zt wer­den, einen Man­gel an Hebam­men ins­beson­dere im Jahr 2025 zu ver­mei­den“, so Seidenath.

Stärkung des Hebam­men-Berufs ist Anliegen der CSU-Fraktion

Um den Hebam­men-Beruf attrak­tiv zu hal­ten und die Hebam­men zu unter­stützen, hat die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag bere­its eine Vielzahl von Maß­nah­men initiiert:
Durch den Bay­erischen Hebam­men­bonus erhal­ten freiberu­fliche Hebam­men 1000 Euro, wenn sie pro Jahr min­destens vier Geburten im Jahr begleit­et haben. Seit Sep­tem­ber 2018 wurde dieser bere­its 1680 Mal beantragt.
Dazu Bern­hard Sei­de­nath: „Alle anderen Parteien haben den Hebam­men­bonus als Wahlkampf­gag verunglimpft. Doch nach dem ersten Jahr zeigt sich: Mit rund 1700 Anträ­gen bei 2700 freiberu­flichen Hebam­men in Bay­ern ist der Hebam­men­bonus eine echte Erfolgsgeschichte“.
Durch die Nieder­las­sung­sprämie erhal­ten Hebam­men, die erst­mals in Bay­ern freiberu­flich tätig wer­den, 5000 Euro als Grün­dungszuschuss. Diese Regelung ist seit vorgestern, dem 1. Sep­tem­ber, in Kraft.

Mit dem Zukun­ft­spro­gramm Geburtshil­fe hat Bay­ern ins­ge­samt fünf Mil­lio­nen Euro für Land­kreise und Städte zur Ver­fü­gung gestellt, mit denen sie die Hebam­men­ver­sorgung verbessern kön­nen. Hinzu kommt ein Aus­gle­ich für defiz­itäre Geburtshil­fe­abteilun­gen an Krankenhäusern.
Neben diesen bay­erischen Lösun­gen hat sich die CSU auf Bun­de­sebene durchge­set­zt, dass der Anstieg der Prämien für die Hebam­men-Haftpflichtver­sicherung kom­pen­siert und gebremst wurde: durch höhere Vergü­tun­gen und dadurch, dass Krankenkassen nun nur noch bei Fällen grober Fahrläs­sigkeit und Vor­satz auf die Hebam­men zurückgreifen.

Die neue Genossen­schaft ‘Habt ein Herz für soziale Berufe!‘, die Woh­nun­gen für Pflegekräfte und Erzieherin­nen anmi­etet, ist heute größer gewor­den: die Sozialser­vice-Gesellschaft des Bay­erischen Roten Kreuzes (SSG), die das Senioren­wohnen in Altomün­ster betreibt, ist der Genossen­schaft beige­treten (im Bild, von links: Wolf­gang Ober­mair, Geschäfts­führer SSG, und Astrid Ziller, Ein­rich­tungslei­t­erin des Senioren­wohnens Altomün­ster). Damit gehören das Helios-Amper-Klinikum, das Kur­sana-Dom­izil Dachau und die SSG der Genossen­schaft an, die Car­i­tas im Land­kreis Dachau wird hof­fentlich als­bald fol­gen. Voraus­sichtlich ab 1. Okto­ber 2019 kann die Genossen­schaft Woh­nun­gen anmi­eten und an die Arbeit­nehmerin­nen und Arbeit­nehmer der Genossen weit­er ver­mi­eten. Wer etwas Gutes tun und eine Woh­nung der Genossen­schaft ver­mi­eten möchte, kann sich bei Genossen­schafts-Vorständin Sabine Appel (Zweite von rechts) melden, am besten per Mail unter info@hvi-flack.de.

An den let­zten bei­den Tagen des Dachauer Volks­fests betreibt tra­di­tionell der BRK-Kreisver­band den Glück­shafen. Der Erlös kommt der Arbeit des Roten Kreuzes und damit bedürfti­gen Men­schen im gesamten Land­kreis Dachau zugute. Wer´s am Son­ntag ver­passt hat: heute, am Mon­tag, gibt´s noch eine Chance! Ich selb­st verkaufe von 18 bis 20 Uhr auch noch ein­mal Lose. Das Foto zeigt von rechts: Kreis­geschäfts­führer Paul Polyf­ka und Ger­hard Oster­rieder, der den Glück­shafen lange Jahre gem­anagt hat. In der Mitte meine Stel­lvertreterin im BRK-Kreisvor­sitz, Ange­li­ka Gumowski.

Mark­t­fest in Odelzhausen. Zur Tra­di­tion gehört das Old­timertr­e­f­fen eben­so wie die „Ansprech­bar“ des CSU-Ortsver­bands Odelzhausen mit Ortsvor­sitzen­dem und Zweit­em Bürg­er­meis­ter Hans Heit­mair sowie mit Michael Kiemer. Auch dabei war heuer Johannes Knei­dl, der Zweite Bürg­er­meis­ter von Sulze­moos. Ihm gehört der wun­der­schöne, 80 Jahre alte Lanz-Bull­dog. Ich komme jedes Jahr gerne aufs Mark­t­fest – und eben­so gerne mit meinem 52 Jahre alten Fiat 500.

Großer Rad­sport heute wieder – wie jedes Jahr am 15. August – in Dachau. Zum 68. Mal fand heute das Dachauer Bergkri­teri­um statt. Ich kon­nte die Sieger des Ren­nens der Hob­by-Fahrer sowie der Nach­wuchss­portler ehren. Ein tolles Event, her­vor­ra­gend vor­bere­it­et von der Soli Dachau!

„Der Kampf gegen Antibi­oti­ka-Resisten­zen ist eine drän­gende gesund­heit­spoli­tis­che Auf­gabe. Um auch in Zukun­ft ein schar­fes Schw­ert gegen Infek­tio­nen in den Hän­den zuhal­ten, brauchen wir wirk­same Antibi­oti­ka. Hier­für bedarf es divers­er Maß­nah­men auf nationaler und inter­na­tionaler Ebene. Die CSU-Land­tags­frak­tion hat hierzu ein Bün­del von Vorschlä­gen erar­beit­et“, erk­lärte Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Frak­tion. Zusam­men mit Klaus Holetschek, dem stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den des Arbeit­skreis­es für Gesund­heit und Pflege, stellte Sei­de­nath das Antragspaket heute vor.

„Mul­tire­sistente Keime wer­den kün­ftig die zwei­thäu­fig­ste Todesur­sache nach Herz-Kreis­laufer­krankun­gen sein und die Kreb­serkrankun­gen ablösen“, betonte Sei­de­nath und ver­wies auf alarmierende Zahlen: Ein­er OECD-Studie zufolge kön­nten bis zum Jahr 2050 rund 2,4 Mil­lio­nen Men­schen in Europa, Nor­dameri­ka und Aus­tralien an Infek­tio­nen mit mul­tire­sisten­ten Keimen ster­ben. Das Robert-Koch Insti­tut schätzt, dass es allein in Deutsch­land pro Jahr zu bis zu 600.000 Infek­tio­nen mit mul­tire­sisten­ten Keimen kommt und in der Folge bis zu 15.000 Todes­fälle zu befürcht­en sind.

„Wir brauchen deshalb wirk­same Antibi­oti­ka. Hierzu kann der einzelne etwas beitra­gen, aber auch die Poli­tik“, erk­lärten Sei­de­nath und Holetschek bei der Vorstel­lung ihres Antragspakets, das in der ersten Sitzung des Gesund­heit­sauss­chuss­es nach der Som­mer­pause am 24.9.2019 behan­delt und beschlossen wer­den soll.

Konkret geht es vor allem darum, die Antibi­oti­ka-Pro­duk­tion, deren Haupt­stan­dort aktuell Asien ist, zu bedeu­ten­den Teilen wieder nach Europa zurück­zu­holen. Mit­tler­weile wer­den über 80% der in Deutsch­land ver­ar­beit­eten Inter­me­di­ates, also von Zwis­chen­pro­duk­ten, die die Grund­lage für die Antibi­otikapro­duk­tion bilden, und Antibi­otikawirk­stof­fen aus Nicht-EU-Län­dern – haupt­säch­lich Indi­en – importiert. „Das führt nicht nur zu ein­er wirtschaftlichen Abhängigkeit. Schw­er­wiegen­der ist die Frage der Patien­ten­sicher­heit. Nicht zulet­zt der Val­sar­tan-Skan­dal hat bestätigt: Wir brauchen wieder mehr europäis­che Antibi­oti­ka“, so Sei­de­nath. Zudem seien Lief­er­eng­pässe im europäis­chen Kon­text leichter zu managen.

Flankierend soll die Ein­hal­tung von Umwelt­stan­dards bei der Pro­duk­tion von Antibi­oti­ka sichergestellt wer­den, die auch für Arzneimit­tel-Importe etwa aus Indi­en gel­ten sollen. Ziel ist es hier­bei dafür zu sor­gen, dass keine Antibi­otikawirk­stoffe aus Pro­duk­tion­san­la­gen ins Wass­er gelan­gen und sich so mul­tire­sistente Keime bilden kön­nen: „Hier beste­ht die Gefahr, dass diese Keime durch den zunehmenden Touris­mus auch nach Deutsch­land gebracht wer­den“, warnte Klaus Holetschek. Ein weit­eres Ziel ist es, bei der Pro­duk­tion von Lebens­mit­teln den Antibi­otikaein­satz soweit wie möglich zu reduzieren.

Zudem sollen ver­schiedene Stu­di­en gefördert wer­den, in denen erforscht wird, wie sich der Antibi­oti­ka-Ein­satz in der Human­medi­zin reduzieren lässt, etwa durch soge­nan­nte Pha­gen oder naturheilkundliche Medika­mente und Anwendungen.

Bere­its beschlossen wurde im aktuellen Dop­pel­haushalt die Umset­zung ein­er Studie zur soge­nan­nten Spiegel-Bes­tim­mung bei der Antibi­otikather­a­pie, mit der die Dosierung und ziel­gerichtete Anwen­dung von Antibi­oti­ka opti­miert wer­den kann. „Im Umgang mit Infek­tio­nen und Antibi­otikare­sisten­zen brauchen wir mehr Wis­sen auf allen Ebe­nen der Ver­sorgung, im sta­tionären wie im ambu­lanten Bere­ich. Es gibt zwar die pos­i­tive Ten­denz, dass weniger Antibi­oti­ka ver­schrieben wer­den. Doch wenn Antibi­oti­ka zum Ein­satz kom­men, sollte es auch das richtige sein“, so Bern­hard Seidenath.

Das Sportabze­ichen. In diesem Jahr in Hebertshausen (vie­len Dank an die SpVgg!) und gemein­sam mit Johannes Knei­dl, dem Zweit­en Bürg­er­meis­ter von Sulze­moos. Bei­de haben wir es auf Gold-Niveau hin­bekom­men, für mich war es das neunte Mal. Trotz aller Anstren­gung: es hat Spaß gemacht! Kann ich fol­glich nur empfehlen!