„Aus dem 4. Son­der­in­vesti­tion­spro­gramm des Freis­taats Bay­ern für den Kita-Aus­bau fließen 360.000 Euro in den Land­kreis Dachau. Die Gemeinde Bergkrichen erhält diese Summe für die zweite Erweiterung des Kinder­haus­es an der Maisach, wodurch 50 neue Kinder­garten­plätze entste­hen. Dies hat mir heute Bay­erns Fam­i­lien­min­is­terin Car­oli­na Traut­ner mit­geteilt“, erk­lärte der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute in Dachau.

Die Staat­sregierung unter­stützt die Kom­munen beim Aus­bau von Betreu­ungsplätzen für Kinder bis zur Ein­schu­lung. Die Gemein­den, die im Rah­men des Son­der­in­vesti­tion­spro­gramms gefördert wer­den, erhal­ten einen Auf­schlag von bis zu 35 Prozent­punk­ten auf die reg­uläre Förderung. Das Ziel des Freis­taats ist es, dass Fam­i­lien den Betreu­ungsplatz bekom­men, den sie sich wün­schen. Im aktuellen 4. Son­der­in­vesti­tion­spro­gramm wur­den die 178 Mil­lio­nen Euro an Bun­desmit­teln mit Lan­desmit­teln in Höhe von 417 Mil­lio­nen Euro erhöht. Ins­ge­samt wer­den damit rund 73.500 Betreu­ungsplätze für Kinder bis zur Ein­schu­lung gefördert. Auch nach dem Ende des 4. Son­der­in­vesti­tion­spro­gramms engagiert sich der Freis­taat weit­er beim Kita-Aus­bau. Der Fokus ver­schiebt sich nun allerd­ings auf den Aus­bau der Betreu­ungsplätze für Grund­schulkinder. Im vorschulis­chen Bere­ich fördert der Freis­taat auch kün­ftig die Kom­munen, und zwar im Rah­men des Bay­erischen Finan­zaus­gle­ichs­ge­set­zes. Die förder­fähi­gen Kosten wer­den, abhängig von der Finanzkraft der Gemeinde, in Höhe von bis zu 80 Prozent, in Einzelfällen sog­ar bis zu 90 Prozent, erstattet.

„Für den Aus­bau der Kinder­be­treu­ung sind die Mit­tel bestens einge­set­zt. Wir wollen aber auch höch­ste Qual­ität in den Kindertage­sein­rich­tun­gen über­all in Bay­ern. Deshalb leis­ten wir auch hohe Betrieb­skosten­zuschüsse an die Gemein­den und set­zen zusät­zlich qual­i­ta­tive Akzente durch Förder­pro­gramme“, sagte Seidenath.

In das­selbe Horn stieß Bergkirchens 1. Bürg­er­meis­ter Robert Axtner: „Über die Förderung aus dem Son­der­in­vesti­tion­spro­gramm des Freis­taats freuen wir uns sehr. Damit kön­nen wir die drin­gend notwendi­ge zweite Erweiterung des Kinder­haus­es ange­hen und dem großen Bedarf an Betreu­ungsplätzen Rech­nung tra­gen“, so Axtner.

„Aus dem Bay­erischen Städte­bauförderung­spro­gramm fließen erneut 30.000 Euro in den Land­kreis Dachau. Die Gemeinde Peter­shausen erhält diese Summe für Maß­nah­men in der Ortsmitte. Dies hat mir heute Bay­erns Bau­min­is­terin Ker­stin Schrey­er mit­geteilt“, erk­lärte der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute in Dachau.

Ins­ge­samt ste­hen in den drei Bund-Län­der-Städte­bauförderung­spro­gram­men „Lebendi­ge Zen­tren“, „Sozialer Zusam­men­halt“ und „Wach­s­tum und nach­haltige Erneuerung“ rund 200 Mil­lio­nen Euro für 486 Städte und Gemein­den zur Ver­fü­gung. Diese 30.000 Euro stam­men nun aus dem Teil „Wach­s­tum und nach­haltige Erneuerung“.

„Im Rah­men der Städte­bauförderung unter­stützt der Freis­taat Bay­ern die Kom­munen bei der Erstel­lung von Konzepten und Umset­zung von Maß­nah­men zur Anpas­sung, Stärkung und Revi­tal­isierung ihrer Zen­tren“, erläuterte Seidenath.

In sein­er let­zten Sitzung hat der Stiftungsrat der Bay­erischen Lan­dess­tiftung ins­ge­samt 130.200 Euro für zwei Pro­jek­te im Land­kreis Dachau bewil­ligt“, freute sich der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Seidenath.

Die Bay­erischen Staatsmin­is­te­rien für Fam­i­lie, Arbeit und Soziales bzw. für Wis­senschaft und Kun­st sowie das Lan­desamt für Denkmalpflege messen den bei­den Pro­jek­ten jew­eils eine regionale Bedeu­tung bei.

Der Stiftungsrat der Lan­dess­tiftung hat deshalb für die Sanierung und Ren­ovierung des Haus­es „Maria Hilf“ für Men­schen mit geistiger und mehrfach­er Behin­derung in Schön­brunn, Gemeinde Röhrmoos, einen Zuschuss in Höhe von 128.000 Euro gewährt. Dies entspricht 11,3 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten in Höhe von 1.129.033 Euro. Der Rest wird aus Eigen­mit­teln finanziert.

In die Instand­set­zung und Sanierung eines Anwe­sens in der Münch­n­er Straße in Nieder­roth, Gemeinde Markt Inder­s­dorf, fließen 2.200 Euro aus der Bay­erischen Lan­dess­tiftung, dies sind 8,6 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten von 25.700 Euro. Das Lan­desamt für Denkmalpflege unter­stützt mit 5.000 Euro, die Gemeinde mit 1.500 Euro, der Bezirk von Ober­bay­ern mit 3.000 Euro. Der Rest wird aus Eigen­mit­teln aufgebracht.

„Für den Finanzierungs­beitrag seit­ens der Bay­erischen Lan­dess­tiftung bin ich außeror­dentlich dankbar. Die Zuschüsse der Lan­dess­tiftung leis­ten einen wichti­gen Beitrag dazu, unser baulich­es Erbe für die nach­fol­gen­den Gen­er­a­tio­nen zu erhal­ten“, erk­lärte Seidenath.

Über die neuen Entwick­lun­gen in der KZ-Gedenkstätte informierten sich kür­zlich Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler, der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath, Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er und der stel­lvertre­tende Lan­drat Hel­mut Zech bei einem Besuch in der Gedenkstätte. Gedenkstät­ten­lei­t­erin Dr. Gabriele Ham­mer­mann und Karl Freller, I. Vizepräsi­dent des Bay­erischen Land­tags und Direk­tor der Stiftung Bay­erische Gedenkstät­ten, erläuterten den Besuch­ern die geplante Ein­beziehung weit­er­er his­torisch­er Gebäude in die Gedenkstätte, darunter die ehe­ma­lige Kom­man­dan­tur und eine Trafo-Sta­tion, mit der der Zaun um das Konzen­tra­tionslager unter Strom geset­zt wurde. Auch über die Pläne für die Neugestal­tung der Häftlings­barack­en wur­den die Besuch­er von Ham­mer­mann und Freller in Ken­nt­nis geset­zt. Katrin Staffler: „Wir müssen das Gedenken an die hier geschehenen Gräueltat­en wach hal­ten. Was hier passiert ist, darf sich nie und nir­gend­wo wieder­holen!“ Dies unter­strich auch Bern­hard Sei­de­nath und stellte die europäis­che Dimen­sion der KZ-Gedenkstätte Dachau in den Vorder­grund: „An diesem Opfer­ort haben Men­schen aus ganz Europa gelit­ten. Von Dachau aus wurde das mörderische Sys­tem der Konzen­tra­tionslager in weit­en Teilen Europas aufge­zo­gen. Finanziell soll­ten sich deshalb sowohl der Bund als auch Europa beim Erhalt dieses mah­nen­den Gedenkens engagieren.“ Sei­de­nath freute sich zudem, dass es mit dem Freis­taat zu ein­er Eini­gung über die Ein­beziehung der direkt anliegen­den Gebäudlichkeit­en gekom­men ist, etwa der­jeni­gen, die bish­er von der Bere­itschaft­spolizei als Werk­stät­ten genutzt werden.

Josef Med­er­er erin­nerte in diesem Zusam­men­hang an das Zitat von Max Mannheimer: „Ihr seid nicht ver­ant­wortlich für das, was geschehen ist – sehr wohl aber dafür, dass es nicht wieder geschieht!“ Hel­mut Zech betonte, dass sich der Land­kreis Dachau sein­er großen geschichtlichen Ver­ant­wor­tung bewusst ist: „Rund eine Mil­lion Men­schen besuchen jedes Jahr die KZ-Gedenkstätte. Ger­ade die Jugend, die Schü­lerin­nen und Schüler, sollen hier begreifen, zu welch unvorstell­baren Auswüch­sen Ras­sis­mus und Anti­semitismus geführt haben.“ Er erin­nerte in diesem Zusam­men­hang an die Land­kreis-Part­ner­schaft zwis­chen Dachau und dem pol­nis­chen Oswiecim/Auschwitz. Direk­tor Karl Freller bedank­te sich für das Inter­esse der Man­dat­sträger: „Bei diesem ele­mentaren The­ma soll­ten alle Ebe­nen Hand in Hand arbeit­en. Ihr heutiger Besuch belegt, dass dies im Land­kreis Dachau geschieht. Dafür bin ich dankbar.“

Aus dem Bay­erischen Städte­bauförderung­spro­gramm fließen 234.000 Euro in den Land­kreis Dachau. Die Große Kreis­stadt Dachau erhält für das Pro­jekt ‚Stadt­ge­bi­et Südost, Fläch­enentsiegelung Stadt­grün‘ 204.000 Euro, die Gemeinde Erd­weg 30.000 Euro für Maß­nah­men im Ortskern“, teilte der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute in Dachau mit. Zuvor hat­te ihn Bay­erns Bau­min­is­terin Ker­stin Schrey­er entsprechend informiert.

„Im Rah­men der Städte­bauförderung unter­stützt der Freis­taat Bay­ern die Innenen­twick­lung in unseren Kom­munen und hil­ft beim Flächens­paren. Damit leis­ten wir einen wichti­gen Beitrag zum Umwelt- und Kli­maschutz. Hier ist die nun angekündigte knappe Viertelmil­lion enorm hil­fre­ich!“, erk­lärte Seidenath.

Bern­hard Sei­de­nath bleibt CSU-Kreisvorsitzender

Wahl im Sta­dion des TSV Dachau 1865 unter Leitung von MdB Katrin Staffler

Die CSU im Land­kreis Dachau hat sich in ein­er außergewöhn­lichen CSU-Kreis­delegierten­ver­samm­lung am Sam­stag neu formiert: im Sta­dion des TSV Dachau 1865 — unter freiem Him­mel und strenger Ein­hal­tung der gel­tenden Coro­na-Regeln — haben die 114 Delegierten unter der Leitung der Bun­destagsab­ge­ord­neten Katrin Staffler die CSU-Kreisvor­stand­schaft für die näch­sten zwei Jahre neu gewählt. Mit 108 von 111 Stim­men wurde der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath zum Kreisvor­sitzen­den wiedergewählt. Seine Stel­lvertreterin­nen und Stel­lvertreter wer­den – wie bish­er – Julia Grote, Tobias Stephan und Hel­mut Zech sowie — neu — Tan­ja Lade­mann und Wern­er Polt sein. Zum Schrift­führer wurde Michael Put­ter­er, zum Schatzmeis­ter Ste­fan Huber wiedergewählt. Der erste Dig­i­tal­beauf­tragte in der Geschichte des CSU-Kreisver­bands Dachau ist Patrick Merz. Die 14 Beisitzer sind kün­ftig Emmi West­er­meier, Lena Eberl, Wern­er Braun, Gün­ter Fuchs, Sebas­t­ian Zoll­brecht, Robert Arzberg­er, Chris­tiane Het­tenkofer, Dr. Georg von Hundt, Dr. Christi­na Epple, Robert Simm, Moritz Gam­bke, Yvonne Ram­bold, Nicole Eder und Thomas Kreis. Zur Kassen­prüferin und zum Kassen­prüfer bes­timmte die Ver­samm­lung Günay Brandt und Michael Jocham.

Sei­de­nath ver­ab­schiedete Ros­marie Böswirth, die nicht mehr zur Wieder­wahl als stel­lvertre­tende Kreisvor­sitzende antrat, mit Blu­men. Aus dem Kreis der Beisitzer ver­ab­schiedete sich auch Stephi Burgmaier, die als Vor­sitzende der CSU-Kreistags­frak­tion dem CSU-Kreisvor­stand ohne­hin ange­hört. „Auch für die näch­sten zwei Jahre sind wir ein starkes Team! Mit Wern­er Polt haben wir die Stimme des Handw­erks, der Unternehmer, der Selb­ständi­gen und des Mit­tel­stands gestärkt. Tan­ja Lade­mann ste­ht für Nach­haltigkeit auf einem christlich-sozialen Werte­fun­da­ment. Mit einem Dig­i­tal­beauf­tragten tra­gen wir den geän­derten Kom­mu­nika­tion­sweisen und ‑notwendigkeit­en der heuti­gen Zeit Rech­nung. Wir sind eine große poli­tis­che Fam­i­lie, mit dem Anspruch, unser Land zu gestal­ten: in Europa, auf Bun­des- und auf Lan­desebene, im Bezirk, im Land­kreis und in den Gemein­den“, erk­lärte Seidenath.

Auf dem Foto – von links: Tan­ja Lade­mann, Tobias Stephan, Hel­mut Zech, Bern­hard Sei­de­nath, Patrick Merz und Julia Grote.

Sei­de­nath grat­uliert Prof. Wal­ter Gaud­nek zum Neun­zig­sten: „Hap­py Birth­day, dear Wal­ter! Pro­fes­sor Wal­ter Gaud­nek, Welt­bürg­er und beg­nade­ter Pop-Art-Kün­stler, wird heute 90 – ich wün­sche ihm alles erden­klich Gute, viel Glück und Gesund­heit! Beein­druck­end ist seine Inno­va­tions­freude, seine Schaf­fen­skraft und Phan­tasie, die er sich noch ganz lange erhal­ten möge! Faszinierend ist, dass und wie er neue Entwick­lun­gen und Ereignisse auf­greift und in seinem unnachahm­lichen Stil zu Bildern ver­ar­beit­et, ver­an­schaulicht und kom­men­tiert. Wir dür­fen stolz sein, ihn als Bürg­er unseres Land­kreis­es Dachau zu haben! Glück und Gottes Segen für das näch­ste Lebensjahrzehnt!“

Mit einem geziel­ten Maß­nah­men­paket will die CSU-Frak­tion die Auswirkun­gen der Pan­demie auf Kinder und Jugendliche abmildern. Konkret sollen dazu die Erforschung von Coro­na-Spät­fol­gen bei Kindern und Jugendlichen vor­angetrieben, Reha-Ange­bote aus­ge­baut und weit­ere Plätze für Mut­ter-Vater-Kind-Kuren in Bay­ern geschaf­fen werden.

Geplant sind hier auch kurzfristige ambu­lante Kurange­bote, um län­gere Wartezeit­en ger­ade in den Ferien zu verkürzen.

Dazu Bern­hard Sei­de­nath, der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion: „Coro­na hat man­nig­fache Auswirkun­gen auf die Gesund­heit der Men­schen. Mit unserem heuti­gen Antragspaket nehmen wir vor allem die Sit­u­a­tion von Kindern und Jugendlichen in den Blick. Die Eindäm­mung der Pan­demie – mit Kon­tak­tein­schränkun­gen, wenig Freizei­tange­bot und Home School­ing – hat viele Fam­i­lien belastet.

Zudem kann eine Coro­na-Erkrankung auch bei Kindern und Jugendlichen zu erhe­blichen Spät­fol­gen und Long-COVID führen. Deshalb wollen wir die Präventions‑, Kur- und Reha-Ange­bote in Bay­ern ger­ade mit Blick auf die speziellen Bedürfnisse von jun­gen Men­schen aus­bauen, ihre psy­chis­che Gesund­heit stärken und sie im Falle ein­er Infek­tion best­möglich bei der Gene­sung unterstützen.“

Das Antragspaket „Kinder während der Coro­na-Pan­demie stärken“ wird heute im Gesund­heit­sauss­chuss verabschiedet.

Antrag als PDF

Am Sam­stag ist Tag der Organspende

In Deutsch­land ster­ben Tag für Tag fünf Men­schen, denen eine Organüber­tra­gung das Leben gerettet hätte. Allein in Bay­ern warten aktuell mehr als 1.000 Pati­entin­nen und Patien­ten sehn­lich auf die Trans­plan­ta­tion ein­er Spenderniere. Das Schick­sal der Betrof­fe­nen und ihrer Fam­i­lien ste­ht am „Tag der Organspende“ im Mit­telpunkt, der stets am ersten Sam­stag im Juni began­gen wird.

Bern­hard Sei­de­nath, Dachauer Land­tagsab­ge­ord­neter und Vor­sitzen­der des Gesund­heit­sauss­chuss­es des Bay­erischen Land­tags, erläutert dazu: „Die Medi­zin von heute ist in der Lage, durch die Trans­plan­ta­tion von Orga­nen das Leben eines Men­schen zu ret­ten oder deut­lich zu ver­längern. Für viele ist die Über­tra­gung eines Spenderor­gans die einzige Möglichkeit, in ein Leben in weitest­ge­hen­der Nor­mal­ität zurück­zukehren. In Deutsch­land beste­ht aber ein erhe­blich­er Organ­man­gel. Es wer­den weit weniger Organe je eine Mil­lion Ein­wohn­er trans­plantiert als in den meis­ten unser­er Nach­bar­län­der. Der ‚Tod auf der Warteliste‘ ist für viele Patien­ten deshalb lei­der trau­rige Realität.“

Nach Sei­de­naths Angaben wur­den im ver­gan­genen Jahr 2020 in Deutsch­land von 913 Spendern 2.941 Organe gespendet, was einen leicht­en Rück­gang im Ver­gle­ich zum Jahr 2019 bedeutet. Die Wartezeit auf eine Nier­en­trans­plan­ta­tion beträgt in Deutsch­land rund sechs Jahre. „Hoff­nung gibt es für die Betrof­fe­nen, wenn sich möglichst jed­er zu Lebzeit­en Gedanken über seine eigene Bere­itschaft zur Organspende macht – und diese möglichst in einem Organspendeausweis doku­men­tiert. Dort kann sowohl eine Zus­tim­mung als auch eine Ablehnung oder eine Beschränkung der Spende auf einzelne Organe fest­ge­hal­ten wer­den. Ganz neu ist ein Lehrbuch, das die Schü­lerin­nen und Schüler in Bay­ern über dieses so wichtige, ja für viele (über)lebenswichtige The­ma aufk­lären und sen­si­bil­isieren soll. Dieses Buch wurde vom ‚Bünd­nis für Organspende‘ begleit­et, das ich vor neun Jahren ini­ti­iert hat­te“, so Sei­de­nath. Ins­beson­dere in den Fächern Reli­gion, Ethik und Biolo­gie werde über das The­ma Organspende gesprochen.

Organspendeausweise gibt es zum Down­load im Inter­net oder kosten­los bei den Krankenkassen und Gesund­heit­sämtern, zudem in den meis­ten Apotheken und Arzt­prax­en. Sei­de­naths Appell zum Tag der Organspende lautet deshalb: „Machen Sie bitte mit! Denn Organspende schenkt Leben – vielle­icht ein­mal Ihr eigenes!“

Das Foto zeigt Bern­hard Sei­de­nath mit seinen Organspendeausweisen.

Das Foto zeigt (von links) Bern­hard Sei­de­nath, Wolf­gang Stadler, Her­wig Feichtinger und Hilde Weßn­er bei der Präsen­ta­tion des neuen Infor­ma­tion­ssys­tems am Zugang beim Bahnhofsgebäude.

Verbessert­er Ser­vice für die Reisenden

„Im Feb­ru­ar 2012 hat­ten der dama­lige Peter­shauser Bürg­er­meis­ter Gün­ter Fuchs und ich den ersten Brief an die Deutsche Bahn geschrieben – nun, neun Jahre später, ist es endlich so weit: Die neuen, zusät­zlichen Fahrgastin­for­ma­tion­ssys­teme am Bahn­hof Peter­shausen sind ange­bracht und in Betrieb. Sie verbessern nun deut­lich den Ser­vice für die Reisenden“, freute sich der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath. Von allen Seit­en wer­den nun die Zugverbindun­gen und Gleis­num­mern angezeigt. „Das spart wertvolle Zeit, die oft­mals bei der Suche nach dem richti­gen Bahn­steig verg­ing und wegen der der eine oder andere seine Bahn auch ver­passt hat­te. Die neuen Infor­ma­tion­ssys­teme sind deshalb weniger Kom­fort als vielmehr Notwendigkeit. Gut, dass sie jet­zt da sind!“

Den Anstoß hat­ten Anfang 2012 Peter­shauser Bürg­erin­nen und Bürg­er auf ein­er Bürg­erver­samm­lung gegeben: am viel fre­quen­tierten und weitläu­fi­gen Pendler-Bahn­hof müsse drin­gend die Fahrgastin­for­ma­tion verbessert wer­den. Zusam­men hat­ten sich Fuchs und Sei­de­nath daraufhin an Bay­erns Bah­nchef Klaus-Dieter Josel gewandt. Es fol­gten unzäh­lige Schreiben an die Deutsche Bahn, viele Gespräche und zwei hochkarätig beset­zte Ort­ster­mine. Selb­st den dama­li­gen Bun­desverkehrsmin­is­ter Alexan­der Dobrindt schal­teten Sei­de­nath und Fuchs ein, der daraufhin ein Macht­wort sprach. Die Kosten im mit­tleren fün­f­stel­li­gen Bere­ich wur­den zwis­chen Bahn, Freis­taat Bay­ern und Gemeinde gedrit­telt. „Das Warten hat sich gelohnt, denn nun ist am Bahn­hof Peter­shausen ein neues, zukun­ftssicheres und mod­ernes Rei­se­in­for­ma­tion­ssys­tem ange­bracht“, freuten sich Bahn­hof­s­pate Josef Mit­tl und Her­wig Feichtinger, die eben­falls immer wieder den Fin­ger in die Wunde legten.

Bei der Präsen­ta­tion der neuen Anzeigentafeln waren auch 3. Bürg­er­meis­terin Hilde Weßn­er und 2. Bürg­er­meis­ter Wolf­gang Stadler dabei, die Bürg­er­meis­ter Mar­cel Fath ver­trat­en. „Eine wirk­liche Zeit­erspar­nis für jeden Bah­n­reisenden, da nun auf jed­er Seite des Bahn­hofes die Infor­ma­tio­nen schnell ersichtlich sind“, betonte Weßner.

„Das neue Fahrgastin­fos­ys­tem ist ein lang ver­sproch­en­er und entsprechend erwarteter Mosaik­stein für eine verbesserte Kun­den­fre­undlichkeit der Bahn. Mögen dem noch weit­er Steinchen fol­gen“  sagte Stadler.

Das Foto zeigt (von links) Bern­hard Sei­de­nath, Wolf­gang Stadler, Her­wig Feichtinger und Hilde Weßn­er bei der Präsen­ta­tion des neuen Infor­ma­tion­ssys­tems am Zugang beim Bahnhofsgebäude.

„Der Freis­taat fördert in diesem Jahr 22 kom­mu­nale Hochbau­maß­nah­men im Land­kreis Dachau mit ins­ge­samt 15.830.000 Euro. Empfänger der staatlichen Zuweisun­gen nach Art. 10 des Finan­zaus­gle­ichs­ge­set­zes (FAG) sind der Land­kreis Dachau, die Stadt Dachau, die Gemein­den Bergkirchen, Haimhausen, Hebertshausen, Hilgertshausen-Tandern, Karls­feld, Odelzhausen, Peter­shausen, Vierkirchen und Weichs sowie die Schul­ver­bände Altomün­ster und Haimhausen.“ Dies gab der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath heute bekan­nt. Die Infor­ma­tio­nen hat­te Sei­de­nath aus dem Bay­erischen Finanzmin­is­teri­um erhalten.

Der größte Einzel­be­trag ent­fällt dabei auf den Neubau der Grund­schule Kren­moosstraße mit Sportan­la­gen, für die die Gemeinde Karls­feld vom Freis­taat eine Zuwen­dung in Höhe von 6,317 Mio. Euro erhält. Den zwei­thöch­sten Einzel­be­trag, 1,8 Mio. Euro, erhält der Land­kreis Dachau als Baukosten­zuschuss zum Neubau der Realschule Odelzhausen. Die weit­eren 20 Einzel­maß­nah­men wer­den detail­liert in nach­fol­gen­der Liste beschrieben.

„Bay­ern­weit sind es ins­ge­samt 650 Mil­lio­nen Euro an staatlichen Mit­teln, die die Kom­munen für ihre Hochbau­maß­nah­men erhal­ten. Damit kön­nen ins­beson­dere Schulen, schulis­che Sportan­la­gen sowie Kindertage­sein­rich­tun­gen gebaut oder saniert wer­den. Der Freis­taat erweist sich auf diese Weise – auch in der Coro­n­akrise — weit­er als ver­lässlich­er Part­ner der Kom­munen. Mit dem Zuschuss wird der Freis­taat sein­er Ver­ant­wor­tung gerecht, eine aus­ge­wo­gene Infra­struk­tur in allen Lan­desteilen Bay­erns zu schaf­fen und zu erhal­ten“, betonte Seidenath.

Fol­gende Zuwen­dun­gen hat das Bay­erische Finanzmin­is­teri­um heute im Einzel­nen aus­ge­sprochen – genan­nt wer­den der Zuwen­dungsempfänger, die För­der­maß­nahme sowie der bewil­ligte Betrag:

• Schul­ver­band Altomün­ster, Erweiterung und Umbau der Grund- und Mit­telschule Altomün­ster mit Maß­nah­men für die Bar­ri­ere­frei­heit, 42.000 Euro
• Gemeinde Bergkirchen, Umbau der Grund- und Mit­telschule sowie Umbau der Sporthalle, 363.000 Euro
• Stadt Dachau, Ankauf der Kindertage­sein­rich­tung Amper­weg, 130.000 Euro
• Stadt Dachau, Erweiterung der Grund­schule Augusten­feld sowie Neubau eines Hort­es, 216.000 Euro
• Stadt Dachau, Erweiterung des Kinder­hort­es Stein­lech­n­er Hof durch Umbau, 70.000 Euro
• Stadt Dachau, Neubau eines Schulschwimm­bades, 916.000 Euro
• Land­kreis Dachau, Erweiterung des Ignaz-Taschn­er-Gym­na­si­ums Dachau, 606.000 Euro
• Land­kreis Dachau, Erweiterung, Sanierung und Umbau der Beruf­ss­chule Dachau mit Sporthalle und Men­sa, 1.145.000 Euro
• Land­kreis Dachau, Erweiterung, Sanierung und Umbau der Dr.-Josef-Schwalber-Realschule, 569.000 Euro
• Land­kreis Dachau, Erweiterung des Gym­na­si­ums Markt Inder­s­dorf, 48.000 Euro
• Gemeinde Haimhausen, Gen­er­al­sanierung der Sporthalle der Grund- und Mit­telschule Haimhausen (Anteil Grund­schule) mit Neubau ein­er Men­sa für die Grund­schule, 473.000 Euro
• Schul­ver­band Haimhausen, Baukosten­zuschuss zur Gen­er­al­sanierung der Sporthalle der Grund- und Mit­telschule Haimhausen (Anteil Mit­telschule), 35.000 Euro
• Gemeinde Hebertshausen, Neubau eines Kinder­haus­es, 144.000 Euro
• Gemeinde Hilgertshausen-Tandern, Ersatzneubau ein­er Kindertage­sein­rich­tung mit Kinder­hort, 10.000 Euro
• Gemeinde Karls­feld, Neubau ein­er Kindertage­sein­rich­tung, 1.377.000 Euro
• Gemeinde Odelzhausen, Neubau eines Kinder­haus­es in Höfa Nord, 252.000 Euro
• Gemeinde Peter­shausen, Ersatzneubau ein­er Kindertage­sein­rich­tung, 201.000 Euro
• Gemeinde Peter­shausen, Erweiterung der Grund­schule, 799.000 Euro
• Gemeinde Vierkirchen, Neubau eines Kinder­hort­es an der Grund­schule, 65.000 Euro
• Gemeinde Weichs, Neubau eines Kinder­haus­es, 252.000 Euro

„In sein­er heuti­gen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bay­erischen Lan­dess­tiftung ins­ge­samt 27.478 Euro für vier Pro­jek­te im Land­kreis Dachau bewil­ligt“, freute sich der Dachauer Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Seidenath.

Das Bay­erische Staatsmin­is­teri­um für Wis­senschaft und Kun­st und das Lan­desamt für Denkmalpflege messen den ins­ge­samt vier Bau­denkmälern jew­eils eine regionale Bedeu­tung bei.

Der Stiftungsrat der Lan­dess­tiftung hat deshalb für die sta­tis­che Instand­set­zung eines Anwe­sens am Eich­stock in Markt Inder­s­dorf, einen Zuschuss in Höhe von 12.000 Euro gewährt. Dies entspricht 6,9 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten in Höhe von 173.000 Euro. Weit­ere Zuschüsse kom­men von der Gemeinde mit 6.100 Euro, dem Land­kreis mit 15.860 Euro, vom Bezirk Ober­bay­ern in Höhe von 24.400 Euro sowie vom Lan­desamt für Denkmalpflege mit 30.000 Euro. Der Rest wird aus Eigen­mit­teln finanziert.

In die Dach- und Trag­w­erkin­stand­set­zung mit Sanierung des Putzes der katholis­chen Fil­ialkirche St. Michael in Bogen­ried, Gemeinde Erd­weg, fließen 3.328 Euro aus der Bay­erischen Lan­dess­tiftung, dies sind 8,5 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten von 39.000 Euro. Das Lan­desamt für Denkmalpflege unter­stützt mit 2.000 Euro und die Gemeinde mit 1.500 Euro. Der Rest wird aus Eigen­mit­teln aufgebracht.

6.150 Euro Zuschuss, also 8,5 Prozent der zuwen­dungs­fähi­gen Kosten in Höhe von 72.500 Euro, erstat­tet die Lan­dess­tiftung für die Sanierung und Neuein­deck­ung des Kirch­tur­m­dachs der katholis­chen Fil­ialkirche St. Kas­tu­lus in Prit­tl­bach, Gemeinde Hebertshausen. Weit­ere Zuschüsse kom­men vom Land­kreis mit 3.000 Euro, dem Bezirk von Ober­bay­ern mit 6.000 Euro und der Ver­sicherung mit 1.250 Euro, der Rest aus Eigenmitteln.

Der vierte Zuschuss in Höhe von 6.000 Euro, dies entspricht 11,7 Prozent der Kosten von 51.077 Euro, fließt nach Schön­brunn: Die Sanierung der Dachter­rasse am „Haus Maria“, ein­er Unterkun­ft für erwach­sene Men­schen mit geistiger Behin­derung, ist drin­gend erforder­lich. Der Rest wird aus Eigen­mit­teln aufgebracht.

„Für den Finanzierungs­beitrag seit­ens der Bay­erischen Lan­dess­tiftung bin ich außeror­dentlich dankbar. Die Zuschüsse der Lan­dess­tiftung leis­ten einen wichti­gen Beitrag dazu, unser baulich­es Erbe für die nach­fol­gen­den Gen­er­a­tio­nen zu erhal­ten. Sie sind auch Moti­va­tion für die Eigen­tümer, ihre Denkmäler zu pfle­gen“, erk­lärte Seidenath.

Vor ein paar Tagen hat die Deutsche Bahn am S‑Bahnhof Karls­feld die irreführen­den Schilder “München-Karls­feld” ent­fer­nt und gegen die ursprüngliche und richtige Beze­ich­nung “Karls­feld” aus­ge­tauscht. „Darüber freuen wir uns eben­so wie alle Karls­felder Bürg­erin­nen und Bürg­er“, erk­lärten Karls­felds Bürg­er­meis­ter Ste­fan Kolbe, sein Stel­lvertreter Ste­fan Han­dl und MdL Bern­hard Sei­de­nath bei der Präsen­ta­tion der neuen Schilder am Bahn­hof Karlsfeld.

Ende let­zten Jahres hat­te die Bahn neue Schilder ange­bracht und so den Bahn­hof der Lin­ie S2 in „München-Karls­feld“ umbe­nan­nt. Dies hat­te die Gemeinde – Bürg­erin­nen, Bürg­er und Gemein­der­atsmit­glieder – so irri­tiert, dass sie sich an Land­tagsab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath wandten. Sei­de­nath set­zte sich daraufhin mit der Bahn in Verbindung, um die ursprüngliche Beschilderung wieder herzustellen. “Die Bahn hat dies glück­licher­weise recht schnell einge­se­hen – und nun wieder geän­dert. Mit der Beschilderung “München-Karls­feld” wurde der Ein­druck erweckt, als sei Karls­feld ein Stadt­teil der Lan­deshaupt­stadt. Das ist nun aber Geschichte“, erk­lärte Sei­de­nath. „Karls­feld ist eine eigen­ständi­ge Gemeinde im Land­kreis Dachau mit inzwis­chen mehr als 22.000 Ein­wohner­in­nen und Ein­wohn­ern”, beton­ten auch die Bürg­er­meis­ter Kolbe und Han­dl und bedauerten, dass die Gemeinde zu kein­er Zeit in den Umbe­nen­nung­sprozess einge­bun­den war. „So hätte sich dieses Missver­ständ­nis im Vor­feld rasch klären lassen.“

In seinem Schreiben an die Bahn erin­nerte Sei­de­nath auch an die geschichtliche Entwick­lung Karls­felds: So seien 1802 ent­lang der Straße von München nach Dachau drei Sied­lun­gen ent­standen, die nach drei Kindern des Kur­fürsten und späteren bay­erischen Königs Max I. Joseph benan­nt wur­den: Lud­wigs­feld, dessen Name auf den ältesten Sohn und späteren König Lud­wig I. zurück­ge­ht; Karls­feld, das nach dem zweitäl­testen Sohn Karl Theodor benan­nt wurde, sowie Augusten­feld, das seinen Namen der ältesten Tochter, Augus­ta, ver­dankt. Lud­wigs­feld ist heute ein Stadt­teil der Lan­deshaupt­stadt München, weshalb hier die Beze­ich­nung „München-Lud­wigs­feld“ vol­lkom­men kor­rekt ist. Der Stadt­teil Augusten­feld gehört heute zu Dachau. „Doch Karls­feld ist eigen­ständig und eben nur Karls­feld. Die kor­rek­te Beze­ich­nung des S‑Bahnhofs kann daher nur „Karls­feld“ heißen“, betonte Sei­de­nath – und wurde vom bay­erischen Bahn-Chef Klaus-Dieter Josel schnell erhört.

Kolbe und Zweit­er Bürg­er­meis­ter Ste­fan Han­dl zeigten sich bei der Vorstel­lung der neuen Schilder erle­ichtert und bedank­ten sich für die tatkräftige Unter­stützung. „Karls­feld ist und bleibt eben Karls­feld. Das kann nun wieder jed­er lesen“, freuten sich Kolbe und Han­dl. „Es heißt ja auch Bay­ern München und nicht Hes­sen München“, schloss Seidenath.

Die CSU-Frak­tion set­zt sich dafür ein, dass Iver­mectin als poten­zielles COVID-19-Medika­ment geprüft wird. Mit einem Antrag im Gesund­heit­sauss­chuss wird der Bund dazu aufge­fordert, aus­sagekräftige klin­is­che Stu­di­en zur Freiga­be des gängi­gen Par­a­siten­mit­tels zur Behand­lung von Coro­na zu fördern.

Anschließend soll geprüft wer­den, ob eine Beschaf­fung von Iver­mectin-halti­gen Arzneimit­teln zur bre­it­en Behand­lung von COVID-19-Patien­ten erfol­gen sollte.

Dazu Bern­hard Sei­de­nath, der Vor­sitzende des Auss­chuss­es für Gesund­heit und Pflege im Bay­erischen Land­tag: „Im Kampf gegen Coro­na müssen wir alle Reg­is­ter ziehen, um schwere Ver­läufe und Todes­fälle zu ver­hin­dern. Dazu zählen Tes­tun­gen, Imp­fun­gen, aber auch die Entwick­lung neuer Medika­mente gegen Covid-19. Ins­beson­dere dür­fen wir die Erfahrun­gen ander­er Län­der hier nicht ungenutzt lassen. Dazu zählen auch Erfahrun­gen mit bere­its vorhan­de­nen Arzneien wie Iver­mectin. Unser Ziel ist es, die Wirk­samkeit schnell­st­möglich zu prüfen, damit es den Ärzten, die es zur Behand­lung ein­er Coro­na-Infek­tion ver­schreiben wollen, auch an die Hand gegebe­nen wer­den kann.“

Tobias Reiß, der Par­la­men­tarische Geschäfts­führer der CSU-Frak­tion, ergänzt: „Es han­delt sich bei Iver­mectin um ein Medika­ment mit antivi­ralen und entzün­dung­shem­menden Eigen­schaften, für dessen Entwick­lung der Nobel­preis vergeben wurde und das seit Jahrzehn­ten ohne nen­nenswerte Neben­wirkun­gen einge­set­zt wird. Ich plädiere deshalb klar dafür, Iver­mectin vor­läu­fig und tem­porär zuzu­lassen und mit Stu­di­en zu begleit­en, weil wir neben der Imp­fung unbe­d­ingt eine zweite Bar­riere mit Ther­a­peu­ti­ka gegen das Virus brauchen.

Unser Ziel in Bay­ern ist es, die Behand­lung­sop­tio­nen von Coro­na kon­tinuier­lich zu erweit­ern. Mit unser­er Bay­erischen Ther­a­pies­trate­gie investieren wir daher 50 Mil­lio­nen Euro, um die Entwick­lung von neuen Medika­menten und Ther­a­pi­en zu forcieren. Der Auswahl­prozess ste­ht hier kurz vor dem Abschluss.“

Fach­grup­pen des RKI lis­ten Iver­mectin bere­its als poten­ziell wirk­sames Mit­tel. Der Ein­satz als Pro­phy­laxe und Ther­a­pie von COVID-19 ist jedoch bish­er nur im Rah­men klin­is­ch­er Stu­di­en empfohlen.

Antrag als PDF

Ein 50. Geburt­stag zu Coro­na-Zeit­en: mit Abstand, Maske und einzeln, aber ger­ade deshalb umso her­zlich­er hat Land­tagsab­ge­ord­neter und CSU-Kreisvor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath am Mittwoch dem Bürg­er­meis­ter von Hilgertshausen-Tandern, Dr. Markus Hertlein, zu seinem per­sön­lichen Feiertag grat­uliert. Das­selbe hat­te zuvor CSU-Ortsvor­sitzen­der Hubert Ober­hauser getan. Sei­de­nath wün­schte dem Jubi­lar viel Glück, Gesund­heit und Gottes Segen! Und dank­te ihm für den großen Ein­satz für die Bürg­erin­nen und Bürg­er sein­er Heimat­ge­meinde. Immer­hin lässt sich auch ein Fressko­rb coro­n­akon­form übergeben, das heißt abstellen und aufnehmen…

Das Foto zeigt die Par­ty-Gesellschaft vor dem Hilgertshauser Rathaus.