Diese Woche im Plenum
Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde „Zuversicht für Bayerns Jugend“
In der Aktuellen Stunde machte die CSU-Fraktion diese Woche Bayerns Jugend zum Thema. Sie unterstrich dabei insbesondere die Bedeutung einer starken und zukunftsorientierten Jugendpolitik.
Der jugendpolitische Sprecher Josef Heisl betonte: „In unserer politischen Verantwortung liegt es, dass wir unseren jungen Menschen eine Garantie für eine gute Zukunft geben. Dazu gehört aber auch, dass wir hinhören, die Jugend wahrnehmen und vor allem ihre Themen ernst nehmen. Wir sehen es als große Chance, dass junge Menschen an der Politik und am Mitbestimmen ein hohes Interesse haben. Genau hier setzt unser Zukunftsversprechen an die Jugend in Bayern an. Wir müssen uns jetzt Gedanken machen, welche Werte wir der Jugend vermitteln und in welchen Bereichen wir unterstützen wollen. Wir müssen uns überlegen, wie wir die Demokratie stärken und wie wir Zusammenhalt und Integration fördern wollen.”
Zum Redebeitrag von Josef Heisl
Zum Redebeitrag von Thomas Huber
Zum Redebeitrag von Kristan von Waldenfels
Zum Redebeitrag von Barbara Becker
Zum Redebeitrag von Staatsministerin Ulrike Scharf
Zur Pressemitteilung
Foto: CSU-Fraktion
Dringlichkeitsantrag „Zeitenwende in der Inneren Sicherheit“
Die Aufarbeitung der Gewalttat von Aschaffenburg stand im Mittelpunkt der Plenardebatte. Die CSU-Fraktion forderte in ihrem Dringlichkeitsantrag eine „Zeitenwende in der Inneren Sicherheit“, was vor allem eine geordnete Migration und aktive Cybersicherheitspolitik beinhaltet.
Fraktionschef Klaus Holetschek machte klar: „Ich möchte nicht dauernd hier stehen und die Betroffenheit über solche Taten zum Ausdruck bringen. Deswegen müssen wir Politik ändern! Natürlich macht es mich nachdenklich, was gestern im Bundestag passiert ist. Doch es ist keine Frage von rechts oder links, sondern von richtig oder falsch! Die Menschen draußen wollen, dass Politik sich jetzt ändert! Dennoch werden wir nie mit der AfD zusammenarbeiten, kooperieren oder koalieren. Wir lösen die Probleme der Menschen. Wir müssen über die Sache reden. Da geht es um das Sicherheitsgefühl der Menschen, um Verantwortung, um Migration und darum, die Dinge jetzt zu ändern.”
Zum Redebeitrag von Klaus Holetschek
Zum Redebeitrag von Prof. Dr. Winfried Bausback
Zum Redebeitrag von Karl Straub
Zum Redebeitrag von Staatsminister Joachim Herrmann
Zur Pressemitteilung