PAG — Fakten statt Fake News und Verunsicherung
Foto: BLUE SILVER
Das Ziel des neuen PAG ist es, unsere Bürgerinnen und Bürger noch besser zu schützen, indem die Polizei künftig Gewalttaten noch gezielter verhindern kann. Die Feinde des Rechtsstaates und unserer freiheitlichen Gesellschaft wenden immer raffiniertere Methoden an, um uns zu schaden. Deshalb muss auch der Staat seinen Instrumentenkasten erweitern.
Verschiedenste, auch linksextreme Gruppierungen, schüren Ängste und befeuern wilde Verschwörungstheorien über das PAG. Insbesondere beim Gewahrsam wird Stimmungsmache betrieben und der Eindruck erweckt, es könne jeden beliebigen Bürger treffen. Dies ist falsch. Seit Inkrafttreten der Änderungen zur Ingewahrsamnahme im August 2017, also vor über einem Jahr, wurden im Übrigen gerade einmal elf Personen mit richterlichem Beschluss länger als 14 Tage in Polizeigewahrsam genommen. Weitere Details dazu gibt es hier.
Im Film klären wir auf, was wirklich im Gesetz steht!
Noch mehr Infos rund um das PAG gibt´s auf der
Website des Staatsministeriums des Innern und für Migration